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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 18. Mai 2011, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Schäfflertanz 2012

08-14 / V 06270 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Schäfflertanzjahr 2012 Inhalt: Förderung und Unterstützung des Schäfflertanzes als bekanntesten öffentlichen Handwerksbrauch in München Gesamtkosten ca. 10.000.- € (Ankauf von Tänzen, Podium auf dem Marienplatz) Entscheidungsvorschlag: Der Aufführung des historischen Schäfflertanzes wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schäfflertanz 2012

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Änderung bei der Entsendung von Verbandsräten in die Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes

08-14 / V 06515 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bitte des Kreisverwaltungsreferates um Änderung bei der Entsendung in die Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes Inhalt: Herr Stadtdirektor Horst Reif wird als stellvertretender Verbandsrat abberufen, Frau Stadtdirektorin Claudia Vollmer wird an seiner Stelle zur stellvertretenden Verbandsrätin in die Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes bestellt. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu der vom Kreisverwaltungsreferat erbetenen Änderung Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rettungszweckverband, Besetzung, Mitgliederwechsel, Änderung

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3.
Weiterentwicklung Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw); Produkte des Revisionsamts

08-14 / V 06558 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrats vom 24.11.2010 zur Weiterentwicklung Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw) Inhalt: Darstellung der neu gefassten Produktbeschreibung des Revisionsamts Anlage 1 und 2 Bisherige Beschreibung der Produkte (Beschluss des Stadtrats vom 23.11.2005) Anlage 3 Beschreibung des neuen Produkts „Rechnungs- und Kassenprüfung“ (die bisherigen Produkte werden zusammengefasst) Entscheidungsvorschlag: Dem Produkt des Revisionsamts wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Revisionsamt, Produkte

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4.
Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten Kostenentwicklung für das Jahr 2010 Antrag Nr. 02-08 / A 01928 von Herrn StR Marian Offman vom 01.09.2004

08-14 / V 06014 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschlussvollzugskontrolle zur Vorlage „Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten“ (Antrag Nr. 02-08 / A 01928 von Herrn StR Marian Offman vom 01.09.2004). Inhalt: Es wird die Entwicklung der Straßenreinigungsgebühren, Abwassergebühren, Müllentsorgung, Kaminkehrgebühren, Entgelte für Strom, Gas, Wasser, Fernwärme und Grundsteuer im Zeitraum 1991 bis 2010 aufgezeigt. Zusätzlich erfolgen Informationen über den Verbraucherpreisindex für Bayern und die Mietpreise in München. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mietnebenkosten, Transparenz, Straßenreinigungsgebühren, Abwassergebühren, Müllentsorgung, Kaminkehrgebühren, Strom, Gas, Wasser, Fernwärme, Grundsteuer, Erdgas, Ölpreis

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Solidarität mit Ai Weiwei Antrags-Nr. 08-14 / A 02422 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 03.05.2011

  • 08-14 / A 02463 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02422 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06826 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Solidarität mit dem in China inhaftierten international renommierten chinesischen Künstler Ai Weiwei Inhalt: Auch wenn eine formale Intervention des Oberbürgermeisters beim chinesischen Generalkonsul aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist, hat der Oberbürgermeister in Gesprächen mit Vertretern Chinas in jüngerer Vergangenheit bereits die Menschenrechtssituation oppositioneller Künstler thematisiert und eine Initiative im Städtenetzwerk "Europäische Konferenz Städte für die Menschenrechte" angeregt. Das Kulturreferat bereitet gemeinsam mit dem Haus der Kunst sowie mit weiteren Münchner Museen eine Veranstaltung zu Ai Weiwei vor. Die Messe München sieht keine Einwirkungsmöglichkeiten und äußert sich grundsätzlich nicht politisch. Entscheidungsvorschlag: Mit dem vorgeschlagenen Vorgehen besteht Einverständnis Gesucht werden kann im RIS auch unter: Solidarität mit Ai Weiwei, Künstler, China, Menschenrechte Städtenetzwerk "Europäische Konferenz Städte für die Menschenrechte"

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6.
Abgesetzt
Jüdisches Museum München Unbefristete Weiterfinanzierung einer zunächst auf 3 Jahre befristeten Stelle für eine wissenschaftliche Mitarbeiterin/einen wissenschaftlichen Mitarbeiter

