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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 23. März 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/43
Otto-Sendtner-Straße (beiderseits),
Isar (westlich) – Gärtnersiedlung Freimann
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
-
08-14 / A 02323 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Um langfristig den Erhalt der Gärtnersiedlung Freimann mit dem bestehenden
Erwerbsgartenbau sowie deren maßvolle Entwicklung zu sichern,
hat die Vollversammlung des Stadtrates am 04.10.2007 beschlossen,
den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung
zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und
Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Otto-Sendtner-Straße.
2
Bezirk Ost (HA II/3)
2.
Aufstellungsbeschluss
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2039
Barlowstraße (östlich),
S-Bahnhof Englschalking (westlich),
Brodersenstraße (nördlich)
b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1935
vom 22.10.2003 sowie
Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses
für den Bebauungsplan Nr. 85 vom 22.05.1963
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
-
08-14 / A 02328 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Planungsgebiet, das derzeit überwiegend als Lagerfläche genutzt
wird, soll als Allgemeines Wohngebiet entwickelt werden.
Inhalte
Im Planungsgebiet soll das allgemeine Wohngebiet so angeordnet werden,
dass neben dem Wohnen, die das Wohnen ergänzenden Nutzungen
entlang der Brodersenstraße untergebracht werden.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung
Nr. 2039 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter
Landschaftsplanung und über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
vom 22.10.2003 für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Nr. 1935 sowie über die Aufhebung des im Umgriff gemäß neuem Aufstellungsbeschluss
liegenden Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses vom
22.05.1963 für den Bebauungsplan Nr. 85.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS, Stadtrat, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2039, Barlowstraße
3
Bezirk West (HA II/4)
3.
Veränderungsspeere
Weitere Verlängerung nach § 17 Abs. 2 BauGB
Veränderungssperre Nr. 649
Otto-Sendtner-Straße
Flurstück Nr. 589/12
Gemarkung Freimann
(Bebauungsplan Nr. 2012)
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Außer-Kraft-Treten der Verlängerung für die Veränderungssperre Nr. 649.
Inhalte
Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung
beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2012. Darstellung
des bisherigen Verfahrensablaufs und Erfordernis zur weiteren Verlängerung
der Veränderungssperre Nr. 649.
Entscheidungsvorschlag
Weitere Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 649.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Veränderungssperre Nr. 649,
Otto-Sendtner-Straße,
Flurstück Nr. 589/12.
4
Hauptabteilung III
4.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979
Tegernseer Landstraße (nordöstlich),
Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich),
Untersbergstraße (westlich), Weißenseestraße (nordöstlich),
ehemaliges Agfa-Gelände im Sanierungsgebiet
„Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“
Stadtbezirk 17 Obergiesing
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1979
für den o.g. Bereich
Inhalte
• Darstellung des Verfahrensablaufs der öffentlichen Auslegung
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB;
• Darstellung des Verfahrensablaufs der erneuten Offenlage gemäß
§ 4a Abs. 3 BauGB;
• Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit
Grünordnung Nr. 1979 mit Festsetzung der Baugebiete – Allgemeine
Wohngebiete, Gemeinbedarfsfläche Kindertageseinrichtung,
Mischgebiet, Kerngebiet, Gewerbegebiet.
Entscheidungsvorschlag
• Behandlung der Äußerungen aus den Verfahren
gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4a Abs. 3 BauGB;
• Zustimmung zu den nach der öffentlichen Auslegung des
Bebauungsplanentwurfes vorgenommenen Änderungen;
• Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979, Tegernseer Landstraße,
ehemaliges Agfa-Gelände
5
Hauptabteilung I
5.
Siedlungsentwicklung
und Infrastrukturversorgungskonzept
für München im Zeitraum 2011 – 2015
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung der Siedlungsentwicklung und des Infrastrukturversorgungskonzeptes
für München im Zeitraum 2011 - 2015
Inhalte
- Rahmenbedingungen für die soziale Infrastrukturversorgung
- Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept
Entscheidungsvorschlag
1.Der im Vortrag der Referentin aufgezeigten Gesamtkonzeption wird zugestimmt.
2.Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung aktualisiert in Abstimmung mit dem Referat für Bildung und Sport und der Stadtkämmerei regelmäßig die diesem Beschluss beigefügte Übersicht „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung“ als Ergänzung der Reihenfolge der Siedlungen, die Bestandteil des Mehrjahresinvestitionsprogramms ist.
3.Die Stadtkämmerei wird gebeten, das Infrastrukturversorgungs-konzept der jährlichen Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions-programms beizufügen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Siedlungsentwicklung, Infrastrukturversorgungskonzept
6.
