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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. Februar 2011, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Förderung von Agenda-21-Projekten 2009;
Förderung von Agenda-21-Projekten 2008;
Nachtrag
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
- Bekanntgabe -
08-14 / V 05953
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.1999 zum Thema „Zuwendung zur Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München“, Ziffer 2 und 4.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2009 für den Bereich der Agenda-21-Projekte-Förderungen und für Förderungen durch die Bürgerstiftung
Zukunftsfähiges München dargestellt.
Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Agenda-21-Förderung, Haushaltsjahr 2009
2.
Umfassende Information über die Sicherheitsmängel
beim Kernkraftwerk Isar 1
Antrag Nr. 08-14 / A 01892 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 14.10.2010
-
08-14 / A 02238
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01892
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05971
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01892 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.10.2010
Inhalt:
Vortrag über Sicherheitsmängel auf der Basis diverser Studien sowie Stellungnahme des KVR zu Notfallplanungen und Katastrophenschutz bei einem kerntechnischen Unfall im Kernkraftwerk Isar 1
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Umweltschutzausschuss nimmt vom Vortrag über die sicherheitstechnischen Mängel im Kernkraftwerk Isar 1 Kenntnis.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01892 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kernkraft, Kernkraftwerk Isar 1, Katastrophenschutz, Reaktorsicherheit
3.
Feinstaubemissionen aus Baustellen verringern
Antrag Nr. 08-14 / A 01277 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 21.12.2009
-
08-14 / A 01277
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05972
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01277 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL vom 21.12.2009
Inhalt:
Der Sachstand zur Staubminderung an Baustellen wird dargestellt, u.a zu den gesetzlichen Grundlagen, zu den bereits existierenden Vorgaben in diversen Merkblättern zur Staubminderung sowie zur Behandlung dieses Themas in der Schweiz und Österreich.
Die potenziell betroffenen städtischen Referat berichten zum
Vorgehen im jeweiligen Zuständigkeitsbereich. Die Problematik der Staubminderung bei Baustellen und die notwendigen Minderungsmaßnahmen werden grundsätzlich beachtet und umgesetzt.
Für eine verpflichtende Umsetzung des Umweltstandards Partikelfilter bei Baumaschinen ist der Bundesgesetzgeber gefordert.
Entscheidungsvorschlag:
ie einschlägigen Vorgaben und insbesondere das Merkblatt
der ROB zur Staubminderung sind bei Baustellen konsequent anzuwenden und die Ausführung der Vorgaben strenger zu überwachen.
Der Referent für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Umweltausschuss des Deutschen Städtetags die Forderung an den Bundesgesetzgeber nach einer generellen Partikelfilterpflicht bei Baumaschinen einzubringen. Hierbei ist eine Öffnungsklausel für Bestandsbaumaschinen vorzusehen. Sollte dies nicht durchsetzbar sein, ist dies zumindest in Gebieten, für die Luftreinhaltepläne aufzustellen sind, zu fordern.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Feinstab, Baustellen, Partikelminderung, Partikelfilter, Baumaschinen
4.
Einführung der "Umweltzone" im 15. Stadtbezirk
bzw. in ganz München
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00386 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 01.10.2009
-
08-14 / E 00386
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 05421
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00386 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
Inhalt:
Nach den gesetzlichen Vorgaben können Umweltzonen nur im Rahmen von Luftreinhalteplänen festgelegt werden. Zuständig für die Erstellung der Luftreinhaltepläne und damit entscheidende Stelle über deren Festlegungen ist in Bayern das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit. Bei der am 05.09.2010 in Kraft getretenen 4. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München wurde entschieden, dass der Umgriff der Umweltzone innerhalb des Mittleren Rings beibehalten bleibt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung, dass die Umweltzone im 15. Stadtbezirk bzw. in ganz München eingeführt wird, kann aufgrund der im Vortrag des Referenten aufgeführten Gründe nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltzone, Luftreinhalteplan
5.
Solare Nahwärme Ackermannbogen (SNAB)
Abschluss des Forschungsprojekts
- Bekanntgabe -
08-14 / V 06116
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Abschluss des Forschungsprojekts
Inhalt:
Bericht über Planung, Bau und Betriebsphase der Anlage. Das Solarsystem versorgt die Bewohner der Siedlung zuverlässig mit Heizwärme. Die Kenndaten der Anlage sind zufriedenstellend. Das Finanzbudget wurde eingehalten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Solarkollektor, Wärmespeicher