08-14 / V 06741 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Der dauerhafte Stellenbedarf wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag: 1. Im Budget des Kulturreferats werden im Bereich der Personalausgaben des Jüdischen Museums im Benehmen mit dem Personal- und Organisationsreferat und der Stadtkämmerei die bereits bewilligten Mittel in Höhe von 70.100 Euro/Jahr für die derzeit bis 14.07.2011 befristete wissenschaftliche Stelle dauerhaft fortgeschrieben. 2. Über die Finanzierung entscheidet abschließend die Vollversammlung des Stadtrates anlässlich der Beschlussfassung zum ersten Nachtragshaushaltsplan 2011. Stichworte: Jüdisches Museum München; wissenschaftliche Stelle
7.
Erhalt des Bahnübergangs Freihamer Allee Antrag Nr. 08-14 / A 02334 von Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Boris Schwartz vom 29.03.2011

  • 08-14 / A 02334 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06783 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / V 02334 von Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Boris Schwartz vom 29.03.2011 zum „Erhalt des Bahnübergangs Freihamer Allee“ - Stellungnahme des BA 22 zum laufenden Planfeststellungsverfahren Freihamer Allee Inhalte - Darstellung der beiden laufenden Planfeststellungsverfahren: neuer S-Bahnhalt Freiham Bahnunterführung Freihamer Allee und Verlängerung Centa-Hafenbrädl-Straße - Darstellung möglicher Alternativen - Behandlung des Stadtratsantrags und der Stellungnahme des BA 22 Entscheidungs-vorschlag - Rücknahme des laufenden Planfeststellungsverfahren Freihamer Allee - Weiterverfolgung der Vollbeschrankung für alle Verkehre - Option Verlängerung Centa-Hafenbrädl-Straße offen halten - geschäftsordnungsgemäße Behandlung des o.g. Stadtratsantrags Gesucht werden kann im RIS auch nach - Freiham - Freihamer Allee - Planfeststellungsverfahren

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8.
Hauptbahnhof München Konzeptalternative der DB AG

08-14 / V 06705 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durch den Bau der 2. Stammstrecke werden zur Erschließung der neuen unterirdischen S-Bahnstation erhebliche Eingriffe in das Hauptempfangsgebäude des Münchner Hauptbahnhofes erforderlich. Die DB-Netze AG hat ein Konzept entwickelt, welches vom Wettbewerbsergebnis aus dem Jahre 2006 und der Machbarkeitsstudie abweicht. Maßgeblich hierfür sind vor allem Bauzeit- und Kostenaspekte. Inhalte Das Konzept der DB-Netze AG beinhaltet eine modulare, stufenweise Realisierbarkeit mit einem benutzbaren Zustand bis Ende 2017. Dieses Konzept muss weiterentwickelt und gestalterisch optimiert werden. Das Konzept der DB-Netze AG soll in überarbeiteter Form als Grundlage für einen Gestaltungswettbewerb dienen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Auslobung Wettbewerb Hauptbahnhof München / Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.05.2003 Hauptbahnhof München / Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2007

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
9.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

08-14 / V 06556 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben. Inhalt: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
10.
Städtische Standards bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben darstellen Antrag Nr. 08-14 / A 01912 der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.10.2010

  • 08-14 / A 02465 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02461 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01912 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06226 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01912 der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.10.2010 Inhalt: Benennung der Produkte bzw. Produktleistungen, die zur Erfüllung von Pflichtaufgaben erstellt werden und bei die Landeshauptstadt München gesetzlich vorgegebene Standards überschreiten Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme der Aufstellung der einschlägigen Produkte bzw. Produktleistungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Produkte, Produktleistungen, Übererfüllung

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11.
Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke Antrag Nr. 08-14 / A 02427 der FW vom 06.05.2011

  • 08-14 / A 02462 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02427 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06823 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag von Herrn Stadtrat Altmann vom 06.05.2011 zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.05.2011, wonach aufgrund der Planungsunsicherheiten bei der 2. Stammstrecke die für Ende Mai/Anfang Juni 2011 vorgesehenen Baumausgrabungen am Marienhof bis zur endgültigen verbindlichen Finanzierungszusage durch die Bundesregierung zu unterlassen sind. Grundsätzlich zustimmender Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.04.2011 zu Vorwegmaßnahmen am Marienhof einschließlich Verpflanzung von Bäumen unter bestimmten Voraussetzungen. Abschluss Baugestattungsvertrag einschl. Betretungserlaubnis durch Baureferat mit DB ProjektBau GmbH. Entsprechend Stadtratsbeschluss nach Austrieb Verpflanzung von möglichst wenig Bäumen vor Entscheidung über Vergabe der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018. Archäologische Grabungen am Marienhof bis Winterbeginn abzuschließen. Gespräche Oberbürgermeister mit DB und Freistaat – Zeitplan würde durch Verschiebung der Vorwegmaßnahmen ernsthaft gefährdet. Baumverpflanzungen zum jeweils spätestmöglichen Zeitpunkt zugesichert. Es verbleibt bei der Stadtratsentscheidung vom 13.04.2011. Es verbleibt bei der Stadtratsentscheidung vom 13.04.2011, wonach möglichst wenige Bäume vor der Entscheidung über die Vergabe der Olympischen Winterspiele 2018 verpflanzt werden sollen. Antrag Nr. 08-14 / A 02427 vom 06.05.2011 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Abgesetzt
Städtische Standards bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben darstellen Antrag Nr. 08-14 / A 01912 der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.10.2010

  • 08-14 / A 02465 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02461 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02441 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01912 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06226 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01912 der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.10.2010 Inhalt: Benennung der Produkte bzw. Produktleistungen, die zur Erfüllung von Pflichtaufgaben erstellt werden und bei die Landeshauptstadt München gesetzlich vorgegebene Standards überschreiten Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme der Aufstellung der einschlägigen Produkte bzw. Produktleistungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Produkte, Produktleistungen, Übererfüllung
2.
Statt Zivildienst künftig Bundesfreiwilligendienst für alle Generationen Antrag Nr. 08-14 / A 02137 von Frau Stadträtin Caim vom 18.01.2011

  • 08-14 / A 02137 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06573 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 02137 von Frau Stadträtin Caim vom 18.01.2011 Inhalt: Vorstellung des Bundesfreiwilligendienstes und der Auswirkungen auf die Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Vortrags zum Bundesfreiwilligendienst Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerschaftliches Engagement, Freiwilligendienste, Jugendfreiwilligendienst, freiwilliges soziales Jahr

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Abgesenkte Eingangsbesoldung für Beamte - ein falsches Signal am falschen Ort zur falschen Zeit! Antrag Nr. 08-14/V 02302 von Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Hans-Dieter Kaplan, Herrn StR Christian Müller vom 18.03.2011

  • 08-14 / A 02302 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06570 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaats Bayern für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz-HG-2011/2012 wird u. a. auch das Bayerische Besoldungsgesetz geändert (Art. 15 HG-2011/2012). Art 15 des HG-2011/2012 trifft abweichende Bestimmungen zum Grundgehalt: Beamtinnen und Beamte, die nach dem 30. April 2011 erstmals Anspruch auf Grundgehalt aus einem Amt der Besoldungsordnung A haben, erhalten abweichend von Art. 20 Abs. 1 Satz 1 BayBesG (ggf. i.V.m. Art. 108 Abs. 9) ab Beginn des Dienstverhältnisses für höchstens 18 Monate, längstens bis zum 30. April 2013, das jeweils zustehende Grundgehalt aus der Besoldungsgruppe A in Höhe der nächstniedrigeren Besoldungsgruppe. Mit der Beschlussvorlage werden die Rechtsfolgen und Auswirkungen der Absenkung der Eingangsbesolgung dargestellt. Zudem wird prognostiziert, inwieweit sich die Absenkung der Eingangsbesoldung auf die Personal- bzw. Nachwuchsgewinnung sowie auf die Ausbildungssituation auswirken wird. Hierzu werden die Bereiche "Aus- und Fortbildung", "feuerwehrtechnischer Diest", allgemeine Personalentwicklung" und "Lehrdienst" näher und differenziert beleuchtet. Der Stadtrat nimmt von der Ausführungen Kenntnis. Der Stadtratsantrag Nr. 08-14/A 02302 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Haushaltsgesetz 2011/2012, Absenkung, Eingangsbesoldung, Sparmaßnahmen

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4.
Neufassung der örtlichen Tarifvereinbarungen zur Münchenzulage

08-14 / V 06571 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden die wesentlichen Inhalte der örtlichen Tarifvereinbarungen A 33 und A 34 sowie die Notwendigkeit der Anpassung der städtischen Regelungen zur Münchenzulage an die Systematik bzw. Begrifflichkeiten des TVöD dargestellt. Zudem werden die wesentlichen Bestandteile sowie finanzielle Auswirkungen der mit ver.di abgestimmten Fassung des Tariftextes der neuen örtlichen Tarifvereinbarung Nr. A 35 erläutert. Dem Stadtrat der Landeshauptstadt München wird der Abschluss der Tarifvereinbarung Nr. A 35 zur Genehmigung vorgelegt. 1. Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen Kenntnis und stimmt der Anpassung der Regelungen zur Münchenzulage an die Tarifsystematik des TVöD zu. 2. Der Abschluss der örtlichen Tarifvereinbarung Nr. A 35 wird genehmigt. 3. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt die örtliche Tarifvereinbarung Nr. A 35 umzusetzen und die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten. Es wird ermächtigt, Detailfragen vor allem im Hinblick auf die technische Abwicklung im Büroweg zu entscheiden. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Münchenzulage, örtliche Tarifvereinbarung, A 35

