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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Mai 2011, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes
offene Kinder- und Jugendarbeit
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 22.04.2009
Zukunft der Kinder- und Jugendtreffs
Antrag Nr. 08-14 / A 00950 ............................
-
08-14 / A 00950 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Erstellung einer Rahmenkonzeption der offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA)
Inhalt
- Erarbeitungsprozess des Rahmenkonzeptes OKJA
- Wesentliche Inhalte des Rahmenkonzeptes OKJA
- Zukunft der Kinder- und Jugendtreffs
Entscheidungsvorschlag
- Der Stadtrat nimmt die Rahmenkonzeption zustimmend zur Kenntnis.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, auf seiner Grundlage Instrumente zur weiteren Qualitätsentwicklung in diesem Feld zu entwickeln.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Rahmenkonzeption offene Kinder- und Jugendarbeit
- Zukunft der Kinder und Jugendtreffs
2.
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem
Ausbau gebundener Ganztageszüge und
offener Ganztagesangebote an Grund-,
Haupt- und Förderschulen
Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD
und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des
Schul- und Sportausschusses vom
09.06.2010 (Antragspunkt 5):
Darstellung von Varianten für eine bedarfs- und
schülergerechte Mittagsversorgung an Schulen
im Hinblick auf Versorgungs- bzw. Verpflegungs-
systeme und Betreibermodelle unter Berücksich-
tigung der Erfahrungen anderer Städte
a) Darstellung der Untersuchtungsergebnisse
b) Einführung eines optimierten und kontrollierten
Versorgungs- und Verpflegungs-
systems auf der Basis von Cook & Chill
(Kochen & Kühlen) an allen dafür geeigneten
Einrichtungen des Referates für Bildung und Sport
c) Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen und
wirtschaftlicchen Mittagsverpflegung über standort-
bezogene zentrale Verteilerküchen zur gemeinsamen
Versorgung mehrerer Einrichtungen an einem Standort
bzw. in unmittelbarer Nähe zueinander
d) Vorbereitung einer Ausschreibung für eine
optimierte und kontrollierte Schulverpflegung -
"Schule is(s)t gut"
2. Bauprogramm ...
3. Trinkwasser .....
4. Stellenzuschaltung ...
5. Änderung des Entwurfs für das MIP 2010 - 2014
IL 1, UA 2000 und IL 3 UA 2000
6. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
-
08-14 / A 02884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02886 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
• Einführung eines optimierten und kontrollierten Verpflegungssystems
auf der Basis von Cook & Chill (Kochen & Kühlen) an allen
dafür geeigneten Einrichtungen des RBS
• standortbezogene zentrale Verteilerküchen zur gemeinsamen Versorgung
mehrerer Einrichtungen an einem Standort bzw. in unmittelbarer
Nähe zueinander
• Einführung eines Bewirtschaftungsmodells zur kontrollierten und
qualitativ hochwertigen Versorgung der öffentlichen Münchner
Schulen und Kindertagesstätten (Arbeitstitel „Schule isst gut“)
• Vorbereitung einer europaweiten Ausschreibung zur Umsetzung
des neuen Verpflegungs- und Versorgungskonzeptes
• Bereitstellung einer jährlichen Pauschale i.H.v. 5 Mio. Euro für bauliche
Maßnahmen und Neuausstattung von Kücheneinrichtung im
Zusammenhang mit dem Ausbau von gebundenen und offenen
Ganztagsangeboten sowie für Umbaumaßnahmen zur Umsetzung
innovativer und flexibler Raumkonzepte
• Erhöhung des Anteils einer frischen, regionalen und gesunden Ernährung
an Schulen und Kindertageseinrichtungen
• Einrichtung von einer befristeten Stelle für die Einführung des neuen
Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells und einer halben
unbefristeten Stelle für die Abwicklung von Baumaßnahmen im
Ganztagsbereich
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Hechtseestraße 46
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008 - 2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag durch die Montessori 21 gemeinnützige UG
auf Bezuschussung der Umbaumaßnahmen der
Räumlichkeiten an der Hechtseestraße 46 in ein
Haus für Kinder im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Hechtseestraße
46 in ein Haus für Kinder wird ein Baukostenzuschuss
in Höhe von 439.085 € geleistet.
