HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 04.07.2024 07:22:38)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 24. März 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Josef Schörghuber-Stiftung für Münchner Kinder „15 Jahre Kinderlachen“

08-14 / V 06101 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - „15 Jahre Kinderlachen“ - Jubiläumsjahr der Josef Schörghuber-Stiftung für Münchner Kinder Inhalt - Gründung und Zweck der Stiftung - Bilanz des Jubiläumsjahres „15 Jahre Kinderlachen“ - Verwendung der Spendenmittel Gesucht werden kann auch nach: - Ferienmaßnahmen für Münchner Kinder

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Gewährung eines Zuschusses an die Blindeninstitutsstiftung aus der „Buhl-Strohmaier-Stiftung“

08-14 / A 02332 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06015 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag der Blindeninstitutsstiftung vom 18.10.2010 Inhalt - Kurzbeschreibung der Blindeninstitutsstiftung - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Buhl-Strohmaier-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von bis zu 39.424,01 € aus Mitteln der „Buhl-Strohmaier-Stiftung“ für die Anschaffung eines behindertengerechten Fahrzeugs Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kinder mit Behinderung - Stiftung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Prüfung des Jahresabschlusses der allgemeinen Stiftungen durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband

08-14 / V 06106 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Prüfung des Jahresabschlusses der allgemeinen Stiftungen durch den Kommunalen Prüfungsverband Inhalt - Darstellung des Prüfverfahrens der Jahresabschlüsse der Stiftungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Förderung von Hotel BISS Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010-2014

08-14 / V 06082 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Schreiben des gemeinnützigen Vereins BISS – Bürger in sozialen Schwierigkeiten e.V. (BISS e.V.) zur Weiterverlängerung der Zusage für einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 500.000 € Inhalt - Bisheriger Verlauf der Angelegenheit seit dem Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.2008 - aktueller Stand zum Immobilienerwerb des Frauengefängnisses 'Am Neudeck' - Stand der Gesamtfinanzierung des Hotel BISS Gemeinnützigkeit Stiftung BISS - Vorschlag zur Weiterverlängerung der Zusage für einen Investitionskostenzuschuss Entscheidungsvorschlag - Die Zusage für einen einmaligen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 500.000 € wird verlängert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Weiterverlängerung Investitionskostenzuschuss - Beschäftigung und Qualifizierung - Maßnahmen zur Vermeidung und Bekämpfung von Armut

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Förderrichtlinien zur Anschubfinanzierung von ambulant betreuten Wohngemeinschaften und weiteren innovativen ambulanten Wohn- und Versorgungsformen für pflegebedürftige Menschen und Menschen mit Behinderungen

08-14 / V 06086 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Anpassung/Erweiterung der Richtlinien zur Anschubfinanzierung von ambulant betreuten Wohngemeinschaften aufgrund der Ergebnisse der Studie zur Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderungen Inhalt - Erweiterung der Zielgruppe und des Gegenstands der Förderung - Anpassung der Richtlinien Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Richtlinien Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderrichtlinien - innovative Wohn- und Versorgungsformen für Menschen mit Pflegebedarf und Menschen mit Behinderungen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Mietspiegel für München 2011 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München Qualifizierter Mietspiegel: Gestaltungsspielräume gegen kontinuierliche Mietsteigerungen nutzen Antrag Nr. 08-14 / A 02029 ..............................

08-14 / A 02029 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06016 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Neuerstellung des Mietspiegels für München gemäß dem Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 22.07.2009 - Antrag Nr. 08-14 / A 02029 der FW vom 06.12.2010 Inhalt - Wissenschaftliche Methode der Neuerstellung - Veränderungen im Vergleich zum Mietspiegel für München 2007 (letzte Neuerstellung) - Überarbeitung der Wohnlagenkarten - Aufnahme eines energetischen Merkmales - Steigerung der durchschnittlichen Nettomiete seit der letzten Neuerstellung um durchschnittlich 5,2 % Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2011 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ortsübliche Vergleichsmiete - Regressionsanalyse

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Erhalt der kommunalen Mieterberatung BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02624 ..................