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5.
Abgesetzt
Konzept für die Englisch-Qualifizierung städtischer Dienstkräfte

08-14 / V 06589 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Münchner Stadtrat hat in der VV am 15.12.2010 dem Bericht über die europapolitische Strategie und den damit zusammenhängenden Zielen und Maßnahmen zugestimmt. Eines der Ziele ist, die Stadtverwaltung europafit zu machen. Als ersten Schritt zur Europaqualifizierung aller mit Europaangelegenheiten betrauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Führungskräfte hat sich die LHM das Ziel gesetzt, Englischkurse mit EU-spezifischem und fachbezogenem Vokabular anzubieten. In der Vorlage wird das Konzept zur geplanten Englisch-Qualifizierung dargestellt. Zudem wird auf die Frage der Finanzierung eingegangen. Ein Programm für die Englisch-Qualifizierung städtischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird auf Basis des dargestellten Konzepts eingerichtet. Das dafür notwendige Budget wird bewilligt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Europa, Europastrategie, Englisch-Sprachkurse, Fremdsprachenkompetenz
6.
Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing

08-14 / V 06318 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Ausschreibung von städtischen Grundstücken am Pasinger Marienplatz Anlass Veröffentlichung einer Ausschreibung zum Verkauf der Grundstücke Flst. 120 und 120/5 in Pasing zur Realisierung einer Bebauung mit Einzelhandel, Gastronomie, Wohnungen und Büros (ggf. auch Kino) Inhalt Anlass, Eckdaten, Verlagerung der Wirtschaftsschule, Kriterien der Ausschreibung (insb. Durchführung eines Realisierungswettbewerbs) Entscheidungsvorschlag Die Grundstücke Flst. 120 (Institutstraße 4) und 120/5 (Bodenseestraße 1), Gemarkung Pasing, werden zu einem Mindestverkaufskaufpreis von 5.683.520 € sowie unter Berücksichtigung der Anforderungskriterien unter Ziff. 5 und 6 dieser Sitzungsvorlage zum Verkauf ausgeschrieben. Gesucht werden kann auch nach: Pasinger Marienplatz, Cafe Confetti, Pappschachtel

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7.
Die Landeshauptstadt München setzt auf Ökostrom Antrag Nr. 08-14 / A 02375 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Siegfried Benker, Frau Stadträtin Lydia Dietrich und Herrn Stadtrat Dr. Florian Vogel vom 12.04.2011

  • 08-14 / A 02375 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06713 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02375: Die Landeshauptstadt München soll bei ihrem Stromversorger Stadtwerke München GmbH künftig Ökostrom kaufen. Die Stadtverwaltung wird gebeten zu prüfen, ob sich auch die städtischen Beteiligungsgesellschaften einem Umstieg auf Ökostrom anschließen möchten. Inhalt Darstellung des Sachstandes Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, auf Basis des bestehenden Strom-Rahmenvertrages künftig die Lieferung von M-Ökostrom mit der Konsequenz von Mehrkosten von jeweils 164.000 Euro für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 zu vereinbaren. Das Baureferat wird beauftragt, über die jeweiligen Betreuungsreferate die städtischen Beteiligungsgesellschaften über die städtischen Konditionen des Bezugs von M-Ökostrom bei der Stadtwerke München GmbH zu informieren. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, in den Haushaltsplan der Jahre 2013 und 2014 zusätzliche Finanzmittel für den Bezug von Ökostrom in Höhe von jeweils 164.000 Euro einzustellen. Gesucht werden kann auch nach: - M-Ökostrom - Erneuerbare Energien

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) Interimsspielbetrieb

08-14 / V 06790 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die erforderliche Erhöhung des Betriebszuschusses an die DTB für die Jahre 2012 und 2013 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Der Betriebszuschuss an die DTB (Produkt Beteiligungsma- nagement für die DTB, Produktziffer 5600200; IA 1561915; Fipo. 3311.715.1000.0) wird gem. Ziff. 4 des Vortrags durch Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel aus dem Hoheitshaushalt wie folgt erhöht: - für 2012 einmalig im Rahmen der Haushaltsplanung 2012 i.H.v. 125.000 Euro - für 2013 einmalig zur Modellrechnung i.H.v. 1.828.000 Euro Stichworte: Deutsches Theater München Betriebs-GmbH; Umzug; Betriebs- kostenzuschuss; Interimsspielbetrieb

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusssdeite)
9.
Neuregelung des Vergabeverfahrens für städtische Gewerbeflächen

