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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Mai 2011, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen
und Projekten - Haushaltsjahr 2011;
Vollzug des Haushaltsplans 2011;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
Kurzinfo:
Anlass:
Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Vergabe von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2011 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2011 im Umweltschutzbereich gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2011 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2011 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen (siehe Anlage).
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen.
Notwendige Überschreitungen der genehmigten Ansätze kann die Verwaltung zur Sicherstellung der Projektarbeit um 20 %, maximal bis zur Höhe der sogenannten Büroverfügungsgrenze bewilligen, ohne erneute Befassung des Ausschuss. Voraussetzung hierfür ist, dass weder Umfang noch Konzeption der erfassten Projekte wesentlich verändert werden und eine entsprechende Mitteldeckung hergestellt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Haushaltsplan 2011, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss
2.
Bodenschutzrichtlinie
Antrag Nr. 02-08 / A 03809 von Herrn StR Sven Thanheiser,
Frau StRin Ulrike Boesser vom 04.07.2007
-
02-08 / A 03809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Europäische Kommission legte 2006 die „Thematische Strategie für den Bodenschutz“ und einen Entwurf für eine Bodenschutzrahmenrichtlinie der EU vor.
Inhalt:
Darstellung der Inhalte und des Verfahrensstands der „Thematischen Strategie für den Bodenschutz“ und der Bodenschutzrahmenrichtlinie der EU sowie einer möglichen Betroffenheit der Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ausführungen zur europäischen Bodenschutzpolitik werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die europäische Bodenschutzpolitik weiter zu verfolgen und dem Stadtrat zu gegebener Zeit wieder zu berichten.
3. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03809 Herrn StR Sven Thanheiser, Frau StRin Ulrike Boesser ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bodenschutz, Europa, Recht, Richtlinien
3.
Luftreinhalteplan
Abschaffung der Umweltzone in München
Antrag Nr. 08-14 / A 02059 der BP vom 14.12.2010
Schadstoffbelastung durch lokale Feinstaubquellen offenlegen
Antrag Nr. 08-14 / A 02132 der BP vom 14.01.2011
Die Schlechte Luft ist das Problem – nicht die Grenzwerte
Antrag Nr. 02-08 / A 01849 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL
vom 27.07.2004
Luftreinhalteplan für München
Antrag Nr. 02-08 / A 02298 von Herrn StR Jens Mühlhaus,
Herrn StR Sven Thanheiser vom 22.02.2005
Neuer Standort für die Messstelle Luise-Kiesselbach-Platz
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2010
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08-14 / A 02059 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 01849 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 02298 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02556 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02481 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 02059 der BP vom 14.12.2010
Antrag Nr. 08-14 / A 02132 der BP vom 14.01.2011
Antrag Nr. 02-08 / A 01849 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 27.07.2004
Antrag Nr. 02-08 / A 02298 von Herrn StR Jens Mühlhaus und Herrn StR Sven Thanheiser vom 22.02.2005
Inhalt:
Der Sachstand zur Einführung der Umweltzone sowie die formalen Voraussetzungen dazu (bzw. zur geforderten Abschaffung) werden dargestellt. Analysen zu den unterschiedlichen Anteilen der einzelnen Verursachergruppen der Feinstaubbelastung in München sowie der Einfluss der meteorologischen Bedingungen werden vorgestellt. Die Möglichkeiten zur Anwendung des im Antrag Nr. 08-14 / A 02132 aufgeführten Modellansatzes werden diskutiert. (...)
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag, die Umweltzone in München abzuschaffen, kann aus den im Vortrag des Referenten dargestellten Gründen nicht entsprochen werden. Die für München vorliegenden umfangreichen Analysen zu den Anteilen der einzelnen Verursachergruppen an den an den LÜB-Stationen gemessenen Immissionskonzentrationen sowie zum Einfluss der meteorologischen Bedingungen werden zur Kenntnis genommen. Eine entsprechende weitergehende Analyse von aktuellen Messwerten ist aus methodischen Gründen nicht möglich. (...)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftreinhalteplan, Umweltzone, Luftschadstoffbelastung, Feinstaub, Messstelle
4.
