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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Februar 2011, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes
Antrag Nr. 02-08 / A 02758 vom 23.11.2005 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Gertraud Walter, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Brigitte Meier
Antrag Nr. 08-14 / A 01626 vom 22.06.2010 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Lydia Dietrich, Herrn StR Boris Schwartz, Frau StRin Sabine Krieger
Antrag Nr. 08-14 / A 01711 vom 13.07.2010 von Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Dr. Jörg Hoffmann, Frau StRin Christa Stock, Herrn StR Dr. med. Otto Bertermann
-
08-14 / A 02222 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02221 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02220 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02758 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01626 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01711 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrats mfm II vom 29.07.2009 diverse Stadtratsanträge (s.o.)
Inhalt:
Darstellung städt. Wohnungsbestand, Optionen für die Neuorganisation und Entscheidungsvorschläge
Entscheidungsvorschlag:
Übertragung der ehemaligen Klinikwohnungen, eines Teils der Betriebswohnungen sowie der Werksmietwohnungen der Städtischen Friedhofsverwaltung, Wohnungen des bes. Grundvermögens inkl. der Neue-Heimat-Wohnungen, Wohn-/Unterkunftsanlagen,
KomPro B-/KomPro C-Objekte an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Übertragung der Immobilienverwaltung/Mietverwaltung eines Teils der Betriebswohnungen, der Vorkaufsrechtsobjekte, der Stiftungswohnungen inklusive der Stifung „Alte Heimat“, einiger Wohnungen des besonderen Grundvermögens und der wohnungen des allgemeinen Grundvermögens.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wohnungen, mfm, GWG, GEWOFAG, Neue Heimat
2.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2009
für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung vom 03.03.2010 über den Jahresabschluss 2009 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen. Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung hat der Stadtrat nunmehr nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Feststellung des Jahresabschlusses 2009 einschließlich Ergebnisbehandlung sowie Entlastung zu beschließen.
Inhalt:
In dem Beschluss wird der Jahresabschluss 2009 des Sondervermögens Anwesen Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss 2009 für das Sondervermögen Schloss Kempfenhausen mit den in der Anlage aufgeführten Beträgen fest und erteilt die Entlastung. Mit mit der dargestellten Behandlung und Verwendung des Jahresüberschusses 2009 besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Anwesen Schloss Kempfenhausen, Sondervermögen, Jahresabschluss 2009
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Transparenz der Stadtratsarbeit
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08-14 / A 02201 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01944 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00784 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00273 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00581 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00749 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00751 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00750 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Diverse Stadtratsanträge fordern verschiedene Maßnahmen, mit denen die in den Beschlussvorlagen oder im Ratsinformationssystem (RIS) erfolgenden Darstellungen der Stadtratsarbeit transparenter gestaltet werden sollen.
Inhalt:
Stellungnahmen der Verwaltung zu den im einzelnen geforderten Veränderungen mit Vorschlägen für das weitere Vorgehen.
Entscheidungsvorschlag:
Teilweise Zustimmung zu den Vorschlägen über die Behandlung der Forderungen aus den einschlägigen Stadtratsanträgen.
2.
Reduzierung nichtöffentlicher Stadtratssitzungen
Antrag Nr. 08-14 / A 02051 der BP vom 09.12.2010
-
08-14 / A 02051 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 02051 der BP vom 09.12.2010, wonach alle Sitzungen des Münchner Stadtrats grundsätzlich als öffentliche Sitzungen durchgeführt werden und nichtöffentliche Sitzungen nur noch dann stattfinden, wenn dies zwingend notwendig ist.
Inhalt Darstellung der gesetzlichen Regelungen und der Regelungen der Geschäftsordnung des Stadtrats zur Öffentlichkeit von Gemeinderatssitzungen.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag wird in der Praxis schon jetzt entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
nichtöffentlich, Stadtrat, Sitzungen, Stadtratssitzungen, Öffentlichkeit
3.
Freistaat soll Zulage für erschwerten
Parteiverkehr (ZEP) weiterhin ermöglichen
Antrag Nr. 08-14/A 02136 von Herrn StR Christian Amlong,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR. Horst Lischka,
Frau StRin Irene Schmitt vom 18.01.2011
-
08-14 / A 02136 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Zahlung der Zulage für erschwerten Parteiverkehr (ZEP) wurde aufgrund zwingender rechtlicher Gegebenheiten für die bisher berechtigten Beamtinnen und Beamten des Kreisverwaltungsreferates und des Sozialreferates mit Ablauf des 31.12.2010 eingestellt. Die ZEP spielt in den genannten Bereichen insbesondere für die Personalgewinnung und -erhaltung eine wichtige Rolle. Eine gesonderte finanzielle Anerkennung der tatsächlich bestehenden Erschwernisse, die über die mit der üblicherweise zu erwartenden durchschnittlichen Belastung durch Parteiverkehr hinausgehen, ist dringend geboten. 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich an den Freistaat Bayern und die kommunalen Spitzenverbände zu wenden mit der dringenden Bitte, im neuen bayerischen Besoldungsrecht eine rechtliche Grundlage bzw. Sonderklausel einzuführen, die den bayerischen Kommunen eine Sonderzulage für erschwerten Parteiverkehr (ZEP) ermöglicht. 3. Der Antrag Nr. 08-14/A 02136 der Stadtratsmitglieder Christian Amlong, Bettina Messinger, Horst Lischka und Irene Schmitt vom 18.01.2011 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann auch im RIS nach Zulage, erschwerter Parteiverkehr, ZEP
4.
Atelierförderung der Landeshauptstadt München
Atelierbericht 2010
Kurzinfo:
Inhalt
Atelierförderung des Kulturreferats (städt. Atelierhäuser, Ateliermietzuschüsse, Atelierprojekte des Kulturreferats in Planung, Öffentlichkeitsarbeit und Qualifizierung), Angebote im Bereich anderer städt. Referate und städt. Wohnungsbaugesellschaften, Vermittlung von Zwischennutzungen, Förderung von künstlerischen Eigeninitiativen zur Sicherung von Arbeitsräumen, Perspektive internationale Vernetzung und Austausch.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des Atelierberichts 2010 werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
2. Der gemeinnützigen gGmbH DomagkAteliers soll die Kaltmiete in Höhe von jährlich ca. 9.143 € für den Ausstellungsraum "halle 50" im Städtischen Atelierhaus DomagkAteliers/Haus50 weiterhin erlassen werden. Dies zunächst bis zum Ende der aktuellen Vermietungsdauer am 31.03.2014. Der durch temporäre Vermietungen der Ausstellungshalle erwirtschaftete Gewinn soll ausschließlich der Finanzierung von kulturellem Programm zum Nutzen der Künstler/innen des Atelierhauses zu Gute kommen.
3. Künstler/innen, die im Rahmen einer Nachbelegung ein Arbeitsatelier im Städtischen Atelierhaus Klenze-/Baumstraße mieten konnten und die bis zur jeweiligen Neubelegung weniger als die Hälfte der Belegungsdauer im Haus arbeiten, werden für eine Bewerbung zur Neubelegung zugelassen.
Stichwort(e) zur Vorlage
Atelierbericht; Atelierförderung; Atelierhäuser; Ateliermietzuschüsse; Gastateliers; Residency-Programme; Offene Ateliers
5.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und
Abfallrechts
Kurzinfo:
Stichwort
Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
Anlass
Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
Inhalt
Die Beschlussvorlage informiert über den derzeitigen Verfahrensstand zur Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und empfiehlt, die Forderungen der Kommunen mittels einer Resolution nochmals deutlich zu machen.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Stadtrat beschließt die in Anlage beigefügte Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts.
3. Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird beauftragt, allen örtlichen Bundestagsabgeordneten die Resolution zuzuleiten.
4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch nach:
Daseinsvorsorge, Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
6.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Redaktionelle Änderung der
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallgebührensatzung
Anlass
Redaktionelle Änderungen
Inhalt
Es wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 + 2 beigefügten Änderungssatzungen.
