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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 2. Februar 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für die Bereiche
- I/32, Zellstraße (nördlich), Am Gasteig (westlich) – Muffathalle
- V/45, Burmesterstraße (östlich), Reuschstraße (südlich)
- VI/20, Grünstadter Platz
- IV/29, Industriestraße (westlich), Altostraße (östlich)
- V/44, Rothwiesenstraße (östlich), Autobahnring - Nord A 99 (nördlich)
Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Erforderliche Änderungen des Flächennutzungsplans mit integrierter-
Landschaftsplanung.
Inhalte
Erläuterungen der Planungen und Würdigung der Anregungen aus den
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1
BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderungen des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für die o.g. Bereiche werden gebilligt und vorbehaltlich
endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Muffathalle, Burmesterstraße, Grünstadter Platz,
Industriestraße, Rothwiesenstraße.
2
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Bekanntgabe über das Ergebnis des Planungswettbewerbes
Dachauer Straße (nordöstlich)
zwischen Willi-Gebhardt-Ufer,
Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße,
Entwicklung des Olympischen Dorfes und des
Mediendorfes für die Olympischen und
Paralympischen Winterspiele 2018
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des einstufigen, nicht offenen Planungswettbewerbs mit
vorgeschaltetem Bewerbungsverfahren
Inhalte
Erläuterung des Planungswettbewerbs für das Olympische Dorf und
Mediendorf und Information über das Wettbewerbsergebnis
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Olympisches Dorf, Mediendorf
Olympiapark, Dachauer Straße
München 2018, Olympia 2018
3
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Aufstellungsbeschluss
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2052
Knotestraße (östlich und südlich),
Heilmannstraße (westlich),
Carusoweg (westlich),
Stadtgrenze (nördlich)
b) Lückenschluss auf dem Isartalbahn-Weg bauplanungsrechtlich offenhalten
Antrag Nr. 08-14 / A 01735 von Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen,
Herrn Stadtrat Otto Seidl, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat
Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 23.07.2010
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
-
08-14 / A 01735 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Durch die Aufstellung eines Bebauungsplanes, der die Trasse für die
Errichtung des Rad- und Fußweges planungsrechtlich sichert sowie
der Landeshauptstadt München ein Vorkaufsrecht für die zur Umsetzung
der Planung benötigten Flächen einräumt, soll der Lückenschluss
ermöglicht werden.
Stellungnahme des Planungsreferats zum Antrag Nr. 08-14 / A 01735.
Entscheidungsvorschlag
Fassung eines Aufstellungsbeschlusses zur planungs- und eigentumsrechtlichen
Sicherung des im Betreff genannten Bereichs.
Geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrags
Nr. 08-14 / A 01735.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Bebauungsplan Nr. 2052, Lückenschluss auf dem Isartalbahn-Weg
4
Bezirk West (HA II/4)
4.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 893
Allacher Straße, Kirsch-, Esmarch-, Hintermeierstraße und Bahnlinie
München-Ingolstadt
(Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 893)
Satzungsbeschluss
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Kurzinfo:
Inhalte
Durch die Aufstellung eines Bebauungsplanes, der die Trasse für die
Errichtung des Rad- und Fußweges planungsrechtlich sichert sowie
der Landeshauptstadt München ein Vorkaufsrecht für die zur Umsetzung
der Planung benötigten Flächen einräumt, soll der Lückenschluss
ermöglicht werden.
Stellungnahme des Planungsreferats zum Antrag Nr. 08-14 / A 01735.
Entscheidungsvorschlag
Fassung eines Aufstellungsbeschlusses zur planungs- und eigentumsrechtlichen
Sicherung des im Betreff genannten Bereichs.
Geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrags
Nr. 08-14 / A 01735.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Bebauungsplan Nr. 2052, Lückenschluss auf dem Isartalbahn-Weg
5.
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2044
Gerberau (südlich),
Bauschingerstraße (westlich),
Otto-Warburg-Straße (Staatsstraße 2063)
und Zum Schwabenbächl (nördlich),
Mannertstraße (östlich)
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses
und weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 23 - Allach-Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen
Wettbewerbes für den Bereich Gerberau (Bebauungsplan Nr. 2044)
Inhalte
- Anlass
- Wettbewerbsaufgabe
- Wettbewerbsverfahren
- Ergebnis des Wettbewerbs
- Weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom Wettbewerbsergebnis
- 1. Preis als Grundlage des Bebauungsplanverfahrens
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Bauschingerstraße, Bebauungsplan, Gerberau, Otto-Warburg-Straße,
Mannertstraße, Wettbewerb, Zum Schwabenbächl
6.
