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Anlass Prüfauftrag der Trägerschaften und des Vergabeverfahrens für das Olympische Dorf aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 06.10.2010 zum BidBook. Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung durch den Oberbürgermeister am 29.11.2010 mit der Federführung und Verantwortung für die Errichtung des Olympischen Dorfes. Inhalte Ergebnis des Rechtsgutachtens zu vergabe- und kommunalrechtlichen Fragen für die Errichtung des Olympischen Dorfes. Umsetzung des Auftrags, die Federführung und Verantwortung bei der Projektentwicklung des Olympischen Dorfes zu übernehmen. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Ergebnis des Rechtsgutachtens und der Empfehlung des Planungsreferats. Beauftragung des Planungsreferats für die notwendigen Schritte zur Realisierung des Olympischen Dorfes. Beauftragung einer Vergabe für übergreifende Projektsteuerungsleistungen für Bau Olympisches Dorf. Mittelbereitstellung durch die Stadtkämmerei (100.000,- €). Gesucht werden kann im RIS auch nach Organisationsstruktur, Olympisches Dorf, BidBook, städtische Wohnungsbaugesellschaften, Vergabe,

Anlass: Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe die Sitzungsniederschriften zu genehmigen. Inhalt: Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate September bis Dezember 2010 Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der Niederschriften Monate September bis Dezember 2010 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Protokolle, Niederschriften

Anlass: Anträge Nr. 08-14 / A 01718 vom 19.07.2010, Nr. 08-14 / A 01782 vom 12.08.2010, Nr. 08-14 / A 01833 vom 22.09.2010 und Nr. 08-14 / A 02000 vom 23.11.2010; Die Geschäftsführung der Städtisches Klinikum München GmbH hat ein Gutachten über die Führungs- und Organisationsstruktur in Auftrag gegeben. Die von der Geschäftsführung erarbeiten Vorschläge wurden im Aufsichtsrat am 23.03.2011 vorgestellt. Eine Zustimmung der Gesellschafterin ist noch erforderlich. Inhalt: In der Vorlage wird die neue Organisationsstruktur für die Geschäftsführungsbereiche vorgestellt. Außerdem wurden die Geschäftsordnung und der Geschäftsverteilungsplan für die Geschäftsführung den neuen Gegebenheiten angepasst. Entscheidungsvorschlag: Der Geschäftsordnung und dem Geschäftsverteilungsplan wird zugestimmt. Von den vorgesehenen Organisationsänderungen wird zustimmend Kenntnis genommen. Die Geschäftsführung wird beauftragt, den vorliegenden Vorschlag zur neuen Organi­sationsstruktur umzusetzen und die sich bei der Um­setzung ergebenden sinnvollen Anpassungen vorzunehmen. Die im Betreff aufgeführten Anträge des Stadtrates sind geschäfts­ordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Geschäftsführung, Organisationsstruktur, Krankenhäuser

Anlass: Behandlung des o. g. Stadtratsantrags Inhalt: Darstellung der rechtlichen Möglichkeiten für eine erweiterte Berichtsmöglichkeit Gesamtkosten Es entstehen keine Zusatzkosten. Entscheidungsvorchlag: Um dem im Stadtrat offensichtlich bestehende Bedürfnis nach weiteren Berichtsmöglichkeiten bei Gesellschaften, an denen die Stadt keine Mehrheit hat, zu entsprechen, wird der Oberbürgermeister durch Stadtratsbeschluss beauftragt, Berichte aus den Gesellschafterversammlungen im jeweiligen Fachausschuss vorlegen, soweit dies rechtlich möglich ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gesellschafterversammlung, Berichtswesen