Gesucht werden kann auch nach:
Satzungsänderungen
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b
Frankfurter Ring (südlich),
A 9 Berlin-München (westlich) und
Domagkstraße (nördlich)
- ehemalige Funkkaserne -
Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche
Anschluss des Neubaugebietes an den
Frankfurter Ring und die Domagkstraße
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Projektkosten (Kostenobergrenze):
11.600.000 €
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 – 2014
Kurzinfo:
Anlass
Verkehrliche Erschließung gemäß Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1943 b
Inhalt
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die öffentlichen
Verkehrsanlagen zur Erschließung des Bebauungsplangebietes:
Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche
Anschluss des Neubaugebietes an den Frankfurter Ring und
die Domagkstraße
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Das Baureferat wird beauftragt, die Baustraßen vorab herzustellen.
Die Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 - 2014
wird genehmigt (vorberatend).
Gesucht werden kann auch nach:
- Erstmalige Herstellung
- Neubaugebiet
- Baustraßen
8.
Erneuerung der Beleuchtung
im Altstadtringtunnel und im Brudermühltunnel
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel sowie
im 6. Stadtbezirk Sendling
Projektkosten (Kostenobergrenze):
6.380.000,-- €
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 - 2014
Kurzinfo:
Anlass
Aus Verkehrssicherheitsgründen müssen die aus dem Jahre 1990
stammende Tunnelbeleuchtung im Altstadtringtunnel und die seit 1988
bestehende Beleuchtung im Brudermühltunnel ausgetauscht werden.
Inhalt
Erläuterung der Bedarfe und Planungskonzepte
sowie Darstellung der Bauabläufe und Kosten
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfsprogramme und die Planungskonzepte werden genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen (Projektauftrag).
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 – 2014 wird
in der Investitionsliste 1 geändert. (vorberatend)
Gesucht werden kann auch nach:
– Verkehrssicherheit
– Tunnelsicherheit
– RABT
– Tunnelbeleuchtung
– Straßenbeleuchtung
9.
Bauprogramm zur Realisierung von
Kinderbetreuungsplätzen
- Grundsatzentscheidung über das Vorgehen
bei Standardneubauvorhaben
- Bauprogramm 2011 für 2.160 Kinderbetreuungs-
plätzen an 32 Standorten mit einem Gesamt-
finanzbedarf von ca. 100 Mio. €
- Änderung des MIP 2010 - 2014
Ausbau der Kindertagesbetreuung.....
-
08-14 / A 01382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Rechtsanspruch ab dem 01.08.2013 auf frühkindliche Förderung
in einer Tageseinrichtung oder einer Kindertagespflege.
Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergartenund
Hortplätzen.
Inhalt
Darstellung der Bedarfssituation an Kinderbetreuungsplätzen
sowie des Programmes zum Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung eines Gesamtbudgets in Höhe von
100.570.000 € für die Realisierung von insgesamt 2.160 Kinderbetreuungsplätzen
an 32 Standorten.
Ermächtigung der Verwaltung zur verwaltungsinternen Durchführung
aller nach den Hochbaurichtlinien erforderlichen Genehmigungsschritte.
10.
G-8-bedingte Investitionskosten;
Erstattung nach dem Konnexitätsprinzip
Kurzinfo:
Anlass
Erstattung der G-8-bedingten Investitionskosten nach dem
Konnexitätsprinzip
Inhalt
Es ist eine hinreichende durchschnittliche Erstattungsquote bei
nunmehr 31 von 32 G-8-bedingten Baumaßnahmen erreicht.
Entscheidungsvorschlag
Insoweit wird nicht gegen Schlussbescheide geklagt. Laufende
Widerspruchsverfahren gegen Grundlagenbescheide werden
unstreitig beendet. Die verbleibende Baumaßnahme wird
gesondert behandelt.
11.
