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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 26. Mai 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Namensgebung Hilblestraße BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02800 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 15.02.2011
  • 08-14 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06728 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Überprüfung der Namensgebung der Hilblestraße Anlass Antrag des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 15.02.2011 Inhalt In dem Buch „Von der 'Aiblingerstraße' bis 'Zum Künstlerhof'. Die Straßennamen im Münchner Stadtteil Neuhausen-Nymphenburg“, herausgegeben von der Geschichtswerkstatt Neuhausen, wird die 1956 erfolgte Benennung der Hilblestraße kritisiert. Darin wird der Namensgeber für die Straße, Friedrich Hilble, als Antisemit geschildert, der die diskriminierende Politik gegen die „nichtarische“ Bevölkerung eigenmächtig und ohne dazu gezwungen zu sein, verschärfte. Entscheidungsvorschlag Im Rahmen des Forschungsprojekts „Die Münchner Stadtverwaltung im Nationalsozialismus“, das derzeit auf Grund eines Stadtratsbeschlusses durchgeführt wird, wird auch die Rolle von Friedrich Hilble in der städtischen Sozialverwaltung untersucht. Das Münchner Stadtarchiv rät in seiner Stellungnahme dazu, vor einer Überprüfung der Namensgebung der Hilblestraße die Ergebnisse dieser Studie abzuwarten. Gesucht werden kann auch nach: Buch „Von der 'Aiblingerstraße' bis 'Zum Künstlerhof'. Die Straßenna­men im Münchner Stadtteil Neuhausen -Nymphenburg “, herausge­geben von der Geschichtswerkstatt Neuhausen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Abgesetzt
Genossenschaftsidee fördern III Reprivatisierungsmöglichkeiten an Wohnungs­- genos­senschaften und Mietergemeinschaften verstärken Antrag Nr. 08-14 / A 02306 von Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Claudia Tausend vom 21.03.2011 Genossenschaftsidee fördern IV Erbpachtmodelle für Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften flexibler und attraktiver gestalten Antrag Nr. 08-14 / A 02307 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Claudia Tausend vom 21.03.2011
  • 08-14 / A 02306 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02307 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06601 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Genossenschaftsidee fördern III und IV Anlass Behandlung der Anträge Nrn. 08-14 / A 02306 und 08-14 / A 02307 der Stadtratsfraktion der SPD jeweils vom 21.03.2011. Inhalt Beantwortung der Anträge Entscheidungsvorschlag Es werden derzeit keine Möglichkeiten gesehen, den Anteil der Mietervereinigungen bei Reprivatisierungen zu erhöhen; das Kommunalreferat bleibt deshalb beauftragt, die bisherige Reprivatisierungspraxis beizubehalten. Es wird weiter empfohlen, dass das Kommunalreferat derzeit keine weiteren Modelle auf Erbbaurechtsbasis speziell für Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften entwickelt. Die Verwaltung wird aber beauftragt, sich - unter Einbeziehung eventueller Vorschläge von Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften aus den geplanten Jour-fixe - mit dem Thema Erbbaurecht weiterhin zu befassen und dem Stadtrat zu gegebener Zeit entsprechende Vorschläge, die umsetzbar erscheinen, zu unterbreiten. Gesucht werden kann auch nach: Genossenschaftsidee fördern III und IV
3.
Erwerb einer Grundstücksteilfäche 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
08-14 / V 06780 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Unentgeltliche Übereignung eines Grundstückes in Max-Vorstadt vom Freistaat Bayern auf die Stadt. Anlass Errichtung eines Dokumentationszentrums im Auftrag des Kulturreferates durch das Baureferat. Inhalt Das Kommunalreferat erwirbt im Auftrag des Kulturreferates das Grundstück des ehemaligen „Braunen Hauses“ und stellt in der Sitzungsvorlage die Details des Erwerbes dar. Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München erwirbt zum Zwecke der Errichtung des NS-Dokumentationszentrum München Lern- und Erinnerungsort zur Geschichte des Nationalsozialismus unentgeltlich eine Teilfläche aus dem Grundstück Flst. 5469/1 Mü. Sekt. III Gesucht werden kann auch nach: Brienner Str., NS-Dokumentationszentrum München Lern- und Erinnerungsort zur Geschichte des Nationalsozialismus, Königsplatz, Kunstareal, Museumsquartier
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)