Darstellung des vom Personal- und Organisationsreferat entwickelten, in das Personalmanagementsystem paul@ integrierten Verfahrens "Ausweis des produktbezogenen Personaleinsatzes" (ApP) und der Ergebnisse des Pilotversuchs. Zur Ermittlung und Abbildung des geplanten und tatsächlichen produktbezogenen Personaleinsatzes im Produktdatenblatt, ausgedrückt in Vollzeitäquivalenten, wird das in das Personalmanagement paul@ integrierte Verfahren "Ausweis des produktbezogenen Personaleinsatzes" (ApP) eingeführt. Die Referate werden beauftragt, die für die Aufgabe des produktbezogenen geplanten und tatsächlichen Personaleinsatzes erforderlichen Daten mit Unterstützung des Personal- und Organisationsreferats sukzessiv zu ermitteln und in den Produktdatenblättern abzubilden. Gesucht werden kann auch im RIS nach Produktorientierter Haushalt, Produktdatenblatt, Personenkennzahl

Inhalt Mit dieser Vorlage werden dem Stadtrat die Vorbereitung des Festivals im Haushaltsjahr 2011 sowie seine Durchführung im Haushaltsjahr 2012 zur Entscheidung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Vorbereitung des 13. Internationalen Festivals München DANCE 2012 und der dafür vorgesehenen Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 130.700 € im Haushaltsjahr 2011 besteht Einverständnis. 2. Mit der Anmeldung von Haushaltsmitteln in Höhe von 371.300 € im Rahmen der Modellrechnung für den Haushalt 2012 zur Durchführung des Festivals besteht Einverständnis. 3. Die zur Durchführung des 13. Internationalen Tanzfestivals München DANCE 2012 erforderlichen Mittel für die Mietansätze für Gasteig und Muffathalle werden angemeldet bzw. berücksichtigt. 4. Das Kulturreferat und die Stadtkämmerei werden beauftragt sicher zu stellen, dass weiterhin sämtliche zweckgebundenen Einzahlungen von DANCE 2012 budgeterhöhend und jahresübergreifend für die Vorbereitung und Durchführung des Festivals zur Verfügung stehen. Stichwort(e) zur Vorlage Tanzförderung; Tanzfestival; Tanzavantgarde

Bildung von Mittelschulverbünden mit Wirkung zum Schuljahr 2011/12 Fortführung der Volksschulen an der Hochstraße und Weilerstraße als Grundschule und Hauptschule an der Hochstraße bzw. Weilerstraße Antrag auf Verleihung der Bezeichnung Mittelschule an die staatl. Münchner Hauptschulen Antrag auf Errichtung der Hauptschule an der Elisabeth-Kohn-Straße zum Schuljahr 2011/12 mit gleichzeitiger Auflösung der Hauptschulen am Bayernplatz, Hiltenspergerstraße und ander Schwindstraße/Zentnerstraße

Anlass Das Planungsgebiet, das derzeit überwiegend als Lagerfläche genutzt wird, soll als Allgemeines Wohngebiet entwickelt werden. Inhalte Im Planungsgebiet soll das allgemeine Wohngebiet so angeordnet werden, dass neben dem Wohnen, die das Wohnen ergänzenden Nutzungen entlang der Brodersenstraße untergebracht werden. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2039 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 22.10.2003 für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1935 sowie über die Aufhebung des im Umgriff gemäß neuem Aufstellungsbeschluss liegenden Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses vom 22.05.1963 für den Bebauungsplan Nr. 85. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS, Stadtrat, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2039, Barlowstraße

Anlass - Neuerstellung des Mietspiegels für München gemäß dem Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 22.07.2009 - Antrag Nr. 08-14 / A 02029 der FW vom 06.12.2010 Inhalt - Wissenschaftliche Methode der Neuerstellung - Veränderungen im Vergleich zum Mietspiegel für München 2007 (letzte Neuerstellung) - Überarbeitung der Wohnlagenkarten - Aufnahme eines energetischen Merkmales - Steigerung der durchschnittlichen Nettomiete seit der letzten Neuerstellung um durchschnittlich 5,2 % Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2011 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ortsübliche Vergleichsmiete - Regressionsanalyse

Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Bauvorhaben Neuhauser Trafo 2. Bauabschnitt Inhalt - Wiederherstellung von Bestandsgaragen Entscheidungsvorschlag - Kostenbereitstellung für die Wiederherstellung von Bestandsgaragen Gesucht werden kann auch nach: - KomPro/B - Bürgersaal - Kinderkrippe