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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Juni 2011, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Wirtshaus zum Schlachthof, Zenettistr. 9, 80337 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evang. Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 12.08.2011

08-14 / V 06901 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 12.08.2011 vom Evang. Hilfswerk München gGmbH in Höhe von 220,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Südliches Bahnhofsviertel e.V. Jazzorchester am 17.07.2011

08-14 / V 07158 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für ein Jazzorchester am 17.07.2011 vom Verein Südliches Bahnhofsviertel e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Schüler-Frei-Raum e.V. Fußballturnier am 21.07.2011

08-14 / V 07157 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für ein Fußballturnier am 21.07.2011 vom Verein Schüler-Frei-Raum e.V. in Höhe von 465,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Anträge des BA 1 bzgl. Zweckentfremdung von Wohnraum
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB: - Adlzeiterstraße - Corneliusstraße
2.
Prüfauftrag: Neubau einer Realschule am Südbahnhof

08-14 / B 02511 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Regionale Klimaprognosen bei langfristiger Siedlungsentwicklung berücksichtigen; Beschluss Ausschuss Stadtplanung und Bauordnung 25.05.2011
4.
BA-Budget: Bewilligungsbescheide (3)
5.
Genossenschaftsidee fördern I; Beschluss Ausschuss Stadtplanung und Bauordnung 25.05.2011
6.
Perspektive München - Fortschreibung 2011; Beschluss Ausschuss Stadtplanung und Bauordnung 25.05.2011
7.
Bezahlbaren Wohnraum erhalten - Förderung von Genossenschaften; Beschluss Ausschuss Stadtplanung und Bauordnung 25.05.2011
8.
Regionsbericht 2010; Beschluss Ausschuss Stadtplanung und Bauordnung 25.05.2011
5.
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Luxussanierungen
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Schillerstr. 41: Nutzungsänderung
2.
Schwanthalerstr. 3: Nutzungsänderung
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Zweibrückenstr. 12
2.
Bavariaring 4, 4a
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Werbenutzungsvertrag (Ergänzung)
2.
Bayerstr.: Werbeanlagen
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
Baumaßnahmen SWM: - Stromprojekt Mozartstraße - Fernwärmeprojekt Mozartstraße - Fernwärmeprojekt Ickstattstraße
2.
Erweiterungsvorhaben Mobilfunkstandorte
3.
Westermühlstr. 19: Baugenehmigung
4.
Überprüfung Bedarfsplan für Bundesschienenwege; Beschluss Ausschuss Stadtplanung und Bauordnung 25.05.2011
5.
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für Innenstadtentwicklung; Beschluss Ausschuss Stadtplanung und Bauordnung 25.05.2011
6.
Hauptbahnhof München - Konzeptalternative DB AG; Bekanntgabe Vollversammlung Stadtrat 18.05.2011
7.
Baubeginnsanzeige Mobilfunksendeanlage
8.
Müllerstr. 3-7: Antwortschreiben der LBK bzgl. Nachfragen des BA zur Baugenehmigung
9.
Hermann-Lingg-Straße: Baubeginnsanzeige
5.
Sonstiges
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Sendlinger-Tor-Platz 7: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Pestalozzistr. 28: Erweiterung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Schützenstr. 1: mobiler Fahrradständer
2.
Schwanthalerstr. 17: mobiler Fahrradständer
3.
Isartalstr. 20: mobiler Fahrradständer PLENUMSBESCHLUSS
4.
Kapuzinerstr. 8: mobiler Fahrradständer PLENUMSBESCHLUSS
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Straßenfest in der Goethestraße am 17.07.2011
2.
Gemeindefest der Katholischen Pfarrei St. Paul am 03.07.2011 (EilE)
3.
Sommerfest Rewe Family am 02.07.2011 auf der Theresienwiese (EilE)
4.
Sommerfest Zoozies am 05.08.2011 (EilE)
5.
Abschlussfest Isarrenaturierung am 06.08.2011
6.
Hans-Sachs-Straßenfest am 20.08.2011
7.
1. Italienische Nacht in der Stephansstraße am 06.08.11 PLENUMSBESCHLUSS
8.
Straßenfest Zenettistraße des Vereins "Zeit, Schlacht und Raum" am 23.07.2011 PLENUMSBESCHLUSS
9.
Gemeindewochenende St. Matthäus im Nußbaumpark am 23. und 24.07.11 PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
Zukunftskonzepte der Lebensmittelmärkte Münchens
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
Versammlungen unter freiem Himmel (3)
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund (6)
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen: -Ehrengutstr. 27: Ricasso - Thalkirchner Str. 23: Pigalle - Klenzestr. 89: Couch Club - Lindwurmstr. 57: Pure Burrito - Kapuzinerstr. 25b: Lua Moi
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Einrichtung allg. Behindertenparkplatz Corneliusstr. 24 - Parkraummanagement Dreimühlenviertel - Parkraummanagement Innenstadtklinik / St.-Pauls-Viertel
5.
Erlaubnisbescheide (2)
6.
Stellungnahme des AAN zum Leistungsprogramm 2012 der MVG
7.
Informationen über Fahrtreppenerneuerung im U-Bahnhof Fraunhoferstraße
8.
Bürgeranliegen: Beschwerde über Flohmarkt auf der Theresienwiese (Antwort TAM)
9.
Absage Glockenbach-Sommermarkt
10.
Bürgeranliegen: Loch im Gehstreig Bereich Pocci-/Grimmstraße (Antwort Baureferat)
11.
Generalplan für Fahrradabstellplätze; Beschluss Ausschuss Stadtplanung und Bauordnung 25.05.2011
12.
München setzt auf's Rad 3 - Fahrrad-Service-Stationen für München; Beschluss Ausschuss Stadtplanung und Bauordnung 25.05.2011
13.
München setzt auf's Rad 1 - Mehr Öffentlichkeitsarbeit für die Förderung des Radverkehrs; Beschluss Ausschuss Stadtplanung und Bauordnung 25.05.2011
14.
Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch Gaststätten in der Holzstraße
15.
Tempo 30/40 in Hauptverkehrsstraaßen/Erschließungsstraßen; Tempo 30 km/h in der Isartalstraße - BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E00764 vom 11.11.2010; Beschluss Kreisverwaltungsausschuss 07.06.2011
16.
Dialog-Display in München - mobile Geschwindigkeitsanzeiger; Beschluss Kreisverwaltungsausschuss 07.06.2011
17.
Satzung der LHM über Herstellung und Bereishaltung von Abstellplätzen für Fahrräder; Beschluss Ausschuss Stadtplanung unf Bauordnung 01.06.2011
5.
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Verkehrsprobleme durch Radfahrer
2.
Kino Open Air und Nachtbiergarten im Viehhof
D
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
1.
Kassenbericht
2.
Sitzungstermine 2012
E
Nichtöffentlicher Teil