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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 2. Februar 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für die Bereiche - I/32, Zellstraße (nördlich), Am Gasteig (westlich) – Muffathalle - V/45, Burmesterstraße (östlich), Reuschstraße (südlich) - VI/20, Grünstadter Platz - IV/29, Industriestraße (westlich), Altostraße (östlich) - V/44, Rothwiesenstraße (östlich), Autobahnring - Nord A 99 (nördlich) Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl

08-14 / V 05916 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erforderliche Änderungen des Flächennutzungsplans mit integrierter- Landschaftsplanung. Inhalte Erläuterungen der Planungen und Würdigung der Anregungen aus den Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderungen des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für die o.g. Bereiche werden gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Muffathalle, Burmesterstraße, Grünstadter Platz, Industriestraße, Rothwiesenstraße.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Bekanntgabe über das Ergebnis des Planungswettbewerbes Dachauer Straße (nordöstlich) zwischen Willi-Gebhardt-Ufer, Olympiapark, Schwere-Reiter-Straße, Entwicklung des Olympischen Dorfes und des Mediendorfes für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg - Bekanntgabe

08-14 / V 05917 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung des einstufigen, nicht offenen Planungswettbewerbs mit vorgeschaltetem Bewerbungsverfahren Inhalte Erläuterung des Planungswettbewerbs für das Olympische Dorf und Mediendorf und Information über das Wettbewerbsergebnis Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Olympisches Dorf, Mediendorf Olympiapark, Dachauer Straße München 2018, Olympia 2018

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Aufstellungsbeschluss a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2052 Knotestraße (östlich und südlich), Heilmannstraße (westlich), Carusoweg (westlich), Stadtgrenze (nördlich) b) Lückenschluss auf dem Isartalbahn-Weg bauplanungsrechtlich offenhalten Antrag Nr. 08-14 / A 01735 von Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen, Herrn Stadtrat Otto Seidl, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer vom 23.07.2010 Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

  • 08-14 / A 01735 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05918 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Durch die Aufstellung eines Bebauungsplanes, der die Trasse für die Errichtung des Rad- und Fußweges planungsrechtlich sichert sowie der Landeshauptstadt München ein Vorkaufsrecht für die zur Umsetzung der Planung benötigten Flächen einräumt, soll der Lückenschluss ermöglicht werden. Stellungnahme des Planungsreferats zum Antrag Nr. 08-14 / A 01735. Entscheidungsvorschlag Fassung eines Aufstellungsbeschlusses zur planungs- und eigentumsrechtlichen Sicherung des im Betreff genannten Bereichs. Geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 01735. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 2052, Lückenschluss auf dem Isartalbahn-Weg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4
Bezirk West (HA II/4)
4.
Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 893 Allacher Straße, Kirsch-, Esmarch-, Hintermeierstraße und Bahnlinie München-Ingolstadt (Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 893) Satzungsbeschluss Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

08-14 / V 05890 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Durch die Aufstellung eines Bebauungsplanes, der die Trasse für die Errichtung des Rad- und Fußweges planungsrechtlich sichert sowie der Landeshauptstadt München ein Vorkaufsrecht für die zur Umsetzung der Planung benötigten Flächen einräumt, soll der Lückenschluss ermöglicht werden. Stellungnahme des Planungsreferats zum Antrag Nr. 08-14 / A 01735. Entscheidungsvorschlag Fassung eines Aufstellungsbeschlusses zur planungs- und eigentumsrechtlichen Sicherung des im Betreff genannten Bereichs. Geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 01735. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 2052, Lückenschluss auf dem Isartalbahn-Weg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2044 Gerberau (südlich), Bauschingerstraße (westlich), Otto-Warburg-Straße (Staatsstraße 2063) und Zum Schwabenbächl (nördlich), Mannertstraße (östlich) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen Stadtbezirk 23 - Allach-Untermenzing

08-14 / V 05713 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den Bereich Gerberau (Bebauungsplan Nr. 2044) Inhalte - Anlass - Wettbewerbsaufgabe - Wettbewerbsverfahren - Ergebnis des Wettbewerbs - Weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Wettbewerbsergebnis - 1. Preis als Grundlage des Bebauungsplanverfahrens - keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bauschingerstraße, Bebauungsplan, Gerberau, Otto-Warburg-Straße, Mannertstraße, Wettbewerb, Zum Schwabenbächl

