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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. Februar 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und
Abfallrechts
08-14 / V 05955
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
Anlass
Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
Inhalt
Die Beschlussvorlage informiert über den derzeitigen Verfahrensstand zur Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und empfiehlt, die Forderungen der Kommunen mittels einer Resolution nochmals deutlich zu machen.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Stadtrat beschließt die in Anlage beigefügte Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts.
3. Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird beauftragt, allen örtlichen Bundestagsabgeordneten die Resolution zuzuleiten.
4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch nach:
Daseinsvorsorge, Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Rückgewinnung wertvoller Materialien aus Abfall
und Abwasser in München
Antrag Nr. 08-14 / A 01972 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 11.11.2010
-
08-14 / A 01972
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05956
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Rückgewinnung wertvoller Materialien aus Abfall und Abwasser
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01972 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
Inhalt
Auf Grund der begrenzten Reichweite von sogenannten Seltenen Erden und Metallen erhält die Rückgewinnung dieser Stoffe aus Abfällen zunehmende Bedeutung. Von den Siedlungsabfällen sind hier insbesondere Elektroaltgeräte betroffen; beim Abwasser steht die Rückgewinnung von Phosphor im Fokus.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01972 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann auch nach:
Rückgewinnung – Wertstoffe im Abfall – Wertstoffe im Abwasser
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Redaktionelle Änderung der
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
08-14 / V 05981
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallgebührensatzung
Anlass
Redaktionelle Änderungen
Inhalt
Es wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 + 2 beigefügten Änderungssatzungen.
Gesucht werden kann auch nach:
Satzungsänderungen
Kommunalausschuss
4.
Bundeswehrstandort München auflösen
Antrag Nr. 08-14 / A 02003 von DIE LINKE
vom 24.11.2010
-
08-14 / A 02203
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02003
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05957
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
„Bundeswehrstandort München auflösen“
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02003 von DIE LINKE vom 24.11.2010
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstands der Bundeswehrreform und möglicher Konsequenzen für München.
Entscheidungsvorschlag
Herr Oberbürgermeister Ude wird gebeten, das Bundesverteidigungsministerium um Auskunft über die Auswirkungen der Bundeswehr-reform auf den Standort München zu bitten. Nach Vorlage der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums wird das Kommunalreferat dem Stadtrat erneut berichten. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß aufgegriffen.
Gesucht werden kann auch nach:
Bundeswehr, Bundeswehrreform, Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, Konversionsflächen.