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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 6. April 2011, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 - Olympisches Dorf a) Kommunal- und vergaberechtliche Zulässigkeit der Beauftragung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften mit der Errichtung des Olympischen Dorfes b) Organisationsstruktur für die Koordination des Baus des Olympischen Dorfes Vergabe eines Gutachtens

  • 08-14 / A 02365 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06423 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Prüfauftrag der Trägerschaften und des Vergabeverfahrens für das Olympische Dorf aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 06.10.2010 zum BidBook. Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung durch den Oberbürgermeister am 29.11.2010 mit der Federführung und Verantwortung für die Errichtung des Olympischen Dorfes. Inhalte Ergebnis des Rechtsgutachtens zu vergabe- und kommunalrechtlichen Fragen für die Errichtung des Olympischen Dorfes. Umsetzung des Auftrags, die Federführung und Verantwortung bei der Projektentwicklung des Olympischen Dorfes zu übernehmen. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Ergebnis des Rechtsgutachtens und der Empfehlung des Planungsreferats. Beauftragung des Planungsreferats für die notwendigen Schritte zur Realisierung des Olympischen Dorfes. Beauftragung einer Vergabe für übergreifende Projektsteuerungsleistungen für Bau Olympisches Dorf. Mittelbereitstellung durch die Stadtkämmerei (100.000,- €). Gesucht werden kann im RIS auch nach Organisationsstruktur, Olympisches Dorf, BidBook, städtische Wohnungsbaugesellschaften, Vergabe,

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Der Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München 1. Änderung der Satzung über den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München Beschluss der VV des Ausländerbeirats vom 28.03.2011 2. Bekenntnis zum gewählten Ausländerbeirat Antrag Nr. 08-14 / A 02231 der FW vom 21.02.2011

  • 08-14 / A 02231 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06494 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss VV Ausländerbeirat, Stadtratsantrag Inhalt: Änderung der Ausländerbeiratssatzung ● Bildung und Zusammensetzung des Erweiterten Vorstands, Nationalitätenquote ● Geltungsdauer der Geschäftsordnung des Ausländerbeirats ● Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Zuschussangelegenheiten des Ausländerbeirats, Nationalitätenquote Zusammenarbeit mit dem Ausländerbeirat Vorschlag: Änderung der §§ 6 und 7 AuslbS Gesucht werden kann im RIS unter: Änderung Ausländerbeiratssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate September bis Dezember 2010 (Ausschüsse) sowie für die Monate September bis Dezember 2010 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -

08-14 / V 06267 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe die Sitzungsniederschriften zu genehmigen. Inhalt: Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate September bis Dezember 2010 Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der Niederschriften Monate September bis Dezember 2010 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Protokolle, Niederschriften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Vertretung der LH München in Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Vollversammlung des Bayerischen Städtetags

08-14 / V 06410 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Schreiben des Bayerischen Städtetages Inhalt: Besetzung der Vollversammlung des Bayerischen Städtetages; Die Landeshauptstadt München verfügt nunmehr über 27 Stimmen (bisher 26). Entscheidungsvorschlag: Benennung von Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages als 27. Mitglied des Stadtrates Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bayerischer Städtetag, Vollversammlung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Städtisches Klinikum München GmbH; Neue Organisationsstruktur Einrichtung einer temporären Projektgruppe zur Neustrukturierung des Städtischen Klinikums und der Geschäftsführung Antrag Nr. 08-14 / A 01718 der Stadtratsfraktion der CSU vom 19.07.2010 Gesellschaftsvertrag Städtische Klinikum München GmbH Antrag Nr. 08-14 / A 01782 von Herrn StR Josef Schmid vom 12.08.2010 Strukturreform in der Städtischen Klinikum München GmbH Antrag Nr. 08-14 / A 01833 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.09.2010 Strukturreform in der Städtischen Klinikum München GmbH - Besetzung der Geschäftsführung Antrag Nr. 08-14 / A 02000 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 23.11.2010

