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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Mai 2011, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt 2011;
Sammelbeschluss für Investitionen 2011
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2010 - 2014
08-14 / V 06538
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der im Sammelbeschluss vorgeschlagenen Änderungen
Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der vorgelegten Veränderungen und der Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sammelbeschluss für Investitionen
2.
Produkte der Stadtkämmerei
- Produktplan
- Produktbeschreibungen
08-14 / V 06183
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Angleichung der Produkte der Stadtkämmerei an den Produktrahmen des Bayerischen Innenministeriums unter Berücksichtigung eines Mindestkostenbudget
Produkte der Stadtkämmerei: Produktplan, Produktbeschreibungen, Produktdatenblätter
Entscheidungsvorschlag: Den Änderungen im Produktplan der Stadtkämmerei mit den ausgewiesenen Produkten und Produktleistungen wird zugestimmt.
Den Produktbeschreibungen der Stadtkämmerei wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Produkte, Stadtkämmerei, Produktplan, Produktbeschreibung.
3.
Rücknahme der 2010 beschlossenen Grundsteuererhöhung
Empfehlung Nr. 08-14 /E 00838 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 - Bogenhausen - am 21.10.2010
-
08-14 / A 02464
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00838
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02454
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06508
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13, die 2010 beschlossene Hebesatzerhöhung der Grundsteuer zurück zu nehmen.
In dem Beschluss wird dargelegt, warum die 2010 beschlossene Hebesatzerhöhung der Grundsteuer nicht zurück genommen wird.
Dem Wunsch, die beschlossene Hebesatzerhöhung zurück zu nehmen, wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Rücknahme der 2010 beschlossenen Grundsteuererhöhung
4.
Schuldenbericht 2010
08-14 / V 06544
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des Schuldenberichts für das Jahr 2010
Übersicht über Art, Umfang und Struktur der Schulden der LHM, getrennt nach Gesamtstadt, Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe für das Jahr 2010; Übersicht über die Schuldenentwicklung 2000-2010 Planung 2011
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schuldenbericht 2010; Übersicht Schulden
5.
Finanzanlagenbericht 2010
08-14 / V 06545
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des Finanzanlagenberichts für das Jahr 2010
Der Finanzanlagenbericht beschreibt die Bestände, die Aufteilung und die Entwicklung der städtischen Finanzanlagenportfolios und umfasst die zweckgebundenen Finanzreserven der Stadt, durch Auflösung kameraler Rücklagen ungebundene
Wertpapiere, das Stiftungs-und sonstige Treuhandvermögen sowie die Finanzanlagen des Cashmanagements der Kasse.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Finanzanlagenbericht 2010, Finanzanlagenportfolio, Finanzreserven
6.
Vertretung der Landeshauptstadt München in Beiräten von Gesellschaften
1. Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG
2. Hanko Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. Vermietungs KG
08-14 / V 06564
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auslaufen der dreijährigen Amtsdauer der Beiratsmitglieder in den Beiräten der o. g. Gesellschaften mit Ablauf des 11.06.2011.
Kurze Erläuterung der jeweiligen Vertragssituation, des Ergebnisses der Fraktionsbefassung sowie Benennung der seitens der Landeshauptstadt München zu entsendenden Beiratsmitglieder der o. g. Gesellschaften.
1. Der Beirat der Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG wird seitens der Landeshauptstadt München mit den folgenden Personen besetzt: Frau Stadträtin Renner, Herr Stadtrat Dr. Roth, Frau Stadträtin Schmucker, Herr Stadtdirektor Sperl, Herr Dr. Wilhelm Bezold.
2. Der Beirat der Hanko Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. Vermietungs KG wird seitens der Landeshauptstadt München mit den folgenden Personen besetzt: Frau Stadträtin Söllner-Schaar, Herr Stadtrat Podiuk. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beiräte der Landeshauptstadt München, Besetzung des Beirates der Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG, Besetzung des Beirates der Hanko Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. Vermietungs KG
7.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen
nach Wirtschaftsgruppen;
Quartalsbericht
Bericht I. Quartal 2011
08-14 / V 06687
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das I. Quartal 2011
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen