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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 31. Mai 2011, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum; Verlängerung der 9. Amtsperiode um 1 Jahr

08-14 / V 06709 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Juli 2011 endet die 9. Amtsperiode der „Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“ (QUIVID) und es wäre eine Neubestellung erforderlich. Inhalt Auf Grund wichtiger laufender Kunstprojekte, die vor Juli nicht mehr zum Abschluss kommen, wird ausnahmsweise eine 1-jährige Verlängerung der Amtsperiode für die fachlichen Mitglieder und ihre Stellvertretungen bis zum Juli 2012 beantragt. Entscheidungsvorschlag Mit einer 1-jährigen Verlängerung der Amtsperiode für die fachlichen Mitglieder der „Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“ sowie für ihre Stellvertretungen bis zum Juli 2012 besteht Einverständnis. Gesucht werden kann auch nach: Kunstkommission Kunst am Bau Kunst im öffentlichen Raum QUIVID

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Öffentliche Grünfläche an der Kafler- / Lortzingstraße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 944.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen und Strauchrodungen

08-14 / V 06409 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auf der Grundlage des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1922 a ist an der Kafler- / Lortzingstraße eine öffentliche Grünanlage mit Jugendspiel herzustellen. Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes und des Planungskonzeptes 2. Erteilung des Projektauftrages 3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen und Strauchrodungen Gesucht werden kann auch nach: - Hauptbahnhof - Laim - Pasing - Nordumgehung Pasing - Kaflerstraße - Würmgrünzug - Hermann-Hesse-Weg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Parkraummanagement: Handyparken in München Sachstandsbericht zur Marktrecherche und Vorschlag zum weiteren Vorgehen

08-14 / V 06497 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss „Parkraummanagement in München – Beschleunigung der Umsetzung vom 12.10.2005 / 26.10.2005 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07011) wurde das Baureferat beauftragt, das „mobile Parken“ zu verfolgen und dem Stadtrat zu berichten. Das Baureferat hat den Stadtrat über die Einführung alternativer Systeme zur Zahlung der Parkgebühren und Über- wachung, „mobile parking“ (Handyparken), im Mai 2009 in der Beschlussvorlage „Parkraummanagement in München – Sektor III“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01911) informiert. Der Stadtrat hat das Baureferat beauftragt, die Entwicklung des „mobile parking“ in den anderen Städten weiter zu beobachten. Inhalt Das Baureferat berichtet über die Erkenntnisse aus der Markt- recherche und legt einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen vor. Entscheidungsvorschlag Der Vortrag wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Das Baureferat wird beauftragt, in enger Abstimmung mit beteiligten Dienststellen ein Umsetzungskonzept – auf Basis der Plattformlösung – zur Einführung des Handyparkens in der Landeshauptstadt München zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - mobile parking - mobiles Parken - Parkplatz - Handy-Parken

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Albert-Roßhaupter-Straße zwischen Meindlstraße und Partnachplatz im 6. Stadtbezirk Sendling und im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.400.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anträge und Empfehlung 1. Radweg in der Albert-Roßhaupter-Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00363 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 Sendling-Westpark am 06.10.2009 2. Neuplanung der Verkehrsbeziehungen an der S-Bahnunterführung Albert-Roßhaupter-Straße; Realisierung eines ampelgesicherten Fußgängerüberweges sowie Einbau eines Lifts zur Erschließung der S-Bahn-Bahnsteige Antrag Nr. 08-14 / B 01364 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 6 Sendling vom 30.07.2009 3. S-Bahnunterführung in der Albert-Roßhaupter-Straße Antrag Nr. 08-14 / B 01545 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark vom 13.10.2009 4. Albert-Roßhaupter-Straße Antrag Nr. 08-14 / A 02424 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Irene Schmitt, Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer, Herrn Stadtrat Horst Lischka, Herrn Stadtrat Andreas Lotte und Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 03.05.2011

  • 08-14 / E 00363 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01545 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02424 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01364 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03537 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Notwendigkeit der Umprofilierung und Umgestaltung der Albert- Roßhaupter-Straße zwischen Meindlstraße und Partnachplatz; Auftrag aus Bauausschussbeschluss vom 10.02.2009 Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Umprofilierung - Kommunalabgabengesetz (KAG) - Straßenausbaubeitragssatzung - Harras - Hansastraße - Passauerstraße - Drachenseestraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Memminger Platz / Untermenzinger Straße Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau im 10. Stadtbezirk Moosach 2. Bauabschnitt - Neugestaltung der Platzflächen Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.960.000 € (darin enthalten: Folgekosten Sparten = 140.000 €) Anteil Baureferat (Tiefbau) 3.680.000 € (brutto) Anteil Baureferat (Ingenieurbau) 280.000 € (netto) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen (SB) 3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen (SB) 4. Sanierung der Unterführung am Memminger Platz Nr. 08-14 / B 02856 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 21.03.2011 (SB) 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 – 2014 (VB)