Veränderungssperre Nr. 651
Freisinger Landstraße 74
Flurstücke Nr. 544/4 und 544/8
Gemarkung Freimann
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB
(Bebauungsplan Nr. 2031)
Kurzinfo:
Anlass
Außer-Kraft-Treten der Veränderungssperre Nr. 651.
Inhalte
Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung
beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2031. Darstellung
des bisherigen Verfahrensablaufs und Notwendigkeit zur Verlängerung
der Veränderungssperre Nr. 651.
Entscheidungsvorschlag
Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 651.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Veränderungssperre Nr. 651,
Freisinger Landstraße 74,
Flurstücke Nr. 544/4 und 544/8.
5
Hauptabteilung III
7.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 j (VB)
Grohmannstraße (südlich),
Aschenbrennerstraße (westlich),
Paulckestraße (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 536)
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1763 j für den
o.g. Bereich; Nachverdichtung mit ca. 180 Wohneinheiten
Inhalte
Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger
öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie des
Bezirksausschusses 24
Entwurf des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1763 j (Plan, Satzung
und Begründung)
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 j wird entsprechend dem
Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen
Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 Abs. 1
BauGB als Satzung erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 j, Grohmannstraße,
Aschenbrennerstraße, Paulckestraße
6
Bezirk Ost (HA II/3)
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045
Hochäckerstraße (nördlich),
BAB München-Salzburg (östlich),
Perlohstraße (südlich) und Unterhachinger / Otto-
brunner Straße (westlich)
a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen
und landschaftplanerischen Wettbewerbes
b) Weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Am 28.07.2010 fasste die Vollversammlung des Stadtrats den Aufstellungsbeschluss
mit dem Ziel der Entwicklung eines vielfältigen Wohnquartiers, der notwendigen sozialen Einrichtungen, ggf. einer Grundschule sowie großzügiger öffentlicher und privater Grün- und Freiflächen. Zusätzlich wurde Einverständnis erklärt, dass die
Bayerische Bau und Immobiliengruppe GmbH & Co.KG das hierfür notwendige städtebauliche und landschaftsplanerische Gesamtkonzept durch Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs klärt.
Inhalte
Darstellung der Ergebnisse des Wettbewerbsverfahrens; Bericht über das Wettbewerbsergebnis; Beauftragung des Planungsreferats, die Bauleitplanverfahren auf der Basis des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs fortzuführen.
Entscheidungsvorschlag
Bericht und Auftrag zum weiteren Vorgehen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hochäckerstraße; Bebauungsplan Nr. 2045
7
Referatsgeschäftsleitung
8
Hauptabteilung I
9.
München setzt auf's Rad 2
Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen
Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNENE/RL vom 25.09.2009
-
08-14 / A 01081 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.09.2009, dem Stadtrat über die Radverkehrsförderung in den Niederlanden und Dänemark zu berichten.
Inhalte
Zusammenfassung der Inhalte von Fachexkursionen der Fahrradakademie in die Niederlande und nach Dänemark; Links zu weiteren Informationen
Entscheidungsvorschlag
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Einzelmaßnahmen sollen auf ihre Übertragbarkeit geprüft werden.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 25.09.2009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Radverkehrskonzepte, Radverkehrsexkursion, Kopenhagen, Odense, Utrecht, Houten
10.
Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung
Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffnen und den Parckdruck abbauen
Antrag Nr. 08-14 / A 01281 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.12.2009
-
08-14 / A 01281 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
...
Inhalte
Es wird über den aktuellen Umsetzungsstand der einzelnen Projekte zum Konzept „Bau von Anwohnergaragen“ und zur Förderung von zusätzlichen Anwohnerstellplätzen über das „2000-Stellplätze-Programm“ berichtet und eine aktualisierte Prioritätenliste in Anlage 2 vorgeschlagen. Zudem werden zur Fortsetzung des Konzeptes zum Bau von Anwohnergaragen Empfehlungen gegeben.
