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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. April 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung des Abbruchs
des Anwesens Guardinistraße 33
für den Neubau einer Kindertageseinrichtung
(Kinderkrippe und Kindergarten)
08-14 / V 06232
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neubau einer Kindertageseinrichtung auf dem Anwesen
Guardinistraße 33
- Antrag von Herrn Dr. Ulrich Rumm und Frau Petra Rumm vom 20.09.2010 auf Genehmigung des Abbruchs des bestehenden Gebäudes
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Guardinistraße 33
Stadtbezirk: 20 - Hadern
Antragsteller: Dr. Ulrich und Petra Rumm
Verfügungsberechtigte: wie Antragsteller
Betroffene Mietparteien: keine
Antragseingang: 20.09.2010
- Öffentliches Interesse am Neubau der Kindertageseinrichtung auf dem Anwesen Guardinistraße 33
- Im 20. Stadtbezirk Hadern besteht derzeit eine Unterversorgung an Kinderkrippen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung des Abbruchs des Anwesens Guardinistraße 33 für den Neubau einer Kindertageseinrichtung
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
2.
Niedrigschwellige langfristige Wohnform
für wohnungslose Frauen
Neue bezuschusste soziale Einrichtung -
„Lebensplätze“ für ehemals wohnungslose
Frauen am Lieberweg
Bereitstellung von Mitteln für die Erstausstattung
08-14 / V 06234
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Bereitstellung von Mitteln für die Erstausstattung (Möblierung) der niedrigschwelligen langfristigen Wohnform für wohnungslose Frauen, einer neu entstehenden bezuschussten sozialen Einrichtung, genannt „Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen“
Inhalt
- Finanzierung der Erstausstattung (Möblierung) für die noch im Bau befindliche Wohnform am Lieberweg.
Die Inbetriebnahme ist voraussichtlich am 01.11.2011. Die Mittel werden vom Träger (Ev. Hilfswerk) bis spätestens August 2011 benötigt.
Entscheidungsvorschlag
- Dem Evangelischen Hilfswerk gGmbH wird für die Erstausstattung ein Investitionskostenzuschuss von 130.000 € zur Verfügung gestellt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, den Investitionskostenzuschuss an den Träger auszuzahlen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Finanzierung Erstausstattung verbandlicher Einrichtungen
- psychisch Kranke, suchtkranke, wohnungslose Frauen
- Wohnungslosigkeit von Frauen
3.
Neuorganisation der Immobilien des Sozialreferats
im Kontext des Gesamtplans Soziale Wohnraumversorgung -
Wohnungslosenhilfe
08-14 / V 06296
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neuorganisation des städt. Immobilienbestandes
- Beschluss der Vollversammlung am 16.02.2011
Inhalt
- Eigentumsübertragung der Nachbarschaftstreffs, der verbandsgeführten Objekte der Wohnungslosenhilfe und der Frauenhäuser an die städt. Wohnungsbaugesellschaften
- Objektverwaltung der Notquartiere durch die städt. Wohnungsbaugesellschaften
Entscheidungsvorschlag
- Die städt. Nachbarschaftstreffs, die verbandsgeführten Objekte der Wohnungslosenhilfe und die Frauenhäuser werden an die städt. Wohnungsbaugesellschaften verkauft
- Die Objektverwaltung der Notquartiere erfolgt künftig durch die städt. Wohnungsbaugesellschaften
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Notquartiere
- Frauenhäuser
- Wohnungslosenhilfe
- Nachbarschaftstreffs
4.
Einsetzen einer „Task-Force Kommunales
Wohnungsbauprogramm“
Antrag Nr. 08-14 / A 01893 .............
Wohnungslosigkeit wirksam bekämpfen
Antrag Nr. 08-14 / A 02090 ...........
Steuergelder im Wohnungsbau
wirkungsvoll einsetzen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02002 ............
-
08-14 / A 02090
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02002
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01893
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06038
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 15.10.2010 zum Einsetzen einer Task Force Kommunales Wohnungsbauprogramm
- Wohnungslosigkeit wirksam bekämpfen, Antrag von Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Reinhard Bauer, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 21.12.2010
- Antrag der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.11.2010 zum wirkungsvollen Einsatz von Steuergeldern im Wohnungsbau
Inhalt
- Implementation der Task Force Kommunales Wohnungsbauprogramm
- Konzeption und Struktureller Aufbau einer Task Force zur Beschleunigung des Kommunalen Wohnungsbauprogramms B & C bei der Grundstücksakquise, Realisierung und Fertigstellung der Projekte.
- Wohnungslosigkeit wirksam bekämpfen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Task Force Kommunales Wohnungsbauprogramm
- KomPro B
- KomPro C
5.
„Mach mit! Raus aus der Islamismusfalle!“ - München
macht gegen islamistische Jugendwerbung mobil
Antrag Nr. 08-14 / A 02105 ................................
-
08-14 / A 02105
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06291
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 02105 der BIA vom 03.01.2011
Inhalt
- Einrichtung eines Programms gegen islamistische Jugendbewegungen
Entscheidungsvorschlag
- Der Antrag Nr. 08-14 / A 02105 der BIA vom 03.01.2011ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Islamismusfalle
6.
Beschlussvollzugskontrolle
Sozialausschuss
01.07.2010 bis 31.12.2010
08-14 / V 06258
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument
7.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und
Selbsthilfe im Sozialbereich
Förderung von fünf Vereinen
im Rahmen der Richtlinien zur "Förderung der Selbsthilfe
im sozialen Bereich"; Sammelbeschluss
08-14 / V 06259
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Fünf Anträge auf Förderung über 10.000 Euro gemäß den Richtlinien zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich
Inhalt
- Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrum e.V.
- Familienzentrum Schwabing e.V.
- Organisation kurdischer Migranten e.V.
- Uigurische Frauen in Deutschland e.V.
- Integration Osteuropa, Ost-West-Partnerschaft e.V.
Entscheidungsvorschlag
Das Sozialreferat wird beauftragt, wie folgt zu fördern:
- Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrum e.V. 21.764,00 Euro
- Familienzentrum Schwabing e.V. 19.733,00 Euro
- Organisation kurdischer Migranten e.V. 20.640,00 Euro
- Uigurische Frauen in Deutschland e.V. 15.390,00 Euro
- Integration Osteuropa, Ost-West-Partnerschaft e.V. 28.300,00 Euro
Gesucht werden kann auch nach:
- Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfeförderung im Sozialbereich
8.
Regelsatzerhöhung nachvollziehen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02295 von DIE LINKEN
vom 16.03.2011
-
08-14 / A 02295
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06451
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 02295 von DIE LINKE vom 16.03.2011
Inhalt
- Höhe der Regelsätze
- Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters an Herrn Staatsminister Herrmann vom 08.02.2011
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Vortrags der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Landesregelsatz
- RSV
- AVSG
9.
Fakten schaffen! - Vermittlungsbericht für die
Ein-Euro-Jobber in München!
Antrag Nr. 08-14 / A 01994 ............................
Alle sagen´s, nur die LH München spielt die drei Affen:
Ein-Euro-Jobs in München endlich abschaffen!
Antrag Nr. 08-14 / A 01995 ...........................
-
08-14 / A 02401
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01994
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01995
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06340
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 01994 und Antrag Nr. 08-14 / A 01995 von DIE LINKE vom 18.11.2010
Inhalt
- Bericht des Bundesrechnungshofes
- Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung (AGH-MAE) in München (Entwicklung der AGH-Stellen, Einrichtung von und Zuweisung zu Ein-Euro-Jobs, Betreuung der Ein-Euro-Jobberinnen und -Jobber)
- Örtlicher Beirat in München
- Vermittlungsbericht für die Ein-Euro-Jobberinnen und -Jobber
Entscheidungsvorschlag
- Ablehnung des Antrags, Ein-Euro-Jobs in München abzuschaffen und in versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse umzuwandeln
- Ablehnung des Antrags, einen Vermittlungsbericht für Ein-Euro-Jobberinnen und -Jobber in München zu erstellen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ein-Euro-Jobs
- AGH-MAE
- Vermittlungsbericht