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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. April 2011, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
ÖKOPROFIT München 2009/2010
Sachstandsbericht
- Bekanntgabe -
08-14 / V 06295
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Information des Stadtrates über den erfolgreich abgeschlossenen ÖKOPROFIT-Jahrgang 2009/2010
Inhalt:
Sachstandsbericht Projekt ÖKOPROFIT
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
ÖKOPROFIT, Sachstandsbericht
2.
Lärmminderungsplanung für München
Lärmaktionsplan - Sachstandsbericht
- Bekanntgabe -
08-14 / V 06374
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung eines Lärmaktionsplans für ausgewählte Untersuchungsgebiete nach § 47 d BImSchG für den Straßenverkehr und Schienenverkehr (Straßenbahn und oberirdische U-Bahn).
Inhalt:
In der Bekanntgabe werden die Vorarbeiten, der Sachstand und das geplante weitere Vorgehen bei der Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG dargestellt.
Insbesondere werden die Vorgehensweise bei der Ermittlung der Ruhigen Gebiete sowie die Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit dargelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmminderungsplan, Lärmaktionsplan
3.
Nutzung von Abwärme in München
Klotzen statt kleckern - Abwärme in München intensiver nutzen(1)
Antrag Nr. 08-14 / A 01550 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
vom 11.05.2010
Abwärme in München intensiver nutzen(2) – von anderen lernen
Antrag Nr. 08-14 / A 01551 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
vom 11.05.2010
Pilotstudie Abwärmenutzung bei städtischen Kliniken
Antrag Nr. 08-14 / A 01677 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter,
Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Marian Offman,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 05.07.2010
Innovatives Abwärmenutzungsprojekt in Straubing
auch für München nutzen!
Antrag Nr. 08-14 / A 01678 Herrn StR Dr. Georg Kronawitter,
Herrn StR Marian Offman vom 05.07.2010
-
08-14 / A 01550
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01551
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01677
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01678
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02403
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06373
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01550, Antrag Nr. 08-14 / A 01551, Antrag Nr. 08-14 / A 01677, Antrag Nr. 08-14 / A 01678
Inhalt:
Die Antragsteller beantragen eine stärkere Berücksichtigung des Themas Abwärmenutzung in der Landeshauptstadt München. In der Beschlussvorlage werden Beispiele für die erfolgreiche Umsetzung von Projekten im Bereich der Industriellen Abwärmenutzung als auch im Bereich der Nutzung von Abwasserwärme im In- und Ausland dargestellt. Die bisherigen Aktivitäten der LHM insbesondere im Bereich der Abwasserwärmenutzung werden erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Die verstärkte Rückgewinnung von Abwärme aus Abwasser und Gewerbe wird befürwortet.Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, das laufende Projekt Energie-Atlas Bayern weiter zu verfolgen und sich zu beteiligen sowie die Fachveranstaltungen zu den Themen „Wärmenutzung aus Abwasser“ und „Abwärmenutzung bei Gewerbetrieben“ auszurichten. In Zusammenarbeit mit der Münchner Stadtentwässerung, dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und der SWM GmbH sollen die Stadtgebiete auf einer Karte dargestellt werden, in denen die Nutzung von Abwasserabwärme sinnvoll ist. ...
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Abwasserwärmenutzung, Heizenergie aus Abwasser, Abwärmenutzung aus Gewerbe und Industrie, Wärmetauscher
4.
CO2-Monitoring 1990–2008
- Bekanntgabe -
08-14 / V 06375
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag des Stadtrates vom 09.10.1996 zur regelmäßigen Fortschreibung der CO2-Bilanz
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird die Entwicklung der CO2-Emissionen im Stadtgebiet München durch die stationäre Energieversorgung (Strom- und Wärmeverbrauch (Gas, Fernwärme, Heizöl, Geothermie) sowie durch den Verkehr (ÖPNV und MIV) dargestellt. Erstmals wurde die Bekanntgabe mit dem klassischen CO2-Monitoring und parallel mit der Software ECORegion erstellt.
Der Beobachtungszeitraum ist 1990 – 2008.
Erstmals werden die Emissionsfaktoren, welche für die Berechnungen innerhalb der Stadtverwaltung zu verwenden sind, bekannt gegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
CO2-Bilanz, CO2-Monitoring, CO2-Emissionen, Brennstoffe, Stromverbrauch, Energieverbrauch, Verkehr, MIV, ÖPNV
5.
Umweltverträgliches Rücknahmesystem für Energiesparlampen
Antrag Nr. 08-14 / A 01900 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 20.10.2010
-
08-14 / A 02399
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01900
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06145
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01900 der Stadtratsfraktion der FDP vom 20.10.2010
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Grundsätzliches über Energiesparlampen und aktuelle Rechtslage hinsichtlich der Rücknahme- und Entsorgungspflichten
- Derzeitige Entsorgungsmöglichkeiten für Altlampen durch die Münchnerinnen und Münchner
- Erfordernis der Einführung einer verpflichtenden Rücknahme durch den Handel zur Erhöhung der Sammelquote
- Haltung des Abfallwirtschaftsbetriebs München zu einem weiteren Rücknahmesystem als Übergangslösung
Entscheidungsvorschlag
Die Stadt München setzt sich über den Deutschen Städtetag für eine Verpflichtung des Handels zu einer haushaltsnahen Rücknahmepflicht und umweltverträglichen Entsorgung von Energiesparlampen ein. Der Aufbau eines weiteren Rücknahmesystems durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München als Übergangslösung wird nicht befürwortet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gasentladungslampen, Energiesparlampen, Neonröhren, ElektroG, Wertstoffhof, Giftmobil, Quecksilber
6.
Skiberg für München – Winterspaß für Klein
und Groß und Werbung für Olympia
Antrag Nr. Nr. 08-14 / A 01297 von Herrn StR Hans Podiuk und
Herrn StR Mario Schmidbauer vom 19.01.2010
-
08-14 / A 01297
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02402
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06449
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 01297 von Herrn StR Hans Podiuk und
Herrn StR Mario Schmidbauer vom 19.01.2010;
Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion in Sitzung des Umweltschutzausschusses am 04.05.2010
Inhalt:
In der Vorlage wird dargestellt, unter welchen Eckdaten ein mehrjähriger Skibetrieb möglich erscheint. Es werden die Fragen aus dem Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.05.2010, soweit zum gegenwärtigen Zeitpunkt möglich, beantwortet. Die tatsächliche Genehmigung des Skibetriebs kann erst nach Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens und Prüfung eines noch zu stellenden Antrags erfolgen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt grundsätzlich einer Nutzung des Fröttmaninger Müllbergs als Skiberg nach Maßgabe der aufgezeigten Eckdaten als Grundlage für das Interessenbekundungsverfahren zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Skiberg Fröttmaning, Fröttmaninger Berg
7.
Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V.
08-14 / V 06450
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Berichterstattung über die Mitgliedschaft im Klima-Bündnis e.V.
Inhalt:
Darstellung der Schwerpunkte im Beichtszeitraum;
Aktivitäten im Rahmen der Projektpartnerschaft mit den Asháninká
Entscheidungsvorschlag;
- Klima-Bündnis Beschluss "Lasst das Öl im Boden" mittragen
- Projektgebundener Mitgliedsbeitrag an das Klima-Bündnis e.V. wird vom regulären Mitgliedsbeitrag losgelöst
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Asháninká, Stadtradeln, Konvent der Bürgermeister