Entscheidungs-vorschlag
Der Bau von Anwohnergaragen bzw. die Förderung zum Bau von zusätzlichen Anwohnerstellplätzen durch private Investorinnen und Investoren über das „2000-Stellplätze-Programm“ soll nach der aktualisierten Prioritätenliste in Anlage 2 fortgesetzt werden.
Dort, wo die Unterbringung von Anwohnergaragen sowie die Förderung zusätzlicher Anwohnerstellplätze über das „2000-Stellplätze-Programm“ nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich ist und auch das Parkraummanagement an seine Grenzen stößt, muss der Ausbau und die Förderung einer bedarfsgerechten Mobilität mittels platzsparender und umweltgerechter Verkehrsmittel in den Vordergrund gestellt werden.
Dem Antrag Nr. 08-14 / A 01281 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.12.2009 kann ...nicht entsprochen werden:...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Anwohnergaragen, 2000-Stellplätze-Programm, Wettersteinplatz
11.
Mobilität in München (MiD)
Befragung zum Alltagsverkehr in München
Kurzinfo:
Anlass
Die Landeshauptstadt München hat sich an der bundesweiten Haushaltsbefragung „Mobilität in Deutschland“ (MiD) beteiligt und Daten zum Alltagsverkehr in München erheben lassen. Die Studie setzt die seit 1977 begonnene Datenerhebung zum Mobilitätsverhalten der Münchner Bevölkerung fort, die als Grundlage für Verkehrsprognosen, -konzepte und -projekte in der städtischen und regionalen Verkehrsplanung benötigt wird.
Inhalte
Der im Auftrag von dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und der Landeshauptstadt München erarbeitete Kurzbericht gibt die zentralen Ergebnisse der Studie wieder. Zusammengefasst sind dies für München im Wesentlichen eine zunehmende Fahrradnutzung und ein deutlicher Anstieg des Fahrradanteils bei den Wegen, ein Rückgang beim Wegeanteil des Motorisierten Individualverkehrs, ein im Bundesvergleich hohes Niveau des Öffentlichen Personennahverkehrs mit Zunahmen in der Verkehrsleistung, also die Tendenz hin zu den Verkehrsmitteln des Umweltverbundes. Dies gilt im Besonderen bei den jüngeren Erwachsenen, während ältere Menschen verstärkt autoaffin mobil sind. Männer nutzen das Auto häufiger als Frauen. Frauen haben bei ihren Wegen einen höheren Anteil des Umweltverbundes (zu Fuß, Fahrrad, öffentlicher Verkehr) als Männer.
Die Ergebnisse werden anhand der, der Bekanntgabe beigelegten Broschüre veröffentlicht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
MiD
MiDMUC
Mobilitätsverhalten
12.
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München
a) Aufgabenstellung
b) Bewertungsverfahren und Konzeptvorschlag zur Fortschreibung
c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur
d) Anträge und Empfehlungen
-
08-14 / A 00472 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00476 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01460 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02130 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02250 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02398 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02241 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02245 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München aus Aktualisierungsgründen und auf Grund verschiedener Stadtrats- und BA- Anträge.
Inhalte
- Aktualisierung des Nahverkehrsplans auf Basis bereits durchgeführter Untersuchungen
- Konzeptioneller Vorschlag zur Fortschreibung
Entscheidungsvorschlag
- Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans
- Vergabe eines Werkauftrags zunächst zur Fortschreibung der Qualitätsstandards des Nahverkehrsplans
- Einschaltung der Bezirksauschüsse und der in München tätigen Verbände und Kammern
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Nahverkehrsplan
- U-Bahn Planung
- Straßenbahnplanung
- Finanzierung ÖPNV-Infrastruktur
13.
Entwicklung des Verkehrs in München
a) Aktueller Sachstand
b) Anträge
1. Bericht zur Entwicklung des Verkehrs in München
Antrag Nr. 08-14 / A 00225 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 14.08.2008
2. Aktuelle Daten zum Autoverkehr in München
Antrag Nr. 08-14 / A 01356 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 17.02.2010 vom 17.02.2010
-
08-14 / A 00225 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01356 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02242 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02243 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge des Stadtrates, über die Entwicklungen im Individual-, Rad- und öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in München zu berichten.
Inhalte
Die Verkehrsentwicklung für den motorisierten Individualverkehr und den ÖPNV in München wird insbesondere anhand der vorhandenen Verkehrserhebungen analysiert und dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat wird beauftragt, zu gegebener Zeit erneut über die Verkehrsentwicklung in München zu berichten.
Das Planungsreferat wird beauftragt, die Verkehrszählungen im Hauptverkehrsstraßennetz laufend zu aktualisieren und mindestens im 5-Jahres-Rhythmus durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verkehrsentwicklung, Verkehrszählungen, ÖPNV, Fahrgastentwicklung, Radverkehr
14.
Verkehrskonzept im Münchner Westen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00441 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim am 17.11.2009
-
08-14 / E 00441 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim hat mit o.g. Empfehlung die Landeshauptstadt München aufgefordert, für den Münchner Westen ein umfassendes Verkehrskonzept inklusive ÖPNV, Tramanbindung von Neuhausen nach Laim, Parkplatzproblematik und Anbindung des Münchner Westens an Freiham zu entwerfen.
Inhalt
Mit dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP) und dem Nahverkehrsplan (NVP) liegen konzeptionelle, übergeordnete Verkehrskonzepte vor.
Darauf aufbauend wurden, im Zusammenhang mit den verschiedensten Planungsvorhaben und Entwicklungsmaßnahmen, fortlaufend verkehrliche Untersuchungen im Bereich Münchner Westen erstellt.
Entscheidungsvorschlag
Mit den o.g. Verkehrskonzepten/-planungen liegt ein umfangreiches Verkehrskonzept im Sinne der Empfehlung vor. Die Erstellung eines gesonderten Gesamtverkehrsplans für den Münchner Westen ist daher nicht erforderlich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verkehrskonzept Münchner Westen, Verkehrsentwicklungsplan, Tram Westtangente, Freiham, 2. S-Bahn-Stammstrecke, U 5-West
15.
Machbarkeitsstudie Isarring / Ifflandstraße
Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Empfehlungen und Anträge
-
08-14 / A 02189 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02191 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02195 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01050 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01712 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00513 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01854 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02230 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00618 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01033 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01032 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, die verkehrsrechtliche Anordnung (LZA sowie verkehrstechnische Einbauten und Markierungen) für die kurzfristig umsetzbare Variante „teilsignalisierter Knoten“ zu erstellen.
Das Baureferat wird gebeten, auf Grundlage der vom Kreisverwaltungsreferat erstellten verkehrsrechtlichen Anordnung die notwendigen Schritte zur schnellstmöglichen Realisierung für die kurzfristig umsetzbare Variante „teilsignalisierter Knoten“ einzuleiten.
Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Polizeipräsidium München, die Verkehrsentwicklung des Modellversuchs „teilsignalisierter Knoten“ zu beobachten und insbesondere auf Sicherheitsdefizite zu achten, die eine Änderung bzw. eine Rücknahme des Modellversuchs notwendig machen. Das Kreisverwaltungsreferat berichtet dem Stadtrat ca. ½ Jahr nach Einführung dieser Variante von den Ergebnissen.
Das Baureferat wird gebeten, die weiteren Planungsschritte zur Realisierung der Variante C mit einer 3,00m breiten Einfädelspur – vorbehaltlich der Zustimmung der Regierung von Oberbayern – einzuleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Isarring, Ifflandstraße, Richard-Strauss-Tunnel, Mittlerer Ring, Machbarkeitsstudie, Englischer Garten
9
Hauptabteilung II
16.
Erhaltungssatzung im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
a) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 5 (Au-Haidhausen)
b) Städtebauliche und sozialwissenschaftliche Untersuchung des Stadtteils Haidhausen nach der Sanierung
c) Anträge und Empfehlung
ca) Erhaltungssatzung entlang Richard-Strauss-Tunnel;
Antrag Nr. 02-08 / A 00731 von Frau StRin Constanze Lindner-Schädlich, Frau StRin Christl Purucker-Seunig, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Gertraud Walter vom 18.03.2003
cb) Anpassung der Kriterien für Erhaltungssatzungsgebiete nach der Stadtsanierung;
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00968 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 18.03.2009
cc) Fortschreibung der Erhaltungssatzung für Haidhausen;
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00543 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 04.02.2010
Kurzinfo:
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzungen „Haidhausen-
Mitte“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung.