Ja mia san mim Radl do – sind doppelstöckige Fahrradabstellanlagen die Lösung für drängende Platzprobleme an städtischen MVV-Knotenpunkten
Antrag Nr. 08-14 / A 01879 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 12.10.2010
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08-14 / A 01879 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01879 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom 12.10.2010, in dem um Darstellung der Einsatzerfahrungen mit Doppelstockparksystemen für Fahrräder und der Lösungsmöglichkeiten für die Erweiterung des B+R-Angebots an hoch belasteten MVV-Knotenpunkten wie z.B. Trudering gebeten wird.
Inhalte
Darstellung der bestehenden Beschlusslage; Kriterien und Einsatzmöglichkeiten für Doppelstockparksysteme; bisherige Erfahrungen im Betrieb und hinsichtlich Kundenakzeptanz; geplante Projekte; Darstellung der Problematik am Bahnhof Trudering
Entscheidungsvorschlag
Prüfung weiterer hochbelasteter Standorte auf die Einsatzmöglichkeit von Doppelstockparksystemen; Fortsetzung der Bemühungen zur Verbesserung der Situation in Trudering bei Vorliegen neuer Voraussetzungen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Doppelstockparker, Fahrradparkhaus, B+R, Bike and Ride, Fahrradparken, kombinierter Verkehr
7.
Die Ergebnisse des EMM-Erreichbarkeitsatlas im Stadtrat vorstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 02098 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 29.12.2010
-
08-14 / A 02098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 29.12.2010, dem Stadtrat die Ergebnisse des EMM-Erreichbarkeitsatlas und mögliche verkehrspolitische Schlüsse vorzustellen.
Inhalte
Der EMM-Erreichbarkeitsatlas als ein Projekt der Arbeitsgruppe Mobilität der Europäischen Metropolregion München (EMM) analysiert und visualisiert die Standortqualitäten von Teilräumen der EMM und der EMM im Ganzen in Bezug auf deren Erreichbarkeit. Derzeit werden eine Informationsbroschüre und ein Basis-Web-Tool des Erreichbarkeitsatlas erstellt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung möchte nach
Fertigstellung dieser beiden Elemente der Projektarbeit die Ergebnisse des Erreichbarkeitsatlas dem Stadtrat vorstellen.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag Nr. 08-14 / A 02098 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter wird damit entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Europäische Metropolregion München, EMM, Erreichbarkeit, Erreichbarkeitsatlas
6
Hauptabteilung IV
8.
Die neuen Genehmigungsbedingungen für Waldkindergärten im Stadtrat vorstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 02056 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt
vom 14.12.2010
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08-14 / A 02056 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02056 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 14.12.2010
Inhalte
Die baurechtliche Genehmigungspraxis für Materiallager (Bauwägen) bei Wald- und Naturkindergärten einschließlich der Erteilung einer Betriebserlaubnis werden dargestellt. Die Überprüfung der derzeitigen Standorte auf Gefährdungen durch Baumbruchgefahr wird erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Waldkindergarten, Naturkindergarten, Genehmigungsbedingungen, Baumbruchgefahr
Hauptabteilung I
9.
Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018
- Olympisches Dorf
a) Kommunal- und vergaberechtliche Zulässigkeit der Beauftragung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften mit der Errichtung des Olympischen Dorfes
b) Organisationsstruktur für die Koordination des Baus des Olympischen Dorfes
Vergabe eines Gutachtens
-
08-14 / A 02365 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Prüfauftrag der Trägerschaften und des Vergabeverfahrens für das Olympische Dorf aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 06.10.2010 zum BidBook. Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung durch den Oberbürgermeister am 29.11.2010 mit der Federführung und Verantwortung für die Errichtung des Olympischen Dorfes.
Inhalte
Ergebnis des Rechtsgutachtens zu vergabe- und kommunalrechtlichen Fragen für die Errichtung des Olympischen Dorfes.
Umsetzung des Auftrags, die Federführung und Verantwortung bei der Projektentwicklung des Olympischen Dorfes zu übernehmen.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme vom Ergebnis des Rechtsgutachtens und der Empfehlung des Planungsreferats. Beauftragung des Planungsreferats für die notwendigen Schritte zur Realisierung des Olympischen Dorfes.
Beauftragung einer Vergabe für übergreifende Projektsteuerungsleistungen für Bau Olympisches Dorf.
Mittelbereitstellung durch die Stadtkämmerei (100.000,- €).
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Organisationsstruktur, Olympisches Dorf, BidBook, städtische Wohnungsbaugesellschaften, Vergabe,