RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 05.07.2024 21:35:21)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. März 2011, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Gewährung eines Zuschusses an die
Hermann-Lenz-Stiftung
durch den Kulturbaufonds
für die Sanierungsmaßnahme
„Anwesen von Hermann und Hanne Lenz
in der Mannheimer Straße 5, 80803 München“
Kurzinfo:
Anlass
Der Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds hat
im Rahmen eines „Umlaufbeschlusses“ vom 23. Dezember 2010
eine Förderung der Sanierungsmaßnahme des Anwesens
der Hermann-Lenz-Stiftung in der Mannheimer Straße 5, 80803 München
einstimmig befürwortet.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung
Entscheidungsvorschlag
Der Ausreichung eines Zuschusses von bis zu 30.000 Euro
durch den Kulturbaufonds an die Hermann-Lenz-Stiftung für die
Sanierungsmaßnahme „Anwesen von Hermann und Hanne Lenz,
Mannheimer Straße 5, 80803 München“ wird zugestimmt.
Die Auszahlung erfolgt nach Prüfung der betreffenden Rechnungen
und Zahlungsbelege durch das Baureferat
Gesucht werden kann auch nach:
- Kulturbaufonds
Referatsgeschäftsleitung
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
12. Bericht für den Zeitraum
vom 01.10.2010 bis 31.12.2010
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von
der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesucht werden kann auch nach:
- Isar-Plan
- Bade- und Bootverordnung
- Mindestlohn
- Lohndumping
- Vertragsstrafe
- Tariftreue
- ausbeuterische Arbeit
- kommunale Baustellen
- Vergabe
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Verbindungsstraße zwischen
Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Verkehrserschließung Euro-Industriepark -
warum geht mit der Verbindung
zum Frankfurter Ring nichts weiter?
Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO
von Herrn Stadtrat Richard Quaas
vom 28.12.2010
-
08-14 / F 00788 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung
vom 10.01.2007 wurde das Baureferat gebeten, die Planungen
für die Realisierung der Verbindungsstraße zw. der
Maria-Probst-Straße u. der Lilienthalallee aufzunehmen u.
dazu das Bedarfsprogramm vorzulegen.
Inhalt
Darst. d. Planungskonzeptes d. Verb.str. u. d. Sachstandes d. Projektes
Behandlung d. schriftl. Anfrage von H. StR R. Quaas
Entscheid.vorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Der diesbezügl. Auftrag an das Baureferat aus dem Beschluss
d. A. für Stadtpl. u. B. vom 10.01.2007 ist mit diesem Beschluss erfüllt.
Das Baureferat wird beauftragt, die notwendigen Planungen u.
Untersuchungen für die Realisierung der Verbindungsstraße
zw. der Maria-Probst-Straße und der Lilienthalallee auch
bereits im Vorgriff auf eine Planungsvereinbarung mit der DB AG
zu erarbeiten. Die Kostenteilung wird im Zuge der
Planungsvereinbarung zwischen den Vertragsparteien geregelt.
Das Baureferat wird beauftragt, nach Abschluss des
Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG dem Stadtrat
die Projektgenehmigung vorzulegen.
Das Baureferat wird beauftragt, die zusätzl. Planungskosten
zur Fortschreibung des MIP 2011 - 2015 anzumelden.
Über die endgültige Einstellung entscheidet die Vollv.
d.Stadtrates.
Suchbegriffe:
- Ausbesserungswerk Freimann
- Euro-Industriepark
- Verzichts- und Verpflichtungserklärung
- Lindberghstraße
- Bahnübergang
4.
Wiederherstellung der Längsparkplätze
und des Radweges in der Hörwarthstraße
nach Abschluss der Straßenarbeiten für die Tram 23
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00093
der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann
am 22.07.2008
-
08-14 / E 00093 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00093:
Nach Abschluss der Arbeiten zur Tram Linie 23 sollen die
Längsparkplätze und der nördliche Radweg in der Hörwarthstraße
wiederhergestellt werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Eine Wiederherstellung der Längsparkplätze auf der Nordseite
der Hörwarthstraße und des nördlichen Radweges nach
Abschluss der Arbeiten zur Tram Linie 23 kann nicht erfolgen.
2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00093 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 22.07.2008
ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hörwarthstraße
- Tram Linie 23
- Deckenüberzug
Hauptabteilung Ingenieurbau
5.
Finanzierung des U-Bahn-Baues
über die Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH i.L. (MTG)
Finanzplanung 2010 / 2011
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Finanzierung des U-Bahn-Baues über die
Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH i.L. (MTG)
Finanzplanung 2010 / 2011
Inhalt
Finanzplanung 2010 / 2011
Deckung des Finanzbedarfs für 2011
Gesucht werden kann auch nach:
- P+R-Anlagen
- Finanzhilfen
Nachtrag
6.
Bürgerschaftliches Engagement stärken,
nicht verhindern -
Sonnwendfeuer an der Sipplinger Straße
nicht unmöglich machen!
Antrag zur dringlichen Behandlung
Nr. 08-14 / A 02285
der Stadtratsfraktion der CSU
vom 09.03.2011
-
08-14 / A 02343 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02285 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02285:
Die Verwaltung soll die Gründe für erschwerte Auflagen für das
Johannisfeuer des Vereins Kultur am Westkreuz e. V. darstellen.
Es soll ferner dargestellt werden, wie die Durchführung des
Festes in Zukunft ermöglicht werden kann.
Inhalt
Die Beschränkung des Johannisfeuers auf eine bestimmte Größe
ist zur Vermeidung von Schäden notwendig. Mit Hilfe einfacher
Vorkehrungen kann dies erreicht werden und gleichzeitig der
Aufwand für die Wiederherstellung der Grünanlagenflächen
begrenzt werden.
Entscheidungsvorschlag
Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Veranstaltungen in Grünanlagen
- Grünanlage an der Sipplinger Straße
- ehrenamtliches Engagement
7.
Soziale Stadt Projekt im
Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße
Aufwertung und Umgestaltung
Piusplatz und angrenzende Grünanlagen
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
und
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
hier: 1. Bauabschnitt
Projektkosten (Ausführungskosten):
1,5 Mio. €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsbeschluss vom 06.07.2005:
Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete
„Innsbrucker Ring - westlich“ und
„Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“
Beauftragung, erste Maßnahmen durchzuführen
Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2007:
Genehmigung des Bedarfsprogrammes, Vorplanungsauftrag
Beschluss des Bauausschusses vom 16.03.2010:
Konzeptgenehmigung, Projektauftrag
Inhalt
Darstellung des Ergebnisses der Ausführungsplanung für den
1. Bauabschnitt einschließlich Ausführungskosten sowie des
vorgesehenen Bauablaufes und der Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des 1. Bauabschnittes mit Ausführungs-
kosten in Höhe von 1,5 Mio. € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Sanierung Berg am Laim
- Sanierung Ramersdorf
- Innsbrucker Ring
- Aschheimer Straße
- Bad-Schachener-Straße
- Piuskirche
- Rogatekirche
- GEWOFAG-Siedlung Berg am Laim
- ROST
- Rupertigaustraße
- Grafinger Straße
- Westerhamer Straße
- Pertisaustraße
- Terrassengarten
- Ayinger Straße
8.
Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straßen
Antrag Nr. 08-14 / A 02109
von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Hans Podiuk,
Herrn Stadrat Mario Schmidbauer und
Herrn Stadtrat Manuel Pretzl
vom 04.01.2011
-
08-14 / A 02109 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02109:
Es soll geprüft werden, ob das Baureferat durch Umschichtungen
ein Sonderprogramm in Höhe von 10 Mio. Euro zur Sanierung
der aktuellen Winterschäden bei den Straßen auflegen kann.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. Wie mit
Stadtratsbeschluss vom 06.03.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 /
V 09581) beauftragt, wird das Baureferat den Straßenzustand
im Jahr 2011 erfassen und dem Stadtrat im 1. Halbjahr 2012
über die Entwicklung des Gesamtstraßenzustandes berichten.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 02109 vom 04.01.2011 ist damit
aufgegriffen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenschäden
- Winterdienst
- Schnee
- Frost
- Straßenunterhalt
- Schlagloch
- Verkehrssicherheit
9.
