RIS Internet "TO Download"

Anlass: Information des Stadtrates Inhalt: Jahresrückblick auf 2010 sowie die Jahresvorschau auf 2011 der Fachstelle gegen Rechtsextremismus. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fachstelle gegen Rechtsextremismus, Jahresrückblick, Jahresvorschau

Inhalt: In der Vorlage wird das Ergebnis des von der GMG erstellten Masterplans zur Gesamtsanierung des Gasteig dargestellt. Weiterhin wird ein Plan für die Durchführung der dringlichsten Sanierungsmaßnahmen 2011 bis 2013 vorgelegt und dessen Finanzierung durch bereits genehmigte Zuschüsse sowie die Wiederbereitstellung bzw. Belassung nicht verbrauchter Zuschüsse beantragt. Entscheidungsvorschlag: Von den Informationen über die Ergebnisse der Masterplanung zur Gesamtsanierung Gasteig wird Kenntnis genommen. Die dargestellten Dringlichkeitsmaßnahmen werden genehmigt. Die Anpassung des Betriebsmittelzuschusses bis 2014 und des Investitionszuschusses bis 2014 der Gasteig München GmbH wird genehmigt. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01364 der Stadtratsfraktion der FDP vom 24.02.2010 ist hiermit aufgegriffen. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01588 von Herrn StR Quaas vom 31.05.2010 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Ziffer 4 des Referentenantrags unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konzertsaal, Stadtbibliothek, Akustik, Sanierung

Anlass: Im Jahr 2008 hat die Europäische Union einen Zensus für ihre Mitgliedstaaten angeordnet. An der EU-weiten Zensus-Runde 2011 nimmt die Bundesrepublik Deutschland mit einem registergestützten Verfahren teil. Ziel der Erhebung ist die Ermittlung amtlicher Einwohnerzahlen. Darüber hinaus sollen Informationen über die Bevölkerungsstruktur, Bildungsstand und Erwerbstätigkeit sowie zur Wohnsituation gewonnen werden. Die erhobenen Daten bilden die Grundlage für eine Vielzahl politischer Planungs- und Entscheidungsprozesse. Inhalt: Es werden rund 1.400 Erhebungsbeauftragte benötigt. Am 07.12.2010 wurde eine Aktion zur Intervieweranwerbung in der Stadtverwaltung gestartet. Bislang haben sich nur 149 städtische Dienstkräfte freiwillig gemeldet. Um eine möglichst hohe Qualität der Erhebungsergebnisse zu gewährleisten, sind weitere freiwillige Erhebungsbeauftragte erforderlich. Dazu müssen zusätzliche Anreize geschaffen werden. Entscheidungsvorschlag: Städtischen Dienstkräfte, die beim Zensus 2011 als Erhebungsbeauftragte eingesetzt werden, erhalten zusätzlich zur Aufwandsentschädigung eine Arbeits-/Dienstbefreiung im Umfang von drei Tagen einer Vollzeitkraft und die Teilnahme an der Schulung zählt als Arbeitszeit. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zensus, Volkszählung

Anlass: Die Städtisches Klinikum München GmbH beabsichtigen das Klinikum Harlaching neu zu errichten. Antrag Nr. 08-14 / A 02013 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL über die Passivhausbauweise für das Klinikum Harlaching. Inhalt: Der gesamte Ablauf der bisherigen Planung wird dargestellt. Die Förderbehörde bittet, dass die Landeshauptstadt München eine Zustimmungserklärung für das Vorhaben abgibt. Entscheidungsvorschlag: Der Herr Oberbürgermeister wird beauftragt, gegenüber der Förderbehörde eine Zustimmungserklärung abzugeben. Das RGU wird beauftragt, zusammen mit einem Projektcontroller das Vorhaben zu begleiten. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02013 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL bleibt aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klinikum Harlaching, Teilersatzneubau, Zustimmungserklärung

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 00423 von DIE LINKE vom 25.11.2008 Antrag Nr. 08-14 / A 00938 von FREIE WÄHLER vom 20.07.2009 zur Erhöhung der Transparenz des Handelns der Beteiligungsunternehmen der Landeshauptstadt München. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die praktischen Auswirkungen einer Unterrichtung der Öffentlichkeit und des Stadtrats dargestellt. Entscheidungsvorschlag: In die Gesellschaftsverträge der städtischen GmbHs mit fakultativem Aufsichtsrat, bei denen die Stadt einzige Gesellschafterin ist, wird eine Regelung zur besseren Information des Stadtrats über Gesellschaftsangelegenheiten aufgenommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Transparenz, GmbH, Beteiligungsunternehmen, Gesellschaftsvertrag, fakultativer, obligatorischer Aufsichtsrat

Der Bezirksausschuss 10 beantragt, dass die Bezirksausschüsse bei Wettbewerben, die von der Stadt München ausgelobt werden, neben stimmberechtigten Mitgliedern Stellvertreter benennen und entsenden können. Das Baureferat und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sprechen sich gegen diesen Vorschlag aus. Auch der Ältestenrat des Stadtrats hat sich in seiner Sitzung vom 17.05.2010 gegen eine Erweiterung des Personenkreises bei Preisgerichten ausgespro- chen.

Das Personal- und Organisationsreferat hat die Umsetzung von Langzeitkonten geprüft und eine Kosten-Nutzen-Abwägung zur Einführung durchgeführt. Die Einführung von Lebensarbeitszeitkonten oder Zeitwertkonten für alle städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist geprüft. Aus Kostengründen wird von einer Einführung abgesehen. Gesucht werden kann auch im RIS nach Langzeitkonten, Lebensarbeitszeitkonten, Zeitkonten, Zeitwertkonten, Wertguthabenvereinbarung, Sabbatical

Das vom Bayerischen Landtag beschlossene Gesetz zum Neuen Dienstrecht in Bayern ist zum 01.01.2011 in Kraft getreten. Art. 91 Abs. 2 BayBesG (2011) bestimmt, dass weitere Leistungen nur auf der Grundlage des Art. 5 Abs. 2 BayBG (Aufwandsentschädigungen, Fürsorgeleistungen, nicht jedoch Erschwerniszulagen) oder einer anderen gesetzlichen Regelung gewährt werden dürfen. Für Gemeinden gilt die erste Alternative unter der Voraussetzung, dass es für die Beamtinnen und Beamten des Freistaates entsprechende Regelungen gibt. Eine der ZEP entsprechenden Regelung für den staatliche Bereich gibt es ebenso wenig wie eine andere gesetzliche Grundlage. Insbesondere gibt es auch keine Tatbestände in der Bayerischen Zulagenverordnung, die die Zahlung der ZEP stützen könnten. Die bisherige Regelung, die Ausnahmen mit Zustimmung des Staatsministeriums der Finanzen ermöglichte, ist ersatzlos entfallen. Folglich besteht für die bisherige Verfahrensweise bzw. Interpretation der rechtlichen Rahmenbedingungen über den 31.12.2010 hinaus keine tragfähige Grundlage mehr. Die Auszahlung der ZEP musste mit Ablauf des Jahres 2010 für Beamtinnen und Beamte eingestellt werden. Gesucht werden kann auch im RIS nach Zulage, erschwerter Parteiverkehr, ZEP

Anlass - Der stadteigene Anbieter ist Schwerpunktträger Frühe Hilfen in der Sozialregion Giesing/Harlaching gemäß des Beschlusses der Vollversammlung vom 19.12.2007 Inhalt - Umsetzung des Münchner Modells der Früherkennung und Frühen Hilfen - Übersicht über die Schwerpunktträger Frühe Hilfen - Finanzierung der Stellen des stadteigenen Anbieters Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Stelleneinrichtung und -finanzierung und Reduzierung des Ansatzes Frühe Hilfen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Frühe Hilfen - Kinderschutz

Anlass Durch die Stadtratsmitglieder Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Diana Stachowitz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Irene Schmitt wurde am 01.08.05 der Antrag Nr. 02-08/ A 02593 „Einheitliche Zuschussregelung für nichtstädtische Kinderbetreuungsangebote“ gestellt. Der zuletzt in der Sitzung vom 08. Juli 2008 behandelte Antrag wird mit dieser Vorlage nochmals aufgegriffen. Zudem liegt der Bericht bzw. die Analyse 2009 des Instituts für Soziale und Kulturelle Arbeit (ISKA) Nürnberg vor. Inhalt ISKA-Bericht 2009 Die Münchner Förderformel. Beschreibung der Faktoren mit Wertansätzen. Fördervoraussetzungen, Zuschussrichtlinien und Trägerauswahlverfahren. Umsetzungsvorschlag und Bestandsschutzregelungen Bisherige Projektverlauf und zukünftige Projektplanung Entscheidungsvorschlag Die Münchner Förderformel startet stufenweise zum 1. September 2011. Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft sollen zukünftig die Ziele der Münchner Förderformel dem Grunde nach erfüllen. Der notwendige Ausbau im Bereich der Kindertageseinrichtungen (oRB) wird im Sinne des Subsidiaritätsprinzips in der Regel über freigemeinnützige und sonstige Träger durchgeführt.

Anlass: Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die Prognose für den Gräberbedarf in der Landeshauptstadt München bis zum Jahr 2025 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt von der Gräberbedarfsprognose Kenntnis. Es werden keine Friedhofserweiterungen vorgenommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhofsplanung, Gräberbedarf

Anlass Bericht über die Ergebnisse des Projekts „Bio für Kinder“, in dem nach vier Jahren Laufzeit eine Zwischenbilanz gezogen und eine Perspektive für die Weiterführung gegeben wird. Inhalt Das RGU hat zusammen mit Tollwood das Projekt „Bio für Kinder“ durchgeführt. Seit 2006 haben 32 Einrichtungen aus unterschiedlich sozial strukturierten Stadtvierteln mit über 2000 Kindern teilgenommen. Die Evaluierung des Projekts hat ergeben, dass Bio in Einrichtungen durchschnittlich nur 24 Cent Mehrkosten gegenüber konventioneller Verpflegung verursacht. Durch betriebswirtschaftliche und küchenfachmännische Beratung, kindgerechte und schmackhafte Rezepturen, durch eine ernährungspädagogische Begleitung und -beratung wurden die sehr unterschiedlichen Kindertageseinrichtungen/Schulen bei der Umstellung auf 100% Bio unterstützt. Maßnahmen zur Verankerung der erreichten Standards und zur Ausweitung der Erfahrungen auf weitere Träger und Einrichtungen in München werden vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt, die Erfahrungen aus dem „Bio für Kinder“- Projekt im städtischen Handlungsfeld einfließen zu lassen und dazu mit geeigneten Partnern zusammenzuarbeiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bio für Kinder, Biostadt München, ökologische Ernährung, Bio in Kindertageseinrichtungen und Schulen, Bio in der Außer-Haus-Verpflegung, Ernährungspädagogik

Snow City