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Anlass: Die VV des Stadtrats hat am 16.02.2011 über die Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes beschlossen. Danach sind der Verwaltung verschiedene Prüfungsaufträge erteilt worden zum Verkauf, der Überlassung der Wohnungen im Erbbaurecht oder der Überlassung als Sacheinlage ins Stammkapital der GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH bzw. der GEWOFAG Holding GmbH. Für einen großen Teil des städt. Wohnungsbestandes soll möglichst bis zur Sommerpause 2011 dem StR. ein Entscheidungsvorschlag vorgelegt werden, wobei hierfür die jeweiligen finanziellen, personellen und rechtlichen Auswirkungen darzustellen sind. Inhalt: Darstellung der zeitlichen Problematik bei der Bewertung von rund 500 Objekten mit ca. 6000 Wohnungen. Entscheidungsvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt dem Stadtrat Vorschläge vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wohnungen, mfm, GWG, GEWOFAG, Neue Heimat, Bewertung

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 00423 von DIE LINKE vom 25.11.2008 Antrag Nr. 08-14 / A 00938 von FREIE WÄHLER vom 20.07.2009 zur Erhöhung der Transparenz des Handelns der Beteiligungsunternehmen der Landeshauptstadt München. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die praktischen Auswirkungen einer Unterrichtung der Öffentlichkeit und des Stadtrats dargestellt. Entscheidungsvorschlag: In die Gesellschaftsverträge der städtischen GmbHs mit fakultativem Aufsichtsrat, bei denen die Stadt einzige Gesellschafterin ist, wird eine Regelung zur besseren Information des Stadtrats über Gesellschaftsangelegenheiten aufgenommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Transparenz, GmbH, Beteiligungsunternehmen, Gesellschaftsvertrag, fakultativer, obligatorischer Aufsichtsrat

Bisherige Vorgehensweise beim Festsetzen des Beförderungszeitpunktes nach Umsetzungen: nach erfolgreichem Ableisten der Bewährungszeit Beförderung zum nächsten Ersten des Monats und rückwirkende Einweisung der Bezüge bis zu drei Monate. In Verbindung mit der Einführung des Neuen Dienstrechts in Bayern mit Wirkung ab 01.01.2011 wurde die Möglichkeit der rückwirkenden Einweisung der Bezüge um 3 Monate gestrichen. Es gibt nur noch die Möglichkeit, Bezüge während des Kalendermonats rückwirkend einzuweisen, in dem die Ernennung/Beförderung wirksam wird. Zukünftig sollen Beförderungen zum exakten Zeitpunkt 3 Monate bzw. 6 Monate (für den Lehrdienst der 4. Qualifikationsebene - ohne Schulleiterinnen und leiter -) nach Umsetzung auf die höherwertige Stelle durchgeführt werden. Sollte sich dieser Zeitpunkt während des laufenden Monats befinden, sollen die höheren Bezüge rückwirkend zum Ersten des Monats eingewiesen werden. Vorbehaltlich der Erfüllung der beamtenrechtlichen Voraussetzungen gilt: 1. Beförderungen werden zum exakten Zeitpunkt 3 Monate bzw. für den städtischen Lehrdienst der 4. Qualifikationsebene (ohne Schulleiterinnen und -leiter) 6 Monate nach Umsetzung auf eine höherwertige Stelle durchgeführt. 2. Sollte sich dieser Zeitpunkt während des laufenden Monats befinden, werden die Bezüge rückwirkend zum Ersten des Monats eingewiesen. Gesucht werden kann auch im RIS nach Neues Dienstrecht, Dienstrechtsreform, Beförderung, Bezüge

Kredite im Zusammenhang mit der Finanzierung der Maßnahmeträgerschaft Riem werden fällig. Darstellung der vertraglichen und finanziellen Rahmenbedingungen als Grundlage, die Finanzierungsmittel nicht weiter zu prolongieren, sondern abzulösen. Dadurch wird ermöglicht, Anschlussfinanzierungen und Finanzierungskosten zu vermeiden. 1. Im Investitionsbereich 2011 werden bei der Fipo 8802.940.3850.5 "Baumaßnahmen in der Messestadt Riem" Auszahlungsmittel in Höhe von 74.110.000 € und 8.800.600 € aus dem Finanzmittelbestand außerplanmäßig bereitgestellt. 2. Das MIP 2010 bis 2014 wird entsprechend ausgeweitet. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Auszahlung der Mittel bis zum 31.03.2011 erfolgt sein muss. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Messestadt Riem, Ablösung maßnahmebezogener Kredite

Anwohnertiefgarage Kellerstraße

Inhalt Konzept und Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Mit dem Vorschlag des Kulturreferats, in Zusammenarbeit mit der Gleichstellungsstelle für Frauen und weiteren relevanten Einrichtungen einen Themengeschichtspfad anlässlich "100 Jahre Internationaler Frauentag" zu erarbeiten und zu veröffentlichen, besteht Einverständnis. 2. Es besteht Einverständnis, dass die einmalige Erhöhung von 20.000 € im Haushaltsjahr 2011 aus zentralen Mitteln zur Verfügung gestellt wird. 3. Es besteht Einverständnis, dass die einmalige Erhöhung von 10.000 € im Rahmen der Modellrechnung 2012 angemeldet und aus zentralen Mitteln zur Verfügung gestellt wird. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium. Stichwort(e) zur Vorlage Themengeschichtspfad anlässlich 100 Jahre Internationaler Frauentag

