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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. August 2010, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerbüro des BA 3, Schellingstraße 28 a, 80799 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Polizeiinspektion 12:
Mitteilungen zu Fragen aus der Sitzung vom 13.07.2010
s. dazu Schreiben von PHK Artur Mitterer vom 05.08.2010
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers vom 15.07.2010:
Verwahrlosung der Dachauer Straße zwischen Hauptbahnhof und ...
2.
Schreiben eines Bürgers vom 20.07.2010:
Verteilerkasten auf dem Fußweg in der Arnulfstraße
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 24., 25., 26. KW
2.
Listen der Bauvorhaben: 26., 27., 28., 29. KW
3.
Amalienstraße 15, Um- und Neubau von Rück- und Seitengebäuden, Einbau einer Tief-
garage, DG-Ausbau, Gartenvilla mit Nutzungsänderung EG und Aufzugeinbau
4.
Türkenstraße 63, Sperrzeitverkürzung
5.
Dachauer Straße 2, Aufstockung des Gebäudes um ein Vollgeschoss, Dachausbau,
Anbau einer Aufzugsanlage und Grenzbebauung im Hof
6.
Königinstraße 33, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
7.
Dachauer Straße 35, Umbau einer Spielothek im EG samt Nutzungsänderung des 1. OG zu einer Spielothek
8.
Brienner Straße 53, Vollzug der Baumschutzverordnung, vertagt aus 07/2010 (TOP B 2.14)
9.
Veterinärstraße 5, Vollzug der Baumschutzverordnung
10.
Erika-Mann-Straße, Gemarkung München Sektion IV, FlurNr. 6856/74
Vollzug der Baumschutzverordnung in Zusammenhang mit dem Neubau eines Gewerbege-
bäudes mit Tiefgarage
11.
Nymphenburger Straße 43; Baumfällung im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben
12.
Amalienstraße 87 – 89; Umbau von Ladenflächen zu Ladenflächen mit Café sowie Flächen zusammenlegung von drei Ladennutzungseinheiten zu einer Einheit
13.
Baureferat, Tiefbau, Beschlussvorlage:
Baumpflanzung Ecke Adalbert-/Nordendstraße
2.2
Baumfällungen
1.
Gabelsbergerstraße, TUM Gelände, 1 Silberahorn
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement:
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Schraudolphstraße 32
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, LZA-Masten Karl-/Meiserstraße (Katharina- von Bora-Straße); vertagt aus 07/2010 (TOP C 2.1.1)
3.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, verkehrsrechtliche Anordnung:
Einrichten von beidseitigen Schutzstreifen auf der Fahrbahn der Schleißheimer Straße
zwischen Theresienstraße/Maßmannstraße und Elisabethstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
a) Adalbertstraße 35, „Memorys“
b) Barer Straße 49, „Fruchthaus Michl“
c) Kurfürstenstraße 4
2.
Kommunalreferat, Markthallen München, Immobilienmanagement, Schreiben vom 14.07.2010:
Umsatzrückgang beim Bauernmarkt Ecke Türken-/Gabelsbergerstraße
3.
Baureferat, Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes, Kunst im öffentlichen Raum:
Theaterprojekt „Hör ich Blüten sterben“ von Berkan Karpat
Der Budgetantrag für dieses Projekt ist für die Plenumssitzung im September 2010 vorgese- hen.
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Bauzentrum München:
Münchner Solartag soll zukünftig dezentral durchgeführt werden; das Bauzentrum sucht
Standorte in den verschiedenen Stadtbezirken
2.3
Gaststätten
1.
Freischankflächen
a) Maximiliansplatz 9, „La Baracca“
b) Türkenstr. 51, "Soda"
c) Schellingstr. 9, "Atzinger"
d) Barer Straße 64, P.P.P. GmbH
2.4
Veranstaltungen
1.
Streetlife-Festival/Corso Leopold in der Ludwig-/Leopoldstraße am 11. und 12.09.2010 sowie
Biomarkt am Odeonsplatz
2.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung:
25. München Marathon am 10.10.2010 sowie Trachtenlauf am 09.10.2010
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Bezirksausschuss 2 Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt, interfraktioneller Antrag:
Verlängerung der Öffnungszeiten der Städtischen Freibäder
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Wohnraumerhalt:
Zweckentfremdung von Wohnraum in der Nymphenburger Sstraße
2.
Baureferat
Für ein würdiges und gerechtes Gedenken - Ein neues Konzept für den "Platz der Opfer des Nationalsozialismus"
Antrag Nr. 08 - 14 / V 04601 der BIA vom 19.02.2009
Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 04226
3.
Baurefert
Umgestaltung und bedarfsgerechte Wiederherstellung des Josephsplatzes nach dem Bau der Anwohnertiefgarage im 3 Stadtbezirk Maxvorstadt, Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 04610
4.
Referat für Umwelt und Gesundheit, Immissinsschutz, Ökoprofit, Innenraumschadstoffe:
Umbau und Anpassung des Heizkraftwerkes Arcisstraße 21, Änderungsgenehmigung
5.
Referat für Umwelt und Gesundheit, Immissionsschutz, Ökoprofit:
Schreiben der Fa. O 2 wegen Standortsuche
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro:
Erlaubnisbescheid Münchner Sportfestival am 04.07.2010 auf dem Königsplatz
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement:
Baustelleneinrichtung im Alten Botanischen Garten
3.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro:
Sommerempfang der IHK am 27.07.2010, Max-Joseph-Straße 2,
Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Terminablauf
4.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, verkehrsrechtliche Anordnung:
Öffnung der Heßstraße zwischen Winzerer- und Lothstraße für den gegenläufigen Radverkehr
5.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, verkehrsrechtliche Anordnung:
Verlegung einer Fernwärmeleitung in der Sandstraße zwischen Josef-Ruederer- und Nymphenburger Straße
6.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid:
"Kino Open Air "auf dem Königsplatz vom 20.07.2010 bis 27.07.2010
7.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnung:
Der Fußgängerüberweg in der Königinstraße, unmittelbar nördlich Einmündung Schönfeldstraße wird aufgehoben
8.
Baureferat, Tiefbau, Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 06.07.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04606:
Fahrradstellplatzkonzept (1. Realisierungsabschnitt), Ergebnisse der Detailuntersuchungen und weiteres Vorgehen, Kostendarstellung, Anträge
9.
rückbau der Fußgängernase Ecke Schellingstraße/Barer Straße, Kosten, Auftraggeber, zukünftige Vermeidung von Fehlplanungen:
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01776 des BA 3 vom 12.01.2010
10.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Erweiterung einer bestsehenden Freischankfläche "Cafe Zeitgeist", Türkenstraße 74:
Antwort des KVR auf die Anfrage des BA 3 zur Wechselnutzung
11.
Stadtwerke München, Baumaßnahmen: Seidlstraße, Fernwärme
3.
Soziales und Bildung
1.
Änderung im Filialnutz der Deutschen Post:
Einrichtung einer neuen Filiale in der Dachauer Straße 87
2.
Direktorium, Schreiben des Oberbürgermeisters an die Vorsitzenden der Bezirksausschüsse:
Schutz der Mieterinnen und Mieter im Zusammenhang mit dem Verkauf der GBW AG-Wohnungen
4.
Kultur
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung