RIS Internet "TO Download"

Anlass: Beschluss des Stadtrats mfm II vom 29.07.2009 diverse Stadtratsanträge (s.o.) Inhalt: Darstellung städt. Wohnungsbestand, Optionen für die Neuorganisation und Entscheidungsvorschläge Entscheidungsvorschlag: Übertragung der ehemaligen Klinikwohnungen, eines Teils der Betriebswohnungen sowie der Werksmietwohnungen der Städtischen Friedhofsverwaltung, Wohnungen des bes. Grundvermögens inkl. der Neue-Heimat-Wohnungen, Wohn-/Unterkunftsanlagen, KomPro B-/KomPro C-Objekte an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Übertragung der Immobilienverwaltung/Mietverwaltung eines Teils der Betriebswohnungen, der Vorkaufsrechtsobjekte, der Stiftungswohnungen inklusive der Stifung „Alte Heimat“, einiger Wohnungen des besonderen Grundvermögens und der wohnungen des allgemeinen Grundvermögens. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wohnungen, mfm, GWG, GEWOFAG, Neue Heimat

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 02051 der BP vom 09.12.2010, wonach alle Sitzungen des Münchner Stadtrats grundsätzlich als öffentliche Sitzungen durchgeführt werden und nichtöffentliche Sitzungen nur noch dann stattfinden, wenn dies zwingend notwendig ist. Inhalt Darstellung der gesetzlichen Regelungen und der Regelungen der Geschäftsordnung des Stadtrats zur Öffentlichkeit von Gemeinderatssitzungen. Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag wird in der Praxis schon jetzt entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: nichtöffentlich, Stadtrat, Sitzungen, Stadtratssitzungen, Öffentlichkeit

Inhalt Atelierförderung des Kulturreferats (städt. Atelierhäuser, Ateliermietzuschüsse, Atelierprojekte des Kulturreferats in Planung, Öffentlichkeitsarbeit und Qualifizierung), Angebote im Bereich anderer städt. Referate und städt. Wohnungsbaugesellschaften, Vermittlung von Zwischennutzungen, Förderung von künstlerischen Eigeninitiativen zur Sicherung von Arbeitsräumen, Perspektive internationale Vernetzung und Austausch. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des Atelierberichts 2010 werden zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. Der gemeinnützigen gGmbH DomagkAteliers soll die Kaltmiete in Höhe von jährlich ca. 9.143 € für den Ausstellungsraum "halle 50" im Städtischen Atelierhaus DomagkAteliers/Haus50 weiterhin erlassen werden. Dies zunächst bis zum Ende der aktuellen Vermietungsdauer am 31.03.2014. Der durch temporäre Vermietungen der Ausstellungshalle erwirtschaftete Gewinn soll ausschließlich der Finanzierung von kulturellem Programm zum Nutzen der Künstler/innen des Atelierhauses zu Gute kommen. 3. Künstler/innen, die im Rahmen einer Nachbelegung ein Arbeitsatelier im Städtischen Atelierhaus Klenze-/Baumstraße mieten konnten und die bis zur jeweiligen Neubelegung weniger als die Hälfte der Belegungsdauer im Haus arbeiten, werden für eine Bewerbung zur Neubelegung zugelassen. Stichwort(e) zur Vorlage Atelierbericht; Atelierförderung; Atelierhäuser; Ateliermietzuschüsse; Gastateliers; Residency-Programme; Offene Ateliers

Stichwort Abfallgebührensatzung Anlass Redaktionelle Änderungen Inhalt Es wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 + 2 beigefügten Änderungssatzungen. Gesucht werden kann auch nach: Satzungsänderungen

Anlass Aus Verkehrssicherheitsgründen müssen die aus dem Jahre 1990 stammende Tunnelbeleuchtung im Altstadtringtunnel und die seit 1988 bestehende Beleuchtung im Brudermühltunnel ausgetauscht werden. Inhalt Erläuterung der Bedarfe und Planungskonzepte sowie Darstellung der Bauabläufe und Kosten Entscheidungsvorschlag Die Bedarfsprogramme und die Planungskonzepte werden genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 – 2014 wird in der Investitionsliste 1 geändert. (vorberatend) Gesucht werden kann auch nach: – Verkehrssicherheit – Tunnelsicherheit – RABT – Tunnelbeleuchtung – Straßenbeleuchtung

Anlass Erstattung der G-8-bedingten Investitionskosten nach dem Konnexitätsprinzip Inhalt Es ist eine hinreichende durchschnittliche Erstattungsquote bei nunmehr 31 von 32 G-8-bedingten Baumaßnahmen erreicht. Entscheidungsvorschlag Insoweit wird nicht gegen Schlussbescheide geklagt. Laufende Widerspruchsverfahren gegen Grundlagenbescheide werden unstreitig beendet. Die verbleibende Baumaßnahme wird gesondert behandelt.

Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand der Maßnahmen in Olympiastadion, Olympiahalle, Neuer kleiner Olympiahalle, Olympiaturm, Zeltdach, Olympiaeissportzentrum, Außenanlagen und im Gemeinsamen Bereich dargestellt. Daneben werden Erhöhungen von Betriebsmittel- und Investitionsmittelzuschuss 2011 erbeten sowie Änderungen von MIP und Finanzplan vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt den aktualisierten Stand der Maßnahmen zur Kenntnis. Der Erhöhung der Zuschüsse 2011 sowie der Anpassung von MIP und Finanzplan wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: SWM Services GmbH, Kooperation OMG – SWM, Olympiastadion, Olympiahalle, Neue kleine Olympiahalle, Olympiaturm, Zeltdach, Olympiaeissportzentrum, Muss-Maßnahmen

Anlass Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.02.2008 einen Integrationsbericht zu erstellen und ihn alle 3 Jahre dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt Interkultureller Integrationsbericht 2010 Entscheidungsvorschlag - Die Umsetzung des Interkulturellen Integrationskonzepts erfolgt weiterhin in den sechs Handlungsfeldern. - Die Referate werden aufgefordert, den Prozess der interkulturellen Öffnung systematisch fortzusetzen. - Die Referate werden beauftragt, die im Bericht genannten Forderungen und Handlungsbedarfe in ihre Planungen einzubeziehen und entsprechende Maßnahmen durchzuführen. - Die Referate werden aufgefordert, in die Produktdatenblätter Kennzahlen zur Erfassung des Migrationshintergrundes soweit möglich, sinnvoll und noch nicht vorhanden, aufzunehmen. - Die Referate werden beauftragt, für den nächsten Integrationsbericht je einen Indikator „Inanspruchnahme städtischer Dienstleistungen“ zu benennen. - Die Stelle für interkulturelle Arbeit und die Referate werden beauftragt, jährlich gemeinsame Planungsgespräche zu führen. - Bis 2013 haben die Referatsleitungen und die nächste Führungsebene an einer interkulturellen Fortbildung teilgenommen. - Die Stelle für interkulturelle Arbeit wird beauftragt, eine gemeinsame Weiterbildung zur interkulturellen Öffnung zu konzipieren und durchzuführen.

Anlass - Der Stadtrat hat mit Grundsatzbeschluss vom 28.10.2009 das Sozialreferat beauftragt, die bestehende Containeranlage am Gustav-Heinemann-Ring 19 durch einen Festbau zu ersetzen. - Änderung nach Vertagung vom 21.09.2010 Inhalt - Projektauftrag zur Errichtung eines Ersatzbaus für die Kinder- und Jugendfreizeitstätte am Gustav-Heinemann- Ring 19 - Anpassung des MIP 2010-2014 Entscheidungsvorschlag - Genehmigung des Planungskonzeptes und des Nutzerbedarfsprogramms - Erteilung des Planungsauftrages - Anpassung des MIP 2009-2013 Gesucht werden kann auch nach: - Kinder- und Jugendfreizeitstätten - Ersatzbau Südpolstation

Anlass - Notwendige Prüfung der Vereinbarkeit der städtischen Zahlungen v.a. für das Bauprogramm an die MÜNCHENSTIFT GmbH mit dem EU-Recht Inhalt - Bisherige Prüfungen - Darstellung der Abwicklung des Bauprogramms und der damit verbundenen städtischen Zuschüsse - Allgemeine Informationen zum EU-Recht, u.a. Freistellungsentscheidung (FSE) - Bewertung der städtischen Zahlungen und der Stiftungsmittel als staatliche Beihilfen - Schaffung der noch fehlenden Voraussetzungen für die Übertragung der Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) und Bestimmung der Parameter für die Ausgleichszahlungen - Konsequenzen/Handlungsempfehlungen - Weiteres Vorgehen für die verpachteten Häuser - Verlängerung der Finanzierungsvereinbarung für das Münchener Bürgerheim für 2008 mit 2009 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - Finanzierung des Altenheimes Effnerstraße - Generalsanierung des Münchener Bürgerheimes - Aktualisierung von Kosten und Finanzierung des Bauprogramms und Sicherung der Fremdfinanzierung

Anlass Erforderliche Änderungen des Flächennutzungsplans mit integrierter- Landschaftsplanung. Inhalte Erläuterungen der Planungen und Würdigung der Anregungen aus den Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderungen des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für die o.g. Bereiche werden gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Muffathalle, Burmesterstraße, Grünstadter Platz, Industriestraße, Rothwiesenstraße.

Anlass ... Inhalte Es wird über den aktuellen Umsetzungsstand der einzelnen Projekte zum Konzept „Bau von Anwohnergaragen“ und zur Förderung von zusätzlichen Anwohnerstellplätzen über das „2000-Stellplätze-Programm“ berichtet und eine aktualisierte Prioritätenliste in Anlage 2 vorgeschlagen. Zudem werden zur Fortsetzung des Konzeptes zum Bau von Anwohnergaragen Empfehlungen gegeben. Entscheidungs-vorschlag Der Bau von Anwohnergaragen bzw. die Förderung zum Bau von zusätzlichen Anwohnerstellplätzen durch private Investorinnen und Investoren über das „2000-Stellplätze-Programm“ soll nach der aktualisierten Prioritätenliste in Anlage 2 fortgesetzt werden. Dort, wo die Unterbringung von Anwohnergaragen sowie die Förderung zusätzlicher Anwohnerstellplätze über das „2000-Stellplätze-Programm“ nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich ist und auch das Parkraummanagement an seine Grenzen stößt, muss der Ausbau und die Förderung einer bedarfsgerechten Mobilität mittels platzsparender und umweltgerechter Verkehrsmittel in den Vordergrund gestellt werden. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 01281 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.12.2009 kann ...nicht entsprochen werden:... Gesucht werden kann im RIS auch nach Anwohnergaragen, 2000-Stellplätze-Programm, Wettersteinplatz

Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzungen „Haidhausen- Mitte“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung. Behandlung der Empfehlung und der Anträge. Darstellung der Ergebnisse der städtebaulichen und sozialwissenschaftlichen Untersuchung für Haidhausen nach der Sanierung. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Haidhausen-Mitte“ im bisherigen Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren. Der Empfehlung Nr. 00543 wird entsprochen. Den Anträgen Nr. 00968 und 00731 kann nicht entsprochen werden. Die Empfehlung und die Anträge sind abschließend behandelt. Vom Ergebnis der städtebaulichen und sozialwissenschaftlichen Untersuchung für Haidhausen nach der Sanierung wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung • § 172 BauGB • Sanierung Haidhausen • Richard-Strauss-Tunnel

Inhalte Inhalt der Vorlage sind Ausführungen zu Anlass und Beschlusslage, zum aktuellen Planungsstand, zu notwendigen Leistungen bis 2013, die Darstellung der Haushaltslage, eine Kostenschätzung sowie Ausführungen zu weiteren Haushaltsmitteln und zur Finanzierung. Entscheidungsvorschlag • Genehmigung des Gesamtbedarfs in Höhe von 2.600.000 € zur Durchführung der entsprechenden Planungsschritte und Konzepte, verteilt auf die Jahre 2011 bis 2013 • Überplanmäßige Bereitstellung von zusätzlichen Ausgabemitteln in Höhe von 1,5 Mio. € im Haushalt 2011 bei Finanzposition 6130.600.1000.6, Produkt Nr. 5821000, Kostenstelle 18210000; Deckung aus zentralen Mitteln • Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Anmeldung der erforderlichen Mittel für 2012 von 625.000 € und für 2013 von 475.000 € als vorbestimmte Sachverhalte zur jeweiligen Modellrechnung der Haushalte bei der Stadtkämmerei • Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, nach Einrichtung der Organisationsstruktur in Abstimmung mit den beteiligten Referaten eine Gesamtfinanzierungsübersicht als gesonderten Beschluss vorzulegen • keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Siedlungsschwerpunkt Freiham, Finanzbedarf, Finanzmittel