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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Juni 2011, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Bauliche Maßnahamen in Schulen und Kindertageseinrichtungen A) Sanierung und Erneuerung von WC-Anlagen B) Zeitgemäße Aufwertungsmaßnahmen (Schönheitsmaßnahmen) C) Bereitstellung einer globalen Pauschale von 6 Mio. Euro/jährlich im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit bei Finanzposition 2000.505 "Sanierung von WC-Anlagen und allgemeine Aufwertungsmaßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen" D) Initiative "Investitionen in Bildung und Bewegung" ANTRAG E) Sanierung ... ANTRAG

  • 08-14 / A 02581 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00892 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00989 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 08-14 / A 02597 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02600 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02602 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02603 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06673 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Notwendige Sanierung von WC-Anlagen in Schulen und Kindertageseinrichtungen Inhalt • Information des Stadtrates über die Prioritäten bei der Abwicklung des Bauunterhalts • Bereitstellung einer jährlichen Pauschale i.H.v. 6 Mio. Euro für die Durchführung von - WC-Sanierungsmaßnahmen - Aufwertungsmaßnahmen / Schönheitsreparaturen an Schulen und Kindertagesstätten • Behandlung des Stadtratsantrages Nr. 08-14/A 00989 vom 05.08.2009 von Mitgliedern der SPD-Fraktion • Behandlung des Stadtratsantrages Nr. 08-14/A 00892 vom 02.07.2009 von Mitgliedern der CSU-Fraktion Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum Vorschlag des Referates für Bildung und Sport ein Sanierungsprogramm mit einer jährlichen Pauschale von 6 Mio. Euro für den Bereich der Schulen und Kindertageseinrichtungen aufzulegen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Errichtung einer sechsgruppigen Kinderkrippe im Baugebiet Rümann-/Isoldenstraße (WA 7), im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Produkt Nr. 1.1 Genehmigung des Bedarfs

08-14 / V 06724 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung des Angebotes an Krippenplätzen im 4.Stadtbezirk Schwabing-West durch die Errichtung einer sechsgruppigen Kinderkrippe an der Rümann-/Isoldenstraße Inhalt Darstellung des Bedarfs an Krippenplätzen im 4.Stadtbezirk Schwabing-West. Entscheidungsvorschlag Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung einer sechsgruppigen Kinderkrippe wird genehmigt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 3 Hortgruppen an der Welfenstraße (Tassilohof), 5. Stadtbezirk Haidhausen - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

08-14 / V 07048 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des Baugebietes an der Welfenstraße im 5. Stadtbezirk Haidhausen mit Kindergarten- und Hortplätzen. Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Kindertagesstätte an der Welfenstraße. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 3 Hortgruppen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten- und 1 Hortgruppe an der Baubergerstraße, 10. Stadtbezirk Moosach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

08-14 / V 07003 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Prüfungsauftrag gemäß Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 13.04.2011 unter Berücksichtigung des Änderungsantrages von SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Schaffung einer zusätzlichen Krippengruppe innerhalb der geplanten Flächen des zu errichtenden Hauses für Kinder an der Baubergerstraße. Inhalt Darstellung des Prüfergebnisses, dass eine zusätzliche Krippengruppe innerhalb der geplanten Flächen nicht realisierbar ist. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Prüfergebnisses sowie Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten- und 1 Hortgruppe an der Baubergerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Frankenthaler Str. 5-9 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Investitionskosten- zuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;

08-14 / V 07002 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Denk mit! Kinderbetreuungseinrichtungen, vertreten durch Frau Karin Bader, auf Bezuschussung der Ausstattungskosten für eine Kinderkrippe mit 72 neuen Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Frankenthaler Str. 5-9 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 90.000 EUR geleistet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Bozzarisstraße 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;

08-14 / V 07032 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Petra Rumm und Herrn Dr. Ulrich Rumm„ auf einen Baukostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Sie beabsichtigen an der Bozzarisstraße 2 in 81545 München durch Neubau eine Kinderkrippe mit 60 neuen Betreuungsplätzen zu schaffen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kinderkrippe an der Bozzarisstraße 2 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.934.304,- € EUR geleistet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Richelstr. 19 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013

