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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. März 2011, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes Bewertung der Wohnungen

08-14 / V 06339 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die VV des Stadtrats hat am 16.02.2011 über die Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes beschlossen. Danach sind der Verwaltung verschiedene Prüfungsaufträge erteilt worden zum Verkauf, der Überlassung der Wohnungen im Erbbaurecht oder der Überlassung als Sacheinlage ins Stammkapital der GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH bzw. der GEWOFAG Holding GmbH. Für einen großen Teil des städt. Wohnungsbestandes soll möglichst bis zur Sommerpause 2011 dem StR. ein Entscheidungsvorschlag vorgelegt werden, wobei hierfür die jeweiligen finanziellen, personellen und rechtlichen Auswirkungen darzustellen sind. Inhalt: Darstellung der zeitlichen Problematik bei der Bewertung von rund 500 Objekten mit ca. 6000 Wohnungen. Entscheidungsvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt dem Stadtrat Vorschläge vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wohnungen, mfm, GWG, GEWOFAG, Neue Heimat, Bewertung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes

08-14 / V 06289 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Karin Ruckdäschel - Abberufung von Herrn Matthias Biber - Wahl von Herrn Matthias Biber - Bestellung von Herrn Dietmar Frey Gesucht werden kann auch nach: - BayKJHG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Transparenz in den Beteiligungsunternehmen der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 08-14 / A 00423 von DIE LINKE vom 25.11.2008 Antrag Nr. 08-14 / A 00938 von FREIE WÄHLER vom 20.07.2009

  • 08-14 / A 00423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02152 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02297 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05534 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 00423 von DIE LINKE vom 25.11.2008 Antrag Nr. 08-14 / A 00938 von FREIE WÄHLER vom 20.07.2009 zur Erhöhung der Transparenz des Handelns der Beteiligungsunternehmen der Landeshauptstadt München. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die praktischen Auswirkungen einer Unterrichtung der Öffentlichkeit und des Stadtrats dargestellt. Entscheidungsvorschlag: In die Gesellschaftsverträge der städtischen GmbHs mit fakultativem Aufsichtsrat, bei denen die Stadt einzige Gesellschafterin ist, wird eine Regelung zur besseren Information des Stadtrats über Gesellschaftsangelegenheiten aufgenommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Transparenz, GmbH, Beteiligungsunternehmen, Gesellschaftsvertrag, fakultativer, obligatorischer Aufsichtsrat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß vom Referenten übernommenen Änderungsantrag vom 16.03.2011)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Dienstrechtsreform in Bayern; Beförderungszeitpunkt nach Umsetzung; rückwirkende Einweisung der Bezüge

08-14 / V 06127 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bisherige Vorgehensweise beim Festsetzen des Beförderungszeitpunktes nach Umsetzungen: nach erfolgreichem Ableisten der Bewährungszeit Beförderung zum nächsten Ersten des Monats und rückwirkende Einweisung der Bezüge bis zu drei Monate. In Verbindung mit der Einführung des Neuen Dienstrechts in Bayern mit Wirkung ab 01.01.2011 wurde die Möglichkeit der rückwirkenden Einweisung der Bezüge um 3 Monate gestrichen. Es gibt nur noch die Möglichkeit, Bezüge während des Kalendermonats rückwirkend einzuweisen, in dem die Ernennung/Beförderung wirksam wird. Zukünftig sollen Beförderungen zum exakten Zeitpunkt 3 Monate bzw. 6 Monate (für den Lehrdienst der 4. Qualifikationsebene - ohne Schulleiterinnen und leiter -) nach Umsetzung auf die höherwertige Stelle durchgeführt werden. Sollte sich dieser Zeitpunkt während des laufenden Monats befinden, sollen die höheren Bezüge rückwirkend zum Ersten des Monats eingewiesen werden. Vorbehaltlich der Erfüllung der beamtenrechtlichen Voraussetzungen gilt: 1. Beförderungen werden zum exakten Zeitpunkt 3 Monate bzw. für den städtischen Lehrdienst der 4. Qualifikationsebene (ohne Schulleiterinnen und -leiter) 6 Monate nach Umsetzung auf eine höherwertige Stelle durchgeführt. 2. Sollte sich dieser Zeitpunkt während des laufenden Monats befinden, werden die Bezüge rückwirkend zum Ersten des Monats eingewiesen. Gesucht werden kann auch im RIS nach Neues Dienstrecht, Dienstrechtsreform, Beförderung, Bezüge

