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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 29. März 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Entwicklung des Tourismus in der Landeshauptstadt München im Jahr 2010 - Bekanntgabe -
08-14 / V 05905 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Dargelegt werden die Entwicklung des Tourismus in der Landeshauptstadt München, die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus für die Stadt sowie Zukunftsperspektiven. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tourismus im Jahr 2010, Inlands- und Auslandstourismus in München 2010, Tourismus in München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
ÖKOPROFIT München 2009/2010 Sachstandsbericht - Bekanntgabe -
08-14 / V 06171 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Am 16. Dezember 2010 wurden die Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2009/2010 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Ressourcenverbrauch erzielt, insbesondere bei der Energie und zugleich bei den Kosten. Im Frühsommer 2011 soll die Auftaktveranstaltung zur ÖKOPROFIT- Einsteigerrunde 2011/2012 stattfinden. Gleichzeitig wird ÖKOPROFIT über das ÖKOPROFIT-Netzwerk in Deutschland weiter verbreitet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Betriebliches Umweltmanagement Betrieblicher Umwelt- und Klimaschutz Ressourceneffizienz Öko-Audit ISO 14.001
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen
  • 08-14 / A 02340 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02436 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 04804 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung des überarbeiteten Auswahlverfahrens zur Vergabe von städtischen Gewerbeflächen. Entscheidungsvorschlag: Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft stimmt dem aktualisierten Auswahlverfahren bei der Vergabe von städtischen Gewerbegrundstücken in der dargestellten Form zu. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Auswahlverfahren, Grundstücksvergabe, Gewerbeflächen, Gewerbebindungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Fortführung der Münchner Längsschnittstudie zu den Ausbildungswegen von Abgänger/Innen der Münchner Haupt-, Wirtschafts- und Förderschulen um ein viertes Jahr
08-14 / V 05914 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Beschreibung des Inhalts der Münchner Längsschnittstudie und Vorschlag der Fortführung der Studie um ein viertes Jahr. Entscheidungsvorschlag: Die Münchner Längsschnittuntersuchung wird um ein viertes Jahr fortgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Längsschnittuntersuchung, Jugendsonderprogramm
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderungen im Programmbereich „Unterstützung des Strukturwandels“, „Kompetenzoffensive in Migrantenunternehmen (KiM)“ München prämiert Firmen mit Diversity-Programmen Antrag Nr. 02-08/A 03895 von Frau Stadträtin Irene Schmitt vom 16.08.2007/Änderungsantrag vom 08.04.2008 Nachbewilligung für das Projekt „Karla Start Basis“
  • 02-08 / A 03895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 05926 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: - Darstellung der Projektinhalte (KiM) und der Förderbegründung - Behandlung des Antrags Nr. 02-08/A 03895 von Frau Stadträtin Irene Schmitt vom 16.08.2007/ Änderungsantrag vom 08.04.2008 - Begründung für Nachbewilligung „Karla Start Basis“ Entscheidungsvorschlag: - Das Projekt (KiM) wird für die Laufzeit 01.04.2011 bis zum 31.03.2014 bewilligt. Die Höhe der Förderung beträgt 291.621 € - Der Antrag Nr. 02-08/A 03895 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt - Der Nachbewilligung von Mitteln i.H.v. 50 T€ für das Projekt „Karla Start Basis“ wird zugestimmt Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), MOVA, Integration, Migranten, Migrantenunternehmen, Programm 2. Arbeitsmarkt; Karla Start Basis
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Theresienwiese; Zirkusgastspiel 2012
08-14 / V 06089 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Der Beschluss beinhaltet die Vergabe des Zirkusgastspieles für 2012 auf der Theresienwiese. In der Vorlage werden die Zirkusunternehmen, die sich für ein Gastspiel im Jahr 2012 beworben haben, aufgeführt. Entscheidungsvorschlag: Erteilung der Gastspielerlaubnis an die Power Concerts GmbH, Rote-Kreuz-Str. 10, 93133 Burglengenfeld Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zirkus; Der Grosse Russische Staatscircus; Power Concerts GmbH; Gastspiel Theresienwiese 2012
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Versickerung des Niederschlagswassers auf der Theresienwiese Antrag Nr. 08-14 / A 02026 der ÖDP vom 02.12.2010