  • 08-14 / A 02340 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02436 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04804 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung des überarbeiteten Auswahlverfahrens zur Vergabe von städtischen Gewerbeflächen. Entscheidungsvorschlag: Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft stimmt dem aktualisierten Auswahlverfahren bei der Vergabe von städtischen Gewerbegrundstücken in der dargestellten Form zu. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Auswahlverfahren, Grundstücksvergabe, Gewerbeflächen, Gewerbebindungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Kindertagespflege in Familien Gezielte Anwerbung von geeigneten Tagesbetreuungspersonen Entfristung von drei Stellen Ausbau Kindertagespflege und Qualitätssicherung (Produkt 60.2.1.3)

08-14 / V 06492 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ausbau der Plätze in Kindertagespflege Inhalt - Ausbau der Plätze in Kindertagespflege bei gleichzeitigem Qualitätserhalt Entscheidungsvorschlag - Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Sozialreferat die erforderliche Stelle für Tarifbeschäftigte im Sozialdienst der Entgeltgruppe S 15 zur Qualitätssicherung im Umfang von 39 Wochenstunden zu entfristen. - Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Sozialreferat die erforderlichen zwei Stellen für Tarifbeschäftigte im Sozialdienst der Entgeltgruppe S 12 zum Ausbau im Umfang von jeweils 39 Wochenstunden zu entfristen. Gesucht werden kann auch nach: - Tagespflege - Qualifizierung von Tagespflegepersonen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Einrichtung einer Task Force zur Umsetzung des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Antrag Nr. 08-14 / A 01893 ............. Wohnungslosigkeit wirksam bekämpfen Antrag Nr. 08-14 / A 02090 ........... Steuergelder im Wohnungsbau wirkungsvoll einsetzen! Antrag Nr. 08-14 / A 02002 ............

  • 08-14 / A 02090 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02002 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01893 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06038 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 15.10.2010 zum Einsetzen einer Task Force Kommunales Wohnungsbauprogramm - Wohnungslosigkeit wirksam bekämpfen, Antrag von Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Reinhard Bauer, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 21.12.2010 - Antrag der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.11.2010 zum wirkungsvollen Einsatz von Steuergeldern im Wohnungsbau Inhalt - Implementation der Task Force Kommunales Wohnungsbauprogramm - Konzeption und Struktureller Aufbau einer Task Force zur Beschleunigung des Kommunalen Wohnungsbauprogramms B & C bei der Grundstücksakquise, Realisierung und Fertigstellung der Projekte. - Wohnungslosigkeit wirksam bekämpfen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Task Force Kommunales Wohnungsbauprogramm - KomPro B - KomPro C

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Prüfauftrag aus dem Gesundheitsausschuss vom 10.12.2009 den Bestattungsbezirk Waldfriedhof Solln auf die Prinz-Ludwigs-Höhe zu erweitern Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 28.01.2010 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) vom 02.07.2008

08-14 / V 06636 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Prüfauftrag des Gesundheitsausschusses vom 10.12.2009, den Bestattungsbezirk Waldfriedhof Solln auf die Prinz-Ludwigs-Höhe zu erweitern; Inkrafttreten des BayEAG und Änderung des BayVwVfG; Kündigung der Werkverträge mit den Organisten Inhalt: Erweiterung des Bestattungsbezirkes Waldfriedhof Solln auf die Prinz-Ludwigs-Höhe; Anpassung der Friedhofsatzung an das BayEAG und BayVwVfG; Entfallen der Gebühren für Organisten Entscheidungsvorschlag: Änderung der Friedhofsatzung und der Friedhofsgebührensatzung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhofsatzung, Bestattungsbezirk Waldfriedhof Solln, BayEAG, Friedhofsgebührensatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Nutzung von Abwärme in München Klotzen statt kleckern - Abwärme in München intensiver nutzen(1) Antrag Nr. 08-14 / A 01550 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 11.05.2010 Abwärme in München intensiver nutzen(2) – von anderen lernen Antrag Nr. 08-14 / A 01551 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 11.05.2010 Pilotstudie Abwärmenutzung bei städtischen Kliniken Antrag Nr. 08-14 / A 01677 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 05.07.2010 Innovatives Abwärmenutzungsprojekt in Straubing auch für München nutzen! Antrag Nr. 08-14 / A 01678 Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Marian Offman vom 05.07.2010