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Veränderungssperre Nr. 651 Freisinger Landstraße 74 Flurstücke Nr. 544/4 und 544/8 Gemarkung Freimann Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB (Bebauungsplan Nr. 2031)

08-14 / V 05738 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Außer-Kraft-Treten der Veränderungssperre Nr. 651. Inhalte Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2031. Darstellung des bisherigen Verfahrensablaufs und Notwendigkeit zur Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 651. Entscheidungsvorschlag Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 651. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 651, Freisinger Landstraße 74, Flurstücke Nr. 544/4 und 544/8.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5
Hauptabteilung III
7.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 j (VB) Grohmannstraße (südlich), Aschenbrennerstraße (westlich), Paulckestraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 536) Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl

08-14 / V 05919 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1763 j für den o.g. Bereich; Nachverdichtung mit ca. 180 Wohneinheiten Inhalte Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 24 Entwurf des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1763 j (Plan, Satzung und Begründung) Entscheidungsvorschlag Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 j wird entsprechend dem Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 j, Grohmannstraße, Aschenbrennerstraße, Paulckestraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6
Bezirk Ost (HA II/3)
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Perlohstraße (südlich) und Unterhachinger / Otto- brunner Straße (westlich) a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftplanerischen Wettbewerbes b) Weiteres Vorgehen

08-14 / V 05707 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 28.07.2010 fasste die Vollversammlung des Stadtrats den Aufstellungsbeschluss mit dem Ziel der Entwicklung eines vielfältigen Wohnquartiers, der notwendigen sozialen Einrichtungen, ggf. einer Grundschule sowie großzügiger öffentlicher und privater Grün- und Freiflächen. Zusätzlich wurde Einverständnis erklärt, dass die Bayerische Bau und Immobiliengruppe GmbH & Co.KG das hierfür notwendige städtebauliche und landschaftsplanerische Gesamtkonzept durch Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs klärt. Inhalte Darstellung der Ergebnisse des Wettbewerbsverfahrens; Bericht über das Wettbewerbsergebnis; Beauftragung des Planungsreferats, die Bauleitplanverfahren auf der Basis des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs fortzuführen. Entscheidungsvorschlag Bericht und Auftrag zum weiteren Vorgehen Gesucht werden kann im RIS auch nach Hochäckerstraße; Bebauungsplan Nr. 2045

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7
Referatsgeschäftsleitung
8
Hauptabteilung I
9.
München setzt auf's Rad 2 Von Nachbarn in den Niederlanden und in Dänemark lernen Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNENE/RL vom 25.09.2009

  • 08-14 / A 01081 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04041 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.09.2009, dem Stadtrat über die Radverkehrsförderung in den Niederlanden und Dänemark zu berichten. Inhalte Zusammenfassung der Inhalte von Fachexkursionen der Fahrradakademie in die Niederlande und nach Dänemark; Links zu weiteren Informationen Entscheidungsvorschlag Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Einzelmaßnahmen sollen auf ihre Übertragbarkeit geprüft werden. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 25.09.2009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Radverkehrskonzepte, Radverkehrsexkursion, Kopenhagen, Odense, Utrecht, Houten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffnen und den Parckdruck abbauen Antrag Nr. 08-14 / A 01281 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.12.2009