4.
Errichtung einer Kindertagesstätte
mit 3 Kindergarten- und 1 Hortgruppe
an der Isoldenstraße
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Bedarfs
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Angebots an Kindergarten -und Hortplätzen
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West durch die Errichtung einer
Kindertagesstätte mit 3 Kindergarten- und 1 Hortgruppe an der
Isoldenstraße
Inhalt
Darstellung des Bedarfs an Kindergarten- und Hortplätzen im 4.
Stadtbezirk Schwabing-West
Entscheidungsvorschlag
Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung einer
Kindertagesstätte mit 3 Kindergarten- und 1 Hortgruppe wird
genehmigt.
5.
Realisierung einer sechsgruppigen Kinderkrippe
im Baugebiet Rümann-/Isoldenstraße (WA 7),
Stadtbezirk 04 - Schwabing-West
Teileigentumserwerb
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
2. Ermächtigung des Kommunalreferates zum Erwerb
der Kinderkrippe
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Angebotes an Krippenplätzen im 4.Stadtbezirk
Schwabing-West durch die Errichtung einer sechsgruppigen Kinderkrippe
an der Rümann-/Isoldenstraße
Inhalt
Darstellung des Bedarfs an Krippenplätzen im 4.Stadtbezirk
Schwabing-West.
Entscheidungsvorschlag
Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung einer sechsgruppigen
Kinderkrippe wird genehmigt
6.
Investitionskostenförderung gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Kinderkrippe Maria-Eich-Str. 10 a
(Klett-Schütte GmbH) mit 48 Kinderkrippenplätzen
Umbau Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 515.817 €
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013
Realisierung einer Kinderkrippe mit 48 Kinderkrippenplätzen
Inhalt
Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe
Kinderkrippe Maria-Eich-Str. 10 a, 81243 München
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe
von 515.817 EUR
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
in Höhe von 515.817 EUR für den Umbau der
Kinderkrippe Maria-Eich-Str. 10 a
7.
Investitionskostenförderung gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Kinderkrippe Kidlerstr. 34
(SozialdienstKatholischer Frauen e.V.)
mit 48 Kinderkrippenplätzen
Neubau
Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 1.845.922 €
Stadtbezirk 6 Sendling
Kurzinfo:
Anlass
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung
von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Realisierung einer Kinderkrippe mit 48 Kinderkrippenplätzen
Inhalt
Neubau einer Kinderkrippe
Kinderkrippe Kidlerstr. 34, 81371 München
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe
von 1.845.992 EUR
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
in Höhe von 1.845.992 EUR für den Neubau der Kinderkrippe
Kidlerstr. 34
8.
Investitionskostenförderung gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
und Art. 27 BayKiBiG
Haus für Kinder Lerchenauer Str. 162
(Herr Kurt Arthuber und JOKI Kinderbetreuung
Lerchenau GmbH & Co.KG)
mit 36 Kinderkrippen- und 25 Kindergartenplätzen
Neubau
Baukostenzuschuss
in Höhe von 1.175.885 €
Zuschuss zur Ausstattung in Höhe von 45.000 €
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung
von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Realisierung eines Hauses für Kinder mit 36 Kinderkrippenund
25 Kindergartenplätzen
Inhalt
Neubau eines Hauses für Kinder
Haus für Kinder Lerchenauer Str. 162, 80935 München
Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von
1.175.885 EUR und eines Zuschusses zur Ausstattung in
Höhe von 45.000 EUR
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Baukostenzuschusses in
Höhe von 1.175.885 EUR und eines Zuschusses zur Ausstattung
in Höhe von 45.000 EUR für den Neubau des Hauses für
Kinder Lerchenauer Str. 162
9.
