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Anlass Änderung des Grundsatz- und Eckdatenbeschlusses vom 10.12.2003; Erweiterung des Umgriffs des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1939 vom 10.12.2003; Errichtung eines Gymnasiums an der Knorrstraße Inhalte Grundsatz- und Eckdatenbeschluss zum Strukturkonzept 2011; Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939; Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1939 c im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Abs. 1 Nr. 2 BauGB; Beteiligung der Bezirksausschüsse 11 und 24 Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Änderung der städtebaulichen Zielvorstellungen, zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, zur Aufstellung von Bebauungsplänen mit Grünordnung. Für die Gymnasiumsfläche findet das beschleunigte Verfahren gemäß § 13 a Abs. 1 Nr. 2 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Anwendung; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Kronprinz-Rupprecht-Kaserne - Schleißheimer Straße - Gymnasium für den Münchner Norden

Anlass Mit dem Antrag Nr. 08-14 / A 01409 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 11.03.2010 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, dem Stadtrat die Entwicklung des Glockenbachviertels und des Gärtnerplatzes im letzten Jahrzehnt darzustellen. Inhalte Die Entwicklung des Glockenbachviertels und des Gärtnerplatzes wird insbesondere hinsichtlich der Aspekte der Entwicklung der Bevölkerungsstruktur, der Mieten, der Gastronomie sowie der Veränderungen der gleichgeschlechtlichen Lebensweisen im Stadtviertel dargestellt. Darüber hinaus werden Lösungsmöglichkeiten u.a. zur Verbesserung der Situation am Gärtnerplatz diskutiert. Entscheidungsvorschlag Es wird empfohlen, das Thema der Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum im Glockenbach- und Gärtnerplatzviertel durch speziell darauf angelegte Maßnahmen der jeweils zuständigen Referate (z. B. Mediation, Erstellung von Beobachtungsprotokollen und Lärmgutachten, Runder Tisch) weiter zu bearbeiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Glockenbachviertel, Gärtnerplatz

Inhalte Die Vorlage enthält die wichtigsten Ergebnisse zur Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN, die auf den Ergebnissen des entsprechenden Werkauftrages unter Beteiligung der Referate und Empfehlungen des Fachbeirats basieren Entscheidungsvorschlag - Die Entwürfe zum Leitmotiv und zu den strategischen Leitlinien der PERSPEKTIVE MÜNCHEN werden als Grundlage für die Beteiligung der Öffentlichkeit zur Kenntnis genommen und das Planungsreferat wird beauftragt, die Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. - Zustimmung zu den Vorschlägen zur Einbindung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN in das städtische Zielesystem - Zustimmung zu den Vorschlägen zur Integration der Nachhaltigkeitsziele, der Grundsätze der interkulturellen Orientierung und Öffnung, der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit und von Gender Mainstreaming in die PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Weiterentwicklung der methodischen Überlegungen zu den Handlungsräumen der Stadtentwicklung - Überprüfung der bestehenden thematischen Leitlinien auf Änderungsbzw. Anpassungsbedarfe durch die Referate. Gesucht werden kann im RIS auch nach PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Fortschreibung 2011, Leitmotiv, strategische Leitlinien

Anlass Mit den Anträgen Nr. 08-14 / B 0891 und 08-14 / A 01895 wird die Landeshauptstadt München gebeten, räumliche Potentiale für eine bürgerschaftliche, kulturelle, soziale und vereinsmäßige Nutzung in finanziell darstellbarer Form im Stadtteil Riem aufzuzeigen. Dabei sollen Raumpotentiale aller vorhandenen städtischen Einrichtungen betrachtet und über zukünftige Maßnahmen der Stadt informiert werden. Inhalte Aufzeigen der vorhandenen räumlichen Potentiale, die für die genannten Nutzungen grundsätzlich geeignet sind. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird gebeten, im Rahmen der weiteren Planung für die Errichtung der Grundschule Leibengerstraße die geplanten Räumlichkeiten weiterhin zu berücksichtigen und die vorgesehene Versammlungsstätte, die durch flexible Zuschaltung des Mehrzweckraumes zum Foyer für ca. 200 Personen Platz bietet, weiter zu verfolgen. Darüber hinaus sollen zukünftig eine Doppelsporthalle, sowie ein Rasenfeld für den Vereins- und Breitensport – im Rahmen der Abendnutzung – zur Verfügung gestellt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Gut Riem, Luise-Kiesselbach-Haus, neue Grundschule Leibengerstraße

Inhalte Erläuterung der Sachstände und laufenden Aktivitäten zur Verbesserung der Fahrradabstellsituation am Hauptbahnhof, in Pasing und am Ostbahnhof sowie zur Erweiterung des B+R-Angebots im Stadtgebiet Entscheidungsvorschlag - Fortsetzung der Verhandlungen mit der Deutsche Bahn AG zur Erweiterung des Angebots an Fahrradstellplätzen am Hauptbahnhof - Übergangslösung für Fahrradstation am Hauptbahnhof - Bereitstellung von Werkzeug und Ersatzteilen für kleine Reparaturen in der Fahrradabstellanlage am Bahnhof Pasing - Prüfung von Möglichkeiten am Ostbahnhof im Rahmen von „Rund um den Ostbahnhof“ Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellanlage, B+R, Bike and Ride, Fahrradstation, Fahrradgarage, kombinierter Verkehr

Anlass Anträge der Stadtratsfraktion der CSU, über Inhalte und Konsequenzen der Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege zu berichten. Inhalte Darstellung der Inhalte bezogen auf die Europäische Metropolregion München, Aufzeigen der verkehrlichen Konsequenzen und der Auswirkungen auf die Barrierefreimachung von S-Bahnhaltepunkten sowie die Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen dienen zur Kenntnisnahme und zur geschäftsordnungsgemäßen Behandlung der Stadtratsanträge. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bedarfsplan für die Bundesschienenwege, Bundesverkehrswegeplan, Bahnknoten München

Anlass Antrag der Sauerbruchstraße GbR auf Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung für den o.g. Bereich im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) mit dem Ziel der Schaffung von Wohnbebauung sowie der erforderlichen öffentlichen Grünflächen Inhalte Vorhabenbezogener Bebauungsplan Stellungnahme der Verwaltung zum Vorhaben- und Erschließungsplan Sozialgerechte Bodennutzung, Durchführungsvertrag Beteiligung des Bezirksausschusses 20 Entscheidungsvorschlag Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung für den o.g. Bereich Beschluss zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan, Sauerbruchstraße, Hadern

Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Sendling“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung. Behandlung der Anträge und der Empfehlungen. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Sendling“ im bisherigen Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren. Dem Antrag Nr. 01697 und den Empfehlungen kann nicht entsprochen werden; dem Antrag Nr. 02662 wird teilweise entsprochen. Die Anträge und Empfehlungen sind abschließend behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung • § 172 BauGB • Luise-Kiesselbach-Platz • Guardinistraße • Karwendelstraße

Anlass Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat am 25.06.2008 die Verwaltung beauftragt, in zwei Jahren einen Erfahrungsbericht mit dem beschleunigten Verfahren vorzulegen. In dem Erfahrungsbericht werden auch die weiteren -zu den gesetzlichen Vorgaben- festgelegten Kriterien der Landeshauptstadt München zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens ausgewertet. Inhalte Erkenntnisse, Fakten und Daten zum beschleunigten Verfahren mit einem Änderungsvorschlag bei den städtischen Kriterien. Entscheidungsvorschlag 1. Der Erfahrungsbericht wird zur Kenntnis genommen. 2. Das beschleunigte Verfahren kommt weiterhin mit den vorgeschlagenen Kriterien zur Anwendung. Vom beschleunigten Verfahren nach § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BauGB wird jedoch künftig abgesehen, wenn eine teilversiegelte Fläche vorliegt und die vorhandene Versiegelung um mehr als 5.000 m² erhöht wird. Abweichend hiervon ist die Durchführung des beschleunigten Verfahrens auch in den Fällen möglich, in denen die zusätzliche Versiegelung einer teilversiegelten Fläche nur geringfügig über 5.000 m² überschritten wird. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Erfahrungsbericht zum beschleunigten Verfahren - Bebauungspläne der Innenentwicklung - Anwendung des beschleunigten Verfahrens

Inhalte Darstellung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus in München, der bisherigen Leistungen der Stadt für die Genossenschaften in den letzten Jahren und der derzeitigen Formen der Unterstützung (bei Baurechtsschaffung und Grundstücksausschreibungen, bei der Förderung mit Darlehen und bei sonstigen Angeboten und Möglichkeiten). Ausblick auf weitere Stadtratsvorlagen zum Thema „Genossenschaften“. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Vortrags. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 02303 Gesucht werden kann im RIS auch nach Genossenschaften, Wohnungsgenossenschaften, München Modell- Genossenschaften.

Inhalte Anpassungen beim München Modell-Eigentum im Rahmen der Fortschreibung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München V“ (2012-2016) sind hinsichtlich Verkauf an Kapitalanleger und Bindungsfristen geplant. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach der Stadtrat im Rahmen der Fortschreibung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms der Landeshauptstadt München „Wohnen in München V“ (2012 – 2016) noch ausführlich mit konkreten Änderungsvorschlägen bei den Programmen für förderfähige Eigentumsmaßnahmen (München Modell und Sozialgerechte Bodennutzung – SoBoN) befasst wird. Gesucht werden kann im RIS auch nach München Modell - Au-Haidhausen

Anlass Am 28.07.2010 hat der Stadtrat die Weiterentwicklung des Münchner Kommunalen Rechnungswesens mit dem Ziel einer Vereinfachung und Optimierung beschlossen. Dazu hat der Stadtrat am 24.11.2010 die Referate beauftragt, die Anzahl ihrer Produkte zu verringern. Inhalte In der Beschlussvorlage wird vom Planungsreferat ein Vorschlag zur Fortschreibung seines Produkteplanes vorgelegt, der eine Reduzierung der Anzahl der Produkte zum Inhalt hat. Entscheidungsvorschlag Der Produkteplan des Planungsreferates wird mit Wirkung ab 01.01.2012 beschlossen. Die Produktbeschreibungen auf der Grundlage der neuen Fassung des Produkteplanes werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Produkte des Planungsreferates Fortschreibung Produkteplan Produktbeschreibungen