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Informationsfahrt der Stadtratskommission Europa im Mai 2011 nach Brüssel

08-14 / V 06018 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die Inhalte der Informationsfahrt nach Brüssel dargestellt sowie die anfallenden Kosten aufgeführt. Entscheidungsvorschlag: Die Mitglieder der Stadtratskommission und berufsmäßige Stadträte/innen sowie drei Mitglieder der Verwaltung, die mit der Organisation der Fahrt betraut sind, nehmen vom 25. bis 26. Mai 2011 an der Informationsfahrt nach Brüssel teil. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird mit der Organisation der Delegation beauftrat. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Europa, Stadtratskommission, Brüssel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Messestadt Riem; Ablösung von maßnahmebezogenen Krediten nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum 31.03.2011

08-14 / V 06271 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kredite im Zusammenhang mit der Finanzierung der Maßnahmeträgerschaft Riem werden fällig. Darstellung der vertraglichen und finanziellen Rahmenbedingungen als Grundlage, die Finanzierungsmittel nicht weiter zu prolongieren, sondern abzulösen. Dadurch wird ermöglicht, Anschlussfinanzierungen und Finanzierungskosten zu vermeiden. 1. Im Investitionsbereich 2011 werden bei der Fipo 8802.940.3850.5 "Baumaßnahmen in der Messestadt Riem" Auszahlungsmittel in Höhe von 74.110.000 € und 8.800.600 € aus dem Finanzmittelbestand außerplanmäßig bereitgestellt. 2. Das MIP 2010 bis 2014 wird entsprechend ausgeweitet. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Auszahlung der Mittel bis zum 31.03.2011 erfolgt sein muss. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Messestadt Riem, Ablösung maßnahmebezogener Kredite

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten

  • 08-14 / B 02739 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05883 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
CarSharing in München - Pilotprojekt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
P+R Park & Ride GmbH Sanierung der Anwohnertiefgarage Kellerstraße

08-14 / V 06249 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anwohnertiefgarage Kellerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Münchener Biennale Durchführung des 14. Internationalen Festivals für Neues Musiktheater im Jahr 2014

08-14 / V 06244 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Diese Beschlussvorlage befasst sich mit der Fortführung des international renommierten Festivals bis 2014; die Verlänger-ung des Vertrages mit dem künstlerischen Leiter bis 2014 wird in der nichtöffentlichen Sitzung behandelt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Münchner Biennale – Internationales Festival für Neues Musiktheater soll auch im Jahr 2014 stattfinden. Die zur Durchführung der Biennale-Veranstaltungen erforder-lichen Mittel für die Mietkosten für Gasteig und Muffathalle müssen darüber hinaus vom Kulturreferat im Rahmen der Modellrechnung berücksichtigt werden. Das Kulturreferat und die Stadtkämmerei werden beauftragt sicher zu stellen, dass weiterhin sämtliche zweckgebundenen Einzahlungen der Biennale 2014 budgeterhöhend und jahresübergreifend für die Durchführung des Festivals zur Verfügung stehen. 2. Mit der Ermächtigung des Kulturreferats zum Abschluss von Künstler-, Libretti- und Entwicklungsverträgen sowie von Werkverträgen und sonstigen Verbindlichkeiten bis maximal 750.000 € für das Jahr 2013, dem Vorbereitungsjahr des Festivals, zur Realisierung der entsprechenden Auftragswerke besteht Einverständnis. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, dem Stadtrat den Vorschlag einer Fortführung bzw. einer eventuellen Neukonzeption der Biennale über das Jahr 2014 hinaus im Jahr 2012 vorzulegen. Stichwort(e) zur Vorlage Münchener Biennale 2014; Internationales Festival für Neues Musiktheater

