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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 12. Januar 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung HA I

Mobilität in Deutschland (MiD) Befragung zum Alltagsverkehr in München

08-14 / V 05581 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Landeshauptstadt München hat sich an der bundesweiten Haushaltsbefragung „Mobilität in Deutschland“ (MiD) beteiligt und Daten zum Alltagsverkehr in München erheben lassen. Die Studie setzt die seit 1977 begonnene Datenerhebung zum Mobilitätsverhalten der Münchner Bevölkerung fort, die als Grundlage für Verkehrsprognosen, -konzepte und -projekte in der städtischen und regionalen Verkehrsplanung benötigt wird. Inhalte Der im Auftrag von dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und der Landeshauptstadt München erarbeitete Kurzbericht gibt die zentralen Ergebnisse der Studie wieder. Zusammengefasst sind dies für München im Wesentlichen eine zunehmende Fahrradnutzung und ein deutlicher Anstieg des Fahrradanteils bei den Wegen, ein Rückgang beim Wegeanteil des Motorisierten Individualverkehrs, ein im Bundesvergleich hohes Niveau des Öffentlichen Personennahverkehrs mit Zunahmen in der Verkehrsleistung, also die Tendenz hin zu den Verkehrsmitteln des Umweltverbundes. Dies gilt im Besonderen bei den jüngeren Erwachsenen, während ältere Menschen verstärkt autoaffin mobil sind. Männer nutzen das Auto häufiger als Frauen. Frauen haben bei ihren Wegen einen höheren Anteil des Umweltverbundes (zu Fuß, Fahrrad, öffentlicher Verkehr) als Männer. Die Ergebnisse werden anhand der, der Bekanntgabe beigelegten Broschüre veröffentlicht. Gesucht werden kann im RIS auch nach MiD MiDMUC Mobilitätsverhalten

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München a) Aufgabenstellung b) Bewertungsverfahren und Konzeptvorschlag zur Fortschreibung c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur d) Anträge und Empfehlungen

08-14 / A 00472 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- SPD - Antrag.pdf
08-14 / A 00476 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- Originalantrag.pdf
08-14 / A 01167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- Originalantrag.pdf
08-14 / B 01460 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 02130 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 02250 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 02398 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02241 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02245 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05592 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München aus Aktualisierungsgründen und auf Grund verschiedener Stadtrats- und BA- Anträge. Inhalte - Aktualisierung des Nahverkehrsplans auf Basis bereits durchgeführter Untersuchungen - Konzeptioneller Vorschlag zur Fortschreibung Entscheidungsvorschlag - Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans - Vergabe eines Werkauftrags zunächst zur Fortschreibung der Qualitätsstandards des Nahverkehrsplans - Einschaltung der Bezirksauschüsse und der in München tätigen Verbände und Kammern Gesucht werden kann im RIS auch nach - Nahverkehrsplan - U-Bahn Planung - Straßenbahnplanung - Finanzierung ÖPNV-Infrastruktur

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Entwicklung des Verkehrs in München a) Aktueller Sachstand b) Anträge 1. Bericht zur Entwicklung des Verkehrs in München Antrag Nr. 08-14 / A 00225 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 14.08.2008 2. Aktuelle Daten zum Autoverkehr in München Antrag Nr. 08-14 / A 01356 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 17.02.2010 vom 17.02.2010

08-14 / A 00225 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01356 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02242 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02243 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05724 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Anträge des Stadtrates, über die Entwicklungen im Individual-, Rad- und öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in München zu berichten. Inhalte Die Verkehrsentwicklung für den motorisierten Individualverkehr und den ÖPNV in München wird insbesondere anhand der vorhandenen Verkehrserhebungen analysiert und dargestellt. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, zu gegebener Zeit erneut über die Verkehrsentwicklung in München zu berichten. Das Planungsreferat wird beauftragt, die Verkehrszählungen im Hauptverkehrsstraßennetz laufend zu aktualisieren und mindestens im 5-Jahres-Rhythmus durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verkehrsentwicklung, Verkehrszählungen, ÖPNV, Fahrgastentwicklung, Radverkehr

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Verkehrskonzept im Münchner Westen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00441 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim am 17.11.2009

08-14 / E 00441 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04752 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim hat mit o.g. Empfehlung die Landeshauptstadt München aufgefordert, für den Münchner Westen ein umfassendes Verkehrskonzept inklusive ÖPNV, Tramanbindung von Neuhausen nach Laim, Parkplatzproblematik und Anbindung des Münchner Westens an Freiham zu entwerfen. Inhalt Mit dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP) und dem Nahverkehrsplan (NVP) liegen konzeptionelle, übergeordnete Verkehrskonzepte vor. Darauf aufbauend wurden, im Zusammenhang mit den verschiedensten Planungsvorhaben und Entwicklungsmaßnahmen, fortlaufend verkehrliche Untersuchungen im Bereich Münchner Westen erstellt. Entscheidungsvorschlag Mit den o.g. Verkehrskonzepten/-planungen liegt ein umfangreiches Verkehrskonzept im Sinne der Empfehlung vor. Die Erstellung eines gesonderten Gesamtverkehrsplans für den Münchner Westen ist daher nicht erforderlich. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verkehrskonzept Münchner Westen, Verkehrsentwicklungsplan, Tram Westtangente, Freiham, 2. S-Bahn-Stammstrecke, U 5-West