  • 08-14 / A 02364 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02000 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01718 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06454 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anträge Nr. 08-14 / A 01718 vom 19.07.2010, Nr. 08-14 / A 01782 vom 12.08.2010, Nr. 08-14 / A 01833 vom 22.09.2010 und Nr. 08-14 / A 02000 vom 23.11.2010; Die Geschäftsführung der Städtisches Klinikum München GmbH hat ein Gutachten über die Führungs- und Organisationsstruktur in Auftrag gegeben. Die von der Geschäftsführung erarbeiten Vorschläge wurden im Aufsichtsrat am 23.03.2011 vorgestellt. Eine Zustimmung der Gesellschafterin ist noch erforderlich. Inhalt: In der Vorlage wird die neue Organisationsstruktur für die Geschäftsführungsbereiche vorgestellt. Außerdem wurden die Geschäftsordnung und der Geschäftsverteilungsplan für die Geschäftsführung den neuen Gegebenheiten angepasst. Entscheidungsvorschlag: Der Geschäftsordnung und dem Geschäftsverteilungsplan wird zugestimmt. Von den vorgesehenen Organisationsänderungen wird zustimmend Kenntnis genommen. Die Geschäftsführung wird beauftragt, den vorliegenden Vorschlag zur neuen Organi­sationsstruktur umzusetzen und die sich bei der Um­setzung ergebenden sinnvollen Anpassungen vorzunehmen. Die im Betreff aufgeführten Anträge des Stadtrates sind geschäfts­ordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Geschäftsführung, Organisationsstruktur, Krankenhäuser

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Umbesetzung im Ältestenrat

08-14 / V 06530 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bitte aus der CSU-Fraktion um Änderung bei der Besetzung des Ältestenrates. Inhalt: Anstelle von Frau Stadträtin Ursula Sabathil soll Herr Stadtrat Richard Quaas Mitglied im Ältestenrat sein. Frau Stadträtin Ursula Sabathil soll künftig die Position der 1. Stellvertretung einnehmen. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu der aus der CSU-Fraktion vorgeschlagenen Änderung. Gesucht werden kann im RIS unter: Ältestenrat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
S-Bahn-Station Freiham, Bahnübergang Freihamer Allee

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (mündlich vorgetragen)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Unterlagen und Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen privatrechtlicher Unternehmen, an denen die Landeshauptstadt München beteiligt ist, werden dem Stadtrat bekannt gegeben Antrag Nr. 08-14 / A 01945 von Herrn StR Tobias Weiß vom 04.11.2010

  • 08-14 / A 01945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06427 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Behandlung des o. g. Stadtratsantrags Inhalt: Darstellung der rechtlichen Möglichkeiten für eine erweiterte Berichtsmöglichkeit Gesamtkosten Es entstehen keine Zusatzkosten. Entscheidungsvorchlag: Um dem im Stadtrat offensichtlich bestehende Bedürfnis nach weiteren Berichtsmöglichkeiten bei Gesellschaften, an denen die Stadt keine Mehrheit hat, zu entsprechen, wird der Oberbürgermeister durch Stadtratsbeschluss beauftragt, Berichte aus den Gesellschafterversammlungen im jeweiligen Fachausschuss vorlegen, soweit dies rechtlich möglich ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gesellschafterversammlung, Berichtswesen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Reformcontrolling der Landeshauptstadt München - Bericht Ergebnisse der Bürgerumfrage des Direktoriums 2010

08-14 / V 06090 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus dem NSM-Abschlussbericht vom 26.01.2005. Letzte Bekanntgabe vom 09. / 16.04.2008 Inhalt: Ergebnisse der Bürgerumfrage des Direktoriums vom Dezember 2010 Darstellung des Verbesserungspotenzials Gesucht werden kann im RIS auch unter: Reformcontrolling, Bürgerumfrage 2010

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Ergänzung des Produktdatenblattes um eine Aussage zum produktbezogenen Personaleinsatz; Einführung eines in das Personalmanagement- system paul@ integrierten Verfahrens "Ausweis des produktbezogenen Personaleinsatzes" (ApP)

08-14 / V 06298 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung des vom Personal- und Organisationsreferat entwickelten, in das Personalmanagementsystem paul@ integrierten Verfahrens "Ausweis des produktbezogenen Personaleinsatzes" (ApP) und der Ergebnisse des Pilotversuchs. Zur Ermittlung und Abbildung des geplanten und tatsächlichen produktbezogenen Personaleinsatzes im Produktdatenblatt, ausgedrückt in Vollzeitäquivalenten, wird das in das Personalmanagement paul@ integrierte Verfahren "Ausweis des produktbezogenen Personaleinsatzes" (ApP) eingeführt. Die Referate werden beauftragt, die für die Aufgabe des produktbezogenen geplanten und tatsächlichen Personaleinsatzes erforderlichen Daten mit Unterstützung des Personal- und Organisationsreferats sukzessiv zu ermitteln und in den Produktdatenblättern abzubilden. Gesucht werden kann auch im RIS nach Produktorientierter Haushalt, Produktdatenblatt, Personenkennzahl

