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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 22. März 2011, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2010 – 31.12.2010 - Bekanntgabe -
08-14 / V 06102 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachaus­schuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledi­gungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle un­terliegen, zu berichten. Inhalt: Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2010 – 31.12.2010 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Lärmproblematik an der BAB 96 - Lösungsvorschläge der Bürgerinitiative Antrag Nr. 08-14 / A 00399 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herrn StR Michael Kuffer vom 18.11.2008 Stellungnahme der Regierung von Oberbayern zu den Vorschlägen der Bürgerinitiative
  • 08-14 / A 00399 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06150 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In dem Antrag wird gefordert, die Vorschläge der Bürgerinitiative BAB96 zur Verbesserung des Lärmschutzes an der BAB A 96 auf ihre Realisierbarkeit hin zu überprüfen. Inhalt: Stellungnahme der zuständigen Stellen (Regierung von Ober­bayern, Autobahndirektion Südbayern) Entscheidungsvorschlag: Die Prüfung durch die Autobahndirektion Südbayern ergab, dass eine Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf Bundesautobahnen auf 60 km/h nicht möglich ist, da die maßge­benden Richtlinien dies nicht vorsehen. Der Forderung, auf der A 96 die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 60 km/h auf der A 96 zu reduzieren, kann daher nicht entsprochen werden. Der Forderung, auf der BAB A 96 einen lärmmindernden Fahr­bahnbelag aufzubringen, wurde bereits im Sommer 2010 durch die Autobahndirektion Südbayern entsprochen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird den Stadtratsantrag zur möglichen Einhausung der A 96 in einer eigenen Beschlussvorlage behandeln. Gesucht werden kann im RIS auch nach: A 96, Lärmschutz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Umweltverträgliches Rücknahmesystem für Energiesparlampen Antrag Nr. 08-14 / A 01900 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.10.2010
  • 08-14 / A 02399 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01900 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06145 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01900 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.10.2010 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Grundsätzliches über Energiesparlampen und aktuelle Rechtslage hinsichtlich der Rücknahme- und Entsorgungs­pflichten - Derzeitige Entsorgungsmöglichkeiten für Altlampen durch die Münchnerinnen und Münchner - Erfordernis der Einführung einer verpflichtenden Rücknahme durch den Handel zur Erhöhung der Sammelquote - Haltung des Abfallwirtschaftsbetriebs München zu einem weiteren Rücknahmesystem als Übergangslösung Entscheidungsvorschlag Die Stadt München setzt sich über den Deutschen Städtetag für eine Verpflichtung des Handels zu einer haushaltsnahen Rücknahmepflicht und umweltverträglichen Entsorgung von Energiesparlampen ein. Der Aufbau eines weiteren Rücknahme­systems durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München als Übergangslösung wird nicht befürwortet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gasentladungslampen, Energiesparlampen, Neonröhren, ElektroG, Wertstoffhof, Giftmobil, Quecksilber
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Kompostieranlage der Firma Schernthaner: - Bekanntgabe aktuelle Betriebserlaubnis (Ziffer 1 des Antrags) - Beteiligung der Öffentlichkeit am aktuellen Antrag für Optimierung und Änderung der Anlage (Ziffer 2 des Antrags) - Überprüfung Verkehrsaufkommen (Ziffer 3 des Antrags) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00722 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 – Allach-Untermenzing am 26.10.2010
  • 08-14 / A 02318 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00722 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06180 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirks Allach-Untermenzing vom 26.10.2010 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Bestehende Kompostieranlage und beantragte Änderung - Sachstand - Bekanntgabe aktuelle Betriebserlaubnis (Ziffer 1 des Antrags) - Beteiligung der Öffentlichkeit am neuen Antrag (Ziffer 2 des Antrags) - Überprüfung Verkehrsaufkommen (Ziffer 3 des Antrags) Entscheidungsvorschlag: Den Empfehlungen - Ziffern 1 und 3 - kann im Rahmen der vorgetragenen Ausführungen entsprochen werden. Der Empfehlung - Ziffer 2 - kann aus rechtlichen Gründen nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schernthaner, immissionsschutzrechtlich genehmigungs-bedürftige Anlage, Genehmigungsverfahren, BImSchG, Umweltinformationen, BayUIG
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Neukonzipierung der Kompostieranlage statt bloßer Verlagerung: Energiegewinnung durch Biogaserzeugung BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02418 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2010
  • 08-14 / B 02418 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06181 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2010 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Bestehende Kompostieranlage und Notwendigkeit der Verlagerung - Standortsuche - Vorgesehener neuer Standort - Einhausung der Anlage - Neukonzipierung statt bloßer Verlagerung, Energiegewinnung durch Biogaserzeugung Entscheidungsvorschlag: Dem BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02418 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2010 kann aus den vorgetragenen Gründen nicht entsprochen werden. Zur Maßgabe „Alternativstandorte“ wird auf die Ausführungen verwiesen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kompostieranlage, Biogasanlage, immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlage, BImSchG, TA Luft, GIRL
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Abgesetzt
Architekturpreis: Green Building Award Antrag Nr. 08-14 / A 01914 der Stadtratsfraktion Die GRÜNEN/RL vom 22.10.2010
08-14 / V 06194 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Stadtratsfraktion Die GRÜNEN/RL vom 22.10.2010 Inhalt Auslobung eines Preises für nachhaltiges Bauen nach Frankfurter Vorbild Entscheidungsvorschlag Auslobung eines Architekturpreises Green Building Award Gesucht werden kann im RIS auch nach: Architekturpreis Green Building Award