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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 20. Januar 2011, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung; Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2025

08-14 / V 05663 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die Prognose für den Gräberbedarf in der Landeshauptstadt München bis zum Jahr 2025 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt von der Gräberbedarfsprognose Kenntnis. Es werden keine Friedhofserweiterungen vorgenommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhofsplanung, Gräberbedarf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Teurer Tod in München Vergleich der Grabkosten in München und anderen Städten Antrag Nr. 08-14 / A 01928 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.10.2010

  • 08-14 / A 01928 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05682 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsfraktion der FDP stellte am 28.10.2010 den Antrag, die Friedhofsgebühren in München neu zu berechnen und zu senken. Inhalt: Darstellung der Münchner Bestattungs- und Grabnutzungs­gebühren im Vergleich zu anderen deutschen Großstädten Entscheidungsvorschlag: Die Friedhofsgebührensatzung sowie die Tarifgruppe 73 der Kostensatzung bleiben bis zum Inkrafttreten der neuen Satzungen im August 2012 unverändert. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhofsgebühren, Friedhofsgebührensatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Wie ist die zahlenmäßige Entwicklung bei Jugendschwangerschaften im Stadtgebiet München? Antrag Nr. 08-14 / A 01510 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.04.2010

  • 08-14 / A 01510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05672 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Antrag bezieht sich auf eine Aussage in der Presse, wonach es im Jahr 2008 72 Geburten von minderjährigen Mädchen in München gab. Trotz niedrigster Raten von Jugendschwanger­schaften ist jede einzelne frühe Schwangerschaft für junge Mütter und Väter meist schwierig und bedeutet für deren weiteres Leben eine entscheidende Veränderung. Inhalt: Die zahlenmäßige Entwicklung bei Jugendschwangerschaften in München; wie setzt sich diese Gruppe der betroffenen Jugendlichen zusammen und welche spezifischen Beratungsangebote gibt es dafür. Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird gebeten, die Vernetzung und Abstimmung der Fachkräfte und Professionen in der Sexualpädagogik weiter zu unterstützten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Jugendschwangerschaften, Schwangerenberatung, Präventionsprogramm zu Teenage-Schwangerschaften, sexualpädagogisches Angebot

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen verbessern Antrag Nr. 02-08 / A 03906 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 21.08.2007

  • 08-14 / A 02159 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03906 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04913 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen verbessern Antrag Nr. 02-08 / A 03906 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 21.08.2007 Inhalt: Darstellung der gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen in München unter Berücksichtigung der Angebote des Referats für Gesundheit und Umwelt sowie Beschreibung eines Konzepts für ein aufsuchendes Gesundheitsprojekt für Flüchtlinge in München. Entscheidungsvorschlag: 1. Das Referat für Gesundheit und Umwelt berücksichtigt bei der interkulturellen Öffnung seiner Angebote die besonderen Bedürfnisse von Flüchtlingen und Asylbewerbern/innen im Rahmen der zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Ressourcen. 2. Der Gesundheitsbeirat und sein Arbeitskreis Migration und Gesundheit wird gebeten die gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen, insbesondere Flüchtlingskinder und -jugendliche zu thematisieren und über weiteren Handlungsbedarf und -optionen zu beraten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flüchtlinge, Asylbewerberinnen, Asylbewerber, Gesundheitsversorgung von Flüchtlingskindern

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Unterstützung für schwerst- und unheilbar kranke Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene und deren Angehörige Antrag Nr. 08-14 / A 01532 von Herrn StR Josef Schmid, StRin Eva Maria Caim vom 05.05.2010