08-14 / V 06992 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag von Herrn Bernd Nunn auf einen Baukostenzuschusses für den Umbau eines in seinem Eigentum befindlichen alten Stellwerks in eine Kinderkrippe mit 48 neuen Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt  Begründung für den Umbau der Räume in eine Kinderkrippe  Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in eine Kinderkrippe an der Richelstr. 19 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.171.585 EUR geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Guardinistraße 33 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013

08-14 / V 06989 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag von Frau Petra Rumm und Herrn Dr. Ulrich Rumm„ auf einen Baukostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Sie beabsichtigen an der Guardinistraße 33 in 81375 München durch Neubau eine Kinderkrippe mit 72 neuen Betreuungsplätzen zu schaffen. Inhalt  Begründung für den Neubau  Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kinderkrippe an der Guardinistr.33 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.237.016,- € EUR geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Königinstraße 19 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013

08-14 / V 06985 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag der Allianz SE auf einen Baukostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragsstellerin beabsichtigen an der Königinstraße 19 in 80539 München durch Umbau eine Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue Betreuungsplätze bereitzustellen. Inhalt  Begründung für den Umbau Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zu einer Kinderkrippe an der Königinstr. 19 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 510.260,- € EUR geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kinderhaus Röntgenstraße 15 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 27 BayKiBiG

08-14 / V 07001 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag der Elly & Stoffl Bogenhausen GmbH, vertreten durch Frau Susann Schleif, auf Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragsstellerin beabsichtigt an der Röntgenstraße 15 in 81679 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 72 Krippen- und 50 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt  Begründung für den Umbau  Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zu einer Kindertagesstätte an der Röntgenstraße 15 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.878.101,- € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Kindertagesstätten sonsstiger Träger; Kinderkrippe und Kindergarten Sollner Str. 38 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 10 FAG i.V.m.Art. 27 BayKiBiG

08-14 / V 06937 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Die Soana Real Estate GmbH, vertreten durch Frau Susann Schleif, beabsichtigt an der Sollner Str. 38 in 81479 München durch Ankauf eines Büro- und Wohnhauses mit Nebengebäude und Garagen sowie den Umbau dieser in ein Haus für Kinder, die Schaffung von 36 Kinderkrippenplätzen und 20 Kindergartenplätzen. Antrag auf Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010 Inhalt  Begründung für den Ankauf und Umbau Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Ankauf und Umbau in ein Haus für Kinder an der Sollner Str. 38 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.369.869,- € EUR geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Anni-Albers-Straße 11 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 10 FAG i.V.m.Art. 27 BayKiBiG

08-14 / V 06939 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag der Elly & Stoffl Schwabing GmbH, vertreten durch Frau Susann Schleif, auf Bezuschussung des Umbaus von Büroflächen (Erdgeschoss) in einem bestehendem Gewerbegebäude „Glashaus am Park“ in eine Kinderkrippe mit 36 Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt  Begründung für den Umbau der Räume im Erdgeschoss in eine Kinderkrippe  Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in eine Kinderkrippe an der Anni-Albers-Str.11 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 704.719 EUR geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Kindertagesstätten sonstigr Träger; Kinderkrippe Sauerbruchstraße 8 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 06936 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag der „Petitini GmbH & Co.KG, vertreten durch Frau Christine de Quatrebarbes, auf einen Baukostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt  Begründung für den Umbau der Räume im Erdgeschoss in eine Kinderkrippe, zur Schaffung von 34 neuen Betreuungsplätzen  Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in eine Kinderkrippe an der Sauerbruchstraße 8 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 308.871 EUR geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Kindertagestätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Ungererstrße 175 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 06904 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag von „Denk mit! Kinderbetreuungseinrichtungen“, vertreten durch Frau Karin Bader, auf Bezuschussung der Umbauarbeiten einer Bestandsimmobilie in ein Haus für Kinder. Dadurch werden 60 Krippen- und 45 Kindergartenplätze geschaffen. Antrag auf Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2010 Inhalt  Begründung für den Umbau des Gebäudes in ein Haus für Kinder  Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in ein Haus für Kinder an der Ungererstr. 175 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.176.313,- EUR geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Lincolnstraße 62 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 07000 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband München- Stadt e.V. auf Bezuschussung des Neubaus an der Lincolnstraße 62 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Inhalt Begründung des Neubaus und Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Neubau an der Lincolnstraße 62 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 2.123.428,- € geleistet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderhaus Birkenleiten 41 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 27 BayKiBiG