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Kunstwerk: 100 Jahre Internationaler Frauentag Antrag Nr. 08-14 / A 02073 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.122010

  • 08-14 / A 02073 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06245 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Konzept und Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Mit dem Vorschlag des Kulturreferats, in Zusammenarbeit mit der Gleichstellungsstelle für Frauen und weiteren relevanten Einrichtungen einen Themengeschichtspfad anlässlich "100 Jahre Internationaler Frauentag" zu erarbeiten und zu veröffentlichen, besteht Einverständnis. 2. Es besteht Einverständnis, dass die einmalige Erhöhung von 20.000 € im Haushaltsjahr 2011 aus zentralen Mitteln zur Verfügung gestellt wird. 3. Es besteht Einverständnis, dass die einmalige Erhöhung von 10.000 € im Rahmen der Modellrechnung 2012 angemeldet und aus zentralen Mitteln zur Verfügung gestellt wird. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium. Stichwort(e) zur Vorlage Themengeschichtspfad anlässlich 100 Jahre Internationaler Frauentag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Neubau von 3 Kindertageseinrichtungen in Systembauweise Serie 1.2: Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 2 Kindergartengruppen Paul-Huml-Bogen (Paul-Preuß-Straße), 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.830.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 73.000 €) - Produkt Nr. 1.1 - Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 2 Kindergartengruppen Hans-Goltz-Weg (Stahlstraße), 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.770.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 73.000 €) - Produkt Nr. 1.1 - Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 2 Kindergartengruppen an der Dülferstraße, 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.170.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 73.000 €) - Produkt Nr. 1.1 - 1. Bedarfs-und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Änderung des MIP 2010-2014, UA 4645 Kindergartenversorgung ... Unverzüglicher Beginn ...

  • 08-14 / B 01527 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03253 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06065 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zur Sicherstellung der Versorgung mit Kindergartenplätzen sollen an den Standorten: - Paul-Huml-Bogen (Paul-Preuß-Straße), 24. Stadtbezirk - Hans-Goltz-Weg (Stahlstraße), 21. Stadtbezirk - Dülferstraße, 24. Stadtbezirk drei 2-gruppige Kindergärten in Systembauweise errichtet werden. Inhalt Darstellung des Bedarfs an Kindergartenplätzen im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl und im 21. Stadtbezirk Pasing- Obermenzing. Errichtung von Kindertageseinrichtungen an den oben genannten Standorten in Systembauweise. Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag und Projektgenehmigung;

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Leitprojekt "GenE": ...

  • 08-14 / A 01316 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06058 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Leitprojekt „GenE“: Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen Inhalt Finanzierung des Leitprojektes Entscheidungsvorschlag Den Anträgen wird zugestimmt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/30 Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Untersbergstraße (westlich), Weißenseestraße (nordöstlich) - ehem. Agfa-Gelände - Stadtbezirk 17 Obergiesing

08-14 / V 06060 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund wirtschaftlicher Entwicklungen wurde das ehemalige Agfa- Gelände an der Tegernseer Landstraße, das seit Anfang des 20. Jahr- hunderts durch das Agfa- Camerawerk gewerblich genutzt wurde, be- reits vor längerer Zeit veräußert. Die noch ansässige Agfa-Gevaert HealthCare AG (Firma Agfa) nutzt derzeit nur noch einen Teil des Ge- bäudebestandes. Nunmehr ist eine umfassende Neustrukturierung des Geländes vorge- sehen. Das vorrangige Ziel der Planung ist die Schaffung von Wohn- bauflächen, die um einen zentralen Quartierspark angelagert sind mit entsprechender sozialer Infrastruktur sowie die Bereitstellung von Flä- chen für gewerbliche Nutzungen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungs- vorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschafts- planung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Agfa-Gelände.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München a) Aufgabenstellung b) Bewertungsverfahren und Konzeptvorschlag zur Fortschreibung c) Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur d) Anträge und Empfehlungen

