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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. April 2011, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kronprinz-Rupprecht-Kaserne A) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 - Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 10.12.2003 - C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 c Knorrstraße (westlich) - Gymnasium für den Münchner Norden - Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
  • 08-14 / A 02499 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02493 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02413 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06428 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung des Grundsatz- und Eckdatenbeschlusses vom 10.12.2003; Erweiterung des Umgriffs des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1939 vom 10.12.2003; Errichtung eines Gymnasiums an der Knorrstraße Inhalte Grundsatz- und Eckdatenbeschluss zum Strukturkonzept 2011; Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939; Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1939 c im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Abs. 1 Nr. 2 BauGB; Beteiligung der Bezirksausschüsse 11 und 24 Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Änderung der städtebaulichen Zielvorstellungen, zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, zur Aufstellung von Bebauungsplänen mit Grünordnung. Für die Gymnasiumsfläche findet das beschleunigte Verfahren gemäß § 13 a Abs. 1 Nr. 2 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Anwendung; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Kronprinz-Rupprecht-Kaserne - Schleißheimer Straße - Gymnasium für den Münchner Norden
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kronprinz-Rupprecht-Kaserne Gemeinsame Erklärung der Bundesrepublik Deutschland und der Landeshauptstadt München Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
  • 08-14 / A 02498 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06429 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung der Planungsziele und damit Änderung der vom Stadtrat am 10.12.2003 gebilligten gemeinsamen Erklärung Inhalte Die neue gemeinsame Erklärung ist nun vorwiegend auf die Realisierung einer Erweiterung des Forschungs- und Innovationszentrums abgestellt. Entscheidungsvorschlag Auftrag an das Planungsreferat, die gemeinsame Erklärung zu unterzeichnen; Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Gemeinsame Erklärung - Kronprinz-Rupprecht-Kaserne - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Flächennutzungsplan (HA I)
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/14 Oberföhringer Straße (östlich), Johanneskirchner Straße (südlich), Effnerstraße (westlich) - ehemalige Ziegelei Deck - Stadtbezirk 13 Bogenhausen
08-14 / V 06430 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Jahr 2006 wurde für den Planungsbereich ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Planungsworkshop durchgeführt. Unter Zugrundelegung des im Flächennutzungsplan bereits formulierten Planungsziels einer Wohnnutzung sollte ein geeigneter städtebaulich-landschaftsplanerischer Entwurf entwickelt werden. Nunmehr erfolgt eine Anpassung der Darstellung des südlichen Siedlungsrandes entsprechend der kammförmigen Ausformung des städtebaulichen Entwurfs. Gleichzeitig werden Hofbereiche nach Norden hin ausgedehnt, um eine Verzahnung der geplanten Bebauung mit den Grün- und Freiflächen zu erreichen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, ehemalige Ziegelei Deck.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bezirk Ost (HA II/3)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1987 Oberföhringer Straße (östlich), Johanneskirchner Straße (südlich), Effnerstraße (westlich) (ehemalige Ziegelei Deck) Stadtbezirk 13 Bogenhausen
08-14 / V 06431 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Bogenhausen hier : Satzungsbeschluss Schaffung von Wohnraum, zum Teil als geförderter Wohnungsbau Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und der Träger sonstiger Belange Gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Behandlung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung und der Behördenbeteiligung, Satzung des Bebauungsplanes; Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1987 Oberföhringer Straße (östlich), (ehemalige Ziegelei Deck)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bezirk West (HA II/4)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2012 Otto-Sendtner-Straße (beiderseits), Isar (westlich) - Gärtnersiedlung Freimann - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
08-14 / V 06432 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2012 für den o.g. Bereich. Inhalte - Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Verfahren nach § 4 BauGB und des Bezirksausschusses 12, - Entwurf des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Sondergebiet „Gartenbauliche Erzeugung“, Straßenverkehrsflächen und Flächen für Wald. Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen, Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2012 Otto-Sendtner-Straße (beiderseits), Isar (westlich) - Gärtnersiedlung Freimann - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Referatsgeschäftsleitung
6.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2010 - 31.12.2010
08-14 / V 06440 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung I
7.
Bau einer Tiefgarage an der neuen U-Bahnhaltestelle Martinsried Antrag Nr. 08-14 / A 01897 von Herrn Stadtrat Johann Stadler und Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 18.10.2010
  • 08-14 / A 01897 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06385 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01897 von Herrn Stadtrat Johann Stadler und Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 18.10.2010 Inhalt Bericht über die derzeitige Situation der bestehenden P+R-Anlagen im Umfeld und Erläuterung der Planung an der neuen U-Bahnhaltestelle Martinsried Entscheidungsvorschlag Vom Sachstandsbericht wird Kenntnis genommen. Der o.g. Antrag ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach U-Bahnhaltestelle Martinsried; Antrag Nr. 08-14 / A 01897
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Abgesetzt
Regionsbericht 2010
08-14 / V 06378 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Periodischer Bericht... Inhalte Neue Herausforderungen durch die nationale und internationale Konkur­renz verlangen eine intensivere überörtliche Zusammenarbeit in der Region München, um unseren Lebens- und Wirtschaftsraum nachhaltig zu entwickeln. Der Landeshauptstadt München kommt dabei wegen ihrer Bedeutung eine besondere Rolle zu, die großes Engagement erfor­dert. Bessere Zusammenarbeit setzt Kenntnisse über die interkommuna­len Fragestellungen und Verbesserungspotenziale voraus. Deshalb enthält dieser Regionsbericht eine illustrierte, allgemein verständliche Informationsbeilage. Eigenfinanzierungsanteil von bis zu 10.000 € jährlich aus dem Budget des Planungsreferates bei Mitarbeit im EU-Projekt MOR€CO. Entscheidungsvorschlag Die bestehenden Kooperationen müssen fortgeführt wer­den. Insbeson­dere sind der Ausbau der „Europäischen Metropol­region München“ und der MORO-Arbeitsgemeinschaft Siedlungsentwick­lung wichtig. Das Pro­jekt „Langfristige Siedlungsentwicklung“ muss in enger Zusammenarbeit mit dem Umland weitergeführt werden. Auf neue Herausforderungen wie Klimaschutz und Energieeffi­zienz muss ebenso reagiert werden wie auf Chancen durch die Beteiligung an europäischen Projekten. ...
9.
Abgesetzt
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung 2011 Leitmotiv, strategische Leitlinien
  • 08-14 / A 02497 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06446 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Die Vorlage enthält die wichtigsten Ergebnisse zur Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN, die auf den Ergebnissen des entsprechenden Werkauftrages unter Beteiligung der Referate und Empfehlungen des Fachbeirats basieren Entscheidungsvorschlag - Die Entwürfe zum Leitmotiv und zu den strategischen Leitlinien der PERSPEKTIVE MÜNCHEN werden als Grundlage für die Beteiligung der Öffentlichkeit zur Kenntnis genommen und das Planungsreferat wird beauftragt, die Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. - Zustimmung zu den Vorschlägen zur Einbindung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN in das städtische Zielesystem - Zustimmung zu den Vorschlägen zur Integration der Nachhaltigkeitsziele, der Grundsätze der interkulturellen Orientierung und Öffnung, der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit und von Gender Mainstreaming in die PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Weiterentwicklung der methodischen Überlegungen zu den Handlungsräumen der Stadtentwicklung - Überprüfung der bestehenden thematischen Leitlinien auf Änderungsbzw. Anpassungsbedarfe durch die Referate. Gesucht werden kann im RIS auch nach PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Fortschreibung 2011, Leitmotiv, strategische Leitlinien
10.
Quo vadis Glockenbachviertel? Antrag Nr. 08-14 / A 01409 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Richard Quaas vom 11.03.2010
  • 08-14 / A 01409 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 05285 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Antrag Nr. 08-14 / A 01409 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 11.03.2010 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, dem Stadtrat die Entwicklung des Glockenbachviertels und des Gärtnerplatzes im letzten Jahrzehnt darzustellen. Inhalte Die Entwicklung des Glockenbachviertels und des Gärtnerplatzes wird insbesondere hinsichtlich der Aspekte der Entwicklung der Bevölkerungsstruktur, der Mieten, der Gastronomie sowie der Veränderungen der gleichgeschlechtlichen Lebensweisen im Stadtviertel dargestellt. Darüber hinaus werden Lösungsmöglichkeiten u.a. zur Verbesserung der Situation am Gärtnerplatz diskutiert. Entscheidungsvorschlag Es wird empfohlen, das Thema der Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum im Glockenbach- und Gärtnerplatzviertel durch speziell darauf angelegte Maßnahmen der jeweils zuständigen Referate (z. B. Mediation, Erstellung von Beobachtungsprotokollen und Lärmgutachten, Runder Tisch) weiter zu bearbeiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Glockenbachviertel, Gärtnerplatz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Langfristige Siedlungsentwicklung a) Nachverdichtung Antrag Nr. 08-14 / A 02102 von Herrn Stadtrat Reissl vom 03.01.2011 b) Baurechte durch Arrondierung schaffen Antrag Nr. 08-14 / A 02103 von Herrn Stadtrat Reissl vom 03.01.2011
  • 08-14 / A 02102 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02103 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06361 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zwei Anträge von Herr Stadtrat Reissl zur Verdichtung in Münchner Siedlungsgebieten sowie und zur Schaffung von Baurecht durch Arrondierungen von Orts- und Siedlungsrändern mit dem Ziel, Flächen für den Wohnungsbau zu gewinnen. Inhalte Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur langfristigen Siedlungsentwicklung, Vergabe von Gutachten zu den Themen Umstrukturierung, qualifizierte Verdichtung und Entwicklung am Stadtrand. Zukunftskongress im Frühjahr 2012. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Durch die bereits laufenden Gutachten und beabsichtigen Arbeiten sowie der Planung des sog. „Zukunftskongresses“ wird dem Anliegen von Herrn Stadtrat Reissl bereits entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Langfristige Siedlungsentwicklung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 1 (Altstadt-Lehel) und 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Gärtnerplatzviertel" b) Verlängerung der Erhaltungssatzung Gärtnerplatz BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02567 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 23.11.2010
  • 08-14 / B 02567 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06522 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 30.05.2011 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Der Bezirksausschuss des 2. Stadtbezirkes hat am 23.11.2010 den Antrag Nr. 02567 gestellt. Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel“ im bisherigen Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren. Dem Antrag Nr. 02567 wird entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 5 (Au-Haidhausen) und 18 (Untergiesing-Harlaching) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing" b) Erhaltungssatzung für die Birkenau Empfehlung Nr. 08-14 / E 00862 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 28.10.2010
08-14 / V 06520 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 09.06.2011 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching hat am 28.10.2010 die Empfehlung Nr. 00862 beschlossen. Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung. Behandlung der Empfehlung Nr. 00862. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ im bisherigen Umgriff für die Dauer von 5 Jahren. Der Empfehlung Nr. 00862 wird zum Teil entsprochen; sie ist abschließend behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB Birkenau
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)