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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 23. März 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/43 Otto-Sendtner-Straße (beiderseits), Isar (westlich) – Gärtnersiedlung Freimann Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

  • 08-14 / A 02323 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06273 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Um langfristig den Erhalt der Gärtnersiedlung Freimann mit dem bestehenden Erwerbsgartenbau sowie deren maßvolle Entwicklung zu sichern, hat die Vollversammlung des Stadtrates am 04.10.2007 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Otto-Sendtner-Straße.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2
Bezirk Ost (HA II/3)
2.
Aufstellungsbeschluss a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2039 Barlowstraße (östlich), S-Bahnhof Englschalking (westlich), Brodersenstraße (nördlich) b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1935 vom 22.10.2003 sowie Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 85 vom 22.05.1963 Stadtbezirk 13 Bogenhausen

  • 08-14 / A 02328 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06274 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Planungsgebiet, das derzeit überwiegend als Lagerfläche genutzt wird, soll als Allgemeines Wohngebiet entwickelt werden. Inhalte Im Planungsgebiet soll das allgemeine Wohngebiet so angeordnet werden, dass neben dem Wohnen, die das Wohnen ergänzenden Nutzungen entlang der Brodersenstraße untergebracht werden. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2039 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 22.10.2003 für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1935 sowie über die Aufhebung des im Umgriff gemäß neuem Aufstellungsbeschluss liegenden Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses vom 22.05.1963 für den Bebauungsplan Nr. 85. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS, Stadtrat, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2039, Barlowstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3
Bezirk West (HA II/4)
3.
Veränderungsspeere Weitere Verlängerung nach § 17 Abs. 2 BauGB Veränderungssperre Nr. 649 Otto-Sendtner-Straße Flurstück Nr. 589/12 Gemarkung Freimann (Bebauungsplan Nr. 2012) Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann

08-14 / V 06175 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Außer-Kraft-Treten der Verlängerung für die Veränderungssperre Nr. 649. Inhalte Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2012. Darstellung des bisherigen Verfahrensablaufs und Erfordernis zur weiteren Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 649. Entscheidungsvorschlag Weitere Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 649. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 649, Otto-Sendtner-Straße, Flurstück Nr. 589/12.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4
Hauptabteilung III
4.
Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979 Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Untersbergstraße (westlich), Weißenseestraße (nordöstlich), ehemaliges Agfa-Gelände im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ Stadtbezirk 17 Obergiesing

08-14 / V 06275 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1979 für den o.g. Bereich Inhalte • Darstellung des Verfahrensablaufs der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; • Darstellung des Verfahrensablaufs der erneuten Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB; • Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979 mit Festsetzung der Baugebiete – Allgemeine Wohngebiete, Gemeinbedarfsfläche Kindertageseinrichtung, Mischgebiet, Kerngebiet, Gewerbegebiet. Entscheidungsvorschlag • Behandlung der Äußerungen aus den Verfahren gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4a Abs. 3 BauGB; • Zustimmung zu den nach der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes vorgenommenen Änderungen; • Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979, Tegernseer Landstraße, ehemaliges Agfa-Gelände

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5
Hauptabteilung I
5.
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept für München im Zeitraum 2011 – 2015

08-14 / V 06248 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung der Siedlungsentwicklung und des Infrastrukturversorgungskonzeptes für München im Zeitraum 2011 - 2015 Inhalte - Rahmenbedingungen für die soziale Infrastrukturversorgung - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept Entscheidungsvorschlag 1.Der im Vortrag der Referentin aufgezeigten Gesamtkonzeption wird zugestimmt. 2.Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung aktualisiert in Abstimmung mit dem Referat für Bildung und Sport und der Stadtkämmerei regelmäßig die diesem Beschluss beigefügte Übersicht „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung“ als Ergänzung der Reihenfolge der Siedlungen, die Bestandteil des Mehrjahresinvestitionsprogramms ist. 3.Die Stadtkämmerei wird gebeten, das Infrastrukturversorgungs-konzept der jährlichen Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions-programms beizufügen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Siedlungsentwicklung, Infrastrukturversorgungskonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Ja mia san mim Radl do – sind doppelstöckige Fahrradabstellanlagen die Lösung für drängende Platzprobleme an städtischen MVV-Knotenpunkten Antrag Nr. 08-14 / A 01879 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 12.10.2010