08-14 / V 06993 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag der „JOKI München GmbH“, vertreten durch Frau Dagmar Nietzer, und der Eigentümer des Grundstücks „Kraemer`sche Kunstmühle GmbH & Co.KG“, vetreten durch Markus und Thomas Kraemer, auf Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die Antragssteller beabsichtigen an der Birkenleiten 41 in 80543 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 36 Krippen- und 25 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt  Begründung für den Neubau Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Birkenleiten 41 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.246.605,- € EUR geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Clemensstraße 29 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 06900 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag des Vereins „Schülerhort Schatzinsel e.V., vertreten durch Frau Nina Rampf-Hoppenthaler, auf Bezuschussung des Umbaus des Erdgeschosses in einem Altbau in eine Kinderkrippe mit 10 Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt  Begründung für den Umbau der Räume im Erdgeschoss in eine Kinderkrippe  Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in eine Kinderkrippe an der Clemensstr. 29 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 49.465,- EUR geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
18.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Heiglhofstraße 5 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 07031 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag der „Kukita GmbH & Co.KG“, vertreten durch Frau Heike Speitmann und Petra Hipp, auf Bezuschussung der Ausstattungskosten für eine Kinderkrippe mit 24 neuen Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt  Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe  Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Heiglhofstr. 5 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 30.000 EUR geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
19.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Riesenfeldstraße 75 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 07030 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass  Antrag der „Kukita GmbH & Co.KG“, vertreten durch Frau Heike Speitmann und Petra Hipp, auf Bezuschussung der Ausstattungskosten für eine Kinderkrippe mit 60 neuen Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt  Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe  Berechnung des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Riesenfeldstraße 75 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 75.000 EUR geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
20.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Straßbergerstraße 7 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 06938 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Kirchenstiftung Frieden Christi auf Bezuschussung der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten an der Straßbergerstraße 7 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Inhalt Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Straßbergerstraße 7 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 25.930 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
21.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Schrenkstraße 2 im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 06940 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des St. Vinzentius-Zentralvereins auf Bezuschussung der Umbaumaßnahmen zur Erfüllung von Brandschutzauflagen der Räumlichkeiten an der Schrenkstraße 2 im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Inhalt Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Schrenkstraße 2 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 106.604 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
22.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dorfstraße 47 Gemeinde Ismaning Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 06991 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Waldorfkindergarten Ismaning e.V. auf anteilige Bezuschussung einer geplanten Kindertagesstätte auf dem Gemeindegebiet Ismaning, Dorfstraße 47. Die Landeshauptstadt München hat 5 Kindergartenplätze als bedarfsnotwendig anerkannt. Inhalt Begründung des Neubaus und Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für 5 als bedarfsnotwendig anerkannte Kindergartenplätze an der Dorfstraße 47 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 59.515 € geleistet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
23.
Bauvorhaben Caub-/Triebstraße Flst. 211/2, Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk, Moosach Errichtung von 25 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/C) und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Kinderkrippe Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe

08-14 / V 06733 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bauvorhaben Caub-/Triebstraße Flst. 211/2, Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk, Moosach Errichtung von 25 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/C) und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Kinderkrippe Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
24.
Erweiterung der integrativen Kinderkrippe Kleeblatt Weilheimer Straße um 24 Kinderkrippenplätze und 40 Kindergartenplätze Schaffung von 24 Kinderkrippenplätzen und 18 Hortplätzen an der Konrad-Celtis-Straße Träger Integrative Kinderförderung GmbH 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark

08-14 / V 06720 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung der integrativen Kinderkrippe Kleeblatt Weilheimer Straße um 24 Kinderkrippenplätze und 40 Kindergartenplätze Inhalt Antrag des Trägers Integrative Kinderförderung GmbH, einer Tochter des ICP – Integrationszentrums für Cerebralparese sowohl die Erweiterung als auch die neuen Plätze über die Ausweitung des bestehenden Betriebsführungsvertrages zu finanzieren Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, am Standort Weilheimer Straße im 7. Stadtbezirk Sendling- Westpark ein Kinderhaus mit Trägerschaft der Integrativen Kinderförderung GmbH zu schaffen und dabei 24 neue Kinderkrippenplätze und 40 neue Kindergartenplätze einzurichten; des Weiteren am Standort Konrad-Celtis- Straße 24 neue Kinderkrippenplätze und bis zu 72 Hortplätze einzurichten und alle Mittel hierfür bereit zustellen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
25.
Erweiterung der Kinderkrippe an der Karlstraße 50 um 24 Plätze Träger: Initiativgruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. 3. Stadtbezirk, Maxvorstadt-Isarvorstadt

08-14 / V 06866 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Träger Initiativgruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. plant die Kinderkrippe an der Karlstr. 50 um 24 Plätze zu erweitern. Antrag vom 28.04.2011 Inhalt • Realisierung der Erweiterung • Trägerschaft Initiativgruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. • Genehmigung des Betriebskostenzuschusses Entscheidungsvorschlag • Zustimmung der Erweiterung • Umsetzung ab 01.09.2011

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
26.
Ausbau von Kindergärten....

  • 08-14 / E 00583 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06707 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00583 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes - Schwanthalerhöhe Inhalt Ausbau von Kindergärten Öffnungszeiten auf Vollbeschäftigte abstimmen Stichtag 30. Oktober abschaffen Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen des Referenten zum Ausbau von Kindergärten, zu den Öffnungszeiten und zur Regelung der Aufnahme von unter dreijährigen Kindern werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
27.
Sprachförderung und Interkulturelle Pädagogik in den Kindertageseinrichtungen der Landes- hauptstadt München; Umsetzung des Bundesprojektes "Offensive Frühe Chancen"; Schwerpunkt Kitas Sprache & Integration; Sprachförderung....Frühe Chancen....

  • 08-14 / A 01279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01970 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 04540 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung des Bundesprojektes „Offensive Frühe Chancen“ Schwerpunkt Kitas Sprache und Integration an Münchner Kindertageseinrichtungen. Inhalt Einheitliche Sprachförderung und interkulturelle Pädagogik an allen Münchener Kindertageseinrichtungen. Entscheidungsvorschlag Die Sprachberatung wird vom Landesprojekt Wort und Welt erschließen in das Bundesprojekt Offensive Frühe Chancen übergeleitet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
28.
Konnexitätsprinzip...

  • 08-14 / A 01883 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07029 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Urteil des Verfassungsgerichtshofes für das Land Nordrhein- Westfalen vom 12.10.2010, Aktenzeichen VerfGH 12/09, zum Konnexitätsprinzip beim Ausbau der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen Inhalt Darstellung des Urteils und dessen Auswirkungen auf die kommunalen Träger von Kindertageseinrichtungen in Bayern sowie der Erfolgsaussichten gerichtlicher Maßnahmen gegenüber dem Freistaat Bayern Entscheidungsvorschlag Ausführungen zur Kenntnis genommen; Beauftragung des Referats für Bildung und Sport, gemeinsam mit dem Bayerischen Städtetag die Interessen der Landeshauptstadt München beim Ausbau der Kindertageseinrichtungen gegenüber dem Freistaat Bayern geltend zu machen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
29.
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den teilweisen Neubau des ZAK-Bewohnertreffs Wohnring/Mitte in Neuperlach in Höhe von 129.000 € Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 in Höhe von 129.000 €, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4706 Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel Produkt - 3.2.2.1 -

08-14 / V 06800 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Vereins ZAK „Zusammen Aktiv in Neuperlach“, Verein für Gemeinwesenarbeit und Stadtteilgestaltung e.V., vom 01.04.2011 - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den teilweisen Neubau des ZAK-Bewohnertreffs Wohnring/Mitte in Neuperlach in Höhe von 129.000 € Inhalt - Ausgangslage - Ausblick - Umfang der Baumaßnahme - Finanzierung der Maßnahme - Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Entscheidungsvorschlag - Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss befürwortet, dem Verein ZAK „Zusammen Aktiv in Neuperlach, Verein für Gemeinwesenarbeit und Stadtteilgestaltung e.V., einen einmaligen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 129.000 € zu gewähren. Gesucht werden kann auch nach: - Bewohnerinitiative - „ZAK-Hütten“