  • 08-14 / A 01281 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04477 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass ... Inhalte Es wird über den aktuellen Umsetzungsstand der einzelnen Projekte zum Konzept „Bau von Anwohnergaragen“ und zur Förderung von zusätzlichen Anwohnerstellplätzen über das „2000-Stellplätze-Programm“ berichtet und eine aktualisierte Prioritätenliste in Anlage 2 vorgeschlagen. Zudem werden zur Fortsetzung des Konzeptes zum Bau von Anwohnergaragen Empfehlungen gegeben. Entscheidungs-vorschlag Der Bau von Anwohnergaragen bzw. die Förderung zum Bau von zusätzlichen Anwohnerstellplätzen durch private Investorinnen und Investoren über das „2000-Stellplätze-Programm“ soll nach der aktualisierten Prioritätenliste in Anlage 2 fortgesetzt werden. Dort, wo die Unterbringung von Anwohnergaragen sowie die Förderung zusätzlicher Anwohnerstellplätze über das „2000-Stellplätze-Programm“ nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich ist und auch das Parkraummanagement an seine Grenzen stößt, muss der Ausbau und die Förderung einer bedarfsgerechten Mobilität mittels platzsparender und umweltgerechter Verkehrsmittel in den Vordergrund gestellt werden. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 01281 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.12.2009 kann ...nicht entsprochen werden:... Gesucht werden kann im RIS auch nach Anwohnergaragen, 2000-Stellplätze-Programm, Wettersteinplatz

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11.
Mobilität in München (MiD) Befragung zum Alltagsverkehr in München

08-14 / V 05581 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Landeshauptstadt München hat sich an der bundesweiten Haushaltsbefragung „Mobilität in Deutschland“ (MiD) beteiligt und Daten zum Alltagsverkehr in München erheben lassen. Die Studie setzt die seit 1977 begonnene Datenerhebung zum Mobilitätsverhalten der Münchner Bevölkerung fort, die als Grundlage für Verkehrsprognosen, -konzepte und -projekte in der städtischen und regionalen Verkehrsplanung benötigt wird. Inhalte Der im Auftrag von dem Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und der Landeshauptstadt München erarbeitete Kurzbericht gibt die zentralen Ergebnisse der Studie wieder. Zusammengefasst sind dies für München im Wesentlichen eine zunehmende Fahrradnutzung und ein deutlicher Anstieg des Fahrradanteils bei den Wegen, ein Rückgang beim Wegeanteil des Motorisierten Individualverkehrs, ein im Bundesvergleich hohes Niveau des Öffentlichen Personennahverkehrs mit Zunahmen in der Verkehrsleistung, also die Tendenz hin zu den Verkehrsmitteln des Umweltverbundes. Dies gilt im Besonderen bei den jüngeren Erwachsenen, während ältere Menschen verstärkt autoaffin mobil sind. Männer nutzen das Auto häufiger als Frauen. Frauen haben bei ihren Wegen einen höheren Anteil des Umweltverbundes (zu Fuß, Fahrrad, öffentlicher Verkehr) als Männer. Die Ergebnisse werden anhand der, der Bekanntgabe beigelegten Broschüre veröffentlicht. Gesucht werden kann im RIS auch nach MiD MiDMUC Mobilitätsverhalten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München a) Aufgabenstellung b) Bewertungsverfahren und Konzeptvorschlag zur Fortschreibung c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur d) Anträge und Empfehlungen

  • 08-14 / A 00472 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00476 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01460 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02130 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02250 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02398 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02241 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02245 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05592 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München aus Aktualisierungsgründen und auf Grund verschiedener Stadtrats- und BA- Anträge. Inhalte - Aktualisierung des Nahverkehrsplans auf Basis bereits durchgeführter Untersuchungen - Konzeptioneller Vorschlag zur Fortschreibung Entscheidungsvorschlag - Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans - Vergabe eines Werkauftrags zunächst zur Fortschreibung der Qualitätsstandards des Nahverkehrsplans - Einschaltung der Bezirksauschüsse und der in München tätigen Verbände und Kammern Gesucht werden kann im RIS auch nach - Nahverkehrsplan - U-Bahn Planung - Straßenbahnplanung - Finanzierung ÖPNV-Infrastruktur

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Entwicklung des Verkehrs in München a) Aktueller Sachstand b) Anträge 1. Bericht zur Entwicklung des Verkehrs in München Antrag Nr. 08-14 / A 00225 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 14.08.2008 2. Aktuelle Daten zum Autoverkehr in München Antrag Nr. 08-14 / A 01356 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 17.02.2010 vom 17.02.2010

