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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 24. Februar 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an
den Seniorentreff Neuhausen e.V.
aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Seniorentreff Neuhausen e.V. vom 19.11.2010
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Seniorentreff Neuhausen e.V.
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 18.422,71 € aus Mitteln der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ für die Renovierung und Ausstattung des Seniorentreffs
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begegnungsstätte
2.
Gewährung eines Zuschusses an
die Diakonie Hasenbergl e.V.
aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der Diakonie Hasenbergl e.V. vom 02.11.2010
sowie vom 25.11.2010
Inhalt
- Kurzbeschreibung der Diakonie Hasenbergl e.V.
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 34.279,14 € aus Mitteln der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ für die Anschaffung eines Fahrzeuges für das Betreute Einzelwohnen für Seniorinnen und Senioren
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Betreutes Einzelwohnen
3.
Erhalt der kommunalen Mieterberatung
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02624 ..................
-
08-14 / B 02624 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02624 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 15.12.2010
Inhalt
- Aufgaben der Beratungsstelle in Miet- und Wohnungsfragen
- Beratener Personenkreis
- Unterstützte Dienststellen
- Eingesetztes Personal
Entscheidungsvorschlag
- Erhalt der Beratungsstelle in Miet- und Wohnungsfragen im bisherigen Umfang
- Erhalt der organisatorischen Anbindung der Beratungsstelle im Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration, Abteilung Wohnraumerhalt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mietberatung
- Mietspiegel für München
4.
Nachbarschaftstreff Walchenseeplatz
Quartierbezogene Bewohnerarbeit
und Wohnprojekt der GEWOFAG
„Wohnen im Viertel“
in Obergiesing, Stadtbezirk 17
Kurzinfo:
Anlass
- Neuplanung eines Projekts der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit im 17. Stadtbezirk, Quartier um den Walchenseeplatz
- Nachbarschaftstreff in Verbindung mit Wohnen im Viertel der GEWOFAG
Inhalt
- Beschreibung des neuen Nachbarschaftstreffs
- Finanzierung und Ausstattung
- Trägerschaftsauswahl
Entscheidungsvorschlag
- Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs
- Vergabe der Trägerschaft an Sozialstation Berg am Laim + Trudering gGmbH
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Nachbarschaftstreff Walchenseeplatz
- Wohnen im Viertel
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
5.
Bauträgerauswahl für Baugrundstücke
des Kommunalen Wohnungsbauprogramms -
Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
(KomPro/B)
Übernahme der Bauträgerschaft durch die
Landeshauptstadt München/Sozialreferat
Brantstraße, Teilfläche aus Flst. 400/4,
Gemarkung Laim
Neubau einer integrierten Kindertageseinrichtung
an der Brantstraße
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Auswahl des Bauträgers
Inhalt
- Bauträgerauswahl für städtische Grundstücke zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen von KomPro/B
- Errichtung einer integrierten Kindertageseinrichtung
- Übernahme der Bauträgerschaft durch das Sozialreferat
- Bebauung eines städtischen Grundstücks
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl des Grundstücks und des Wohnungsbauunternehmens/Bauträgers; Umsetzung in 2011
- Aufnahme des Grundstücks in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms B
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KomPro/B
- Bauträgerauswahl 2011
6.
Bauvorhaben Deisenhofener-/Herzogstandstraße,
Flurstücke 15915, 15915/3, 1516/1 und 15921,
Gemarkung Sektion VIII
Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g.
Baugrundstück im Rahmen des kommunalen
Wohnungsbauprogramms -
Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
(KomPro/B)
17. Stadtbezirk – Obergiesing
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Anpassung der Projektrahmenbedingungen für das Baugrundstück Deisenhofener-/Herzogstandstraße
Inhalt
- Anpassung der Projektrahmenbedingungen
- Erläuterung der Sonderkosten
Entscheidungsvorschlag
- Erneute Bestätigung und Genehmigung des Gesamtprojektrahmens
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Risikoreserve von 900.000 €
- Zustimmung zu den erhöhten Wohnbaufördermitteln
Gesucht werden kann auch nach:
- Mittelpunktsbibliothek
- Kinderkrippe
7.
Bauvorhaben Großhaderner Straße/Ammerseestraße
Flurstücke 233, 234, 235, Gemarkung Großhadern
Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g.
Baugrundstück im Rahmen des kommunalen
Wohnungsbauprogramms -
Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/C)
20. Stadtbezirk – Hadern
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Anpassung der Projektrahmenbedingungen für das Baugrundstück Großhaderner Straße/Ammerseestraße
Inhalt
- Anpassung der Projektrahmenbedingungen
- Erläuterung der Sonderkosten
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Gesamtfinanzierung und zur Realisierung des Bauvorhabens
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Clearinghaus
- Wohnungslosenhilfe
8.
Aktuelle Situation Jobcenter München
Mangelnde Einbindung des Stadtrates
bei der Lenkung der Jobcenter?
Antrag Nr. 08-14 / A 02163 ............................
-
08-14 / A 02163 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Aktuelle Situation Jobcenter München
- Antrag des Herrn StR Offman vom 25.01.2011
Inhalt
- Beantwortung der aufgeworfenen Fragen zu den Steuerungsmöglichkeiten und dem örtlichen Beirat
- Kurzdarstellung des Umsetzungsstandes der Neuorganisation und der Eckpunkte des Migrationsplanes
- Kurzdarstellung der aktuellen Personalsituation und Haushalt
Entscheidungsvorschlag
- Der Stadtrat wird am 19.05.2011 umfassend über die relevanten Ergebnisse der Trägerversammlungen und die Umsetzung der Kooperationsvereinbarung informiert, insbesondere über die Personalsituation und den aktuellen Stand der Zielerreichung.
- Der Stadtrat nimmt von den Eckpunkten des Migrationsplanes Kenntnis
Gesucht werden kann auch nach:
- Jobcenter München
- Kommunale Steuerungsmöglichkeiten
9.
Überprüfung und Änderung der Planung
zum 2. Bauabschnitt Neuhauser Trafo
zum Schutz des Baumbestandes
und der Grünfläche
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00765 ............
Verhinderung eines mit dem
Neuhauser Trafo 2. Bauabschnitt
verbundenen erhöhten Verkehrsaufkommens
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00766 .................
Erhaltung des Straßenbaums an
der Aldringenstraße beim Bau des
Wohngebäudes Neuhauser Trafo
2. Bauabscnitt
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00767 .................
Neuhauser Trafo 2. Bauabschnitt:
Vorlage des Entwurfs des Bauantrages
vor die Stadtgestaltungskommission
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00768 ..................
Bauvorhaben Neuhauser Trafo
2. Bauabschnitt
Kostenänderung für die
Wiederherstellung von Bestandsgaragen
-
08-14 / E 00765 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00766 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00768 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00767 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2007 - 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Bauvorhaben Neuhauser Trafo 2. Bauabschnitt
Inhalt
- Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlungen
Entscheidungsvorschlag
- O.g. Empfehlungen sind behandelt
Gesucht werden kann auch nach:
- KomPro/B
- Bürgersaal
- Kinderkrippe