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30.
Ausbau von mehrtägigen Ferienmaßnahmen des Produktes 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit - Interessenbekundung -

  • 08-14 / A 02580 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06869 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ausbau von mehrtägigen Ferienmaßnahmen – Interessenbekundung - Kriterien der Mittelvergabe Inhalt - Interessenbekundung – Rückmeldungen der Träger - Kriterien zur Prüfung der eingegangenen Rückmeldungen - Entscheidungsvorschlag für den Ausbau von mehrtägigen Ferienmaßnahmen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Vorschlag des Sozialreferates/ Stadtjugendamt über die Mittelvergabe Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ferienangebote

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31.
Förderung der Jugendhilfe Sofortmaßnahmen aufgrund anhaltender Fallzahlsteigerung bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UmF) beim Sachgebiet Vormundschaften/Pflegschaften; Ausweitung der Zuschüsse an die Verbände der freien Jugendhilfe für die Führung von Vormundschaften und Pflegschaften mit Zuschuss für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Produkt 60 2.3.1

  • 08-14 / A 02582 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06865 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anhaltender Fallzahlanstieg bei den Vormundschaften für umF aufgrund politischer Ereignisse - Gewährleistung des Kinderschutzes für umF - Entlastung beim städtischen Träger Inhalt - Ausweitung der Fördersumme bei den vormundschaftsführenden Vereinen für 18 Monate (01.10.2011 bis 31.03.2013) Entscheidungsvorschlag - Ausweitung der Förderung bei den vormundschaftsführenden Vereinen aufgrund anhaltender ansteigender Einreise bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen für 18 Monate (01.10.2011 bis 31.03.2013) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Vormundschaft - Pflegschaft - Mündel - Pfleglinge - vormundschaftsführende Vereine - unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

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32.
1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des Schul- und Sportausschusses vom 09.06.2010 (Antragspunkt 5): .........

  • 08-14 / A 02884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02886 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06751 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
• Einführung eines optimierten und kontrollierten Verpflegungssystems auf der Basis von Cook & Chill (Kochen & Kühlen) an allen dafür geeigneten Einrichtungen des RBS • standortbezogene zentrale Verteilerküchen zur gemeinsamen Versorgung mehrerer Einrichtungen an einem Standort bzw. in unmittelbarer Nähe zueinander • Einführung eines Bewirtschaftungsmodells zur kontrollierten und qualitativ hochwertigen Versorgung der öffentlichen Münchner Schulen und Kindertagesstätten (Arbeitstitel „Schule isst gut“) • Vorbereitung einer europaweiten Ausschreibung zur Umsetzung des neuen Verpflegungs- und Versorgungskonzeptes • Bereitstellung einer jährlichen Pauschale i.H.v. 5 Mio. Euro für bauliche Maßnahmen und Neuausstattung von Kücheneinrichtung im Zusammenhang mit dem Ausbau von gebundenen und offenen Ganztagsangeboten sowie für Umbaumaßnahmen zur Umsetzung innovativer und flexibler Raumkonzepte • Erhöhung des Anteils einer frischen, regionalen und gesunden Ernährung an Schulen und Kindertageseinrichtungen • Einrichtung von einer befristeten Stelle für die Einführung des neuen Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells und einer halben unbefristeten Stelle für die Abwicklung von Baumaßnahmen im Ganztagsbereich

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33.
Diamantstraße 10 / Ludwigsfeld; Neubau einer Kindertagesstätte mit drei Kindergartengruppen und zwei Kinderkrippengruppen; Vergabe einer Einrichtung

08-14 / V 07221 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Baufertigstellung einer Kindertageseinrichtung in der Diamantstraße 10/Ludwigsfeld zum September 2011 Inhalt Darstellung der Sachlage und Begründung, warum die Einrichtung an die Caritas München vergeben werden soll. Entscheidungsvorschlag Vergabe der Einrichtung an die Caritas München

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