Umbau der Schießanlage des Vereins Hubertus für Jagd- und Sportschießen e.V;
Entscheidung der Regierung von Oberbayern über die Behördenzuständigkeit
Keinen Verkauf von Flächen des Staatsforsten an den Verein Hubertus
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01465 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19-
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 15.09.2009
Keine Erweiterung der Schießanlage in Unterdill
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01466 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19-
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 15.09.2009
Größtmöglicher Schutz für Anwohner und Naherholungssuchende
beim Umbau der Schießanlage Hubertus in Unterdill
Antrag Nr. 08-14 / A 01068 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.09.2009
Schießanlage „Hubertus“
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01757 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19-
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 13.01.2010
Forderungen zum geplanten Ausbau der Schießanlage Hubertus in Unterdill
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00564 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19-
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 22.04.2010
Schießanlage Hubertus
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00897 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 07.04.2011
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08-14 / B 01465 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 01466 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01068 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 01757 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00564 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00897 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Behördenzuständigkeit für die Abwicklung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens zur Sanierung der Schießanlage des Vereins Hubertus für Jagd- und Sportschießen e.V. sowie aller betroffenen Rechtsgebiete lag bisher bei der Landeshauptstadt München. Ein Großteil der Vereinsfläche der Schießanlage liegt auf gemeindefreiem Gebiet des Landkreises München. Die Regierung von Oberbayern hat vorhergehende Zuständigkeitsentscheidungen revidiert und die Zuständigkeit jetzt für die gesamte Anlage sowie alle Rechtsgebiete mit Schreiben vom 19.11.2010 auf das Landratsamt München übertragen.
Inhalt:
Erledigung von noch offenen Stadtratsanträgen und Anträgen des Bezirksausschusses 19. Behandlung von zwei Bürgerversammlungsempfehlungen. Darstellung über die Beteiligung der LHM am weiteren Genehmigungsverfahren.
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München setzt sich im Rahmen der Beteiligung als Nachbargemeinde für einen bestmöglichen Umwelt- und Anwohnerschutz für die betroffenen Münchner Bürgerinnen und Bürger ein.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schießanlage Hubertus, Verein Hubertus
5.
Grundwassersituation Feldmoching
Grundwassersituation Feldmoching
Antrag Nr. 08-14 / A 01795 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 24.08.2010
Grundwassersituation Feldmoching – Ergänzung zum Antrag vom 24.08.2010
Antrag Nr. 08-14 / A 01913 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 21.10.2010
Grundwassersituation im Münchner Norden, insbesondere Stadtteil Feldmoching
Antrag Nr. 08-14 / A 02252 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 01.03.2011
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08-14 / A 01795 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01913 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02252 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Münchner Norden, insbesondere in Feldmoching hat die Zahl der Kellerüberflutungen im Sommer 2010 zugenommen. Als Ursache wird eine Grundwasser-Aufstauwirkung des Nord-West-Sammelkanals der Münchner Stadttentwässerungswerke (MSE) vermutet.
Inhalt
Die Grundwassersituation im Münchner Norden wird dargestellt.
Ein unabhängiger Gutachter untersuchte – wie von den Feldmochinger Anwohnerinnen und Anwohnern gefordert - die Ursachen für die hohen Grundwasserstände in Feldmoching und überprüfte die Aufstauwirkung des Nord-West-Sammelkanals sowie mögliche Beeinflussungen durch Oberflächengewässer, insbesondere dem Würmkanal.
Das Gutachten schlägt Maßnahmen zur Verbesserung eines ungehinderten Grundwasserflusses vor, die von MSE realisiert werden.
Die abschließende Prüfung des Gutachtens durch das RGU als Wasserrechtsbehörde im Benehmen mit dem staatlichen Wasserwirtschaftsamt München ist noch nicht abgeschlossen.
Mit der Vorlage wird dem Stadtrat ein Zwischenbericht gegeben.
Entscheidungsvorschlag
Kennntnisnahme. Nach Abschluss der noch laufenden Untersuchungen wird dem Stadtrat über mögliche Abhilfemaßnahmen bei hohen Grundwasserständen einschließlich möglicher Maßnahmen an den Oberflächengewässern abschließend berichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grundwassersituation Feldmoching, Nord-West-Sammelkanal