  • 08-14 / A 00472 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00476 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01460 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02130 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02250 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02398 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02241 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02245 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05592 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München aus Aktualisierungsgründen und auf Grund verschiedener Stadtrats- und BA- Anträge. Inhalte - Aktualisierung des Nahverkehrsplans auf Basis bereits durchgeführter Untersuchungen - Konzeptioneller Vorschlag zur Fortschreibung Entscheidungsvorschlag - Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans - Vergabe eines Werkauftrags zunächst zur Fortschreibung der Qualitätsstandards des Nahverkehrsplans - Einschaltung der Bezirksauschüsse und der in München tätigen Verbände und Kammern Gesucht werden kann im RIS auch nach - Nahverkehrsplan - U-Bahn Planung - Straßenbahnplanung - Finanzierung ÖPNV-Infrastruktur

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung Nach Beschluss über die Ertüchtigung des Stadions an der Grünwalder Straße: die vorhandene Tiefgarage am Wettersteinplatz JETZT öffnen und den Parkdruck abbauen Antrag Nr. 08-14 / A 01281 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.12.2009

  • 08-14 / A 01281 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04477 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass ... Inhalte Es wird über den aktuellen Umsetzungsstand der einzelnen Projekte zum Konzept „Bau von Anwohnergaragen“ und zur Förderung von zusätzlichen Anwohnerstellplätzen über das „2000-Stellplätze-Programm“ berichtet und eine aktualisierte Prioritätenliste in Anlage 2 vorgeschlagen. Zudem werden zur Fortsetzung des Konzeptes zum Bau von Anwohnergaragen Empfehlungen gegeben. Entscheidungs-vorschlag Der Bau von Anwohnergaragen bzw. die Förderung zum Bau von zusätzlichen Anwohnerstellplätzen durch private Investorinnen und Investoren über das „2000-Stellplätze-Programm“ soll nach der aktualisierten Prioritätenliste in Anlage 2 fortgesetzt werden. Dort, wo die Unterbringung von Anwohnergaragen sowie die Förderung zusätzlicher Anwohnerstellplätze über das „2000-Stellplätze-Programm“ nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich ist und auch das Parkraummanagement an seine Grenzen stößt, muss der Ausbau und die Förderung einer bedarfsgerechten Mobilität mittels platzsparender und umweltgerechter Verkehrsmittel in den Vordergrund gestellt werden. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 01281 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 29.12.2009 kann ...nicht entsprochen werden:... Gesucht werden kann im RIS auch nach Anwohnergaragen, 2000-Stellplätze-Programm, Wettersteinplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Sicherung der pädagogischen Betreuung von heranwachsenden bzw. minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Wohnprojekten, Unterkunftsanlagen und angemieteten Wohnungen

08-14 / V 05902 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Gestiegene Fallzahlen im Bereich unbegleiteter minderjähriger und heranwachsender Flüchtlinge Inhalt - Darlegung der Notwendigkeit eines differenzierten Unterbringungssystems unbegleiteter minderjähriger und heranwachsender Flüchtlinge in Wohnprojekten und Wohnungen mit entsprechendem Betreuungspersonal - Darlegung der dazu nötigen begleitenden Integrationsmaßnahmen - Darlegung des zusätzlichen Bedarfs an Ressourcen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - umF

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14.
Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Übernahme der Bauträgerschaft durch die Landeshauptstadt München/Sozialreferat Brantstraße, Teilfläche aus Flst. 400/4, Gemarkung Laim Neubau einer integrierten Kindertageseinrichtung an der Brantstraße