Rückgängigmachung der Straßenverlegungen
in Einstein- und Prinzregentenstraße
ab Leuchtenbergring / Richard-Strauss-Straße
stadteinwärts bis zur Lucile-Grahn-Straße
(Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00533
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen
am 22.10.2009
-
08-14 / E 00533 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00533:
Die Straßenverengungen in der Einstein- und Prinzregenten-
straße ab Leuchtenbergring / Richard-Strauss-Straße sollen
rückgängig gemacht werden, so dass stadteinwärts wieder
zwei Fahrspuren wie vor dem Tunnelbau zur Verfügung stehen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00533 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen ist durch die bauliche
Fertigstellung der Fahrbahn wie im Vortrag dargestellt
zwischenzeitlich entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Ausbau Mittlerer Ring (B2 R) Ost
- Straßenwiederherstellung nach Tunnelbau
- Prinzregentenstraße
- Einsteinstraße
- Lucile-Grahn-Straße
- Saint-Privat-Straße
10.
Neumarkter Straße 93,
Staßenunterhaltsbezirk Ost
Errichtung einer neuen Salzlagerhalle
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.235.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten: 150.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag und Projektgenehmigung
3. Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung einer neuen Salzlagerhalle
Neumarkter Straße 93, Straßenunterhaltsbezirk Ost
Inhalt
Die vorhandene Salzlagerhalle ist aufgrund der Korrosions-
schäden an den Stahlbetonbindern nicht mehr ausreichend
für den Winterdienstbetrieb nutzbar.
Die vorhandene Halle muss durch einen Neubau ersetzt werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt.
Dem Projektauftrag wird zugestimmt.
2. Das Projekt mit Kosten in Höhe von 1.235.000 Euro wird
nach Maßgabe der Entwurfsplanung genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und Firmenangebote einzuholen.
4. Die Verwaltung wird unter Maßgabe der Kosteneinhaltung
ermächtigt, die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Winterdienst
11.
Hans-Mielich-Platz
Neugestaltung des Platzbereiches und
der Anschlussbereiche zu den umliegenden Straßen
Gerhard-, Hans-Mielich-, Kühbach- und
Teutoburger Straße
im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
Verbesserung
Projektkosten (Ausführungskosten):
2.250.000 €
(darin enthalten: 60 % - Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 59.000 €)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Umbau des Hans-Mielich-Platzes
Inhalt
Der Bauablauf, die Kosten und die Finanzierung der Maßnahme
werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 2.250.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Platzgestaltung
- Claude-Lorrain-Straße
12.
Brücke Maximilianstraße
über den Fabrikbach (BW 30/12/3)
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Projektkosten (Ausführungskosten):
2.300.000 €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 370.000 €)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 28.09.2010 das Bedarfs-
programm für die Instandsetzung der Brücke Maximilianstraße
über den Fabrikbach genehmigt und den Projektauftrag erteilt.
Inhalt
Die Straßenbrücke Maximilianstraße über den Fabrikbach wird
unter Aufrechterhaltung des Individualverkehrs in vier Bauphasen
instand gesetzt.
Die für die Instandsetzungsarbeiten an der Straßenbrücke über
den Fabrikbach notwendigen Einstellungen der Trambahnlinien 17
und 19 wurden mit den Bauterminen der Stadtwerke München GmbH
(SWM) abgestimmt.
Die geplante Bauzeit dauert vom 11.04.2011 bis zum 16.09.2011.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 2.300.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
– Rondell
– Straßenbahnlinie 17
– Straßenbahnlinie 19
– Tram 17
– Tram 19
– Max II-Denkmal