08-14 / V 05719 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag „Unterstützung schwerst- und unheilbar kranke Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene und deren Angehörige“ Inhalt: - Informationen zur allgemeinen und zur München spezifischen Palliativversorgung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen - Darstellung des Bedarfs eines stationären Kinderhospizes und einer ergänzenden Beratungsstelle für schwerst und unheilbar kranke Kinder und Jugendliche und deren Angehörige in München - Vorschläge zur bedarfsgerechten Ergänzung der Kinderpalliativ­versorgung in München Entscheidungsvorschlag: - Kenntnisnahme der Beschreibung des Bestands der Kinderpalliativversorgung in München - Auftrag an das RGU zur Erarbeitung einer verlässlichen Planungsgrundlage für die stationäre Kurzzeitpflege in München - Zurückstellung der Frage einer Grundstücksüberlassung an die Björn Schulz Stiftung - Auftrag an die StKM, das Konzept für ein Beratungsangebot am Mutter-Kind-Familien-Zentrum des Klinikums Harlaching vorzulegen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kinderpalliativversorgung, stationäres Kinderhospiz, Kinder- und Jugendgesundheit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Abschließender Bericht „Wir haben Sie nicht vergessen...“ zur Umsetzung des Beschlusses „Dass Sie uns nicht vergessen ... Menschen in der Illegalität in München“ der Vollversammlung vom 12.05.2004 Europäische Erklärung „Freier Zugang zur medizinischen Versorgung für Menschen ohne Papiere“

08-14 / V 05804 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: - 10 Jahre Engagement der Landeshauptstadt München für Menschen ohne gesicherten Aufenthalt im Bereich Gesundheit und Bildung - das Münchner Modell - Petition der Ärzte der Welt Inhalt: Bekanntgabe des Sozialreferats im Sozialausschuss vom 23.09.2010 über den Stand in München und das „Münchner Modell“: Geschichtliches, Wirkungsweise des Münchner Modells, Der Fonds für Menschen ohne Versicherungsschutz, Berichte der Akteure im Münchner Modell Europäische Erklärung "Freier Zugang zur medizinischen Versorgung für Menschen ohne Papiere" Entscheidungsvorschlag: Die Bekanntgabe des Sozialreferats in der Anlage wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zu prüfen in welcher Form die Europäische Erklärung „Freier Zugang zur medizinischen Versorgung für Menschen ohne Papiere“ sinnvoll unterstützt werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Menschen ohne Papiere, Menschen ohne Aufenthaltsstatus, Nichtversicherte, Fonds für Menschen ohne gültigen Versicherungsschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Situation der Hebammen in München Antrag Nr. 08-14 / A 01712 Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.07.2010

  • 08-14 / A 01712 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05794 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01712 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL vom 14.07.10 Inhalt: 1. Bedeutung der Hebammenarbeit 2. Rahmenbedingungen der Hebammenarbeit 3. Hebammenhilfe in München 4. Stellungnahmen der Berufsverbände 5. Stellungnahmen aus Münchner Kliniken 6. Schlussfolgerungen Entscheidungsvorschlag: 1.Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Thematik der Hebammenversorgung in den deutschen Städtetag einzubringen. Die Wahlfreiheit bezüglich des Geburtsortes soll erhalten und insbesondere die Hebammenversorung nach der Geburt gewährleistet werden. 2.Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, eine Datengrundlage zur Hebammenhilfe in München zu schaffen. 3.Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, den Gesundheitsbeirat mit den Ergebnissen und den Maßnahmen zum Abbau von Defiziten zu befassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hebammenhilfe, Wochenbettpflege, Versorgung rund um die Geburt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Ambulante palliative Versorgung erwachsener Menschen in München Verbesserung der ambulanten palliativ-medizinischen Versorgung und Sterbebegleitung der Münchner Bürger Antrag Nr. 02-08 / A 00765 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 27.03.2003 Ambulante Palliativversorgung in München Antrag Nr. 02-08 / A 04364 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 25.04.2008 Sterbebegleitung umsetzen Antrag Nr. 08-14 / A 00886 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Dr. Manuela Ohlhausen, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Michael Kuffer vom 01.07.2009

  • 02-08 / A 00765 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00886 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05721 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 00765 vom 27.03.2003; Antrag Nr. 02-08 / A 04364 vom 25.04.2008; Antrag Nr. 08-14 / A 00886 vom 01.07.2009 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die derzeitige ambulante palliative Versorgung erwachsener Menschen in München, speziell die spezialisierte ambulante Palliativversorgung, dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Das RGU - wird beauftragt, gemeinsam mit der StKM zu prüfen, ob der Verlegungsbogen für Palliativpatienten/innen in das Entlassungs­management der StKM integriert werden kann. - führt gemeinsam mit den Mitgliedern des UAK Palliativversorgung des Arbeitskreises Versorgung des Gesundheitsbeirates einen Fachtag zum Thema allgemeine ambulante Palliativversorgung im Jahr 2011 durch. - wird das Thema der palliativen u. hospizlichen Versorgung von Menschen mit geistiger und/oder körperlicher Mehrfach- u. Schwerbehinderung in den Arbeitskreis Versorgung des Gesundheitsbeirates mit dem Ziel einer Verbesserung der palliativen u. hospizlichen Versorgung einbringen. Gesucht werden kann im RIS nach: Spezielle ambulante Palliativversorgung (SAPV) Allgemeine ambulante Palliativversorgung (AAPV) Palliative Care Teams