  • 08-14 / A 01879 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06307 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01879 von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter vom 12.10.2010, in dem um Darstellung der Einsatzerfahrungen mit Doppelstockparksystemen für Fahrräder und der Lösungsmöglichkeiten für die Erweiterung des B+R-Angebots an hoch belasteten MVV-Knotenpunkten wie z.B. Trudering gebeten wird. Inhalte Darstellung der bestehenden Beschlusslage; Kriterien und Einsatzmöglichkeiten für Doppelstockparksysteme; bisherige Erfahrungen im Betrieb und hinsichtlich Kundenakzeptanz; geplante Projekte; Darstellung der Problematik am Bahnhof Trudering Entscheidungsvorschlag Prüfung weiterer hochbelasteter Standorte auf die Einsatzmöglichkeit von Doppelstockparksystemen; Fortsetzung der Bemühungen zur Verbesserung der Situation in Trudering bei Vorliegen neuer Voraussetzungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Doppelstockparker, Fahrradparkhaus, B+R, Bike and Ride, Fahrradparken, kombinierter Verkehr

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Die Ergebnisse des EMM-Erreichbarkeitsatlas im Stadtrat vorstellen Antrag Nr. 08-14 / A 02098 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 29.12.2010

  • 08-14 / A 02098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06323 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 29.12.2010, dem Stadtrat die Ergebnisse des EMM-Erreichbarkeitsatlas und mögliche verkehrspolitische Schlüsse vorzustellen. Inhalte Der EMM-Erreichbarkeitsatlas als ein Projekt der Arbeitsgruppe Mobilität der Europäischen Metropolregion München (EMM) analysiert und visualisiert die Standortqualitäten von Teilräumen der EMM und der EMM im Ganzen in Bezug auf deren Erreichbarkeit. Derzeit werden eine Informationsbroschüre und ein Basis-Web-Tool des Erreichbarkeitsatlas erstellt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung möchte nach Fertigstellung dieser beiden Elemente der Projektarbeit die Ergebnisse des Erreichbarkeitsatlas dem Stadtrat vorstellen. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag Nr. 08-14 / A 02098 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter wird damit entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Europäische Metropolregion München, EMM, Erreichbarkeit, Erreichbarkeitsatlas

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6
Hauptabteilung IV
8.
Die neuen Genehmigungsbedingungen für Waldkindergärten im Stadtrat vorstellen Antrag Nr. 08-14 / A 02056 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 14.12.2010

  • 08-14 / A 02056 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06056 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02056 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt vom 14.12.2010 Inhalte Die baurechtliche Genehmigungspraxis für Materiallager (Bauwägen) bei Wald- und Naturkindergärten einschließlich der Erteilung einer Betriebs­erlaubnis werden dargestellt. Die Überprüfung der derzeitigen Standorte auf Gefährdungen durch Baumbruchgefahr wird erläutert. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme Gesucht werden kann im RIS auch nach Waldkindergarten, Naturkindergarten, Genehmigungsbedingungen, Baumbruchgefahr

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung I
9.
Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 - Olympisches Dorf a) Kommunal- und vergaberechtliche Zulässigkeit der Beauftragung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften mit der Errichtung des Olympischen Dorfes b) Organisationsstruktur für die Koordination des Baus des Olympischen Dorfes Vergabe eines Gutachtens

  • 08-14 / A 02365 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06423 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Prüfauftrag der Trägerschaften und des Vergabeverfahrens für das Olympische Dorf aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 06.10.2010 zum BidBook. Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung durch den Oberbürgermeister am 29.11.2010 mit der Federführung und Verantwortung für die Errichtung des Olympischen Dorfes. Inhalte Ergebnis des Rechtsgutachtens zu vergabe- und kommunalrechtlichen Fragen für die Errichtung des Olympischen Dorfes. Umsetzung des Auftrags, die Federführung und Verantwortung bei der Projektentwicklung des Olympischen Dorfes zu übernehmen. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Ergebnis des Rechtsgutachtens und der Empfehlung des Planungsreferats. Beauftragung des Planungsreferats für die notwendigen Schritte zur Realisierung des Olympischen Dorfes. Beauftragung einer Vergabe für übergreifende Projektsteuerungsleistungen für Bau Olympisches Dorf. Mittelbereitstellung durch die Stadtkämmerei (100.000,- €). Gesucht werden kann im RIS auch nach Organisationsstruktur, Olympisches Dorf, BidBook, städtische Wohnungsbaugesellschaften, Vergabe,

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)