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Hauptabteilung HA II

Ausweisung neuer Gewerbeflächen Berichtsjahr 2009

08-14 / V 05709 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Jährlicher Bericht über die Ausweisung von Gewerbeflächen. Auftrag gemäß Beschluss des gemeinsamen Finanz- und Wirtschaftsausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.1987. Inhalte Auflistung der Bebauungspläne, durch die die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausweisung von Gewerbe- und Dienstleistungsflächen im Berichtsjahr 2009 geschaffen wurden. Entscheidungsvorschlag zum neuen Prozedere der Bekanntgabe der neu ausgewiesenen Gewerbe- und Dienstleistungsflächen für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung. Entscheidungsvorschlag Der Bericht über die Ausweisung von Gewerbe- und Dienstleistungsflächen erfolgt für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung ab dem Berichtsjahr 2010 im Rahmen der jährlichen Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms. Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächen – Dienstleistungsflächen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Sofortige Verkehrsberuhigung für ganz Forstenried: kein Stäblistraßen - Durchstich Empfehlung Nr. 08-14 / E 00565 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 19 – Thalkirchen- Obersendling – Forstenried – Fürstenried - Solln am 22.04.2010

08-14 / A 02123 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00565 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05731 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 (Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln) sofortige Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung für Forstenried - unabhängig von der Realsierung des Stäblistraßen-Durchstichs - zu ergreifen. Inhalte Für die Verkehrsentlastung des Ortskerns Forstenried vom Durchgangsverkehr ist die Verwirklichung des Stäblistraßen-Durchstichs Voraussetzung. Entscheidungsvorschlag Die Verkehrsentlastung des Ortskerns Forstenried wird weiterhin durch den Bau der Verlängerung der Stäblistraße verfolgt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 1739; Stäblistraße

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Perlohstraße (südlich) und Unterhachinger / Otto- brunner Straße (westlich) a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftplanerischen Wettbewerbes b) Weiteres Vorgehen

08-14 / V 05707 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Am 28.07.2010 fasste die Vollversammlung des Stadtrats den Aufstellungsbeschluss mit dem Ziel der Entwicklung eines vielfältigen Wohnquartiers, der notwendigen sozialen Einrichtungen, ggf. einer Grundschule sowie großzügiger öffentlicher und privater Grün- und Freiflächen. Zusätzlich wurde Einverständnis erklärt, dass die Bayerische Bau und Immobiliengruppe GmbH & Co.KG das hierfür notwendige städtebauliche und landschaftsplanerische Gesamtkonzept durch Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs klärt. Inhalte Darstellung der Ergebnisse des Wettbewerbsverfahrens; Bericht über das Wettbewerbsergebnis; Beauftragung des Planungsreferats, die Bauleitplanverfahren auf der Basis des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs fortzuführen. Entscheidungsvorschlag Bericht und Auftrag zum weiteren Vorgehen Gesucht werden kann im RIS auch nach Hochäckerstraße; Bebauungsplan Nr. 2045

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Planungsrechtliche Sicherung des Spielplatzes nördlich der Kastelburgstraße zwischen Industriestraße und Mariabrunner Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00606 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing- Lochhausen-Langwied am 29.06.2010

08-14 / V 05664 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00606 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied am 29.06.2010 Inhalte Forderung nach Maßnahmen zur Sicherung der Grünfläche und des Spielplatzes auf dem Gebiet nördlich der Kastelburgstraße zwischen Industriestraße und Mariabrunner Straße Entscheidungsvorschlag Keine Teilaufhebung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 211 b Gesucht werden kann im RIS auch nach Spielplatz nördlich der Kastelburgstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00606

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Junkersgelände endlich entwickeln! Antrag Nr. 08-14/ A 01704 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn Stadtrat Tobias Weiß vom 13.07.2010 Stadtbezirk 23 – Allach - Untermenzing

08-14 / A 01704 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05651 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Behandlung des Stadtratsantrages Nr. 08-14 / A 01704 zum sog. "Junkers-Gelände" Inhalte Stellungnahme der Verwaltung zum o.g. Stadtratsantrag Entscheidungsvorschlag • Auftrag an das Planungsreferat, das Bebauungsplanverfahren als Teilbebauungsplan für das "Junkers-Gelände" auf Grundlage des Aufstellungsbeschlusses in Abhängigkeit von anderen prioritären Planungsverfahren baldmöglichst weiter zu verfolgen • Beschränkung des Schwerlastverkehrs in der Eversbuschstraße nur nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag der Referentin • Kenntnisnahme vom Vortrag bzgl. der Vermietung bzw. des Verkaufs städtischer Flächen • geschäftsordnungsgemäße Behandlung des o.g. Antrages • keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bahnlinie München-Ingolstadt, Bebauungsplan Nr. 1751, Junkers-Gelände, Ludwigsfelder Straße, Pasteurstraße, Schöllstraße

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Hauptabteilung III

10.

Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete im Stadteil Westend – Sanierungsblöcke 4, 8, 10 und 11 a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 4 Westend (Ligsalz-, Westend-, Holzapfel- und Schwanthalerstraße) b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 8 Westend (Ligsalz-, Schwanthaler-, Park- und Tulbeckstraße) c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 10 Westend (Ligsalz-, Tulbeck-, Park- und Gollierstraße) d) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 11 Westend (Ganghofer-, Tulbeck-, Ligsalz- und Gollierstraße) e) Automatische Anpassung des Treuhändervertrages über die Durchführung städtebaulicher Sanierungs- maßnahmen im Stadtteil Westend Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe

08-14 / A 02115 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05576 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 4, 8, 10 und 11 im Stadtteil Westend sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierungen insgesamt als durchgeführt betrachtet werden können. Inhalte Die Ausgangslage der Sanierungsblöcke 4, 8, 10 und 11 im Stadtteil Westend und die dort erzielten Wirkungen werden dargestellt. Der für den Stadtteil Westend bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird automatisch angepasst. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 4, 8, 10 und 11 im Stadtteil Westend aufzuheben. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen, Blöcke 4, 8, 10 und 11 im Stadtteil Westend

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Hauptabteilung IV

11.

München fördert die Elektromobilität – Bau von Carports mit Solardächern und Ladestationen ermöglichen Carports mit Solardächern ermöglichen! Antrag Nr. 08-14 / A 01868 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 07.10.2010

08-14 / A 01868 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05633 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 08-14/ A 01868 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 07.10.2010 Inhalte Die Elektromobilität soll dadurch gefördert werden, dass Carports, die mit einer privaten Elektroladesäule versehen sind, unter erleichterten Bedingungen mit einer Solaranlage ausgestattet werden können. Hierzu soll unter bestimmten Voraussetzungen auf das Kriterium „transparente und lichtdurchlässige Dachkonstruktion“ gemäß der Carport-Richtlinie verzichtet werden. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird ermächtigt, die Ziffer 2 Abs. 5 S. 2 der Richtlinie gemäß Art. 37 Abs. 1 Satz 2 GO zur planungsrechtlichen Beurteilung von Carports im Vorgarten im Rahmen des § 31 Abs. 2 Nr. 2 BauGB (Carport-Richtlinie) nicht anzuwenden, wenn auf dem Dach des Carports eine Solaranlage angebracht wird, die der Betankung eines Elektrofahrzeugs dient und die Situierung der Solaranlage an dieser Stelle unter ökologischen, ökonomischen und technischen Gesichtspunkten zweckmäßig ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach Solarenergie, Photovoltaik, Elektromobilität, Carport

Beschluss.pdf (nach Antrag)

12.

Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt; Sachstandsbericht für 2009 und 2010

08-14 / V 05733 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Bekanntgabe der Ergebnisse der „Archäologische Kartierung Altstadt“ 2009/2010 Inhalt Untersuchungsbereiche2009 /2010: östliche Stadterweiterung; Die vorliegende Kartierung hat sich gut bewährt und soll daher weitergeführt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Archäologie, Stadtarchäologie, Bodendenkmalpflege, Altstadtarchäologie, Archäologische Kartierung, Altstadt

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

13.

Genug Islam in München - geplantes Islamzentrum (ZIE-M) jetzt stoppen! Antrag Nr. 08-14 / A 01898 der BIA vom 19.10.2010

08-14 / A 01898 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05868 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag der BIA vom 19.10.2010 mit der Aufforderung, alle laufenden Planungen zur Errichtung eines von der Islamischen Gemeinde Penzberg (IGP) getragenen islamischen Zentrums in München (ZIE-M) mit sofortiger Wirkung zu beenden und keine weiteren diesbezüglichen Gespräche mit der Islamischen Gemeinde Penzberg zu führen. Inhalte Darstellung der Beschluss- und Rechtslage Entscheidungsvorschlag Dem Antrag der BIA vom 19.10.2010 wird nicht entsprochen Gesucht werden kann im RIS auch nach Islamisches Zentrum, ZIE-M

Beschluss.pdf (nach Antrag)