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Bio für Kinder – machbar, finanzierbar und beliebt Erfahrungen aus einem Erfolgsprojekt

08-14 / V 05720 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bericht über die Ergebnisse des Projekts „Bio für Kinder“, in dem nach vier Jahren Laufzeit eine Zwischenbilanz gezogen und eine Perspektive für die Weiterführung gegeben wird. Inhalt Das RGU hat zusammen mit Tollwood das Projekt „Bio für Kinder“ durchgeführt. Seit 2006 haben 32 Einrichtungen aus unterschiedlich sozial strukturierten Stadtvierteln mit über 2000 Kindern teilgenommen. Die Evaluierung des Projekts hat ergeben, dass Bio in Einrichtungen durchschnittlich nur 24 Cent Mehrkosten gegenüber konventioneller Verpflegung verursacht. Durch betriebswirtschaftliche und küchenfachmännische Beratung, kindgerechte und schmackhafte Rezepturen, durch eine ernährungspädagogische Begleitung und -beratung wurden die sehr unterschiedlichen Kindertageseinrichtungen/Schulen bei der Umstellung auf 100% Bio unterstützt. Maßnahmen zur Verankerung der erreichten Standards und zur Ausweitung der Erfahrungen auf weitere Träger und Einrichtungen in München werden vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt, die Erfahrungen aus dem „Bio für Kinder“- Projekt im städtischen Handlungsfeld einfließen zu lassen und dazu mit geeigneten Partnern zusammenzuarbeiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bio für Kinder, Biostadt München, ökologische Ernährung, Bio in Kindertageseinrichtungen und Schulen, Bio in der Außer-Haus-Verpflegung, Ernährungspädagogik

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Kooperation zwischen der Städtisches Klinikum München GmbH und dem Deutschen Zentrum für Diabetesforschung Antrag Nr. 08-14 / A 01573 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.05.2010

  • 08-14 / A 01573 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05734 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01573 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL vom 25.05.2010 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden Stand und Schwierigkeiten bei einer Zusammenarbeit von StKM mit dem Deutschen Zentrum für Diabetesforschung dargestellt. Entscheidungsvorschlag: 1.Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die Geschäftsführ­ung der StKM wird beauftragt, unter der Voraussetzung geeigneter Rahmenbedingungen, weiterhin Möglichkeiten von Kooperationen und projektbezogener Zusammenarbeit mit dem von der Helmholtz-Gesellschaft getragenen Deutschen Zentrum für Diabetesforschung zu prüfen und zu iniziieren. 2.Der Antrag Nr. 08-14 / A 01573 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.05.2010 ist damit geschäftsordnungs­gemäß erledigt. 3.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugs­kontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, Diabestes­forschung, Helmholtz-Zentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Städtisches Klinikum München GmbH; Teilersatzbau für das Klinikum Harlaching; Zustimmungserklärung der Landeshauptstadt München Passivbauweise für Städtisches Klinikum Harlaching Antrag Nr. 08-14 / A 02013 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.11.2010


08-14 / V 05809 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Städtisches Klinikum München GmbH beabsichtigen das Klinikum Harlaching neu zu errichten. Antrag Nr. 08-14 / A 02013 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL über die Passivhausbauweise für das Klinikum Harlaching. Inhalt: Der gesamte Ablauf der bisherigen Planung wird dargestellt. Die Förderbehörde bittet, dass die Landeshauptstadt München eine Zustimmungserklärung für das Vorhaben abgibt. Entscheidungsvorschlag: Der Herr Oberbürgermeister wird beauftragt, gegenüber der Förderbehörde eine Zustimmungserklärung abzugeben. Das RGU wird beauftragt, zusammen mit einem Projektcontroller das Vorhaben zu begleiten. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02013 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL bleibt aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klinikum Harlaching, Teilersatzneubau, Zustimmungserklärung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)