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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 31. Mai 2011, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Kommission für Kunst am Bau und
im öffentlichen Raum;
Verlängerung der 9. Amtsperiode
um 1 Jahr
Kurzinfo:
Anlass
Im Juli 2011 endet die 9. Amtsperiode der „Kommission
für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“ (QUIVID)
und es wäre eine Neubestellung erforderlich.
Inhalt
Auf Grund wichtiger laufender Kunstprojekte,
die vor Juli nicht mehr zum Abschluss kommen,
wird ausnahmsweise eine 1-jährige Verlängerung der Amtsperiode
für die fachlichen Mitglieder und ihre Stellvertretungen
bis zum Juli 2012 beantragt.
Entscheidungsvorschlag
Mit einer 1-jährigen Verlängerung der Amtsperiode
für die fachlichen Mitglieder der „Kommission für Kunst am Bau
und im öffentlichen Raum“ sowie für ihre Stellvertretungen
bis zum Juli 2012 besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Kunstkommission
Kunst am Bau
Kunst im öffentlichen Raum
QUIVID
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Öffentliche Grünfläche an der Kafler- / Lortzingstraße
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze): 944.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung zur Durchführung
vorgezogener Baumfällungen und Strauchrodungen
Kurzinfo:
Anlass
Auf der Grundlage des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1922 a
ist an der Kafler- / Lortzingstraße
eine öffentliche Grünanlage mit Jugendspiel herzustellen.
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes und des Planungskonzeptes
2. Erteilung des Projektauftrages
3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen und Strauchrodungen
Gesucht werden kann auch nach:
- Hauptbahnhof - Laim - Pasing
- Nordumgehung Pasing
- Kaflerstraße
- Würmgrünzug
- Hermann-Hesse-Weg
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Parkraummanagement:
Handyparken in München
Sachstandsbericht zur Marktrecherche
und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss „Parkraummanagement in München –
Beschleunigung der Umsetzung vom 12.10.2005 / 26.10.2005
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07011) wurde das Baureferat
beauftragt, das „mobile Parken“ zu verfolgen und dem Stadtrat
zu berichten. Das Baureferat hat den Stadtrat über die Einführung
alternativer Systeme zur Zahlung der Parkgebühren und Über-
wachung, „mobile parking“ (Handyparken), im Mai 2009 in der
Beschlussvorlage „Parkraummanagement in München – Sektor III“
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01911) informiert.
Der Stadtrat hat das Baureferat beauftragt, die Entwicklung des
„mobile parking“ in den anderen Städten weiter zu beobachten.
Inhalt
Das Baureferat berichtet über die Erkenntnisse aus der Markt-
recherche und legt einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen vor.
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird beauftragt, in enger Abstimmung
mit beteiligten Dienststellen ein Umsetzungskonzept
– auf Basis der Plattformlösung – zur Einführung
des Handyparkens in der Landeshauptstadt München zu erarbeiten
und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
- mobile parking
- mobiles Parken
- Parkplatz
- Handy-Parken
4.
Albert-Roßhaupter-Straße
zwischen Meindlstraße und Partnachplatz
im 6. Stadtbezirk Sendling und
im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
6.400.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Anträge und Empfehlung
1. Radweg in der Albert-Roßhaupter-Straße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00363
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 Sendling-Westpark
am 06.10.2009
2. Neuplanung der Verkehrsbeziehungen an der S-Bahnunterführung
Albert-Roßhaupter-Straße;
Realisierung eines ampelgesicherten Fußgängerüberweges sowie
Einbau eines Lifts zur Erschließung der S-Bahn-Bahnsteige
Antrag Nr. 08-14 / B 01364
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 6 Sendling
vom 30.07.2009
3. S-Bahnunterführung in der Albert-Roßhaupter-Straße
Antrag Nr. 08-14 / B 01545
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark
vom 13.10.2009
4. Albert-Roßhaupter-Straße
Antrag Nr. 08-14 / A 02424
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Irene Schmitt,
Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer, Herrn Stadtrat Horst Lischka,
Herrn Stadtrat Andreas Lotte und Frau Stadträtin Ulrike Boesser
vom 03.05.2011
-
08-14 / E 00363 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01545 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02424 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01364 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Notwendigkeit der Umprofilierung und Umgestaltung der Albert-
Roßhaupter-Straße zwischen Meindlstraße und Partnachplatz;
Auftrag aus Bauausschussbeschluss vom 10.02.2009
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme
ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Umprofilierung
- Kommunalabgabengesetz (KAG)
- Straßenausbaubeitragssatzung
- Harras
- Hansastraße
- Passauerstraße
- Drachenseestraße
5.