Stadtwerke München GmbH;
Bushaltestelle Welfenstraße
Haltestelle für die Buslinie 152 an der Ecke Auerfeld-/Sieboldstr. (östl.) bzw. gegenüber auf Höhe des Schwester-Eubulina-Platzes
Antrag Nr. 08-14/B 02474 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 20.10.2010
-
08-14 / A 02199 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02474 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Vorsehen einer Bushaltestelle für eine künftige neue Linie zur Erschließung.
Entscheidungsvorschlag:
Das Neubaugebiet „Welfenstraße“ wird durch eine neue Buslinie erschlossen. Dazu wird eine neue Bushaltestelle in der Welfenstraße errichtet. Das Baureferat wird gebeten, dies bei der Planung und baulichen Umsetzung im Zuge der Umgestaltung der Welfenstraße zu berücksichtigen. Über die Zusatzaufgabe „Anschubfinanzierung Buslinie 158“ wird im Rahmen des Leistungsprogramms 2013 entschieden. Der Arbeitskreis Angebotskoordination wird beauftragt, Einsparpotentiale bei den übrigen
Zusatzaufgaben Linienverkehr zu ermitteln, um eine kostenneutrale Einführung der Zusatzaufgabe „Anschubfinanzierung Buslinie 158“ zu gewährleisten. Die Einrichtung einer neuen Haltestelle der Buslinie 152 auf Höhe Schwester-Eubulina-Platz wird umgesetzt, die zuständige Bereisungskommission hat die Machbarkeit bereits am
05.05.2010 bestätigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH; Zusatzaufgabe Linienverkehr,
Buslinie 158
12.
Olympiapark München GmbH;
Aktueller Stand der Maßnahmen; Stand: Dezember 2010
Änderung des Finanzplans 2010 - 2014
Änderung des MIP 2010 - 2014
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand der Maßnahmen in Olympiastadion, Olympiahalle, Neuer kleiner Olympiahalle, Olympiaturm, Zeltdach, Olympiaeissportzentrum, Außenanlagen und im Gemeinsamen Bereich dargestellt. Daneben werden Erhöhungen von Betriebsmittel- und Investitionsmittelzuschuss 2011 erbeten sowie Änderungen von MIP und Finanzplan vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den aktualisierten Stand der Maßnahmen zur Kenntnis. Der Erhöhung der Zuschüsse 2011 sowie der Anpassung von MIP und Finanzplan wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SWM Services GmbH, Kooperation OMG – SWM, Olympiastadion, Olympiahalle, Neue kleine Olympiahalle, Olympiaturm, Zeltdach, Olympiaeissportzentrum, Muss-Maßnahmen
13.
Solarinitiative München GmbH ("SIM GmbH")
Umwandlung in eine GmbH & Co. KG
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Gründe für die Umwandlung der SIM GmbH in eine GmbH & Co. KG werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Es wird zugestimmt, dass die SIM GmbH persönlich haftende Gesellschafterin der noch zu gründenden Solarinitiative München GmbH & Co. KG wird und in Solarinitiative München Verwaltungsgesellschaft mbH umfirmiert wird. Die Landeshauptstadt München ist mit einem Kapitalanteil i.H.v. 1.250 € beteiligt.
2. Der Gründung der Solarinitiative München GmbH & Co. KG wird zugestimmt. Die LHM beteiligt sich mit einem Anteil i.H.v. 3.750 €.
3. Das Stammkapital der Solarinitiative München Verwaltungsgesellschaft
mbH wird auf 25.000 € herabgesetzt und der Differenzbetrag i.H.v. 75.000 € wird als Haftkapital in die Solarinitiative München GmbH & Co. KG eingelegt.
4. Die Stadtwerke München GmbH wird ermächtigt ......
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SIM, Photovoltaik
14.
München lebt Vielfalt
Interkultureller Integrationsbericht 2010
-
08-14 / A 02185 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.02.2008 einen Integrationsbericht zu erstellen und ihn alle 3 Jahre dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Interkultureller Integrationsbericht 2010
Entscheidungsvorschlag
- Die Umsetzung des Interkulturellen Integrationskonzepts erfolgt weiterhin in den sechs Handlungsfeldern.