08-14 / V 05889 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Auswahl des Bauträgers Inhalt - Bauträgerauswahl für städtische Grundstücke zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen von KomPro/B - Errichtung einer integrierten Kindertageseinrichtung - Übernahme der Bauträgerschaft durch das Sozialreferat - Bebauung eines städtischen Grundstücks Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl des Grundstücks und des Wohnungsbauunternehmens/Bauträgers; Umsetzung in 2011 - Aufnahme des Grundstücks in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms B Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KomPro/B - Bauträgerauswahl 2011

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Bauvorhaben Deisenhofener-/Herzogstandstraße, Flurstücke 15915, 15915/3, 1516/1 und 15921, Gemarkung Sektion VIII Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) 17. Stadtbezirk – Obergiesing

08-14 / V 05900 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Anpassung der Projektrahmenbedingungen für das Baugrundstück Deisenhofener-/Herzogstandstraße Inhalt - Anpassung der Projektrahmenbedingungen - Erläuterung der Sonderkosten Entscheidungsvorschlag - Erneute Bestätigung und Genehmigung des Gesamtprojektrahmens - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Risikoreserve von 900.000 € - Zustimmung zu den erhöhten Wohnbaufördermitteln Gesucht werden kann auch nach: - Mittelpunktsbibliothek - Kinderkrippe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Bauvorhaben Großhaderner Straße/Ammerseestraße Flurstücke 233, 234, 235, Gemarkung Großhadern Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/C) 20. Stadtbezirk – Hadern

08-14 / V 05901 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Anpassung der Projektrahmenbedingungen für das Baugrundstück Großhaderner Straße/Ammerseestraße Inhalt - Anpassung der Projektrahmenbedingungen - Erläuterung der Sonderkosten Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Gesamtfinanzierung und zur Realisierung des Bauvorhabens Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Clearinghaus - Wohnungslosenhilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Städtische Klinikum München GmbH (IV) Antrag Nr. 08-14 / A 01791 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.08.2010

  • 08-14 / A 01791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06064 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01791 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.08.2010 Inhalt: In der Vorlage werden verschiedene Personalkennzahlen der StKM mit den Werten eines Gutachtens des Deutschen Kranken­haus Institutes (DKI) bzw. mit den Werten des Arbeitskreises Kommunaler Großkrankenhäuser (AKG) verglichen. Darüber hinaus wird der Stand der Einführung von Leistungsprämien in der StKM dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Städtisches Klinikum München GmbH wird beauftragt, die Einführung von Leistungsprämien, als ein Instrument der Personalbindung, -motivation und -gewinnung, im Rahmen des vorhandenen Personalbudgets, weiter zu verfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Kennzahlen, Leistungsprämien

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
18.
Aus den Fehlern nichts gelernt - will die StKM die "schwarze Null" um jeden Preis Antrag Nr. 08-14 / A 02001 von DIE LINKE vom 24.11.2010

  • 08-14 / A 02001 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02272 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06063 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 02001 von DIE LINKE vom 24.11.2010 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass das Erreichen eines positiven Jahresergebnisses im Jahr 2012 für die StKM erforderlich ist, um eine Finanzierung von Investitionen mit Fremdkapital zu ermöglichen. Eine hierfür nötige Leistungs­steigerung soll unter konstanten Produktivitätswerten im Pflegebereich erzielt werden, wozu neue Stellen im Pflegedienst geschaffen werden sollen. Entscheidungsvorschlag: Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt im Rahmen der geplanten Leistungssteigerungen auf eine ausreichende Personalausstattung im medizinsch-pflegerischen Bereich zu achten. Gesucht werden im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Jahresergebnis, Personal, Pflege

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
19.
Bericht über die Reise des Gesundheitsausschusses nach Wien und Linz am 14. und 15. Oktober 2010 Hilfenetzwerk stärken – öffentliche Plätze gestalten Antrag Nr. 08-14 / A 01958 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.11.2010