  • 08-14 / A 00225 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01356 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02242 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02243 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05724 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge des Stadtrates, über die Entwicklungen im Individual-, Rad- und öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in München zu berichten. Inhalte Die Verkehrsentwicklung für den motorisierten Individualverkehr und den ÖPNV in München wird insbesondere anhand der vorhandenen Verkehrserhebungen analysiert und dargestellt. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, zu gegebener Zeit erneut über die Verkehrsentwicklung in München zu berichten. Das Planungsreferat wird beauftragt, die Verkehrszählungen im Hauptverkehrsstraßennetz laufend zu aktualisieren und mindestens im 5-Jahres-Rhythmus durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verkehrsentwicklung, Verkehrszählungen, ÖPNV, Fahrgastentwicklung, Radverkehr

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14.
Verkehrskonzept im Münchner Westen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00441 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim am 17.11.2009

  • 08-14 / E 00441 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04752 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim hat mit o.g. Empfehlung die Landeshauptstadt München aufgefordert, für den Münchner Westen ein umfassendes Verkehrskonzept inklusive ÖPNV, Tramanbindung von Neuhausen nach Laim, Parkplatzproblematik und Anbindung des Münchner Westens an Freiham zu entwerfen. Inhalt Mit dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP) und dem Nahverkehrsplan (NVP) liegen konzeptionelle, übergeordnete Verkehrskonzepte vor. Darauf aufbauend wurden, im Zusammenhang mit den verschiedensten Planungsvorhaben und Entwicklungsmaßnahmen, fortlaufend verkehrliche Untersuchungen im Bereich Münchner Westen erstellt. Entscheidungsvorschlag Mit den o.g. Verkehrskonzepten/-planungen liegt ein umfangreiches Verkehrskonzept im Sinne der Empfehlung vor. Die Erstellung eines gesonderten Gesamtverkehrsplans für den Münchner Westen ist daher nicht erforderlich. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verkehrskonzept Münchner Westen, Verkehrsentwicklungsplan, Tram Westtangente, Freiham, 2. S-Bahn-Stammstrecke, U 5-West

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15.
Machbarkeitsstudie Isarring / Ifflandstraße Ergebnisse und weiteres Vorgehen Empfehlungen und Anträge

  • 08-14 / A 02189 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02191 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02195 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01050 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01712 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00513 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01854 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02230 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00618 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01033 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01032 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05912 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, die verkehrsrechtliche Anordnung (LZA sowie verkehrstechnische Einbauten und Markierungen) für die kurzfristig umsetzbare Variante „teilsignalisierter Knoten“ zu erstellen. Das Baureferat wird gebeten, auf Grundlage der vom Kreisverwaltungsreferat erstellten verkehrsrechtlichen Anordnung die notwendigen Schritte zur schnellstmöglichen Realisierung für die kurzfristig umsetzbare Variante „teilsignalisierter Knoten“ einzuleiten. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Polizeipräsidium München, die Verkehrsentwicklung des Modellversuchs „teilsignalisierter Knoten“ zu beobachten und insbesondere auf Sicherheitsdefizite zu achten, die eine Änderung bzw. eine Rücknahme des Modellversuchs notwendig machen. Das Kreisverwaltungsreferat berichtet dem Stadtrat ca. ½ Jahr nach Einführung dieser Variante von den Ergebnissen. Das Baureferat wird gebeten, die weiteren Planungsschritte zur Realisierung der Variante C mit einer 3,00m breiten Einfädelspur – vorbehaltlich der Zustimmung der Regierung von Oberbayern – einzuleiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Isarring, Ifflandstraße, Richard-Strauss-Tunnel, Mittlerer Ring, Machbarkeitsstudie, Englischer Garten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9
Hauptabteilung II
16.
Erhaltungssatzung im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen a) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 5 (Au-Haidhausen) b) Städtebauliche und sozialwissenschaftliche Untersuchung des Stadtteils Haidhausen nach der Sanierung c) Anträge und Empfehlung ca) Erhaltungssatzung entlang Richard-Strauss-Tunnel; Antrag Nr. 02-08 / A 00731 von Frau StRin Constanze Lindner-Schädlich, Frau StRin Christl Purucker-Seunig, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Gertraud Walter vom 18.03.2003 cb) Anpassung der Kriterien für Erhaltungssatzungsgebiete nach der Stadtsanierung; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00968 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 18.03.2009 cc) Fortschreibung der Erhaltungssatzung für Haidhausen; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00543 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 04.02.2010

08-14 / V 05897 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzungen „Haidhausen- Mitte“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung. Behandlung der Empfehlung und der Anträge. Darstellung der Ergebnisse der städtebaulichen und sozialwissenschaftlichen Untersuchung für Haidhausen nach der Sanierung. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Haidhausen-Mitte“ im bisherigen Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren. Der Empfehlung Nr. 00543 wird entsprochen. Den Anträgen Nr. 00968 und 00731 kann nicht entsprochen werden. Die Empfehlung und die Anträge sind abschließend behandelt. Vom Ergebnis der städtebaulichen und sozialwissenschaftlichen Untersuchung für Haidhausen nach der Sanierung wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung • § 172 BauGB • Sanierung Haidhausen • Richard-Strauss-Tunnel

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17.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Organisationsstruktur Stadtbezirk 22 (Aubing-Lochhausen-Langwied)

  • 08-14 / A 02193 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02188 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05930 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Historie referatsinterne Organisation weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Organisationsstruktur • Einrichtung des Lenkungskreises Freiham und der Stadtratskommission Freiham • Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Einrichtung der Referatsübergreifenden Arbeitsgruppe Freiham • Bitte an das Personal- und Organisationsreferat zur vorerst befristeten Einrichtung der aufgeführten Stellen und Einleitung der Stellenbesetzung sowie Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur zusätzlichen Anmeldung der Haushaltsmittel im Haushalt 2011 • Bitte an die Stadtkämmerei, die in 2011 benötigten Personalmittel auf dem Büroweg bereitzustellen • Bitte an die Stadtkämmerei zur Entwicklung eines angemessenen Finanzierungskonzeptes in Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Kommunalreferat • Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur umgehenden Entwicklung eines Rahmenterminplans in Abstimmung mit den beteiligten Referaten Gesucht werden kann im RIS auch nach Organisationsstruktur, Siedlungsschwerpunkt Freiham

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
18.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Finanzbedarf des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für die Jahre 2011 bis 2013 (Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied)

  • 08-14 / A 02192 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05931 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Inhalt der Vorlage sind Ausführungen zu Anlass und Beschlusslage, zum aktuellen Planungsstand, zu notwendigen Leistungen bis 2013, die Darstellung der Haushaltslage, eine Kostenschätzung sowie Ausführungen zu weiteren Haushaltsmitteln und zur Finanzierung. Entscheidungsvorschlag • Genehmigung des Gesamtbedarfs in Höhe von 2.600.000 € zur Durchführung der entsprechenden Planungsschritte und Konzepte, verteilt auf die Jahre 2011 bis 2013 • Überplanmäßige Bereitstellung von zusätzlichen Ausgabemitteln in Höhe von 1,5 Mio. € im Haushalt 2011 bei Finanzposition 6130.600.1000.6, Produkt Nr. 5821000, Kostenstelle 18210000; Deckung aus zentralen Mitteln • Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Anmeldung der erforderlichen Mittel für 2012 von 625.000 € und für 2013 von 475.000 € als vorbestimmte Sachverhalte zur jeweiligen Modellrechnung der Haushalte bei der Stadtkämmerei • Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, nach Einrichtung der Organisationsstruktur in Abstimmung mit den beteiligten Referaten eine Gesamtfinanzierungsübersicht als gesonderten Beschluss vorzulegen • keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Siedlungsschwerpunkt Freiham, Finanzbedarf, Finanzmittel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10
Hauptabteilung III
19.
Keine neuen Spielhallen in der Hansastraße - baurechtliche Mittel ausschöpfen! Antrag Nr. 08-14 / A 01926 der BIA vom 28.10.2010

  • 08-14 / A 01926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06027 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01926 der BIA 
vom 28.10.2010 Inhalte Behandlung des Antrages Nr. 1926 Erläuterung der rechtlichen Grundlagen Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Vortrages, wonach eine Zurückstellung des Baugesuches oder bauplanungsrechtliche Regelungen rechtlich nicht möglich sind Gesucht werden kann im RIS auch nach Spielhallen Hansastraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)