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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 31. Mai 2011, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte „Wirtshaus zum Schlachthof“, Zenettistr. 9, 80337 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Südliches Bahnhofsviertel e.V. Stadtteilfest am 17.07.2011
08-14 / V 06903 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Stadtteilfest am 17.07.2011 vom Verein Südliches Bahnhofsviertel e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Erstellen eines Lärmgutachtens rund um den Gärtnerplatz (GP), Antrag-Nr. 08-14 / 02008, Einsatz von Mediatoren und Flyern im Bereich GP, Antrag-Nr. 08-14 / B 02006, Einführung eines Konzepts zur Verbesserung der Situation am GP, Antrag-Nr. 08-14 / B 2007 - Beschlussvorlage Kreisverwaltungsausschuss vom 07.06.2011
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
BA-Budget: Bewilligungsbescheide (1)
2.
Jahresbericht 2010: Behindertenbeirat
3.
Möglichkeit zur Erhöhung des BA-Budgets für eigene Veranstaltungen
08-14 / B 02871 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB: - Klenzestraße - Adlzreiterstraße - Corneliusstraße
5.
Schreiben der SWM bzgl. neuer Bädereintrittspreise
6.
Eilentscheidung: Stellungnahme zur den vorgeschlagenen Spielaktionen "Spielen in der Stadt e.V."
7.
Jahresbericht 2010: Teestube "komm"
8.
Instandsetzungs- & Brandschutzmaßnahmen in der Sporthalle der Grund- und Förderschule Stielerastr. 6
9.
Erlass einer Erhaltungssatzung - Gärtnerplatzviertel; Beschluss Ausschuss Stadtplanung und Bauordnung 13.04.2011
10.
Zweckentfremdung: - Thalkirchner Straße
5.
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Sozialklimaindex München (Anhörung)
2.
Vorschläge für Erinnerungsorte in München (TOP A 3.1 04/11)
3.
Bürgeranliegen: Unterrichtsgebäude Wittelsbacherschule ist unzumutbar
4.
Kinder-/Mittagsbetreuung im Viertel
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
St. Paul-Straße: vorgezogene Aufstellfläche Fußgängerüberquerung bei der U-Bahn, Schulweg
2.
Kapuzinerstraße
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Mozartstr. 21: Nutzungsänderung, Umbau (EilE)
2.
Poccistr. 1-3: Nutzungsänderung (EilE)
3.
Hermann-Lingg-Str. 16: Nutzungsänderung, Umbau (EilE)
4.
Maistr.10: Umbau, Nutzungsänderung (EilE)
5.
Poccistr. 1-5: Nutzungsänderung (EilE)
6.
Sonnenstr. 12: Umbau
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Landwehrstr. 81
2.
Pettenkoferstr. 9a
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Nahverkehrsplan der LHM (EilE)
2.
Beschlussvorlage zum Klenzesteg - Auslobung eines Wettbewerbs (EilE bis 19.!)
3.
Entwicklung eines landschaftsplanerischen Konzepts für die Theresienwiese; BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00741 vom 11.11.2010
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes; Plangenehmigung für den barrierefreien Ausbau des S-Bahn-Hp Karlsplatz
2.
Antrag des BA 7 bzgl. Spielhallenproblematik
3.
Müllerstr. 3-7: Baugenehmigung
4.
Landwehrstr. 63: Baugenehmigung
5.
Baumaßnahmen SWM: - Fernwärmeprojekt Klenzestr. 46a - Informationsflyer 1. Halbjahr 2011 - Fernwärmeprojekt Landwehrstraße
6.
Standortsicherung Mobilfunksendeanlage(n)
7.
Hans-Sachs-Str. 3: Vorbescheid
8.
Vollzug der Grünanlagensatzung - Baustelleneinrichtung in der Isartalstraße
9.
Westermühlstr. 19:Antwortschreiben LBK - Baufall wurde genehmigt
10.
Hermann-Lingg-Straße - Erneuerungsmaßnahmen; Beschluss Bauausschuss 10.05.2011
5.
Sonstiges
1.
Schreiben des BA 12 bzgl. des Werbenutzungsvertrags der LHM
2.
Begrünung im Stadtbezirk (insbesondere Reichenbachstraße)
3.
Bürgeranliegen: Bauvorhaben Fraunhoferstr. 43 (insbesondere Baumschutz)
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
Öffnung der Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger und Radfahrer (Initiative Frau Wolf-Schneider)
2.
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Lindwurmstr. 147: Genehmigung Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Lindwurmstr. 99: Aufstellung einer Warenstellage
2.
Ecke Bayerstr./Goethestr.: Standortänderung Zeitungsentnahmekasten
3.
Fahrradabstellkonzept: Neu-Erteilung von Ausnahmegenehmigungen mobiler Fahrradständer
4.
Fahrradabstellkonzept: Widerruf einer Sondernutzungserlaubnis für mobilen Fahrradständer
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
Einrichtung einer Querungsmöglichkeit am Sendlinger-Tor-Platz (Ziffer 2)
08-14 / E 00746 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Pestalozzistraßenfest am 03.09.2011
2.
Gemeindefest der Katholischen Pfarrei St. Maximilian am 24.07.2011
3.
Special Olympics: Antrag zur Nutzung der Theresienwiese am 20.-26.05.2012
3.2
Verkehr
1.
Beschlussentwurf Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße
3.3
Sonstiges
1.
siehe TOP A 3.1
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
Versammlungen unter freiem Himmel (7)
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund (5)
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen: - Tumblingerstr. 16: Herrnbräustüberl - Zenettistr. 11: Bistro Feinkost Monti - Pestalozzistr. 32: AN Nam - Prielmayerstr. 6: Kong - Tumblingerstr. 17: Raki Bar - Sendlinger-Tor-Platz 5: La Scala
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Einrichtung allg. Behindertenparkplatz, Holzstr. 9 - Brückensanierung Lerchenauer Brücke - Parkraummanagement - Lizenzgebiet "Gärtnerplatz" - Arbeiten im Straßenraum: Bumenstraße - Corneliusstraße
5.
Erlaubnisbescheide (3)
6.
Bürgeranliegen: illegale Tiefflieger
7.
Brunnen am Sendlinger-Tor-Platz; Bekanntgabe Bauausschuss 10.05.0211
8.
Bürgeranliegen: Anzeige wegen Ruhestörung durch Gaststätte und Antrag auf Lärmpegelmessung in der Thalkirchner Str.
9.
Bürgeranliegen: Anzeige wegen Ruhestörung durch Gaststätte in der Rumfordstr.
10.
Bürgeranliegen: zu wenig / zu unhygienische WCs beim Riesenflohmarkt auf der Theresienwiese
11.
Kunstprojekt "Skulptur Protest" am Gärtnerplatz (TOP C 3.1.1 04/11): Rückmeldung der Mediatoren und der Veranstalterin: Projekt wird verschoben
5.
Sonstiges
1.
Platzneugestaltung Rumford-/Baaderstraße
2.
Bürgeranliegen: Verkaufsstand am Goetheplatz blockiert Gehsteig
3.
Bürgeranliegen: Anzeige wegen Ruhestörung durch Gaststätte in der Holzstraße
4.
Flohmarkt auf der Theresienwiese (siehe auch TOP C 4.10)
D
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
1.
Schreiben des BA 12 bzgl. Verteilung städtischer Telefonbücher an BA-Mitglieder
2.
Schaffung Beauftragte(r) für Stadtteilheimatpflege - Antrag des BA 13
3.
Ablauf von Bürgerversammlungen - Antrag des BA 21
E
Nichtöffentlicher Teil