- Die Referate werden aufgefordert, den Prozess der interkulturellen Öffnung systematisch fortzusetzen.
- Die Referate werden beauftragt, die im Bericht genannten Forderungen und Handlungsbedarfe in ihre Planungen einzubeziehen und entsprechende Maßnahmen durchzuführen.
- Die Referate werden aufgefordert, in die Produktdatenblätter Kennzahlen zur Erfassung des Migrationshintergrundes soweit möglich, sinnvoll und noch nicht vorhanden, aufzunehmen.
- Die Referate werden beauftragt, für den nächsten Integrationsbericht je einen Indikator „Inanspruchnahme städtischer Dienstleistungen“ zu benennen.
- Die Stelle für interkulturelle Arbeit und die Referate werden beauftragt, jährlich gemeinsame Planungsgespräche zu führen.
- Bis 2013 haben die Referatsleitungen und die nächste Führungsebene an einer interkulturellen Fortbildung teilgenommen.
- Die Stelle für interkulturelle Arbeit wird beauftragt, eine gemeinsame Weiterbildung zur interkulturellen Öffnung zu konzipieren und durchzuführen.
15.
Haushaltsplan 2011
EU-konforme Zuschussgewährung
-
08-14 / A 02184 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Haushaltsplanung 2011 im Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale, des Amtes für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes und des Amtes für Wohnen und Migration
Inhalt
- EU-konforme Vergabe von Zuwendungen per Bescheid
- bestehende und geplante Verfahren
Entscheidungsvorschlag
- Auslauf der Vereinbarung mit den freien Trägern vom 10.10.2006
- Anwendung des Verfahrens nach dem Gemeinsamen Positionspapier
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zuwendungen
16.
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche
und Abbruch der provisorischen Containeranlage
Südpolsation, Gustav-Heinemann-Ring 19, Träger: Feierwerk e.V.
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
-Produkt 3.1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.860.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosen 100.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Freizeitstätte Südpolstation
1. Sofortige Beschlussfassung und Wiederaufnahme der Planung
für die Freizeitstätte Südpol;
2. Schnellstmögliche Realisierung der Freizeitstätte „Südpolstation“
unter Berücksichtigung, dass Beträge nur unter Zugrundelegung
gleicher Ansätze verglichen werden können und
an dem wohlausgewogenen Raumkonzept keine Abstriche gemacht werden.
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02449 ....................
-
08-14 / B 02449 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Der Stadtrat hat mit Grundsatzbeschluss vom 28.10.2009 das Sozialreferat beauftragt, die bestehende Containeranlage am Gustav-Heinemann-Ring 19 durch einen Festbau zu ersetzen.
- Änderung nach Vertagung vom 21.09.2010
Inhalt
- Projektauftrag zur Errichtung eines Ersatzbaus für die Kinder- und Jugendfreizeitstätte am Gustav-Heinemann- Ring 19
- Anpassung des MIP 2010-2014
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung des Planungskonzeptes und des Nutzerbedarfsprogramms
- Erteilung des Planungsauftrages
- Anpassung des MIP 2009-2013
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinder- und Jugendfreizeitstätten
- Ersatzbau Südpolstation
17.
Nachfolgeprojekt für das Altenwohnheim
Wilhelmine-Lübke-Haus
Unterstützung neuer, generationsübergreifender
Wohnungsmodelle und deren Bewohner durch
Stiftungen
Antrag Nr. 02-08 / A 02860 .............................
Erhalt des „Seniorentreffs am Reinmarplatz“ und
späterer Ausbau zu einer Gemeinschaftsein-
richtung auf dem Gelände des jetzigen
Altenwohnheimes Wilhelmine-Lübke-Haus
Antrag Nr. 02-08 / A 03775 ......................