Investitionskostenförderung gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
und Art. 27 BayKiBiG
Erweiterung der bestehenden Einrichtung
zu einem Haus für Kinder
Tegernseer Landstraße 138
(Klaus Mutschler Grundbesitzverwaltungs GmbH
& Co.KG und Giant Leap GmbH & C.KG)
um 21 Kinderkrippenplätze
und 24 Kindergartenplätze
Umbau
Baukostenzuschuss
in Höhe von 285.484 €
Zuschuss zur Ausstattung in Höhe von 26.250 €
Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
Kurzinfo:
Anlass
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung
von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Realisierung eines Hauses für Kinder mit 21 Kinderkrippenund
24 Kindergartenplätzen
Inhalt
Umbau bestehender Räume zu einem Haus für Kinder
Haus für Kinder Tegernseer Landstr. 138, 81569 München
Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von
285.484 EUR und eines Zuschusses zur Ausstattung in
Höhe von 26.250 EUR
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Baukostenzuschusses in
Höhe von 285.484 EUR und eines Zuschusses zur Ausstattung
in Höhe von 26.250 EUR für den Umbau des Hauses für Kinder
Tegernseer Landstr. 138
10.
Investitionskostenförderung gem. der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Kinderkrippe Ungererstraße 75
(Stadtsparkasse München)
mit 24 Kinderkrippenplätzen
Umbau
Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 326.741 €
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013
Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen
Inhalt
Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe
Kinderkrippe Ungererstraße 75, 80805 München
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe
von 326.741 EUR
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines
Investitionskostenzuschusses in Höhe von 326.741 EUR für den
Umbau der Kinderkrippe Ungererstraße 75
11.
Investitionskostenförderung gem. Art. 27 BayKiBiG
Kinderkrippe Christoph-Probst-Str. 10
(Studentenwerk München)
Modernisierung und Instandsetzung der Kinderkrippe
mit 24 Kinderkrippenplätzen
Baukostenzuschuss in Höhe von 152.853 €
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Investitionskostenzuschuss gem. Art. 27 BayKiBiG
Modernisierung und Instandsetzung der Kinderkrippe mit 24
Betreuungsplätzen
Inhalt
Sanierung bestehender Räume der Kinderkrippe
Kinderkrippe Christoph-Probst-Str. 10, in 80805 München
Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von
152.853 EUR
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Baukostenzuschusses in
Höhe von 152.853 EUR für die Modernisierung und
Instandsetzung der Kinderkrippe Christoph-Probst-Str. 10
12.
Wirksamkeit in der Jugendhilfe
Produkt 60.221
Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung
vom 28.04.2010
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 28.04.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03608
Inhalt
- Struktur, Ablauf und Ergebnis von Projekt 1: „Wirkungsorientierte Verfahrensoptmierung in den Hilfen zur Erziehung“
- Darstellung von Projekt 2 „Verfahrenstechnische Umsetzung und Implementation der EDV-Routinen“ hinsichtlich Struktur, Ablauf und Vorhaben
- Sachstandsbericht zu den Entwicklungen der Fallzahlen und Vorstellung entsprechender Maßnahmen zur Qualitätsoffensive in der Kinder- und Jugendhilfe
Entscheidungsvorschlag
- Präzisierung von Projekt 2
- Beauftragung, die für das Projekt nötigen Anforderungen an die IT-Unterstützung im Benehmen mit der Zentralen Informationsverarbeitung im Sozialreferat zu qualifizieren und die Kostenschätzung im Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Verfahrensoptimierung
- Wirkungsorientierung
- Wirkungsmessung
- Hilfen zur Erziehung
- Wirkungsorientierte Steuerung
13.
Qualifizierter Wettbewerb
(Produkt 60 2.2.1)
Antrag des Paritätischen Bayern
vom 16.12.2010
Kurzinfo:
Anlass
- Verfahren zur Trägerschaftsauswahl in den Hilfen zur Erziehung
- Antrag des Paritätischen Bayern vom 16.12.2010
Inhalt
- Auseinandersetzung mit den Vorschlägen des Paritätischen Bayern
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem vorgeschlagenen neuen Verfahren, die Träger im Rahmen der Fach-ARGE über Bedarfsplanungen zu informieren und Interessensbekundungen anzufordern
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bedarfsplanung
- Fach-ARGE
- HzE
14.
Das Jugendkulturwerk des
Sozialreferats/Stadtjugendamt
Welche Funktion hat es im
Bereich der Kulturellen Bildung?
Antrag Nr. 08-14 / A 01387 ..................
-
08-14 / A 01387 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag von Frau StRin Beatrix Burkhardt und
Herrn StR Richard Quaas vom 04.03.2010 zu Aufgaben, Funktion und Perspektiven des Jugendkulturwerks im Bereich der kulturellen Bildung
Inhalt
- Abriss über die Geschichte des Jugendkulturwerks
- Aufgaben im Feld der kulturellen Bildung
- Übersicht über personelle und finanzielle Ressourcen
- Veränderte Aufgaben
- Begründung für die Erhöhung des Sachmittelbedarfs
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Bericht und einmalige Ausweitung des Sachmitteletats um 45.000 € für das Jahr 2011
Gesucht werden kann auch nach:
- Jugendkulturwerk
15.
Wohnungsnahe Versorgung mit öffentlichen Spielflächen
- Anwendung des ABZ-Modells zur jährlichen Fortschreibung des Spielflächenversorgungsplanes -
Kurzinfo:
Anlass
Aktualisierung des Spielflächenversorgungsplanes mithilfe des ABZ-Modells (Angebots-Bedarfs-Zuordnung)
Inhalte
Darstellung der Möglichkeiten des ABZ-Modells mit dessen Hilfe der Spielflächenversorgungsplan jährlich aktualisiert werden kann.
Dabei werden Angebot und Nachfrage nach Spielflächen unter Berücksichtigung von Erreichbarkeiten und Barrieren auf der räumlichen Ebene der Wohnblöcke optimiert.
Entscheidungsvorschlag
Als Fallbeispiel der Spielflächenversorgungsplanung werden die Einsatzweise und Möglichkeiten des ABZ-Modells bei der sozialen Infrastrukturplanung dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
ABZ-Modell, Grundlagen des Spielflächenversorgungsplan, Einsatzmöglichkeiten des Spielversorgungsplanes
16.
Betrieb eines sozialen Infrastrukturangebotes
im Bauvorhaben Thalkirchner Str. 190
Offene Einrichtung für Familien und
Kinder bis 12 Jahre
(Produkt 3.2.1)
im 6. Stadtbezirk Sendling
hier: Bezirksteil 6.2. Sendlinger Feld
Bauvorhaben Thalkirchner Str. 190;
keine Reduzierung der Flächen für soziale Arbeit!
Antrag Nr. 08-14 / B 02105 ...............................
-
08-14 / B 02105 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
- Die bisherige Planung sieht die Bebauung mit KomPro/B-Wohnungen und ein Angebot der Bewohnerarbeit vor.
- Der ursprüngliche Bedarf hat sich verändert und erfordert eine Anpassung des Konzeptes:
benötigt werden zunehmend Angebote für Familien mit Kindern bis 12 Jahre.
Entscheidungsvorschlag
- Der Bedarf für ein soziales Infrastrukturangebot im Bauvorhaben des Kommunalen Wohnbauprogramms Thalkirchner Str. 190 wird anerkannt.
- Der Betrieb der offenen Einrichtung für Familien und Kinder wird genehmigt.
- Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, in Kooperation mit dem Amt für Wohnen und Migration das Interessensbekundungsverfahren und das Trägerauswahlverfahren für die offenen Einrichtung und den Nachbarschaftstreff durchzuführen.
- Zur Finanzierung des Angebotes werden beim Produkt 3.2.1 ab 2012 zusätzlich Finanzmittel in Höhe von 58.500 € jährlich bereitgestellt. Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2012 zusätzlich anzumelden.
- Den erforderlichen Investitionsmitteln in Höhe von 20.000 € für die Erstausstattung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindereinrichtung
- Kommunales Wohnungsprogramm
- Soziale Infrastruktur
17.
"Ausbildungsrestaurant Röckl“,
Ergebnisse der zweieinhalbjährigen Projektphase –
Sicherung der Ausbildungsplätze bis August 2011
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherung der Ausbildungsplätze im „Ausbildungsrestaurant Röckl" der Röckl GmbH bis August 2011
- Reduzierte Förderung durch den Europäischen Sozialfonds
Inhalt
- Darstellung der ursprünglichen Planungen
- Ergebnisse nach zweieinhalbjährigem Bestehen als Ausbildungsrestaurant
- Finanzierungsvorschlag bis August 2011
- Anfordern eines neuen Finanzplanes ab Sept. 2011
Entscheidungsvorschlag
- Beauftragung des Sozialreferates zur Deckung des bestehenden Fehlbetrages
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- BBJH
- Ausbildungsrestaurant Röckl