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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Februar 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Zeitraum: 01.07. bis 31.12.2010
-Bekanntgabe-
08-14 / V 05967
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge, Kontrollinstrument des Stadtrates
2.
Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen
-
08-14 / A 02340
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02436
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04804
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung des überarbeiteten Auswahlverfahrens zur Vergabe von städtischen Gewerbeflächen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft stimmt dem aktualisierten Auswahlverfahren bei der Vergabe von städtischen Gewerbegrundstücken in der dargestellten Form zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Auswahlverfahren, Grundstücksvergabe, Gewerbeflächen, Gewerbebindungen
3.
DGB-Index Gute Arbeit für München nutzen
Antrag Nr. 08-14 / A 01567 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Herrn Stadtrat Horst Lischka (SPD-Fraktion) vom 18.05.2010
-
08-14 / A 01567
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04853
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Es wird beantragt, den bundesweiten DGB-Index Gute Arbeit (DIGA) repräsentativ für München zu erheben. Der Standardfragebogen wird um einen München spezifischen Fragenteil ergänzt. Die Untersuchung mündet in eine Sonderauswertung für die LHM.
Entscheidungsvorschlag:
Das RAW wird beauftragt, die DGB-Index Gute Arbeit GmbH mit der Koordination der Erhebung zu beauftragen und dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft die Ergebnisse der Untersuchung sowie daraus abgeleitete Handlungsvorschläge darzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Qualität der Arbeit, Indexwerte, Repräsentativerhebung, Gestaltung der Arbeitsbedingungen, Wirtschaftsstandort, Lebensqualität
4.
Stadtwerke München GmbH;
Bushaltestelle Welfenstraße
Haltestelle für die Buslinie 152 an der Ecke Auerfeld-/Sieboldstr. (östl.) bzw. gegenüber auf Höhe des Schwester-Eubulina-Platzes
Antrag Nr. 08-14/B 02474 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.10.2010
-
08-14 / A 02199
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02474
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05998
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Vorsehen einer Bushaltestelle für eine künftige neue Linie zur Erschließung.
Entscheidungsvorschlag:
Das Neubaugebiet „Welfenstraße“ wird durch eine neue Buslinie erschlossen. Dazu wird eine neue Bushaltestelle in der Welfenstraße errichtet. Das Baureferat wird gebeten, dies bei der Planung und baulichen Umsetzung im Zuge der Umgestaltung der Welfenstraße zu berücksichtigen. Über die Zusatzaufgabe „Anschubfinanzierung Buslinie 158“ wird im Rahmen des Leistungsprogramms 2013 entschieden. Der Arbeitskreis Angebotskoordination wird beauftragt, Einsparpotentiale bei den übrigen
Zusatzaufgaben Linienverkehr zu ermitteln, um eine kostenneutrale Einführung der Zusatzaufgabe „Anschubfinanzierung Buslinie 158“ zu gewährleisten. Die Einrichtung einer neuen Haltestelle der Buslinie 152 auf Höhe Schwester-Eubulina-Platz wird umgesetzt, die zuständige Bereisungskommission hat die Machbarkeit bereits am
05.05.2010 bestätigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH; Zusatzaufgabe Linienverkehr,
Buslinie 158
5.
Freier Internetzugang an innerstädtischen MVV-Knotenpunkten
Antrag Nr. 08-14 / A 01825 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 20.09.2010
-
08-14 / A 01825
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05893
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Notwendigkeit sowie Sinnhaftigkeit einer Einrichtung von WLAN-Hotspots an MVV-Knotenpunkten untersucht.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH und der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH zur Sinnhaftigkeit der Installation eines WLAN-Netzes an MVV-Knotenpunkten werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH, Mobilfunkempfang
6.
Olympiapark München GmbH;
Aktueller Stand der Maßnahmen; Stand: Dezember 2010
Änderung des Finanzplans 2010 - 2014
Änderung des MIP 2010 - 2014
08-14 / V 05722
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand der Maßnahmen in Olympiastadion, Olympiahalle, Neuer kleiner Olympiahalle, Olympiaturm, Zeltdach, Olympiaeissportzentrum, Außenanlagen und im Gemeinsamen Bereich dargestellt. Daneben werden Erhöhungen von Betriebsmittel- und Investitionsmittelzuschuss 2011 erbeten sowie Änderungen von MIP und Finanzplan vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den aktualisierten Stand der Maßnahmen zur Kenntnis. Der Erhöhung der Zuschüsse 2011 sowie der Anpassung von MIP und Finanzplan wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SWM Services GmbH, Kooperation OMG – SWM, Olympiastadion, Olympiahalle, Neue kleine Olympiahalle, Olympiaturm, Zeltdach, Olympiaeissportzentrum, Muss-Maßnahmen
7.
Energiepreisvergleiche
Antrag Nr. 08-14 / A 02107 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 04.01.2011
-
08-14 / A 02107
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05935
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Energiekosten für einen Durchschnittshaushalt in den großen bayerischen Städten werden gegenüber gestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH sowie die Vergleichsdarstellungen der großen bayerischen Städte über die Kosten für Strom und Erdgas im Durchschnittshaushalt werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, Strom, Erdgas
8.
Solarinitiative München GmbH ("SIM GmbH")
Umwandlung in eine GmbH & Co. KG
08-14 / V 05946
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Gründe für die Umwandlung der SIM GmbH in eine GmbH & Co. KG werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Es wird zugestimmt, dass die SIM GmbH persönlich haftende Gesellschafterin der noch zu gründenden Solarinitiative München GmbH & Co. KG wird und in Solarinitiative München Verwaltungsgesellschaft mbH umfirmiert wird. Die Landeshauptstadt München ist mit einem Kapitalanteil i.H.v. 1.250 € beteiligt.
2. Der Gründung der Solarinitiative München GmbH & Co. KG wird zugestimmt. Die LHM beteiligt sich mit einem Anteil i.H.v. 3.750 €.
3. Das Stammkapital der Solarinitiative München Verwaltungsgesellschaft
mbH wird auf 25.000 € herabgesetzt und der Differenzbetrag i.H.v. 75.000 € wird als Haftkapital in die Solarinitiative München GmbH & Co. KG eingelegt.
4. Die Stadtwerke München GmbH wird ermächtigt ......
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SIM, Photovoltaik
9.
Münchner Straßenfasching 2011 sichern
Antrag Nr. 08-14 / A 02140 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 19.01.2011
-
08-14 / A 02140
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06005
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Beschluss behandelt die Gewährung eines einmaligen Zuschusses an den Verein München Narrisch zur weiteren Durchführung der Faschingsveranstaltung „München Narrisch“ auf dem Marienplatz und in der Fußgängerzone im Jahr 2011.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Verein München Narrisch e. V. wird für die Durchführung des Münchner Straßenfaschings 2011 auf dem Marienplatz und in der Fußgängerzone auf Antrag einmalig ein Festbetragszuschuss in Höhe von 7.600 Euro gewährt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss Fasching, München Narrisch, Freiluftfasching in der Münchner Innenstadt