  • 08-14 / A 01550 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01551 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01677 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01678 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02403 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06373 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01550, Antrag Nr. 08-14 / A 01551, Antrag Nr. 08-14 / A 01677, Antrag Nr. 08-14 / A 01678 Inhalt: Die Antragsteller beantragen eine stärkere Berücksichtigung des Themas Abwärmenutzung in der Landeshauptstadt München. In der Beschlussvorlage werden Beispiele für die erfolgreiche Umsetzung von Projekten im Bereich der Industriellen Abwärmenutzung als auch im Bereich der Nutzung von Abwasserwärme im In- und Ausland dargestellt. Die bisherigen Aktivitäten der LHM insbesondere im Bereich der Abwasserwärmenutzung werden erläutert. Entscheidungsvorschlag: Die verstärkte Rückgewinnung von Abwärme aus Abwasser und Gewerbe wird befürwortet.Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, das laufende Projekt Energie-Atlas Bayern weiter zu verfolgen und sich zu beteiligen sowie die Fachveranstaltungen zu den Themen „Wärmenutzung aus Abwasser“ und „Abwärmenutzung bei Gewerbetrieben“ auszurichten. In Zusammenarbeit mit der Münchner Stadtentwässerung, dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und der SWM GmbH sollen die Stadtgebiete auf einer Karte dargestellt werden, in denen die Nutzung von Abwasserabwärme sinnvoll ist. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Abwasserwärmenutzung, Heizenergie aus Abwasser, Abwärmenutzung aus Gewerbe und Industrie, Wärmetauscher

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14.
Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V.

08-14 / V 06450 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährliche Berichterstattung über die Mitgliedschaft im Klima-Bündnis e.V. Inhalt: Darstellung der Schwerpunkte im Beichtszeitraum; Aktivitäten im Rahmen der Projektpartnerschaft mit den Asháninká Entscheidungsvorschlag; - Klima-Bündnis Beschluss "Lasst das Öl im Boden" mittragen - Projektgebundener Mitgliedsbeitrag an das Klima-Bündnis e.V. wird vom regulären Mitgliedsbeitrag losgelöst Gesucht werden kann im RIS auch nach: Asháninká, Stadtradeln, Konvent der Bürgermeister

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15.
Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept für München im Zeitraum 2011 – 2015

08-14 / V 06248 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung der Siedlungsentwicklung und des Infrastrukturversorgungskonzeptes für München im Zeitraum 2011 - 2015 Inhalte - Rahmenbedingungen für die soziale Infrastrukturversorgung - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept Entscheidungsvorschlag 1.Der im Vortrag der Referentin aufgezeigten Gesamtkonzeption wird zugestimmt. 2.Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung aktualisiert in Abstimmung mit dem Referat für Bildung und Sport und der Stadtkämmerei regelmäßig die diesem Beschluss beigefügte Übersicht „Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung“ als Ergänzung der Reihenfolge der Siedlungen, die Bestandteil des Mehrjahresinvestitionsprogramms ist. 3.Die Stadtkämmerei wird gebeten, das Infrastrukturversorgungs-konzept der jährlichen Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions-programms beizufügen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Siedlungsentwicklung, Infrastrukturversorgungskonzept

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16.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/14 Oberföhringer Straße (östlich), Johanneskirchner Straße (südlich), Effnerstraße (westlich) - ehemalige Ziegelei Deck - Stadtbezirk 13 Bogenhausen

08-14 / V 06430 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Jahr 2006 wurde für den Planungsbereich ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Planungsworkshop durchgeführt. Unter Zugrundelegung des im Flächennutzungsplan bereits formulierten Planungsziels einer Wohnnutzung sollte ein geeigneter städtebaulich-landschaftsplanerischer Entwurf entwickelt werden. Nunmehr erfolgt eine Anpassung der Darstellung des südlichen Siedlungsrandes entsprechend der kammförmigen Ausformung des städtebaulichen Entwurfs. Gleichzeitig werden Hofbereiche nach Norden hin ausgedehnt, um eine Verzahnung der geplanten Bebauung mit den Grün- und Freiflächen zu erreichen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, ehemalige Ziegelei Deck.

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17.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 1 (Altstadt-Lehel) und 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Gärtnerplatzviertel" b) Verlängerung der Erhaltungssatzung Gärtnerplatz BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02567 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 23.11.2010

  • 08-14 / B 02567 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06522 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 30.05.2011 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Der Bezirksausschuss des 2. Stadtbezirkes hat am 23.11.2010 den Antrag Nr. 02567 gestellt. Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel“ im bisherigen Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren. Dem Antrag Nr. 02567 wird entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB

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18.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 5 (Au-Haidhausen) und 18 (Untergiesing-Harlaching) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing" b) Erhaltungssatzung für die Birkenau Empfehlung Nr. 08-14 / E 00862 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 28.10.2010

08-14 / V 06520 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 09.06.2011 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching hat am 28.10.2010 die Empfehlung Nr. 00862 beschlossen. Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung. Behandlung der Empfehlung Nr. 00862. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“ im bisherigen Umgriff für die Dauer von 5 Jahren. Der Empfehlung Nr. 00862 wird zum Teil entsprochen; sie ist abschließend behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB Birkenau

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19.
Einführung der Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Zuschussrichtlinien - Modalitäten für die Zuschussvergabe

  • 08-14 / A 02460 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02380 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02382 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06278 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Bildung und Sport wurde in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Bildung und Sport der Landeshauptstadt München am 11.01.2011 beauftragt, zeitnah in Abstimmung mit den anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe die Modalitäten für die Zuschussvergabe zu entwickeln, so dass eine Umsetzung ab 09/2011 möglich ist. Inhalt Modalitäten der Zuschussvergabe für die Münchner Förderformel. Zuschussrichtlinien. Entscheidungsvorschlag Die Zuschussrichtlinien zur Münchner Förderformel gelten befristet bis 31.08.2014. Die Zuschussrichtlinien werden evaluiert. Konkretisierungen zu den allgemeinen Fördervoraussetzungen, zu den Betriebsträgerschaftsverträgen und zu den Faktoren eausfall, kfu3 und kfkont.

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20.
TSV Moosach-Hartmannshofen e.V. Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes anstelle des bestehenden Naturrasen- spielfeldes auf der Sportanlage an der Lechelstsraße 35 im 10. Stadtbezirk Moosach TSV Moosach-Hartmannshofen e.V. erhält einen Zuschuss für Kunstrasenplatz Antrag Nr. 08-14 / A 01317 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Mechthilde Wittmann, Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 27.01.2010

  • 08-14 / A 01317 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06424 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sportanlage an der Lechelstraße 35, Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes durch den TSV Moosach-Hartmannshofen Inhalt Bedarf, Finanzierung und Einschätzung des Vorhabens Entscheidungsvorschlag Gewährung eines Investitionszuschusses in Höhe von 310.500 € und eines zinslosen Darlehens in Höhe von 63.500 €

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21.
Durchführung von Brandschutzmaßnahmen Grundschule Balanstraße 153 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.345.000 € davon Ersteinrichtungskosten 82.000 € 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Ermächtigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 5. Änderung des MIP 2010 - 2014 IL 1, Maßnahmen Nr. 2110/8960, Rangfolge-Nr. 041, Rangfolge-Nr. neu

08-14 / V 06387 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Brandschutzmängel aufgrund Feuerbeschau; Interne Abstimmung von Baureferat, Stadtkämmerei und Referat für Bildung und Sport zur Durchführung einer Brandschutzmaßnahme Inhalte Erläuterung der aktuellen Planung zur Beseitigung der Brandschutzmängel an der Grundschule Balanstr. 153 Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag, Projektgenehmigung und Zustimmung zur Herbeiführung der verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung; Änderung des MIP 2010-2014

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22.
Bauvorhaben Orffstr. 56 Flst. 548, Gemarkung Neuhausen 9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg Errichtung von 29 Wohneinheiten für den kommunal geförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau einer Kinderkrippe

08-14 / V 06435 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Finanzierung der in die Wohnbebauung (KomPro/B) integrierten Kinderkrippe Inhalt Aufnahme und Bereitstellung der Bau- und Einrichtungskosten der bereits durch den Stadtrat am 28.06.07 und 18.07.07 genehmigten Kinderkrippe in den Haushalt. Entscheidungsvorschlag Die Finanzierung wird bereitgestellt. Die entsprechenden Beträge werden zum Nachtragshaushalt 2011 angemeldet

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23.
Satzung über die Zulassung zur Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege der Landeshauptstadt München Aufnahmesatzung.....

  • 08-14 / A 01772 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02398 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06137 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01772 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.08.2010 zur Erarbeitung einer Satzung für die Kinderpflegeschule Inhalt Die Berufsfachschule für Kinderpflege bietet vor allem Schülerinnen und Schülern aus den Hauptschulen eine qualifizierte Berufsausbildung. Die Schule kann regelmäßig nicht alle Bewerberinnen und Bewerber aufnehmen. Um das Auswahlverfahren ausgewogen und transparent zu gestalten, legt die vorgeschlagene Satzung ein Punktesystem fest. Außerdem wird festgelegt, wer obligatorisch und wer freiwillig einen Deutsch-Test machen muss / kann. Entscheidungsvorschlag Der Satzung wird zugestimmt. Der Antrag Nr. 1772 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt

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24.
Abgesetzt
Vertretung der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden und Gremien