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an Fußgängerbereichen in der Altstadt der Landeshauptstadt München Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung)

08-14 / V 06408 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
DANCE 2012 - Vorbereitung und Durchführung des 13. Internationalen Festivals für zeitgenössischen Tanz im Jahr 2012

08-14 / V 06262 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Mit dieser Vorlage werden dem Stadtrat die Vorbereitung des Festivals im Haushaltsjahr 2011 sowie seine Durchführung im Haushaltsjahr 2012 zur Entscheidung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Vorbereitung des 13. Internationalen Festivals München DANCE 2012 und der dafür vorgesehenen Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 130.700 € im Haushaltsjahr 2011 besteht Einverständnis. 2. Mit der Anmeldung von Haushaltsmitteln in Höhe von 371.300 € im Rahmen der Modellrechnung für den Haushalt 2012 zur Durchführung des Festivals besteht Einverständnis. 3. Die zur Durchführung des 13. Internationalen Tanzfestivals München DANCE 2012 erforderlichen Mittel für die Mietansätze für Gasteig und Muffathalle werden angemeldet bzw. berücksichtigt. 4. Das Kulturreferat und die Stadtkämmerei werden beauftragt sicher zu stellen, dass weiterhin sämtliche zweckgebundenen Einzahlungen von DANCE 2012 budgeterhöhend und jahresübergreifend für die Vorbereitung und Durchführung des Festivals zur Verfügung stehen. Stichwort(e) zur Vorlage Tanzförderung; Tanzfestival; Tanzavantgarde

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Teilersatzneubau Klinikum Harlaching Neubau des Klinikums Harlaching BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02682 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 18.01.2011 Fassadenwettbewerb für den Neubau des Städtischen Krankenhauses Harlaching Antrag Nr. 08-14 / A 02170 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 27.01.2011 Wettbewerbsverfahren zur Fassadengestaltung des geplanten Neubaus des Klinikums Harlaching BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02756 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 15.02.2011

  • 08-14 / B 02756 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02682 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02170 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06331 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02682 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 18.01.2011; Antrag Nr. 08-14 / A 02170 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 27.01.2011; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02756 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 15.02.2011 Inhalt: In der Vorlage wird dargestellt, dass die StKM den Bezirks­ausschuss 18 bei der weiteren Planung einbinden will. Zudem schlägt die StKM für die Auswahl der Fassaden für das Klinikum Harlaching einen Workshop vor. Entscheidungsvorschlag: Dem von der StKM vorgeschlagenen Vorgehen zur Auswahl der Fassade und bei der Einbeziehung des Bezirksausschusses 18 bei den weiteren Planungsschritten für den Teilersatzneubau wird zu gestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Krankenhäuser, Städtisches Klinikum München GmbH, Klinikum Harlaching, Teilersatzneubau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Bildung von Mittelschulverbünden mit Wirkung zum Schuljahr 2011/2012 Fortführung der Volksschulen an der Hochstraße und Weilerstraße als Grundschule und Hauptschule an der Hochstraße bzw. Weilerstraße Antrag auf Verleihung der Bezeichnung Mittelschule an die staatl. Münchner Hauptschulen Antrag auf Errichtung der Hauptschule an der Elisabeth-Kohn-Straße zum Schuljahr 2011/12 der Schwindstraße/Zentnerstraße Anträge.....

  • 08-14 / A 01392 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01627 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01731 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01802 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01175 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01174 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01176 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02324 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06170 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bildung von Mittelschulverbünden mit Wirkung zum Schuljahr 2011/12 Fortführung der Volksschulen an der Hochstraße und Weilerstraße als Grundschule und Hauptschule an der Hochstraße bzw. Weilerstraße Antrag auf Verleihung der Bezeichnung Mittelschule an die staatl. Münchner Hauptschulen Antrag auf Errichtung der Hauptschule an der Elisabeth-Kohn-Straße zum Schuljahr 2011/12 mit gleichzeitiger Auflösung der Hauptschulen am Bayernplatz, Hiltenspergerstraße und ander Schwindstraße/Zentnerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/43 Otto-Sendtner-Straße (beiderseits), Isar (westlich) – Gärtnersiedlung Freimann Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

  • 08-14 / A 02323 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06273 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Um langfristig den Erhalt der Gärtnersiedlung Freimann mit dem bestehenden Erwerbsgartenbau sowie deren maßvolle Entwicklung zu sichern, hat die Vollversammlung des Stadtrates am 04.10.2007 beschlossen, den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern und einen Bebauungsplan aufzustellen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Otto-Sendtner-Straße.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Aufstellungsbeschluss a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2039 Barlowstraße (östlich), S-Bahnhof Englschalking (westlich), Brodersenstraße (nördlich) b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1935 vom 22.10.2003 sowie Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 85 vom 22.05.1963 Stadtbezirk 13 Bogenhausen

  • 08-14 / A 02328 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06274 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Planungsgebiet, das derzeit überwiegend als Lagerfläche genutzt wird, soll als Allgemeines Wohngebiet entwickelt werden. Inhalte Im Planungsgebiet soll das allgemeine Wohngebiet so angeordnet werden, dass neben dem Wohnen, die das Wohnen ergänzenden Nutzungen entlang der Brodersenstraße untergebracht werden. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2039 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 22.10.2003 für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1935 sowie über die Aufhebung des im Umgriff gemäß neuem Aufstellungsbeschluss liegenden Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses vom 22.05.1963 für den Bebauungsplan Nr. 85. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS, Stadtrat, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2039, Barlowstraße

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10.
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Förderung von Hotel BISS Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010-2014

08-14 / V 06082 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Schreiben des gemeinnützigen Vereins BISS – Bürger in sozialen Schwierigkeiten e.V. (BISS e.V.) zur Weiterverlängerung der Zusage für einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 500.000 € Inhalt - Bisheriger Verlauf der Angelegenheit seit dem Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.2008 - aktueller Stand zum Immobilienerwerb des Frauengefängnisses 'Am Neudeck' - Stand der Gesamtfinanzierung des Hotel BISS Gemeinnützigkeit Stiftung BISS - Vorschlag zur Weiterverlängerung der Zusage für einen Investitionskostenzuschuss Entscheidungsvorschlag - Die Zusage für einen einmaligen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 500.000 € wird verlängert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Weiterverlängerung Investitionskostenzuschuss - Beschäftigung und Qualifizierung - Maßnahmen zur Vermeidung und Bekämpfung von Armut

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Mietspiegel für München 2011 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München Qualifizierter Mietspiegel: Gestaltungsspielräume gegen kontinuierliche Mietsteigerungen nutzen Antrag Nr. 08-14 / A 02029 ..............................

  • 08-14 / A 02029 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06016 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neuerstellung des Mietspiegels für München gemäß dem Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 22.07.2009 - Antrag Nr. 08-14 / A 02029 der FW vom 06.12.2010 Inhalt - Wissenschaftliche Methode der Neuerstellung - Veränderungen im Vergleich zum Mietspiegel für München 2007 (letzte Neuerstellung) - Überarbeitung der Wohnlagenkarten - Aufnahme eines energetischen Merkmales - Steigerung der durchschnittlichen Nettomiete seit der letzten Neuerstellung um durchschnittlich 5,2 % Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2011 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ortsübliche Vergleichsmiete - Regressionsanalyse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Ankauf von Belegungsrechten Fröttmaninger Straße 33 Anpassung der Förderhöchstgrenzen 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann

08-14 / V 06019 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Anpassung der Förderhöchstgrenzen für das Bauvorhaben Fröttmaninger Straße Inhalt - Anpassung der Förderhöchstgrenzen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem vom Sozialreferat vorgeschlagenen Ankauf der Belegungsrechte - Zustimmung zu den erhöhten Fördergrenzen Gesucht werden kann auch nach: - KomPro/BR - Fröttmaninger Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Bauvorhaben Neuhauser Trafo 2. Bauabschnitt Kostenbereitstellung für die Wiederherstellung von Bestandsgaragen

08-14 / V 06314 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Bauvorhaben Neuhauser Trafo 2. Bauabschnitt Inhalt - Wiederherstellung von Bestandsgaragen Entscheidungsvorschlag - Kostenbereitstellung für die Wiederherstellung von Bestandsgaragen Gesucht werden kann auch nach: - KomPro/B - Bürgersaal - Kinderkrippe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen