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Anlass Der Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds hat im Rahmen eines „Umlaufbeschlusses“ vom 23. Dezember 2010 eine Förderung der Sanierungsmaßnahme des Anwesens der Hermann-Lenz-Stiftung in der Mannheimer Straße 5, 80803 München einstimmig befürwortet. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung Entscheidungsvorschlag Der Ausreichung eines Zuschusses von bis zu 30.000 Euro durch den Kulturbaufonds an die Hermann-Lenz-Stiftung für die Sanierungsmaßnahme „Anwesen von Hermann und Hanne Lenz, Mannheimer Straße 5, 80803 München“ wird zugestimmt. Die Auszahlung erfolgt nach Prüfung der betreffenden Rechnungen und Zahlungsbelege durch das Baureferat Gesucht werden kann auch nach: - Kulturbaufonds

Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesucht werden kann auch nach: - Isar-Plan - Bade- und Bootverordnung - Mindestlohn - Lohndumping - Vertragsstrafe - Tariftreue - ausbeuterische Arbeit - kommunale Baustellen - Vergabe

Anlass Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 10.01.2007 wurde das Baureferat gebeten, die Planungen für die Realisierung der Verbindungsstraße zw. der Maria-Probst-Straße u. der Lilienthalallee aufzunehmen u. dazu das Bedarfsprogramm vorzulegen. Inhalt Darst. d. Planungskonzeptes d. Verb.str. u. d. Sachstandes d. Projektes Behandlung d. schriftl. Anfrage von H. StR R. Quaas Entscheid.vorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Der diesbezügl. Auftrag an das Baureferat aus dem Beschluss d. A. für Stadtpl. u. B. vom 10.01.2007 ist mit diesem Beschluss erfüllt. Das Baureferat wird beauftragt, die notwendigen Planungen u. Untersuchungen für die Realisierung der Verbindungsstraße zw. der Maria-Probst-Straße und der Lilienthalallee auch bereits im Vorgriff auf eine Planungsvereinbarung mit der DB AG zu erarbeiten. Die Kostenteilung wird im Zuge der Planungsvereinbarung zwischen den Vertragsparteien geregelt. Das Baureferat wird beauftragt, nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG dem Stadtrat die Projektgenehmigung vorzulegen. Das Baureferat wird beauftragt, die zusätzl. Planungskosten zur Fortschreibung des MIP 2011 - 2015 anzumelden. Über die endgültige Einstellung entscheidet die Vollv. d.Stadtrates. Suchbegriffe: - Ausbesserungswerk Freimann - Euro-Industriepark - Verzichts- und Verpflichtungserklärung - Lindberghstraße - Bahnübergang

Anlass Stadtratsbeschluss vom 06.07.2005: Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete „Innsbrucker Ring - westlich“ und „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ Beauftragung, erste Maßnahmen durchzuführen Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2007: Genehmigung des Bedarfsprogrammes, Vorplanungsauftrag Beschluss des Bauausschusses vom 16.03.2010: Konzeptgenehmigung, Projektauftrag Inhalt Darstellung des Ergebnisses der Ausführungsplanung für den 1. Bauabschnitt einschließlich Ausführungskosten sowie des vorgesehenen Bauablaufes und der Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des 1. Bauabschnittes mit Ausführungs- kosten in Höhe von 1,5 Mio. € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Sanierung Berg am Laim - Sanierung Ramersdorf - Innsbrucker Ring - Aschheimer Straße - Bad-Schachener-Straße - Piuskirche - Rogatekirche - GEWOFAG-Siedlung Berg am Laim - ROST - Rupertigaustraße - Grafinger Straße - Westerhamer Straße - Pertisaustraße - Terrassengarten - Ayinger Straße

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00533: Die Straßenverengungen in der Einstein- und Prinzregenten- straße ab Leuchtenbergring / Richard-Strauss-Straße sollen rückgängig gemacht werden, so dass stadteinwärts wieder zwei Fahrspuren wie vor dem Tunnelbau zur Verfügung stehen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00533 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen ist durch die bauliche Fertigstellung der Fahrbahn wie im Vortrag dargestellt zwischenzeitlich entsprochen. Gesucht werden kann auch nach: - Ausbau Mittlerer Ring (B2 R) Ost - Straßenwiederherstellung nach Tunnelbau - Prinzregentenstraße - Einsteinstraße - Lucile-Grahn-Straße - Saint-Privat-Straße

Anlass Umbau des Hans-Mielich-Platzes Inhalt Der Bauablauf, die Kosten und die Finanzierung der Maßnahme werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.250.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Platzgestaltung - Claude-Lorrain-Straße