  • 08-14 / A 01958 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06114 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit dem Beschluss vom 17. Juni 2010 hat der Gesundheits­ausschuss eine Reise nach Wien und Linz beschlossen, um sich über dortige Gesundheitsprojekte zu informieren. Das RGU wurde beauftragt, nach der Reise dem Gesundheitsausschuss zu berichten. Inhalt: Diese Vorlage stellt die Wiener und Linzer Sachverhalte in Sachen Gesundheitsberichterstattung, Frauengesundheit (hier: Essstörungen, Körperwahrnehmung), Wiener Gesundheits­förderung (hier: Gesundheitsprävention an Schulen), Schulärztliche Versorgung, SAM vor. Anschließend werden sie mit den Münchner Verhältnissen verglichen. Entscheidungsvorschlag: 1. Prüfaufträge an das RGU : 1.1 Bessere Verzahnung zwischen Gesundheitsberichterstattung und Gesundheitsbeirat 1.2 Möglichkeiten der engeren Kooperation mit dem Wiener Frauengesundheitsprogramm 2. Das Konzept „Gesundheitsvorsorge in der Schule im Schwerpunkt Hauptschule“ noch im Jahr 2011 in den Stadtrat einbringen, um dem Bedarf der Zielgruppe als auch dem neuen gesetzlichen Auftrag nachzukommen 3. Einladung der Wiener Sucht- und Drogenkoordination sowie der Trägerorganisation von SAM, dem "Verein Wiener Sozialprojekte" nach München Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schularzt, Jugend- und Kindergesundheit, Gesundheitsziele, Frauengesundheit, Essstörungen, Nutzerkonflikte im Öffentlichen Raum, Suchterkrankungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
20.
Feinstaubemissionen aus Baustellen verringern Antrag Nr. 08-14 / A 01277 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.12.2009

  • 08-14 / A 01277 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05972 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01277 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL vom 21.12.2009 Inhalt: Der Sachstand zur Staubminderung an Baustellen wird darge­stellt, u.a zu den gesetzlichen Grundlagen, zu den bereits existie­renden Vorgaben in diversen Merkblättern zur Staubminderung sowie zur Behandlung dieses Themas in der Schweiz und Öster­reich. Die potenziell betroffenen städtischen Referat berichten zum Vor­gehen im jeweiligen Zuständigkeitsbereich. Die Problema­tik der Staubminderung bei Baustellen und die notwendigen Min­derungsmaßnahmen werden grundsätzlich beachtet und umge­setzt. Für eine verpflichtende Umsetzung des Umweltstandards Partikel­filter bei Baumaschinen ist der Bundesgesetzgeber gefordert. Entscheidungsvorschlag: ie einschlägigen Vorgaben und insbesondere das Merkblatt der ROB zur Staubminderung sind bei Baustellen konsequent anzu­wenden und die Ausführung der Vorgaben strenger zu über­wa­chen. Der Referent für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Umweltausschuss des Deutschen Städtetags die Forderung an den Bundesgesetzgeber nach einer generellen Partikelfilterpflicht bei Baumaschinen einzubringen. Hierbei ist eine Öffnungsklausel für Bestandsbaumaschinen vorzusehen. Sollte dies nicht durch­setz­bar sein, ist dies zumindest in Gebieten, für die Luftreinhalte­pläne aufzustellen sind, zu fordern. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Feinstab, Baustellen, Partikelminderung, Partikelfilter, Baumaschinen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
21.
Solare Nahwärme Ackermannbogen (SNAB) Abschluss des Forschungsprojekts - Bekanntgabe -

08-14 / V 06116 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Abschluss des Forschungsprojekts Inhalt: Bericht über Planung, Bau und Betriebsphase der Anlage. Das Solarsystem versorgt die Bewohner der Siedlung zuverlässig mit Heizwärme. Die Kenndaten der Anlage sind zufriedenstellend. Das Finanzbudget wurde eingehalten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Solarkollektor, Wärmespeicher

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Regelsatzerhöhung nachvollziehen

  • 08-14 / A 02295 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06406 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Regelsatzerhöhung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Die Dringlichkeit wurde nicht zuerkannt )
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen