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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Mai 2011, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung Hochbau
1.
Brunnen am Sendlinger-Tor-Platz Sanierung - Bekanntgabe -

08-14 / V 06632 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die mittlerweile 39 Jahre alte Brunnenanlage am Sendlinger-Tor-Platz bedarf umfangreicher Sanierungsmaßnahmen. Inhalt Das Baureferat hat das Schadensbild analysiert und ein Sanierungskonzept erarbeitet. Der Baubeginn wird noch im Mai 2011 stattfinden. Die Wiederinbetriebnahme der Brunnenanlage ist für das Frühjahr 2012 vorgesehen. Gesucht werden kann auch nach: - Brunnenanlage - Heiner Schumann - Kulturbaufonds

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Parkraummanagement: Handyparken in München Sachstandsbericht zur Marktrecherche und Vorschlag zum weiteren Vorgehen

08-14 / V 06497 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss „Parkraummanagement in München – Beschleunigung der Umsetzung vom 12.10.2005 / 26.10.2005 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07011) wurde das Baureferat beauftragt, das „mobile Parken“ zu verfolgen und dem Stadtrat zu berichten. Das Baureferat hat den Stadtrat über die Einführung alternativer Systeme zur Zahlung der Parkgebühren und Über- wachung, „mobile parking“ (Handyparken), im Mai 2009 in der Beschlussvorlage „Parkraummanagement in München – Sektor III“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01911) informiert. Der Stadtrat hat das Baureferat beauftragt, die Entwicklung des „mobile parking“ in den anderen Städten weiter zu beobachten. Inhalt Das Baureferat berichtet über die Erkenntnisse aus der Markt- recherche und legt einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen vor. Entscheidungsvorschlag Der Vortrag wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Das Baureferat wird beauftragt, in enger Abstimmung mit beteiligten Dienststellen ein Umsetzungskonzept – auf Basis der Plattformlösung – zur Einführung des Handyparkens in der Landeshauptstadt München zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - mobile parking - mobiles Parken - Parkplatz - Handy-Parken

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e Schwere-Reiter-Straße (nördlich), Ackermannstraße (östlich) Neubau der Erschließungsstraßen U-1623 U-1624 U-1625 und des Platzes mit Verkehrsverbindung zwischen U-1623 und U-1624 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West hier: Teilausbau der Erschließungsstraßen – Ausbaustufe 1 Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.140.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 06302 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Teilausbau der Erschließungsstraßen - Ausbaustufe 1 nach den Vorgaben des rechtsverbindlichen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1905 e, Schwere-Reiter-Straße, Ackermannstraße Inhalt Das Ergebnis der Entwurfsplanung für den Teilausbau der Erschließungsstraßen – Ausbaustufe 1 einschließlich Bauablauf und Kosten wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausbaustufe 1 mit Projektkosten in Höhe von 1.140.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Ausbaustufe 1 die Ausführungsplanung zu erarbeiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, vorausgesetzt, dass die Kostenobergrenze in Höhe von 1.140.000 € nicht überschritten wird. 3. Das Baureferat wird die Auswahl der Bäume im Rahmen der Ausbaustufe 2 mit dem Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West abstimmen. Ansonsten konnte den Wünschen des Bezirksausschusses aus dem Schreiben vom 28.10.2010 wie im Vortrag dargestellt nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: - Infanteriestraße - Stettenkaserne - Winzererstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
4.
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung unter dem Innsbrucker Ring im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.250.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

08-14 / V 05485 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 1. Die Maßnahme liegt im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Soziale Stadt „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße". Gem. d. Zielsetzungen in d. Gebiet soll die Unterführung unter d. Innsbrucker Ring aufgewertet u. ihre Nutzung attraktiv gestaltet werden, so dass sie als Ost-West-Verbindung auch angenommen wird. 2. In Umsetzung d. Sanierungsziele im Rahmen d. Förderprogramms “Soz. Stadt“ sollen auch d. beiderseits angrenz. Grünzüge aufgewertet werden. Zur „Aufwertung u. Umgestaltung Piusplatz u. angrenz. Grünanlagen“ hat d. Stadtrat am 25.09.2007, 16.03.2010 u. 29.03.2011 die entspr. Beschlüsse gefasst. Gemäß Beschl. v. 16.03.2010 soll auch e. Machbarkeitsstudie für die Unterf. durchgeführt u. ggf. als Projekt vorbereitet werden. 3. Beschl. d. Stadtrates v. 06.07.2010: „Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen u. -brücken sowie gestalterische Aufwertung von Unterf.bauwerken“: - Untersuchung erster Maßnahmenschwerpunkte: u.a. Unterf. d. Innsbrucker Rings auf Höhe d. Hauptschule m. päd. Förderz. - Vorbereitung des barrierefreien Ausbaus u. der Aufwertung d. Unterf. als Projekt, sofern techn. machbar u. mit vertretb. Aufwand zu realisieren. Entsch.vorschlag: 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes u. d. Planungskonzeptes 2. Auftrag, Entwurfsplanung zu erarbeiten u. d. Projektgenehmigung herbeizuführen Suchb. - Pertisaustraße - Terrassengarten - Joseph-Hörwick-Weg - Pius

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag
5.
Die Landeshauptstadt München setzt auf Ökostrom Antrag Nr. 08-14 / A 02375 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Siegfried Benker, Frau Stadträtin Lydia Dietrich und Herrn Stadtrat Dr. Florian Vogel vom 12.04.2011

  • 08-14 / A 02375 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06713 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02375: Die Landeshauptstadt München soll bei ihrem Stromversorger Stadtwerke München GmbH künftig Ökostrom kaufen. Die Stadtverwaltung wird gebeten zu prüfen, ob sich auch die städtischen Beteiligungsgesellschaften einem Umstieg auf Ökostrom anschließen möchten. Inhalt Darstellung des Sachstandes Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, auf Basis des bestehenden Strom-Rahmenvertrages künftig die Lieferung von M-Ökostrom mit der Konsequenz von Mehrkosten von jeweils 164.000 Euro für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 zu vereinbaren. Das Baureferat wird beauftragt, über die jeweiligen Betreuungsreferate die städtischen Beteiligungsgesellschaften über die städtischen Konditionen des Bezugs von M-Ökostrom bei der Stadtwerke München GmbH zu informieren. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, in den Haushaltsplan der Jahre 2013 und 2014 zusätzliche Finanzmittel für den Bezug von Ökostrom in Höhe von jeweils 164.000 Euro einzustellen. Gesucht werden kann auch nach: - M-Ökostrom - Erneuerbare Energien

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Hermann-Lingg-Straße zwischen Bayerstraße und Schwanthalerstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Ausführungskosten): 700.000 € (darin enthalten sind: Anteil Stadtwerke München GmbH (netto): 60.000 €) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 06650 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erneuerung bzw. Verbesserung der Hermann-Lingg-Straße zwischen Bayerstraße und Schwanthalerstraße gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 11.05.2010 (Projektgenehmigung) Inhalt Es werden der Bauablauf und die Termine sowie die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 700.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - KAG - Straßenausbaubeitragssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Werinherstraße zwischen Raintaler Straße und Rotwandstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Projektkosten (Ausführungskosten): 1.100.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 06599 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projektgenehmigung (Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04817) Inhalt Es werden die Bauabschnitte, der Bauablauf und die Termine der Maßnahme dargestellt. Die Kosten und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.100.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Lichtzeichenanlage - Heimgartenstraße - Herzogstandstraße - Warngauer Straße - Plecherstraße - Lichtsignalanlage - Ampel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Grundwasserwanne und Stützwände Widenmayer- / Ifflandstraße unter Tivolistraße Instandsetzung im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel und im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.500.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

08-14 / V 06411 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bei der turnusmäßigen Bauwerksprüfung nach DIN 1076 und vertiefenden Untersuchungen wurden an dem Bauwerk Schäden festgestellt, die auf einen dringenden Instandsetzungsbedarf hinweisen. Inhalt Die Schäden und geplanten Sanierungsmaßnahmen der Grundwasserwanne mit Stützwänden Widenmayer- / Ifflandstraße unter der Tivolistraße werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). Gesucht werden kann auch nach: – Straßenunterführung – Instandhaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)