08-14 / V 06388 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Vertreter des Stadtschulrats, Herr Dr. Josef Tress, wird mit Ablauf des 31.05.2011 aus dem aktiven Dienst bei der Landeshauptstadt München ausscheiden. Mit Wirkung vom 01.06.2011 wird ihm Herr Peter Scheifele in dieser Funktion nachfolgen. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, ebenfalls mit Wirkung vom 01.06.2011, die Besetzung der Positionen zu regeln, die bislang Herr Dr. Josef Tress als Vertreter der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden und Gremien wahrgenommen hat. Inhalt Für die Position des Stellvertreters der städtischen Vertretung in den in der Anlage aufgeführten Verbänden und Gremien ist eine Nachfolge zu bestimmen. Herr Dr. Josef Tress soll die Funktion des Vorsitzenden des Vorstands und Herr Peter Scheifele die Funktion eines weiteren Mitglieds des Vorstands der Stahlgruber- Stiftung fortführen. Entscheidungsvorschlag Der Vertretung in den vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden und Gremien mit Wirkung vom 01.06.2011 wird wie in der Anlage aufgeführt zugestimmt.
25.
Haushalt 2011; Sammelbeschluss für Investitionen 2011 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 - 2014

08-14 / V 06538 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der im Sammelbeschluss vorgeschlagenen Änderungen Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der vorgelegten Veränderungen und der Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sammelbeschluss für Investitionen

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26.
Produkte der Stadtkämmerei - Produktplan - Produktbeschreibungen

08-14 / V 06183 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Angleichung der Produkte der Stadtkämmerei an den Produktrahmen des Bayerischen Innenministeriums unter Berücksichtigung eines Mindestkostenbudget Produkte der Stadtkämmerei: Produktplan, Produktbeschreibungen, Produktdatenblätter Entscheidungsvorschlag: Den Änderungen im Produktplan der Stadtkämmerei mit den ausgewiesenen Produkten und Produktleistungen wird zugestimmt. Den Produktbeschreibungen der Stadtkämmerei wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Produkte, Stadtkämmerei, Produktplan, Produktbeschreibung.

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27.
Rücknahme der 2010 beschlossenen Grundsteuererhöhung Empfehlung Nr. 08-14 /E 00838 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 - Bogenhausen - am 21.10.2010

  • 08-14 / A 02464 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00838 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02454 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06508 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13, die 2010 beschlossene Hebesatzerhöhung der Grundsteuer zurück zu nehmen. In dem Beschluss wird dargelegt, warum die 2010 beschlossene Hebesatzerhöhung der Grundsteuer nicht zurück genommen wird. Dem Wunsch, die beschlossene Hebesatzerhöhung zurück zu nehmen, wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Rücknahme der 2010 beschlossenen Grundsteuererhöhung

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28.
Vertretung der Landeshauptstadt München in Beiräten von Gesellschaften 1. Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG 2. Hanko Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. Vermietungs KG

08-14 / V 06564 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auslaufen der dreijährigen Amtsdauer der Beiratsmitglieder in den Beiräten der o. g. Gesellschaften mit Ablauf des 11.06.2011. Kurze Erläuterung der jeweiligen Vertragssituation, des Ergebnisses der Fraktionsbefassung sowie Benennung der seitens der Landeshauptstadt München zu entsendenden Beiratsmitglieder der o. g. Gesellschaften. 1. Der Beirat der Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG wird seitens der Landeshauptstadt München mit den folgenden Personen besetzt: Frau Stadträtin Renner, Herr Stadtrat Dr. Roth, Frau Stadträtin Schmucker, Herr Stadtdirektor Sperl, Herr Dr. Wilhelm Bezold. 2. Der Beirat der Hanko Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. Vermietungs KG wird seitens der Landeshauptstadt München mit den folgenden Personen besetzt: Frau Stadträtin Söllner-Schaar, Herr Stadtrat Podiuk. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beiräte der Landeshauptstadt München, Besetzung des Beirates der Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG, Besetzung des Beirates der Hanko Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. Vermietungs KG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
29.
Schuldenbericht 2010

08-14 / V 06544 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des Schuldenberichts für das Jahr 2010 Übersicht über Art, Umfang und Struktur der Schulden der LHM, getrennt nach Gesamtstadt, Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe für das Jahr 2010; Übersicht über die Schuldenentwicklung 2000-2010 Planung 2011 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schuldenbericht 2010; Übersicht Schulden

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
30.
Finanzanlagenbericht 2010

08-14 / V 06545 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des Finanzanlagenberichts für das Jahr 2010 Der Finanzanlagenbericht beschreibt die Bestände, die Aufteilung und die Entwicklung der städtischen Finanzanlagenportfolios und umfasst die zweckgebundenen Finanzreserven der Stadt, durch Auflösung kameraler Rücklagen ungebundene Wertpapiere, das Stiftungs-und sonstige Treuhandvermögen sowie die Finanzanlagen des Cashmanagements der Kasse. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Finanzanlagenbericht 2010, Finanzanlagenportfolio, Finanzreserven

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen