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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 29. März 2011, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Gewährung eines Zuschusses an die Hermann-Lenz-Stiftung durch den Kulturbaufonds für die Sanierungsmaßnahme „Anwesen von Hermann und Hanne Lenz in der Mannheimer Straße 5, 80803 München“

08-14 / V 06233 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds hat im Rahmen eines „Umlaufbeschlusses“ vom 23. Dezember 2010 eine Förderung der Sanierungsmaßnahme des Anwesens der Hermann-Lenz-Stiftung in der Mannheimer Straße 5, 80803 München einstimmig befürwortet. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung Entscheidungsvorschlag Der Ausreichung eines Zuschusses von bis zu 30.000 Euro durch den Kulturbaufonds an die Hermann-Lenz-Stiftung für die Sanierungsmaßnahme „Anwesen von Hermann und Hanne Lenz, Mannheimer Straße 5, 80803 München“ wird zugestimmt. Die Auszahlung erfolgt nach Prüfung der betreffenden Rechnungen und Zahlungsbelege durch das Baureferat Gesucht werden kann auch nach: - Kulturbaufonds

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Referatsgeschäftsleitung
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) 12. Bericht für den Zeitraum vom 01.10.2010 bis 31.12.2010 - Bekanntgabe -

08-14 / V 06303 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesucht werden kann auch nach: - Isar-Plan - Bade- und Bootverordnung - Mindestlohn - Lohndumping - Vertragsstrafe - Tariftreue - ausbeuterische Arbeit - kommunale Baustellen - Vergabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Verbindungsstraße zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Verkehrserschließung Euro-Industriepark - warum geht mit der Verbindung zum Frankfurter Ring nichts weiter? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 28.12.2010

  • 08-14 / F 00788 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06299 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 10.01.2007 wurde das Baureferat gebeten, die Planungen für die Realisierung der Verbindungsstraße zw. der Maria-Probst-Straße u. der Lilienthalallee aufzunehmen u. dazu das Bedarfsprogramm vorzulegen. Inhalt Darst. d. Planungskonzeptes d. Verb.str. u. d. Sachstandes d. Projektes Behandlung d. schriftl. Anfrage von H. StR R. Quaas Entscheid.vorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Der diesbezügl. Auftrag an das Baureferat aus dem Beschluss d. A. für Stadtpl. u. B. vom 10.01.2007 ist mit diesem Beschluss erfüllt. Das Baureferat wird beauftragt, die notwendigen Planungen u. Untersuchungen für die Realisierung der Verbindungsstraße zw. der Maria-Probst-Straße und der Lilienthalallee auch bereits im Vorgriff auf eine Planungsvereinbarung mit der DB AG zu erarbeiten. Die Kostenteilung wird im Zuge der Planungsvereinbarung zwischen den Vertragsparteien geregelt. Das Baureferat wird beauftragt, nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG dem Stadtrat die Projektgenehmigung vorzulegen. Das Baureferat wird beauftragt, die zusätzl. Planungskosten zur Fortschreibung des MIP 2011 - 2015 anzumelden. Über die endgültige Einstellung entscheidet die Vollv. d.Stadtrates. Suchbegriffe: - Ausbesserungswerk Freimann - Euro-Industriepark - Verzichts- und Verpflichtungserklärung - Lindberghstraße - Bahnübergang

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Wiederherstellung der Längsparkplätze und des Radweges in der Hörwarthstraße nach Abschluss der Straßenarbeiten für die Tram 23 Empfehlung Nr. 08-14 / E 00093 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 22.07.2008

  • 08-14 / E 00093 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02232 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00093: Nach Abschluss der Arbeiten zur Tram Linie 23 sollen die Längsparkplätze und der nördliche Radweg in der Hörwarthstraße wiederhergestellt werden. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag 1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Eine Wiederherstellung der Längsparkplätze auf der Nordseite der Hörwarthstraße und des nördlichen Radweges nach Abschluss der Arbeiten zur Tram Linie 23 kann nicht erfolgen. 2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00093 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 22.07.2008 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Hörwarthstraße - Tram Linie 23 - Deckenüberzug

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
5.
Finanzierung des U-Bahn-Baues über die Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH i.L. (MTG) Finanzplanung 2010 / 2011 - Bekanntgabe -

08-14 / V 06158 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Finanzierung des U-Bahn-Baues über die Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH i.L. (MTG) Finanzplanung 2010 / 2011 Inhalt Finanzplanung 2010 / 2011 Deckung des Finanzbedarfs für 2011 Gesucht werden kann auch nach: - P+R-Anlagen - Finanzhilfen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Nachtrag
6.
Bürgerschaftliches Engagement stärken, nicht verhindern - Sonnwendfeuer an der Sipplinger Straße nicht unmöglich machen! Antrag zur dringlichen Behandlung Nr. 08-14 / A 02285 der Stadtratsfraktion der CSU vom 09.03.2011

  • 08-14 / A 02343 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02285 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06384 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02285: Die Verwaltung soll die Gründe für erschwerte Auflagen für das Johannisfeuer des Vereins Kultur am Westkreuz e. V. darstellen. Es soll ferner dargestellt werden, wie die Durchführung des Festes in Zukunft ermöglicht werden kann. Inhalt Die Beschränkung des Johannisfeuers auf eine bestimmte Größe ist zur Vermeidung von Schäden notwendig. Mit Hilfe einfacher Vorkehrungen kann dies erreicht werden und gleichzeitig der Aufwand für die Wiederherstellung der Grünanlagenflächen begrenzt werden. Entscheidungsvorschlag Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Veranstaltungen in Grünanlagen - Grünanlage an der Sipplinger Straße - ehrenamtliches Engagement

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße Aufwertung und Umgestaltung Piusplatz und angrenzende Grünanlagen im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach hier: 1. Bauabschnitt Projektkosten (Ausführungskosten): 1,5 Mio. € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 06377 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsbeschluss vom 06.07.2005: Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete „Innsbrucker Ring - westlich“ und „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ Beauftragung, erste Maßnahmen durchzuführen Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2007: Genehmigung des Bedarfsprogrammes, Vorplanungsauftrag Beschluss des Bauausschusses vom 16.03.2010: Konzeptgenehmigung, Projektauftrag Inhalt Darstellung des Ergebnisses der Ausführungsplanung für den 1. Bauabschnitt einschließlich Ausführungskosten sowie des vorgesehenen Bauablaufes und der Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des 1. Bauabschnittes mit Ausführungs- kosten in Höhe von 1,5 Mio. € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Sanierung Berg am Laim - Sanierung Ramersdorf - Innsbrucker Ring - Aschheimer Straße - Bad-Schachener-Straße - Piuskirche - Rogatekirche - GEWOFAG-Siedlung Berg am Laim - ROST - Rupertigaustraße - Grafinger Straße - Westerhamer Straße - Pertisaustraße - Terrassengarten - Ayinger Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straßen Antrag Nr. 08-14 / A 02109 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadrat Mario Schmidbauer und Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 04.01.2011

  • 08-14 / A 02109 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06235 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02109: Es soll geprüft werden, ob das Baureferat durch Umschichtungen ein Sonderprogramm in Höhe von 10 Mio. Euro zur Sanierung der aktuellen Winterschäden bei den Straßen auflegen kann. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. Wie mit Stadtratsbeschluss vom 06.03.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09581) beauftragt, wird das Baureferat den Straßenzustand im Jahr 2011 erfassen und dem Stadtrat im 1. Halbjahr 2012 über die Entwicklung des Gesamtstraßenzustandes berichten. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02109 vom 04.01.2011 ist damit aufgegriffen. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenschäden - Winterdienst - Schnee - Frost - Straßenunterhalt - Schlagloch - Verkehrssicherheit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Rückgängigmachung der Straßenverlegungen in Einstein- und Prinzregentenstraße ab Leuchtenbergring / Richard-Strauss-Straße stadteinwärts bis zur Lucile-Grahn-Straße (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00533 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 22.10.2009

  • 08-14 / E 00533 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04120 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00533: Die Straßenverengungen in der Einstein- und Prinzregenten- straße ab Leuchtenbergring / Richard-Strauss-Straße sollen rückgängig gemacht werden, so dass stadteinwärts wieder zwei Fahrspuren wie vor dem Tunnelbau zur Verfügung stehen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00533 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen ist durch die bauliche Fertigstellung der Fahrbahn wie im Vortrag dargestellt zwischenzeitlich entsprochen. Gesucht werden kann auch nach: - Ausbau Mittlerer Ring (B2 R) Ost - Straßenwiederherstellung nach Tunnelbau - Prinzregentenstraße - Einsteinstraße - Lucile-Grahn-Straße - Saint-Privat-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Neumarkter Straße 93, Staßenunterhaltsbezirk Ost Errichtung einer neuen Salzlagerhalle im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.235.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten: 150.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag und Projektgenehmigung 3. Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 06386 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung einer neuen Salzlagerhalle Neumarkter Straße 93, Straßenunterhaltsbezirk Ost Inhalt Die vorhandene Salzlagerhalle ist aufgrund der Korrosions- schäden an den Stahlbetonbindern nicht mehr ausreichend für den Winterdienstbetrieb nutzbar. Die vorhandene Halle muss durch einen Neubau ersetzt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Dem Projektauftrag wird zugestimmt. 2. Das Projekt mit Kosten in Höhe von 1.235.000 Euro wird nach Maßgabe der Entwurfsplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und Firmenangebote einzuholen. 4. Die Verwaltung wird unter Maßgabe der Kosteneinhaltung ermächtigt, die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Winterdienst

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Hans-Mielich-Platz Neugestaltung des Platzbereiches und der Anschlussbereiche zu den umliegenden Straßen Gerhard-, Hans-Mielich-, Kühbach- und Teutoburger Straße im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Verbesserung Projektkosten (Ausführungskosten): 2.250.000 € (darin enthalten: 60 % - Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 59.000 €) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 06341 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umbau des Hans-Mielich-Platzes Inhalt Der Bauablauf, die Kosten und die Finanzierung der Maßnahme werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.250.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Platzgestaltung - Claude-Lorrain-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Brücke Maximilianstraße über den Fabrikbach (BW 30/12/3) im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Projektkosten (Ausführungskosten): 2.300.000 € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 370.000 €) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 06398 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 28.09.2010 das Bedarfs- programm für die Instandsetzung der Brücke Maximilianstraße über den Fabrikbach genehmigt und den Projektauftrag erteilt. Inhalt Die Straßenbrücke Maximilianstraße über den Fabrikbach wird unter Aufrechterhaltung des Individualverkehrs in vier Bauphasen instand gesetzt. Die für die Instandsetzungsarbeiten an der Straßenbrücke über den Fabrikbach notwendigen Einstellungen der Trambahnlinien 17 und 19 wurden mit den Bauterminen der Stadtwerke München GmbH (SWM) abgestimmt. Die geplante Bauzeit dauert vom 11.04.2011 bis zum 16.09.2011. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.300.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: – Rondell – Straßenbahnlinie 17 – Straßenbahnlinie 19 – Tram 17 – Tram 19 – Max II-Denkmal

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)