Memminger Platz / Untermenzinger Straße
Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau
im 10. Stadtbezirk Moosach
2. Bauabschnitt - Neugestaltung der Platzflächen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.960.000 €
(darin enthalten: Folgekosten Sparten = 140.000 €)
Anteil Baureferat (Tiefbau) 3.680.000 € (brutto)
Anteil Baureferat (Ingenieurbau) 280.000 € (netto)
1. Projektgenehmigung (SB)
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen (SB)
3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen (SB)
4. Sanierung der Unterführung am Memminger Platz
Nr. 08-14 / B 02856 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 10 Moosach
vom 21.03.2011 (SB)
5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 – 2014 (VB)
-
08-14 / B 02856 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 08.12.2009
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03280):
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Bauabschnitt - Neugestaltung der Platzflächen
Inhalt
Der Sachstand des Projektes und seiner Finanzierung wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Das Projekt für den 2. Bauabschnitt – Neugestaltung der Platzflächen
mit Projektkosten in Höhe von 3.960.000 € wird nach Maßgabe des
PHB 2 und der vorliegenden Entwurfsplanung genehmigt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für den
2. Bauabschnitt – Neugestaltung der Platzflächen vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
1.3 Die Ausführung der vorgezogenen Maßnahmen, wie im Vortrag
unter Ziffer 3 beschrieben (Spartenverlegungen, provisorische
Fahrradständer und Baufeldfreimachungen) wird genehmigt.
1.4 Dem Antrag Nr. 08-14 / B 02856 wird nach Maßgabe
des Vortrages entsprochen.
Der Antrag ist damit satzungsgemäß behandelt.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
Das MIP 2010 – 2014 wird, wie im Antrag der Referentin dargestellt, geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bahnhof Moosach
- Gröbenzeller Straße
- Rathgeberstraße
- U-Bahnlinie 3
- U3-Nord
- Chill-Out-Insel
- Bike + Ride
- Park + Ride
6.
1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947
Moosacher Straße (nördlich),
Bahngleisbogen München-Feldmoching -
München-Milbertshofen (östlich),
Schittgablerstraße (südlich),
Lerchenauer Straße (westlich)
- Knorr-Bremse AG -
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen (Teil A)
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart sowie
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Schittgablerstraße (Teil B)
zwischen Löwenzahnweg und ca. 50 m westlich der Lerchenauer Straße
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
- Erstmalige Herstellung -
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.000.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen
gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947
durch die Knorr-Bremse AG (Erschließungsträger)
Erstmalige Herstellung der Schittgablerstraße
Inhalt
Das Baureferat hat für die „Herstellung der öffentlichen
Verkehrsflächen“
im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1947
und für die erstmalige Herstellung der Schittgablerstraße
die Bedarfsprogramme erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigungen werden erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- U-1626
- U-1627
- U-1639
- Am Oberwiesenfeld
7.
Verunreinigung durch Streumittel
Antrag Nr. 08-14 / A 02130
von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer
vom 14.01.2011
-
08-14 / A 02130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02130:
Herr Stadtrat Mario Schmidbauer hat am 14.01.2011 den
anliegenden Antrag gestellt, wonach ein Gutachten über die
umweltschädlichen Auswirkungen des Splitts auf Baumgräben,
Straßenbegleitgrün und Straßenbegleitgrün mit Busch- und
Sträucherbepflanzung beauftragt werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat achtet bereits auf einen ordnungsgemäßen Einsatz
des Splittmaterials. Da keine umweltschädlichen Auswirkungen
des Streusplitts erkennbar sind, ist derzeit keine Veranlassung
zur Beauftragung eines Gutachtens gegeben.
Gesucht werden kann auch nach:
- Streusplitt
- Umweltvorschriften
- Streusalz
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
8.
Ein Brunnen für Moosach:
Auslobung eines Kunstwettbewerbes,
finanzielle Beteiligung am Bau des Brunnens
und Betriebsübernahme durch die Stadt München
Antrag Nr. 08-14 / B 02647
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach
vom 13.12.2010
-
08-14 / B 02647 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / B 02647:
Mit Antrag vom 13.12.2010 fordert der Bezirksausschuss des Stadt-
bezirkes 10 Moosach die Durchführung eines Kunstwettbewerbs und
eine finanzielle Beteiligung der Stadt am Bau und die Betriebsüber-
nahme eines Brunnens auf der Platzfläche zwischen Bauberger-,
Dachauer und Pelkovenstraße anlässlich der Hundert-Jahr-Feier zur
Eingemeindung Moosachs in die Landeshauptstadt München 2013.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes:
Die Oberflächenwiederherstellung nach dem U-Bahnbau ist abge-
schlossen. Eine ausreichend dimensionierte Fläche für einen Brunnen
steht zur Verfügung. Der Bezirksausschuss hat bereits Spenden zur
Finanzierung des Brunnens gesammelt.
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, einen Kunstwettbewerb für den Bau
eines Brunnens auf der Platzfläche zwischen Bauberger-, Dachauer
und Pelkovenstraße, wie im Vortrag dargestellt, durchzuführen.
Die Finanzierung der Wettbewerbskosten in Höhe von ca. 25.000.- €
erfolgt bis zu einer Höhe von 15.000.- € aus dem Budget des Bezirks-
ausschusses und darüber hinaus aus vorhandenen Mitteln der
Stadtbildpflege des Baureferates.
Das Baureferat wird das Wettbewerbsergebnis dem Stadtrat mit
dem erforderlichen städtischen Finanzierungsanteil spätestens
bis Ende Juli 2012 zur Entscheidung vorlegen.
Gesucht werden kann auch nach:
Moosacher Stachus
Bunzlauer Straße
U-Bahn Moosach