-
02-08 / A 02860 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03775 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Weiterentwicklung des Konzeptes für das Nachfolgeprojekt des Altenwohnheimes Wilhelmine-Lübke-Haus gemäß Auftrag des Sozialausschusses vom 28.06.2007 bzw. der Vollversammlung vom 18.07.2007
- Antrag Nr. 08-14 / A 02860 der ehem. Stadträtin Frau Schosser vom 30.01.2006
- Antrag Nr. 08-14 / A 03775 der ehem. Stadträtin Frau Schosser vom 21.06.2007
Inhalt
- Zahlungen an die Bewohnerinnen und Bewohner
- Weiteres Vorgehen nach der Betriebsbeendigung
- Neukonzeption u.a. mit gefördertem und genossenschaftlichem Mehrgenerationenwohnen, quartiersbezogenem Versorgungskonzept, Kindertagesbetreuungseinrichtung und Begegnungszentrum
- Planungsrecht und Abbruch des bestehenden Gebäudes
Entscheidungsvorschlag
- Auswahl der GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH und der WOGENO München eG als Bauträger
- Umsetzung der in der Vorlage dargestellten Konzeption
- Auftrag zur Klärung von Konzept und Betrieb der Kindertageseinrichtung mit dem Referat für Bildung und Sport
- Übernahme der derzeit nicht abgedeckten Abbruchkosten von ca. 1,2 Mio. €, davon mindestens 843 T€ aus dem Restefond des Sozialreferats
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus
- Mehrgenerationenwohnen
- Begegnungszentrum
18.
MÜNCHENSTIFT GmbH und EU-Recht
Kurzinfo:
Anlass
- Notwendige Prüfung der Vereinbarkeit der städtischen Zahlungen v.a. für das Bauprogramm an die MÜNCHENSTIFT GmbH mit dem EU-Recht
Inhalt
- Bisherige Prüfungen
- Darstellung der Abwicklung des Bauprogramms und der damit verbundenen städtischen Zuschüsse
- Allgemeine Informationen zum EU-Recht, u.a. Freistellungsentscheidung (FSE)
- Bewertung der städtischen Zahlungen und der Stiftungsmittel als staatliche Beihilfen
- Schaffung der noch fehlenden Voraussetzungen für die Übertragung der Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) und Bestimmung der Parameter für die Ausgleichszahlungen
- Konsequenzen/Handlungsempfehlungen
- Weiteres Vorgehen für die verpachteten Häuser
- Verlängerung der Finanzierungsvereinbarung für das
Münchener Bürgerheim für 2008 mit 2009
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
- Finanzierung des Altenheimes Effnerstraße
- Generalsanierung des Münchener Bürgerheimes
- Aktualisierung von Kosten und Finanzierung des Bauprogramms und Sicherung der Fremdfinanzierung
19.
Förderung von Selbsthilfeinitiativen
im Sozialbereich
Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates
der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
- Neuwahl des Münchner Selbsthilfebeirates (SHB)
- Bestellung weiterer Mitglieder des Selbsthilfebeirates
Inhalt
- Vorstellung der gewählten Selbsthilfebeiräte
- Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter
des Selbsthilfebeirates aus den sozialen und
gesundheitlichen Diensten
- Bestätigung der neutralen Expertin
Entscheidungsvorschlag
- Bestellung von weiteren SHB-Mitgliedern
Gesucht werden kann auch nach:
- Amtsperiode
- Wahlveranstaltung
20.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für die Bereiche
- I/32, Zellstraße (nördlich), Am Gasteig (westlich) – Muffathalle
- V/45, Burmesterstraße (östlich), Reuschstraße (südlich)
- VI/20, Grünstadter Platz
- IV/29, Industriestraße (westlich), Altostraße (östlich)
- V/44, Rothwiesenstraße (östlich), Autobahnring - Nord A 99 (nördlich)
Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Erforderliche Änderungen des Flächennutzungsplans mit integrierter-
Landschaftsplanung.
Inhalte
Erläuterungen der Planungen und Würdigung der Anregungen aus den
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1
BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderungen des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für die o.g. Bereiche werden gebilligt und vorbehaltlich
endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Muffathalle, Burmesterstraße, Grünstadter Platz,
Industriestraße, Rothwiesenstraße.
