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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Februar 2011, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes
Antrag Nr. 02-08 / A 02758 vom 23.11.2005 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Gertraud Walter, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Brigitte Meier
Antrag Nr. 08-14 / A 01626 vom 22.06.2010 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Lydia Dietrich, Herrn StR Boris Schwartz, Frau StRin Sabine Krieger
Antrag Nr. 08-14 / A 01711 vom 13.07.2010 von Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Dr. Jörg Hoffmann, Frau StRin Christa Stock, Herrn StR Dr. med. Otto Bertermann
-
08-14 / A 02222
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02221
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02220
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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02-08 / A 02758
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 01626
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 01711
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05814
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrats mfm II vom 29.07.2009 diverse Stadtratsanträge (s.o.)
Inhalt:
Darstellung städt. Wohnungsbestand, Optionen für die Neuorganisation und Entscheidungsvorschläge
Entscheidungsvorschlag:
Übertragung der ehemaligen Klinikwohnungen, eines Teils der Betriebswohnungen sowie der Werksmietwohnungen der Städtischen Friedhofsverwaltung, Wohnungen des bes. Grundvermögens inkl. der Neue-Heimat-Wohnungen, Wohn-/Unterkunftsanlagen,
KomPro B-/KomPro C-Objekte an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Übertragung der Immobilienverwaltung/Mietverwaltung eines Teils der Betriebswohnungen, der Vorkaufsrechtsobjekte, der Stiftungswohnungen inklusive der Stifung „Alte Heimat“, einiger Wohnungen des besonderen Grundvermögens und der wohnungen des allgemeinen Grundvermögens.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wohnungen, mfm, GWG, GEWOFAG, Neue Heimat
2.
Transparenz der Stadtratsarbeit
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08-14 / A 02201
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 01944
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00784
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00273
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00581
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00749
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00751
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00750
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05861
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Diverse Stadtratsanträge fordern verschiedene Maßnahmen, mit denen die in den Beschlussvorlagen oder im Ratsinformationssystem (RIS) erfolgenden Darstellungen der Stadtratsarbeit transparenter gestaltet werden sollen.
Inhalt:
Stellungnahmen der Verwaltung zu den im einzelnen geforderten Veränderungen mit Vorschlägen für das weitere Vorgehen.
Entscheidungsvorschlag:
Teilweise Zustimmung zu den Vorschlägen über die Behandlung der Forderungen aus den einschlägigen Stadtratsanträgen.
3.
Reduzierung nichtöffentlicher Stadtratssitzungen
Antrag Nr. 08-14 / A 02051 der BP vom 09.12.2010
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08-14 / A 02051
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05947
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 02051 der BP vom 09.12.2010, wonach alle Sitzungen des Münchner Stadtrats grundsätzlich als öffentliche Sitzungen durchgeführt werden und nichtöffentliche Sitzungen nur noch dann stattfinden, wenn dies zwingend notwendig ist.
Inhalt Darstellung der gesetzlichen Regelungen und der Regelungen der Geschäftsordnung des Stadtrats zur Öffentlichkeit von Gemeinderatssitzungen.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag wird in der Praxis schon jetzt entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
nichtöffentlich, Stadtrat, Sitzungen, Stadtratssitzungen, Öffentlichkeit
4.
Schluss mit der Förderung Linksextremer aus städtischen Geldtöpfen –
Extremismus-Klausel einführen!
Antrag Nr. 08-14 / A 01985 der BIA vom 17.11.2010
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08-14 / A 01985
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06045
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01985 der BIA vom 17.11.2010
Inhalt:
Behandlung des Antrags Nr. 1985
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme des Vortrages, wonach die Aufnahme einer „Extremismus-Klausel“ bei der Vergabe von städtischen Geldern für die Arbeit gegen Rechtsextremismus nicht praktikabel ist.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Extremismus-Klausel, Rechtsextremismus, Linksextremismus
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht des Personal- und Organisationsreferates
für die Zeit vom 01.07.2010 - 31.12.2010
- Bekanntgabe -
08-14 / V 05685
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht zur Beschlussvollzugskontrolle des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.07. - 31.12.2010 zu Beschlüssen aus öffentlichen Sitzungen.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschlussvollzugskontrolle BVK Berichte des Personal- und Organisationsreferat
2.
Freistaat soll Zulage für erschwerten
Parteiverkehr (ZEP) weiterhin ermöglichen
Antrag Nr. 08-14/A 02136 von Herrn StR Christian Amlong,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR. Horst Lischka,
Frau StRin Irene Schmitt vom 18.01.2011
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08-14 / A 02136
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06051
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Zahlung der Zulage für erschwerten Parteiverkehr (ZEP) wurde aufgrund zwingender rechtlicher Gegebenheiten für die bisher berechtigten Beamtinnen und Beamten des Kreisverwaltungsreferates und des Sozialreferates mit Ablauf des 31.12.2010 eingestellt. Die ZEP spielt in den genannten Bereichen insbesondere für die Personalgewinnung und -erhaltung eine wichtige Rolle. Eine gesonderte finanzielle Anerkennung der tatsächlich bestehenden Erschwernisse, die über die mit der üblicherweise zu erwartenden durchschnittlichen Belastung durch Parteiverkehr hinausgehen, ist dringend geboten. 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich an den Freistaat Bayern und die kommunalen Spitzenverbände zu wenden mit der dringenden Bitte, im neuen bayerischen Besoldungsrecht eine rechtliche Grundlage bzw. Sonderklausel einzuführen, die den bayerischen Kommunen eine Sonderzulage für erschwerten Parteiverkehr (ZEP) ermöglicht. 3. Der Antrag Nr. 08-14/A 02136 der Stadtratsmitglieder Christian Amlong, Bettina Messinger, Horst Lischka und Irene Schmitt vom 18.01.2011 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann auch im RIS nach Zulage, erschwerter Parteiverkehr, ZEP