Behandlung der Empfehlung und der Anträge.
Darstellung der Ergebnisse der städtebaulichen und sozialwissenschaftlichen
Untersuchung für Haidhausen nach der Sanierung.
Entscheidungsvorschlag
Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Haidhausen-Mitte“ im bisherigen
Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren.
Der Empfehlung Nr. 00543 wird entsprochen.
Den Anträgen Nr. 00968 und 00731 kann nicht entsprochen werden.
Die Empfehlung und die Anträge sind abschließend behandelt.
Vom Ergebnis der städtebaulichen und sozialwissenschaftlichen Untersuchung
für Haidhausen nach der Sanierung wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
• Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
• Aufwertung, Verdrängung
• § 172 BauGB
• Sanierung Haidhausen
• Richard-Strauss-Tunnel
17.
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Organisationsstruktur
Stadtbezirk 22 (Aubing-Lochhausen-Langwied)
-
08-14 / A 02193 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02188 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Historie
referatsinterne Organisation
weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Organisationsstruktur
• Einrichtung des Lenkungskreises Freiham und der Stadtratskommission
Freiham
• Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur
Einrichtung der Referatsübergreifenden Arbeitsgruppe Freiham
• Bitte an das Personal- und Organisationsreferat zur vorerst befristeten
Einrichtung der aufgeführten Stellen und Einleitung der
Stellenbesetzung sowie Auftrag an das Referat für Stadtplanung
und Bauordnung zur zusätzlichen Anmeldung der Haushaltsmittel
im Haushalt 2011
• Bitte an die Stadtkämmerei, die in 2011 benötigten Personalmittel
auf dem Büroweg bereitzustellen
• Bitte an die Stadtkämmerei zur Entwicklung eines angemessenen
Finanzierungskonzeptes in Zusammenarbeit mit dem Referat
für Stadtplanung und Bauordnung und dem Kommunalreferat
• Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur
umgehenden Entwicklung eines Rahmenterminplans in Abstimmung
mit den beteiligten Referaten
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Organisationsstruktur, Siedlungsschwerpunkt Freiham
18.
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Finanzbedarf des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für die Jahre 2011 bis 2013
(Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied)
-
08-14 / A 02192 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Inhalt der Vorlage sind Ausführungen zu Anlass und Beschlusslage, zum
aktuellen Planungsstand, zu notwendigen Leistungen bis 2013, die Darstellung
der Haushaltslage, eine Kostenschätzung sowie Ausführungen
zu weiteren Haushaltsmitteln und zur Finanzierung.
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung des Gesamtbedarfs in Höhe von 2.600.000 € zur
Durchführung der entsprechenden Planungsschritte und Konzepte,
verteilt auf die Jahre 2011 bis 2013
• Überplanmäßige Bereitstellung von zusätzlichen Ausgabemitteln
in Höhe von 1,5 Mio. € im Haushalt 2011 bei Finanzposition
6130.600.1000.6, Produkt Nr. 5821000, Kostenstelle 18210000;
Deckung aus zentralen Mitteln
• Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Anmeldung
der erforderlichen Mittel für 2012 von 625.000 € und für
2013 von 475.000 € als vorbestimmte Sachverhalte zur jeweiligen
Modellrechnung der Haushalte bei der Stadtkämmerei
• Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, nach
Einrichtung der Organisationsstruktur in Abstimmung mit den beteiligten
Referaten eine Gesamtfinanzierungsübersicht als gesonderten
Beschluss vorzulegen
• keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Siedlungsschwerpunkt Freiham, Finanzbedarf, Finanzmittel
10
Hauptabteilung III
19.
Keine neuen Spielhallen in der Hansastraße - baurechtliche Mittel ausschöpfen! Antrag Nr. 08-14 / A 01926 der BIA vom 28.10.2010
-
08-14 / A 01926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01926 der BIA
vom 28.10.2010
Inhalte
Behandlung des Antrages Nr. 1926
Erläuterung der rechtlichen Grundlagen
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Vortrages, wonach eine Zurückstellung des Baugesuches oder bauplanungsrechtliche Regelungen rechtlich nicht möglich sind
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Spielhallen
Hansastraße