HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 23.07.2024 08:56:47)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 3. Februar 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Umbenennung der „Alten- und Service-Zentren München“ in „Senioren-Zentrum München“ Empfehlung Nr. 08-14 / E 00682 .......................

08-14 / E 00682 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05669 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Empfehlung Nr. 08-14 / E 00682 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 13.10.2010 Inhalt - Erläuterung der Zielgruppen, Ziele und Angebote der Alten- und Service-Zentren - Darstellung des etablierten Einrichtungsbegriffs Entscheidungsvorschlag - Beibehaltung der Bezeichnung „Alten- und Service-Zentren“ auf Grund fachlicher und konzeptioneller Argumente. Der Begriff „Alten- und Service-Zentren“ ist etabliert. Bundesweit werden mit diesem Begriff Einrichtungen der offenen Altenarbeit mit zielgruppenübergreifendem Konzept mit sehr breitem Leistungsspektrum verbunden. Darüber hinaus besteht ein Zusammenhang mit der Nomenklatur weiterer Altenhilfeeinrichtungen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Seniorinnen und Senioren - ASZ

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Nachfolgeprojekt für das Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus Unterstützung neuer, generationsübergreifender Wohnungsmodelle und deren Bewohner durch Stiftungen Antrag Nr. 02-08 / A 02860 ............................. Erhalt des „Seniorentreffs am Reinmarplatz“ und späterer Ausbau zu einer Gemeinschaftsein- richtung auf dem Gelände des jetzigen Altenwohnheimes Wilhelmine-Lübke-Haus Antrag Nr. 02-08 / A 03775 ......................

02-08 / A 02860 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03775 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05797 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Weiterentwicklung des Konzeptes für das Nachfolgeprojekt des Altenwohnheimes Wilhelmine-Lübke-Haus gemäß Auftrag des Sozialausschusses vom 28.06.2007 bzw. der Vollversammlung vom 18.07.2007 - Antrag Nr. 08-14 / A 02860 der ehem. Stadträtin Frau Schosser vom 30.01.2006 - Antrag Nr. 08-14 / A 03775 der ehem. Stadträtin Frau Schosser vom 21.06.2007 Inhalt - Zahlungen an die Bewohnerinnen und Bewohner - Weiteres Vorgehen nach der Betriebsbeendigung - Neukonzeption u.a. mit gefördertem und genossenschaftlichem Mehrgenerationenwohnen, quartiersbezogenem Versorgungskonzept, Kindertagesbetreuungseinrichtung und Begegnungszentrum - Planungsrecht und Abbruch des bestehenden Gebäudes Entscheidungsvorschlag - Auswahl der GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH und der WOGENO München eG als Bauträger - Umsetzung der in der Vorlage dargestellten Konzeption - Auftrag zur Klärung von Konzept und Betrieb der Kindertageseinrichtung mit dem Referat für Bildung und Sport - Übernahme der derzeit nicht abgedeckten Abbruchkosten von ca. 1,2 Mio. €, davon mindestens 843 T€ aus dem Restefond des Sozialreferats Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus - Mehrgenerationenwohnen - Begegnungszentrum

Beschluss.pdf (nach Antrag)

MÜNCHENSTIFT GmbH und EU-Recht

08-14 / V 05839 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Notwendige Prüfung der Vereinbarkeit der städtischen Zahlungen v.a. für das Bauprogramm an die MÜNCHENSTIFT GmbH mit dem EU-Recht Inhalt - Bisherige Prüfungen - Darstellung der Abwicklung des Bauprogramms und der damit verbundenen städtischen Zuschüsse - Allgemeine Informationen zum EU-Recht, u.a. Freistellungsentscheidung (FSE) - Bewertung der städtischen Zahlungen und der Stiftungsmittel als staatliche Beihilfen - Schaffung der noch fehlenden Voraussetzungen für die Übertragung der Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) und Bestimmung der Parameter für die Ausgleichszahlungen - Konsequenzen/Handlungsempfehlungen - Weiteres Vorgehen für die verpachteten Häuser - Verlängerung der Finanzierungsvereinbarung für das Münchener Bürgerheim für 2008 mit 2009 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - Finanzierung des Altenheimes Effnerstraße - Generalsanierung des Münchener Bürgerheimes - Aktualisierung von Kosten und Finanzierung des Bauprogramms und Sicherung der Fremdfinanzierung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Leistungen nach dem SGB II und dem SBG XII Weihnachtsbeihilfe Weihnachtsbeihilfe gewähren! Antrag Nr. 08-14 / A 01984 .....................

08-14 / A 01984 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05726 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 01984 von DIE LINKE vom 17.11.2010 Inhalt - Rechtslage - Aufstellung der Kosten einer freiwilligen Leistung Entscheidungsvorschlag - Dem Antrag auf Bewilligung einer Weihnachtsbeihilfe als freiwillige Leistung wird nicht entsprochen. - Der Antrag Nr. 08-14 / A 01984 von DIE LINKE vom 17.11.2010 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Weihnachtsbeihilfe 2010

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Gewährung eines Zuschusses an den Verein für Soziale Aufgaben München-Moosach e.V. aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“

08-14 / V 05730 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag des Vereins für Soziale Aufgaben München-Moosach e.V. vom 02.02.2010 sowie vom 12.11.2010 Inhalt - Kurzbeschreibung des Vereins für Soziale Aufgaben München-Moosach e.V. - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 25.000,- € aus Mitteln der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ für die Renovierung und Neuausstattung des Kindertreffs OLY Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Diakonie München-Moosach

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates der Landeshauptstadt München

08-14 / V 05751 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Neuwahl des Münchner Selbsthilfebeirates (SHB) - Bestellung weiterer Mitglieder des Selbsthilfebeirates Inhalt - Vorstellung der gewählten Selbsthilfebeiräte - Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter des Selbsthilfebeirates aus den sozialen und gesundheitlichen Diensten - Bestätigung der neutralen Expertin Entscheidungsvorschlag - Bestellung von weiteren SHB-Mitgliedern Gesucht werden kann auch nach: - Amtsperiode - Wahlveranstaltung

Beschluss.pdf (nach Antrag)