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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. November 2011, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Spielplatz Europäisches Patentamt
2.
Ausstellung „Neues Leben für die Isar“
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative zur Rettung alter und kranker Bäume
Sanierung der Kastanie an der Hans-Sachs-Straße
08-14 / V 08047
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Sanierung der Kastanie an der Hans-Sachs-Straße von der Initiative zur Rettung alter und kranker Bäume in Höhe von 2.000,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Init. "Edition Karbit"
Ausstellung vom 09. - 11.12.2011
08-14 / V 08109
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Ausstellung vom 09. - 11.12.2011 von der Init. "Edition Karbit" in Höhe von 750,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 10.01.2012 zur BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00965: Elektronisches Vergabe- und Vormerksystem für Kinderbetreuungsplätze
2.
Pilot-Stadtbezirk für den Weltkindertag 2012 gesucht
3.
Erstellung eines (Senioren-) Stadtteilplanes
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Tröpferlbad
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Bepflanzung des Grünstreifens...
-
08-14 / E 00010
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07946
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bepflanzung des Grünstreifens vor dem AWO-Kindergarten Baumstr. 18
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Klenzestraße 57b – 57c: Aufstockung von Rückgebäuden (Eilentscheidung)
2.
Gärtnerplatz 5: Neubau eines Stadthauses und Aufstockung eines Hinterhauses mit zwei Wohnungen (Eilentscheidung)
3.
Landwehrstraße 21: Nutzungsänderung eines Ladens in Hotelbar und Spielothek, Rückbau eines Abstellraumes zu Stellplatz (Eilentscheidung)
4.
Rumfordstraße 36: Sanierung des Daches mit Änderung der Neigung, Erweiterung zweier Wohneinheiten (Eilentscheidung)
5.
Lindwurmstraße 137: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (Eilentscheidung)
6.
Schwanthalerstr. 3, Nutzungsänderung von Gastronomie in zwei Spielhallen
7.
Bayerstr. 14, Nutzungsänderung Bürogebäude in Versammlungsstätte mit
Gastronomie
8.
Baldestr. 16: Anbau von 4 Balkonen (PLENUMSBESCHLUSS)
9.
Fraunhoferstr. 10: Renovierung und Umbau einer Wohnung (PLENUMSBESCHLUSS)
10.
Poccistr. 5: Nutzungsänderung von Schulungsräumen in eine Spielothek (PLENUMSBESCHLUSS)
11.
Haydnstr. 10: Ausbau des Dachspeichers zu Wohnraum, Vergrößerung einer Gaube, Errichtung von zwei Dachterrassen und Anbau einer Fluchtleiter (PLENUMSBESCHLUSS)
12.
Isartalstr. 42: Erneuerung und Vergrößerung von Balkonen (PLENUMSBESCHLUSS)
13.
Müllerstr. 45: Teilung und Zusammenlegung sowie Grundrissänderungen von Wohneinheiten und Errichtung einer Tiefgarage (PLENUMSBESCHLUSS)
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Baumfällung Waltherstraße 26
2.
Baumfällung Arnulfstraße 15
3.
Baumfällung Buttermelcherstraße 19
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Isar-Plan: Verbesserter Zugang zur Isar auf Höhe der Reichenbachbrücke
2.
BA-Antrag des Bezirksausschusses 12: Änderung der Straßenreinigungssatzung bzw. -sicherungs-Verordnung der Landeshauptstadt München
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5.
Sonstiges
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
Grün-, Erholungs- und Freizeitnutzung des Ensembles Theresienwiese mit Bavariapark
2.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL: Radstreifen gegen die Einbahnrichtung in der Deutingerstr. (PLENUMSBESCHLUSS)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Zeitungsentnahmegeräte für die „Welt Kompakt“, verschiedene Standorte
2.
Hans-Sachs-Straße 15: Warenstellage
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
Taxistandplatz Sonnenstraße 26 (Isarklinik): Verlängerung; Taxistand Mathildenstraße: Aufhebung (PLENUMSBESCHLUSS)
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
Christbaumverkauf der Pfarrei St. Maximilian, teilweise auf städtischem Grundstück
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Fußgängermobilität auf Gehwegen
2.
Bürgeranliegen aus der Oktobersitzung (TOP II 3): Bericht des BA über das Oktoberfest 2011
3.
Bürgeranliegen aus der Oktobersitzung (TOP II 4): Radwegsituation am Roecklplatz
4.
Antwortschreiben des KVR zum Bürgeranliegen: Straßenverschmutzung und Belagerung der Geschäfte in der Schiller- und Landwehrstraße, siehe Unterrichtung TOP C 4.6
5.
Antrag auf einen Weihnachtsmarkt am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
6.
Tollwood
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
Nachbesetzung UA KJS
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum
3.
BA-Budget: Bescheide
4.
Verwendungsnachweise
5.
Sanierung der Turnhalle in der Auenstraße
08-14 / B 03126
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2011: Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger der Zentrale“
7.
Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2011: Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger der Zentrale“ des Amtes für Soziale Sicherung
8.
Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2011: Haushaltsplan 2012 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
9.
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011-2015, Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
10.
Zuwendung aus dem Budget für eigene Veranstaltungen (Stadtteilfest Am Glockenbach, Tag des offenen Denkmals))
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen SWM
2.
Reichenbachstraße 18, nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen
3.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
4.
Beschluss der Vollversamlung vom 05.10.2011: Mieterbeirat – Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den BA 19
5.
Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses vom 09.11.2011: PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Aktualisierung Leitlinie Ökologie
6.
Beschluss des Planungsausschusses vom 09.11.2011: Sicherung der Biotop und Landschaftspflege in der LHM
7.
Antwortschreiben zum Bauvorhaben Erhardtstraße 12, TOP B 3.1.19 09/11
8.
Mobilfunk-Anzeigen
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen:
- Schillerstraße 16, „Asia Restaurant“
- Pettenkoferstraße 3, „Hotel Exquisit“
- Bahnhofplatz 7, „Schmankerl Winkl“
- Buttermelcherstraße 17, „Joe Pena's“
- Klenzestr. 62, „Orangha“
- Kapuzinerstr. 4, „Kapuzinerklause“
- Fraunhoferstraße 11, Kabos Restaurant
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Isartalstraße; Anfahrtszone für Münchner Tafel
- Blumenstraße - Corneliusstraße
; Wintertollwood 2011
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Antwortschreiben des KVR zur Bürgerbeschwerde über Straßenverschmutzung und Belagerung der Geschäfte in der Schiller- und Landwehrstraße
7.
Antwortschreiben zum Bürgeranliegen Freischankflächen in der Reichenbachstraße
8.
(siehe Protokoll des Unterausschusses)
9.
Stellungnahme des BA 18 Untergiesing-Harlaching zur „Bessere Überwachung des Grillverbots an der Isar“
10.
Schreiben des KVR zur Freischankfläche des Café „Frenzy“, Fraunhoferstraße 20
11.
Ausnahmezulassung des RGU für Baumaßnahmen an der Fernwärmeleitung
Ickstattstr./Klenzestr.
12.
Antwortschreiben zu BA-Antrag 02-08 / B 01387: Verkürzung der Hotelanfahrt „Le Meridien"
13.
ÖPNV-Offensive IV; Ergänzung
14.
Antwortschreiben bzgl. Beschwerde über Verengung des Gehweges durch Falschparker bei gleichzeitig betriebener Freischankfläche des "Ksar-Clubs"
15.
Ausnahmezulassung des RGU für Lindwurmstr. 75
D 4
Allgemeine Unterrichtungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015 verschiedene Gliederungsziffern
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 – 2015: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen