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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Mai 2011, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Hauptabteilung Hochbau
1.
Brunnen am Sendlinger-Tor-Platz
Sanierung
- Bekanntgabe -
08-14 / V 06632
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die mittlerweile 39 Jahre alte Brunnenanlage am Sendlinger-Tor-Platz
bedarf umfangreicher Sanierungsmaßnahmen.
Inhalt
Das Baureferat hat das Schadensbild analysiert und
ein Sanierungskonzept erarbeitet.
Der Baubeginn wird noch im Mai 2011 stattfinden.
Die Wiederinbetriebnahme der Brunnenanlage ist für das Frühjahr 2012 vorgesehen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Brunnenanlage
- Heiner Schumann
- Kulturbaufonds
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Parkraummanagement:
Handyparken in München
Sachstandsbericht zur Marktrecherche
und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
08-14 / V 06497
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss „Parkraummanagement in München –
Beschleunigung der Umsetzung vom 12.10.2005 / 26.10.2005
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07011) wurde das Baureferat
beauftragt, das „mobile Parken“ zu verfolgen und dem Stadtrat
zu berichten. Das Baureferat hat den Stadtrat über die Einführung
alternativer Systeme zur Zahlung der Parkgebühren und Über-
wachung, „mobile parking“ (Handyparken), im Mai 2009 in der
Beschlussvorlage „Parkraummanagement in München – Sektor III“
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01911) informiert.
Der Stadtrat hat das Baureferat beauftragt, die Entwicklung des
„mobile parking“ in den anderen Städten weiter zu beobachten.
Inhalt
Das Baureferat berichtet über die Erkenntnisse aus der Markt-
recherche und legt einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen vor.
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird beauftragt, in enger Abstimmung
mit beteiligten Dienststellen ein Umsetzungskonzept
– auf Basis der Plattformlösung – zur Einführung
des Handyparkens in der Landeshauptstadt München zu erarbeiten
und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
- mobile parking
- mobiles Parken
- Parkplatz
- Handy-Parken
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e
Schwere-Reiter-Straße (nördlich),
Ackermannstraße (östlich)
Neubau der Erschließungsstraßen
U-1623
U-1624
U-1625
und des Platzes mit Verkehrsverbindung zwischen U-1623 und U-1624
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
hier:
Teilausbau der Erschließungsstraßen – Ausbaustufe 1
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.140.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 06302
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Teilausbau der Erschließungsstraßen - Ausbaustufe 1
nach den Vorgaben des rechtsverbindlichen Bebauungsplans
mit Grünordnung Nr. 1905 e, Schwere-Reiter-Straße, Ackermannstraße
Inhalt
Das Ergebnis der Entwurfsplanung für den Teilausbau
der Erschließungsstraßen – Ausbaustufe 1
einschließlich Bauablauf und Kosten wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausbaustufe 1 mit Projektkosten in Höhe von
1.140.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und
der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Ausbaustufe 1
die Ausführungsplanung zu erarbeiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
vorausgesetzt, dass die Kostenobergrenze in Höhe von 1.140.000 €
nicht überschritten wird.
3. Das Baureferat wird die Auswahl der Bäume
im Rahmen der Ausbaustufe 2 mit dem Bezirksausschuss
des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West abstimmen.
Ansonsten konnte den Wünschen des Bezirksausschusses
aus dem Schreiben vom 28.10.2010 wie im Vortrag dargestellt
nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Infanteriestraße
- Stettenkaserne
- Winzererstraße
Hauptabteilung Ingenieurbau
4.
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet
„Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
Barrierefreier Ausbau und Aufwertung
der Fuß- und Radwegunterführung unter dem Innsbrucker Ring
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.250.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
08-14 / V 05485
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
1. Die Maßnahme liegt im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet
Soziale Stadt „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße".
Gem. d. Zielsetzungen in d. Gebiet soll
die Unterführung unter d. Innsbrucker Ring aufgewertet
u. ihre Nutzung attraktiv gestaltet werden,
so dass sie als Ost-West-Verbindung auch angenommen wird.
2. In Umsetzung d. Sanierungsziele im Rahmen d. Förderprogramms “Soz. Stadt“
sollen auch d. beiderseits angrenz. Grünzüge aufgewertet werden.
Zur „Aufwertung u. Umgestaltung Piusplatz u. angrenz. Grünanlagen“
hat d. Stadtrat am 25.09.2007, 16.03.2010 u. 29.03.2011 die entspr. Beschlüsse gefasst.
Gemäß Beschl. v. 16.03.2010 soll auch e. Machbarkeitsstudie für die Unterf.
durchgeführt u. ggf. als Projekt vorbereitet werden.
3. Beschl. d. Stadtrates v. 06.07.2010:
„Barrierefreier Ausbau von Fußgängerunterführungen u. -brücken
sowie gestalterische Aufwertung von Unterf.bauwerken“:
- Untersuchung erster Maßnahmenschwerpunkte:
u.a. Unterf. d. Innsbrucker Rings auf Höhe d. Hauptschule
m. päd. Förderz.
- Vorbereitung des barrierefreien Ausbaus
u. der Aufwertung d. Unterf. als Projekt,
sofern techn. machbar u. mit vertretb. Aufwand zu realisieren.
Entsch.vorschlag:
1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes u. d. Planungskonzeptes
2. Auftrag, Entwurfsplanung zu erarbeiten u. d. Projektgenehmigung herbeizuführen
Suchb.
- Pertisaustraße
- Terrassengarten
- Joseph-Hörwick-Weg
- Pius
Nachtrag
5.
Die Landeshauptstadt München setzt auf Ökostrom
Antrag Nr. 08-14 / A 02375
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmid,
Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier,
Herrn Stadtrat Siegfried Benker, Frau Stadträtin Lydia Dietrich und
Herrn Stadtrat Dr. Florian Vogel
vom 12.04.2011
-
08-14 / A 02375
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06713
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02375:
Die Landeshauptstadt München soll bei ihrem Stromversorger
Stadtwerke München GmbH künftig Ökostrom kaufen.
Die Stadtverwaltung wird gebeten zu prüfen, ob sich auch die städtischen Beteiligungsgesellschaften einem Umstieg auf Ökostrom anschließen möchten.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, auf Basis des bestehenden
Strom-Rahmenvertrages künftig die Lieferung von M-Ökostrom
mit der Konsequenz von Mehrkosten von jeweils 164.000 Euro
für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 zu vereinbaren.
Das Baureferat wird beauftragt, über die jeweiligen Betreuungsreferate
die städtischen Beteiligungsgesellschaften
über die städtischen Konditionen des Bezugs von M-Ökostrom
bei der Stadtwerke München GmbH zu informieren.
Die Stadtkämmerei wird beauftragt, in den Haushaltsplan der Jahre 2013 und 2014 zusätzliche Finanzmittel für den Bezug von Ökostrom
in Höhe von jeweils 164.000 Euro einzustellen.
Gesucht werden kann auch nach:
- M-Ökostrom
- Erneuerbare Energien
6.
Hermann-Lingg-Straße
zwischen Bayerstraße und Schwanthalerstraße
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Ausführungskosten):
700.000 €
(darin enthalten sind:
Anteil Stadtwerke München GmbH (netto): 60.000 €)
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 06650
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erneuerung bzw. Verbesserung der Hermann-Lingg-Straße
zwischen Bayerstraße und Schwanthalerstraße
gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 11.05.2010 (Projektgenehmigung)
Inhalt
Es werden der Bauablauf und die Termine sowie die Kostenentwicklung
und die Finanzierung der Maßnahme dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 700.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- KAG
- Straßenausbaubeitragssatzung
7.
Werinherstraße
zwischen Raintaler Straße und Rotwandstraße
im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.100.000 €
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 06599
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Projektgenehmigung (Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010,
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04817)
Inhalt
Es werden die Bauabschnitte, der Bauablauf und die Termine der Maßnahme dargestellt.
Die Kosten und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.100.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Lichtzeichenanlage
- Heimgartenstraße
- Herzogstandstraße
- Warngauer Straße
- Plecherstraße
- Lichtsignalanlage
- Ampel
8.
Grundwasserwanne und Stützwände
Widenmayer- / Ifflandstraße
unter Tivolistraße
Instandsetzung
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel und
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.500.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
08-14 / V 06411
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bei der turnusmäßigen Bauwerksprüfung nach DIN 1076 und
vertiefenden Untersuchungen wurden an dem Bauwerk Schäden festgestellt,
die auf einen dringenden Instandsetzungsbedarf hinweisen.
Inhalt
Die Schäden und geplanten Sanierungsmaßnahmen der
Grundwasserwanne mit Stützwänden Widenmayer- / Ifflandstraße
unter der Tivolistraße werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die
Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).
Gesucht werden kann auch nach:
– Straßenunterführung
– Instandhaltung