Anlass Leitprojekt „GenE“: Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen Inhalt Finanzierung des Leitprojektes Entscheidungsvorschlag Den Anträgen wird zugestimmt

Anlass Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München aus Aktualisierungsgründen und auf Grund verschiedener Stadtrats- und BA- Anträge. Inhalte - Aktualisierung des Nahverkehrsplans auf Basis bereits durchgeführter Untersuchungen - Konzeptioneller Vorschlag zur Fortschreibung Entscheidungsvorschlag - Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans - Vergabe eines Werkauftrags zunächst zur Fortschreibung der Qualitätsstandards des Nahverkehrsplans - Einschaltung der Bezirksauschüsse und der in München tätigen Verbände und Kammern Gesucht werden kann im RIS auch nach - Nahverkehrsplan - U-Bahn Planung - Straßenbahnplanung - Finanzierung ÖPNV-Infrastruktur

Anlass - Gestiegene Fallzahlen im Bereich unbegleiteter minderjähriger und heranwachsender Flüchtlinge Inhalt - Darlegung der Notwendigkeit eines differenzierten Unterbringungssystems unbegleiteter minderjähriger und heranwachsender Flüchtlinge in Wohnprojekten und Wohnungen mit entsprechendem Betreuungspersonal - Darlegung der dazu nötigen begleitenden Integrationsmaßnahmen - Darlegung des zusätzlichen Bedarfs an Ressourcen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - umF

Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Anpassung der Projektrahmenbedingungen für das Baugrundstück Deisenhofener-/Herzogstandstraße Inhalt - Anpassung der Projektrahmenbedingungen - Erläuterung der Sonderkosten Entscheidungsvorschlag - Erneute Bestätigung und Genehmigung des Gesamtprojektrahmens - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Risikoreserve von 900.000 € - Zustimmung zu den erhöhten Wohnbaufördermitteln Gesucht werden kann auch nach: - Mittelpunktsbibliothek - Kinderkrippe

Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01791 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.08.2010 Inhalt: In der Vorlage werden verschiedene Personalkennzahlen der StKM mit den Werten eines Gutachtens des Deutschen Kranken­haus Institutes (DKI) bzw. mit den Werten des Arbeitskreises Kommunaler Großkrankenhäuser (AKG) verglichen. Darüber hinaus wird der Stand der Einführung von Leistungsprämien in der StKM dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Städtisches Klinikum München GmbH wird beauftragt, die Einführung von Leistungsprämien, als ein Instrument der Personalbindung, -motivation und -gewinnung, im Rahmen des vorhandenen Personalbudgets, weiter zu verfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Kennzahlen, Leistungsprämien

Anlass: Mit dem Beschluss vom 17. Juni 2010 hat der Gesundheits­ausschuss eine Reise nach Wien und Linz beschlossen, um sich über dortige Gesundheitsprojekte zu informieren. Das RGU wurde beauftragt, nach der Reise dem Gesundheitsausschuss zu berichten. Inhalt: Diese Vorlage stellt die Wiener und Linzer Sachverhalte in Sachen Gesundheitsberichterstattung, Frauengesundheit (hier: Essstörungen, Körperwahrnehmung), Wiener Gesundheits­förderung (hier: Gesundheitsprävention an Schulen), Schulärztliche Versorgung, SAM vor. Anschließend werden sie mit den Münchner Verhältnissen verglichen. Entscheidungsvorschlag: 1. Prüfaufträge an das RGU : 1.1 Bessere Verzahnung zwischen Gesundheitsberichterstattung und Gesundheitsbeirat 1.2 Möglichkeiten der engeren Kooperation mit dem Wiener Frauengesundheitsprogramm 2. Das Konzept „Gesundheitsvorsorge in der Schule im Schwerpunkt Hauptschule“ noch im Jahr 2011 in den Stadtrat einbringen, um dem Bedarf der Zielgruppe als auch dem neuen gesetzlichen Auftrag nachzukommen 3. Einladung der Wiener Sucht- und Drogenkoordination sowie der Trägerorganisation von SAM, dem "Verein Wiener Sozialprojekte" nach München Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schularzt, Jugend- und Kindergesundheit, Gesundheitsziele, Frauengesundheit, Essstörungen, Nutzerkonflikte im Öffentlichen Raum, Suchterkrankungen

Anlass Abschluss des Forschungsprojekts Inhalt: Bericht über Planung, Bau und Betriebsphase der Anlage. Das Solarsystem versorgt die Bewohner der Siedlung zuverlässig mit Heizwärme. Die Kenndaten der Anlage sind zufriedenstellend. Das Finanzbudget wurde eingehalten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Solarkollektor, Wärmespeicher

Regelsatzerhöhung