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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 22. Februar 2011, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Förderung von Agenda-21-Projekten 2009; Förderung von Agenda-21-Projekten 2008; Nachtrag Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0) - Bekanntgabe -

08-14 / V 05953 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.1999 zum Thema „Zuwendung zur Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München“, Ziffer 2 und 4. Inhalt: In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2009 für den Bereich der Agenda-21-Projekte-Förderungen und für Förderungen durch die Bürgerstiftung Zu­kunftsfähiges München dargestellt. Die einzelnen Projekt­förderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwer­punkte, Kosten/Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstat­tung) werden in einer Zuschuss­nehmerdatei (Anlage) ausgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Agenda-21-Förderung, Haushaltsjahr 2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Umfassende Information über die Sicherheitsmängel beim Kernkraftwerk Isar 1 Antrag Nr. 08-14 / A 01892 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.10.2010

  • 08-14 / A 02238 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01892 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05971 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01892 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.10.2010 Inhalt: Vortrag über Sicherheitsmängel auf der Basis diverser Studien sowie Stellungnahme des KVR zu Notfallplanungen und Katastrophenschutz bei einem kerntechnischen Unfall im Kernkraftwerk Isar 1 Entscheidungsvorschlag: 1. Der Umweltschutzausschuss nimmt vom Vortrag über die sicherheitstechnischen Mängel im Kernkraftwerk Isar 1 Kenntnis. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01892 ist damit geschäftsordnungs­gemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugs­kontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kernkraft, Kernkraftwerk Isar 1, Katastrophenschutz, Reaktorsicherheit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Feinstaubemissionen aus Baustellen verringern Antrag Nr. 08-14 / A 01277 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.12.2009

  • 08-14 / A 01277 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05972 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01277 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL vom 21.12.2009 Inhalt: Der Sachstand zur Staubminderung an Baustellen wird darge­stellt, u.a zu den gesetzlichen Grundlagen, zu den bereits existie­renden Vorgaben in diversen Merkblättern zur Staubminderung sowie zur Behandlung dieses Themas in der Schweiz und Öster­reich. Die potenziell betroffenen städtischen Referat berichten zum Vor­gehen im jeweiligen Zuständigkeitsbereich. Die Problema­tik der Staubminderung bei Baustellen und die notwendigen Min­derungsmaßnahmen werden grundsätzlich beachtet und umge­setzt. Für eine verpflichtende Umsetzung des Umweltstandards Partikel­filter bei Baumaschinen ist der Bundesgesetzgeber gefordert. Entscheidungsvorschlag: ie einschlägigen Vorgaben und insbesondere das Merkblatt der ROB zur Staubminderung sind bei Baustellen konsequent anzu­wenden und die Ausführung der Vorgaben strenger zu über­wa­chen. Der Referent für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Umweltausschuss des Deutschen Städtetags die Forderung an den Bundesgesetzgeber nach einer generellen Partikelfilterpflicht bei Baumaschinen einzubringen. Hierbei ist eine Öffnungsklausel für Bestandsbaumaschinen vorzusehen. Sollte dies nicht durch­setz­bar sein, ist dies zumindest in Gebieten, für die Luftreinhalte­pläne aufzustellen sind, zu fordern. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Feinstab, Baustellen, Partikelminderung, Partikelfilter, Baumaschinen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Einführung der "Umweltzone" im 15. Stadtbezirk bzw. in ganz München Empfehlung Nr. 08-14 / E 00386 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 01.10.2009

  • 08-14 / E 00386 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05421 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 08-14 / E 00386 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem Inhalt: Nach den gesetzlichen Vorgaben können Umweltzonen nur im Rahmen von Luftreinhalteplänen festgelegt wer­den. Zuständig für die Erstellung der Luftreinhaltepläne und damit entscheidende Stelle über deren Festlegungen ist in Bayern das Bayerische Staatsmi­nisterium für Umwelt und Gesundheit. Bei der am 05.09.2010 in Kraft getretenen 4. Fortschreibung des Luftrein­halte­plans München wurde entschieden, dass der Umgriff der Umweltzone innerhalb des Mittleren Rings beibehalten bleibt. Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung, dass die Umweltzone im 15. Stadtbezirk bzw. in ganz München eingeführt wird, kann aufgrund der im Vortrag des Referenten aufgeführten Gründe nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltzone, Luftreinhalteplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Solare Nahwärme Ackermannbogen (SNAB) Abschluss des Forschungsprojekts - Bekanntgabe -

08-14 / V 06116 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Abschluss des Forschungsprojekts Inhalt: Bericht über Planung, Bau und Betriebsphase der Anlage. Das Solarsystem versorgt die Bewohner der Siedlung zuverlässig mit Heizwärme. Die Kenndaten der Anlage sind zufriedenstellend. Das Finanzbudget wurde eingehalten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Solarkollektor, Wärmespeicher

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)