  • 08-14 / B 02856 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06236 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 08.12.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03280): Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Bauabschnitt - Neugestaltung der Platzflächen Inhalt Der Sachstand des Projektes und seiner Finanzierung wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Projekt für den 2. Bauabschnitt – Neugestaltung der Platzflächen mit Projektkosten in Höhe von 3.960.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorliegenden Entwurfsplanung genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für den 2. Bauabschnitt – Neugestaltung der Platzflächen vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 1.3 Die Ausführung der vorgezogenen Maßnahmen, wie im Vortrag unter Ziffer 3 beschrieben (Spartenverlegungen, provisorische Fahrradständer und Baufeldfreimachungen) wird genehmigt. 1.4 Dem Antrag Nr. 08-14 / B 02856 wird nach Maßgabe des Vortrages entsprochen. Der Antrag ist damit satzungsgemäß behandelt. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Das MIP 2010 – 2014 wird, wie im Antrag der Referentin dargestellt, geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Bahnhof Moosach - Gröbenzeller Straße - Rathgeberstraße - U-Bahnlinie 3 - U3-Nord - Chill-Out-Insel - Bike + Ride - Park + Ride

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947 Moosacher Straße (nördlich), Bahngleisbogen München-Feldmoching - München-Milbertshofen (östlich), Schittgablerstraße (südlich), Lerchenauer Straße (westlich) - Knorr-Bremse AG - Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen (Teil A) im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart sowie im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Schittgablerstraße (Teil B) zwischen Löwenzahnweg und ca. 50 m westlich der Lerchenauer Straße im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl - Erstmalige Herstellung - Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.000.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 06052 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947 durch die Knorr-Bremse AG (Erschließungsträger) Erstmalige Herstellung der Schittgablerstraße Inhalt Das Baureferat hat für die „Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen“ im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1947 und für die erstmalige Herstellung der Schittgablerstraße die Bedarfsprogramme erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigungen werden erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - U-1626 - U-1627 - U-1639 - Am Oberwiesenfeld

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Verunreinigung durch Streumittel Antrag Nr. 08-14 / A 02130 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 14.01.2011

  • 08-14 / A 02130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06537 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02130: Herr Stadtrat Mario Schmidbauer hat am 14.01.2011 den anliegenden Antrag gestellt, wonach ein Gutachten über die umweltschädlichen Auswirkungen des Splitts auf Baumgräben, Straßenbegleitgrün und Straßenbegleitgrün mit Busch- und Sträucherbepflanzung beauftragt werden soll. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. Das Baureferat achtet bereits auf einen ordnungsgemäßen Einsatz des Splittmaterials. Da keine umweltschädlichen Auswirkungen des Streusplitts erkennbar sind, ist derzeit keine Veranlassung zur Beauftragung eines Gutachtens gegeben. Gesucht werden kann auch nach: - Streusplitt - Umweltvorschriften - Streusalz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
8.
Ein Brunnen für Moosach: Auslobung eines Kunstwettbewerbes, finanzielle Beteiligung am Bau des Brunnens und Betriebsübernahme durch die Stadt München Antrag Nr. 08-14 / B 02647 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 13.12.2010

  • 08-14 / B 02647 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06717 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / B 02647: Mit Antrag vom 13.12.2010 fordert der Bezirksausschuss des Stadt- bezirkes 10 Moosach die Durchführung eines Kunstwettbewerbs und eine finanzielle Beteiligung der Stadt am Bau und die Betriebsüber- nahme eines Brunnens auf der Platzfläche zwischen Bauberger-, Dachauer und Pelkovenstraße anlässlich der Hundert-Jahr-Feier zur Eingemeindung Moosachs in die Landeshauptstadt München 2013. Inhalt Darstellung des Sachstandes: Die Oberflächenwiederherstellung nach dem U-Bahnbau ist abge- schlossen. Eine ausreichend dimensionierte Fläche für einen Brunnen steht zur Verfügung. Der Bezirksausschuss hat bereits Spenden zur Finanzierung des Brunnens gesammelt. Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, einen Kunstwettbewerb für den Bau eines Brunnens auf der Platzfläche zwischen Bauberger-, Dachauer und Pelkovenstraße, wie im Vortrag dargestellt, durchzuführen. Die Finanzierung der Wettbewerbskosten in Höhe von ca. 25.000.- € erfolgt bis zu einer Höhe von 15.000.- € aus dem Budget des Bezirks- ausschusses und darüber hinaus aus vorhandenen Mitteln der Stadtbildpflege des Baureferates. Das Baureferat wird das Wettbewerbsergebnis dem Stadtrat mit dem erforderlichen städtischen Finanzierungsanteil spätestens bis Ende Juli 2012 zur Entscheidung vorlegen. Gesucht werden kann auch nach: Moosacher Stachus Bunzlauer Straße U-Bahn Moosach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)