08-14 / B 02624 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05913 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02624 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 15.12.2010 Inhalt - Aufgaben der Beratungsstelle in Miet- und Wohnungsfragen - Beratener Personenkreis - Unterstützte Dienststellen - Eingesetztes Personal Entscheidungsvorschlag - Erhalt der Beratungsstelle in Miet- und Wohnungsfragen im bisherigen Umfang - Erhalt der organisatorischen Anbindung der Beratungsstelle im Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration, Abteilung Wohnraumerhalt Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mietberatung - Mietspiegel für München

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Walter-Brecht-Straße 2 (Obergeschoss) für die Einrichtung einer Sozialpädagogischen Tagesstätte

08-14 / V 06083 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Einrichtung einer sozialpädagogischen Tagesstätte im Anwesen Walter-Brecht-Straße 2 - Antrag des Vereins für Sozialeinrichtungen e.V. vom 11.08.2010 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraums Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Walter-Brecht-Straße 2 (Obergeschoss) - Stadtbezirk: 22 (Aubing-Lochhausen- Langwied) - Antragsteller: Verein für Sozialeinrichtungen e.V., Kinderhaus Kai Neuaubing - Verfügungsberechtigte: Ingeborg Ehnert & Dr. Wilfried Ehnert Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 11.08.2010 - Öffentliches Interesse an der Einrichtung einer Sozialpädagogischen Tagesstätte im Anwesen Walter-Brecht-Straße 2 - Im Stadtbezirksteil Aubing besteht derzeit eine Unterversorgung an Sozialpädagogischen Tagesstätten und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Einrichtung einer Sozialpädagogischen Tagesgruppe -SPTG- im Anwesen Walter-Brecht-Straße 2 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZwEWG - ZeS

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Ankauf von Belegungsrechten Fröttmaninger Straße 33 Anpassung der Förderhöchstgrenzen 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann

08-14 / V 06019 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Anpassung der Förderhöchstgrenzen für das Bauvorhaben Fröttmaninger Straße Inhalt - Anpassung der Förderhöchstgrenzen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem vom Sozialreferat vorgeschlagenen Ankauf der Belegungsrechte - Zustimmung zu den erhöhten Fördergrenzen Gesucht werden kann auch nach: - KomPro/BR - Fröttmaninger Straße

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

Bauvorhaben Neuhauser Trafo 2. Bauabschnitt Kostenbereitstellung für die Wiederherstellung von Bestandsgaragen

08-14 / V 06314 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Bauvorhaben Neuhauser Trafo 2. Bauabschnitt Inhalt - Wiederherstellung von Bestandsgaragen Entscheidungsvorschlag - Kostenbereitstellung für die Wiederherstellung von Bestandsgaragen Gesucht werden kann auch nach: - KomPro/B - Bürgersaal - Kinderkrippe

Beschluss.pdf (nach Antrag)

11.

Abgesetzt

Einsetzen einer „Task-Force Kommunales Wohnungsbauprogramm“ Antrag Nr. 08-14 / A 01893............. Wohnungslosigkeit wirksam bekämpfen Antrag Nr. 08-14 / A 02090........... Steuergelder im Wohnungsbau wirkungsvoll einsetzen! Antrag Nr. 08-14 / A 02002............

08-14 / A 02090 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02002 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01893 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06038 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 15.10.2010 zum Einsetzen einer Task Force Kommunales Wohnungsbauprogramm - Wohnungslosigkeit wirksam bekämpfen, Antrag von Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Reinhard Bauer, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 21.12.2010 - Antrag der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.11.2010 zum wirkungsvollen Einsatz von Steuergeldern im Wohnungsbau Inhalt - Implementation der Task Force Kommunales Wohnungsbauprogramm - Konzeption und Struktureller Aufbau einer Task Force zur Beschleunigung des Kommunalen Wohnungsbauprogramms B & C bei der Grundstücksakquise, Realisierung und Fertigstellung der Projekte. - Wohnungslosigkeit wirksam bekämpfen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Task Force Kommunales Wohnungsbauprogramm - KomPro B - KomPro C

12.

Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung/Wohnungslosenhilfe Teilbereich Prävention/Gesamtkonzept „Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen“ Zwischenbericht der wissenschaftlichen Begleituntersuchung über die Ergebnisse aus dem Jahr 2009 Fortschreiben des Gesamtkonzepts

08-14 / V 06159 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Beschluss des Sozialausschusses vom 06.12.2007 - Zwischenbericht der wissenschaftlichen Begleituntersuchung über die stadtweite Umsetzung des Gesamtkonzepts „Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen“ Inhalt - Information über die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleituntersuchung aus dem Jahr 2009 - Konzeptfortschreibung Entscheidungsvorschlag - Zusammenlegung der Aufsuchenden Sozialarbeit mit der präventiven Nachsorge in einen Schwerpunkt „Prävention Wohnen“ - Verlängerung der wissenschaftlichen Begleituntersuchung um das Jahr 2012 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wissenschaftliche Begleituntersuchung - Aufsuchende Sozialarbeit - Erhalt von Mietverhältnissen

Beschluss.pdf (nach Antrag)