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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 10. Februar 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

08-14 / V 05955 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts Anlass Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes Inhalt Die Beschlussvorlage informiert über den derzeitigen Verfahrensstand zur Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und empfiehlt, die Forderungen der Kommunen mittels einer Resolution nochmals deutlich zu machen. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat beschließt die in Anlage beigefügte Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. 3. Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird beauftragt, allen örtlichen Bundestagsabgeordneten die Resolution zuzuleiten. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Daseinsvorsorge, Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Rückgewinnung wertvoller Materialien aus Abfall und Abwasser in München Antrag Nr. 08-14 / A 01972 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 11.11.2010

  • 08-14 / A 01972 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05956 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Rückgewinnung wertvoller Materialien aus Abfall und Abwasser Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01972 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter Inhalt Auf Grund der begrenzten Reichweite von sogenannten Seltenen Erden und Metallen erhält die Rückgewinnung dieser Stoffe aus Abfällen zunehmende Bedeutung. Von den Siedlungsabfällen sind hier insbesondere Elektroaltgeräte betroffen; beim Abwasser steht die Rückgewinnung von Phosphor im Fokus. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01972 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann auch nach: Rückgewinnung – Wertstoffe im Abfall – Wertstoffe im Abwasser

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Redaktionelle Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung

08-14 / V 05981 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallgebührensatzung Anlass Redaktionelle Änderungen Inhalt Es wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 + 2 beigefügten Änderungssatzungen. Gesucht werden kann auch nach: Satzungsänderungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
4.
Bundeswehrstandort München auflösen Antrag Nr. 08-14 / A 02003 von DIE LINKE vom 24.11.2010

  • 08-14 / A 02203 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02003 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05957 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort „Bundeswehrstandort München auflösen“ Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02003 von DIE LINKE vom 24.11.2010 Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstands der Bundeswehrreform und möglicher Konsequenzen für München. Entscheidungsvorschlag Herr Oberbürgermeister Ude wird gebeten, das Bundesverteidigungsministerium um Auskunft über die Auswirkungen der Bundeswehr-reform auf den Standort München zu bitten. Nach Vorlage der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums wird das Kommunalreferat dem Stadtrat erneut berichten. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß aufgegriffen. Gesucht werden kann auch nach: Bundeswehr, Bundeswehrreform, Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, Konversionsflächen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)