  • 08-14 / A 02342 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02026 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06222 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Vorlage befasst sich mit der Frage der wasserrechtlichen Zulässigkeit der weiteren Einleitung des Niederschlagswassers in das öffentliche Kanalnetz und erläutert die technischen Schwierigkeiten einer Versickerung des Niederschlagswassers auf der Theresienwiese. Entscheidungsvorschlag: Die Entwässerung der Theresienwiese soll weiterhin ausschließlich über das vorhandene öffentliche Kanalnetz erfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Entwässerung der Theresienwiese; Versickerung von Niederschlagswasser; Entwässerungsgebühren für die Theresienwiese;
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Wie sinnvoll sind Wasserenthärtungsanlagen in München? Antrag Nr. 08-14 / A 01964 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 10.11.2010
  • 08-14 / A 01964 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06151 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird dargestellt, dass keine Notwendigkeit be­steht, das Münchner Trinkwasser zu enthärten. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH sowie des Referats für Gesundheit und Umwelt zum nicht vorliegenden Erfordernis der Enthärtung des Münchner Trinkwassers werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird gebeten, an ge­eigneter Stelle im Internet (z.B. unter www.muenchen.de/was­ser) grundlegende Informationen zum Thema „Enthärtung von Trinkwasser“ zu hinterlegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtwerke München GmbH, SWM, DVGW
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Wer haftet für das Tram-Chaos am Stachus? Antrag Nr. 08-14 / A 01285 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 08.01.2010
  • 08-14 / A 01285 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06219 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird das Tätigwerden der Stadtwerke München GmbH infolge der Gleisbrüche am Stachus zu Beginn des Jah­res 2010 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH zu den Gleisbrüchen am Stachus sowie zur außergerichtlichen Eini­gung mit den beteiligten Firmen werden zur Kenntnis genom­men. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, Stadtwerke München GmbH, SWM
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Mehr U-Bahn-Nachtlinien in München – wie finanzieren andere Städte diesen Service? Antrag Nr. 08-14 / A 01696 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 09.07.2010
  • 08-14 / A 01696 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06193 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Finanzierung des Nachtliniennetzes in München und anderen Städten Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Eine Ausweitung des Nachtlinienangebots auf die U-Bahnen wird nicht angestrebt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Verkehrsgesellschaft mbH; Zusatzaufgabe Linienverkehr
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Stadtwerke müssen wieder alle Daten für den Finanzdaten- und Beteiligungsbericht liefern Antrag Nr. 08-14 / A 02086 von DIE LINKE vom 17.12.2010
  • 08-14 / A 02341 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02086 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02257 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06050 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die Sonderstellung der Stadtwerke München GmbH sowie die darin begründete Vorgehensweise der SWM bei der Datenlieferung für den Finanzdaten- und Beteiligungsbericht dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zur Sonderstellung der Stadtwerke München GmbH und die darin begründete Vorgehensweise bei der Datenlieferung für den Finanzdaten- und Beteiligungsbericht werden zur Kenntnis genommen. Den gemeinderechtlichen Anforderungen nach Art. 94 Abs. 3 GO wird hierdurch Rechnung getragen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtwerke München GmbH, SWM, Bayerische Gemeindeordnung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH; Entwicklung der Finanzen - Bekanntgabe -
08-14 / V 05898 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Information des Stadtrates über die aktuelle Entwicklung der Finanzen der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH sowie Änderungen in den Kosten des OCOG-Budgets und des NON-OCOG Budgets Gesucht werden kann im RIS auch nach: Olympische und paralympische Winterspiele 2018, Bid Book
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)