21.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 j
Grohmannstraße (südlich),
Aschenbrennerstraße (westlich),
Paulckestraße (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 536)
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1763 j für den
o.g. Bereich; Nachverdichtung mit ca. 180 Wohneinheiten
Inhalte
Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger
öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie des
Bezirksausschusses 24
Entwurf des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1763 j (Plan, Satzung
und Begründung)
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 j wird entsprechend dem
Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen
Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 Abs. 1
BauGB als Satzung erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 j, Grohmannstraße,
Aschenbrennerstraße, Paulckestraße
22.
Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung
Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffnen und den Parkdruck abbauen
Antrag Nr. 08-14 / A 01281 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.12.2009
-
08-14 / A 01281 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
...
Inhalte
Es wird über den aktuellen Umsetzungsstand der einzelnen Projekte zum Konzept „Bau von Anwohnergaragen“ und zur Förderung von zusätzlichen Anwohnerstellplätzen über das „2000-Stellplätze-Programm“ berichtet und eine aktualisierte Prioritätenliste in Anlage 2 vorgeschlagen. Zudem werden zur Fortsetzung des Konzeptes zum Bau von Anwohnergaragen Empfehlungen gegeben.
Entscheidungs-vorschlag
Der Bau von Anwohnergaragen bzw. die Förderung zum Bau von zusätzlichen Anwohnerstellplätzen durch private Investorinnen und Investoren über das „2000-Stellplätze-Programm“ soll nach der aktualisierten Prioritätenliste in Anlage 2 fortgesetzt werden.
Dort, wo die Unterbringung von Anwohnergaragen sowie die Förderung zusätzlicher Anwohnerstellplätze über das „2000-Stellplätze-Programm“ nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich ist und auch das Parkraummanagement an seine Grenzen stößt, muss der Ausbau und die Förderung einer bedarfsgerechten Mobilität mittels platzsparender und umweltgerechter Verkehrsmittel in den Vordergrund gestellt werden.
Dem Antrag Nr. 08-14 / A 01281 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.12.2009 kann ...nicht entsprochen werden:...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Anwohnergaragen, 2000-Stellplätze-Programm, Wettersteinplatz
23.
Machbarkeitsstudie Isarring / Ifflandstraße
Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Empfehlungen und Anträge
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08-14 / A 02189 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02191 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02195 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01050 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 01712 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00513 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 01854 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 02230 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00618 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01033 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01032 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, die verkehrsrechtliche Anordnung (LZA sowie verkehrstechnische Einbauten und Markierungen) für die kurzfristig umsetzbare Variante „teilsignalisierter Knoten“ zu erstellen.
Das Baureferat wird gebeten, auf Grundlage der vom Kreisverwaltungsreferat erstellten verkehrsrechtlichen Anordnung die notwendigen Schritte zur schnellstmöglichen Realisierung für die kurzfristig umsetzbare Variante „teilsignalisierter Knoten“ einzuleiten.
Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Polizeipräsidium München, die Verkehrsentwicklung des Modellversuchs „teilsignalisierter Knoten“ zu beobachten und insbesondere auf Sicherheitsdefizite zu achten, die eine Änderung bzw. eine Rücknahme des Modellversuchs notwendig machen. Das Kreisverwaltungsreferat berichtet dem Stadtrat ca. ½ Jahr nach Einführung dieser Variante von den Ergebnissen.
Das Baureferat wird gebeten, die weiteren Planungsschritte zur Realisierung der Variante C mit einer 3,00m breiten Einfädelspur – vorbehaltlich der Zustimmung der Regierung von Oberbayern – einzuleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Isarring, Ifflandstraße, Richard-Strauss-Tunnel, Mittlerer Ring, Machbarkeitsstudie, Englischer Garten
24.
Erhaltungssatzung im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
a) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 5 (Au-Haidhausen)
b) Städtebauliche und sozialwissenschaftliche Untersuchung des Stadtteils Haidhausen nach der Sanierung
c) Anträge und Empfehlung
ca) Erhaltungssatzung entlang Richard-Strauss-Tunnel;
Antrag Nr. 02-08 / A 00731 von Frau StRin Constanze Lindner-Schädlich, Frau StRin Christl Purucker-Seunig, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Gertraud Walter vom 18.03.2003
cb) Anpassung der Kriterien für Erhaltungssatzungsgebiete nach der Stadtsanierung;
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00968 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 18.03.2009
cc) Fortschreibung der Erhaltungssatzung für Haidhausen;
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00543 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 04.02.2010
Kurzinfo:
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzungen „Haidhausen-
Mitte“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung.
Behandlung der Empfehlung und der Anträge.
Darstellung der Ergebnisse der städtebaulichen und sozialwissenschaftlichen
Untersuchung für Haidhausen nach der Sanierung.
Entscheidungsvorschlag
Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Haidhausen-Mitte“ im bisherigen
Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren.
Der Empfehlung Nr. 00543 wird entsprochen.
Den Anträgen Nr. 00968 und 00731 kann nicht entsprochen werden.
Die Empfehlung und die Anträge sind abschließend behandelt.
Vom Ergebnis der städtebaulichen und sozialwissenschaftlichen Untersuchung
für Haidhausen nach der Sanierung wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
• Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
• Aufwertung, Verdrängung
• § 172 BauGB
• Sanierung Haidhausen
• Richard-Strauss-Tunnel
25.
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Organisationsstruktur
Stadtbezirk 22 (Aubing-Lochhausen-Langwied)
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08-14 / A 02193 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02188 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Historie
referatsinterne Organisation
weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Organisationsstruktur
• Einrichtung des Lenkungskreises Freiham und der Stadtratskommission
Freiham
• Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur
Einrichtung der Referatsübergreifenden Arbeitsgruppe Freiham
• Bitte an das Personal- und Organisationsreferat zur vorerst befristeten
Einrichtung der aufgeführten Stellen und Einleitung der
Stellenbesetzung sowie Auftrag an das Referat für Stadtplanung
und Bauordnung zur zusätzlichen Anmeldung der Haushaltsmittel
im Haushalt 2011
• Bitte an die Stadtkämmerei, die in 2011 benötigten Personalmittel
auf dem Büroweg bereitzustellen
• Bitte an die Stadtkämmerei zur Entwicklung eines angemessenen
Finanzierungskonzeptes in Zusammenarbeit mit dem Referat
für Stadtplanung und Bauordnung und dem Kommunalreferat
• Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur
umgehenden Entwicklung eines Rahmenterminplans in Abstimmung
mit den beteiligten Referaten
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Organisationsstruktur, Siedlungsschwerpunkt Freiham
26.
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Finanzbedarf des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für die Jahre 2011 bis 2013
(Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied)
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08-14 / A 02192 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Inhalt der Vorlage sind Ausführungen zu Anlass und Beschlusslage, zum
aktuellen Planungsstand, zu notwendigen Leistungen bis 2013, die Darstellung
der Haushaltslage, eine Kostenschätzung sowie Ausführungen
zu weiteren Haushaltsmitteln und zur Finanzierung.
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung des Gesamtbedarfs in Höhe von 2.600.000 € zur
Durchführung der entsprechenden Planungsschritte und Konzepte,
verteilt auf die Jahre 2011 bis 2013
• Überplanmäßige Bereitstellung von zusätzlichen Ausgabemitteln
in Höhe von 1,5 Mio. € im Haushalt 2011 bei Finanzposition
6130.600.1000.6, Produkt Nr. 5821000, Kostenstelle 18210000;
Deckung aus zentralen Mitteln
• Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Anmeldung
der erforderlichen Mittel für 2012 von 625.000 € und für
2013 von 475.000 € als vorbestimmte Sachverhalte zur jeweiligen
Modellrechnung der Haushalte bei der Stadtkämmerei
• Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, nach
Einrichtung der Organisationsstruktur in Abstimmung mit den beteiligten
Referaten eine Gesamtfinanzierungsübersicht als gesonderten
Beschluss vorzulegen
• keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Siedlungsschwerpunkt Freiham, Finanzbedarf, Finanzmittel
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen