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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Juni 2011, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bauliche Maßnahamen in
Schulen und Kindertageseinrichtungen
A) Sanierung und Erneuerung von WC-Anlagen
B) Zeitgemäße Aufwertungsmaßnahmen
(Schönheitsmaßnahmen)
C) Bereitstellung einer globalen Pauschale
von 6 Mio. Euro/jährlich
im Finanzhaushalt - laufende
Verwaltungstätigkeit
bei Finanzposition 2000.505
"Sanierung von WC-Anlagen und allgemeine
Aufwertungsmaßnahmen in Schulen und
Kindertageseinrichtungen"
D) Initiative "Investitionen in Bildung und
Bewegung"
ANTRAG
E) Sanierung ...
ANTRAG
-
08-14 / A 02581 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00892 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00989 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
08-14 / A 02597 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02600 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02602 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02603 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Notwendige Sanierung von WC-Anlagen in Schulen und
Kindertageseinrichtungen
Inhalt
• Information des Stadtrates über die Prioritäten bei der
Abwicklung des Bauunterhalts
• Bereitstellung einer jährlichen Pauschale i.H.v. 6 Mio.
Euro für die Durchführung von
- WC-Sanierungsmaßnahmen
- Aufwertungsmaßnahmen / Schönheitsreparaturen an
Schulen und Kindertagesstätten
• Behandlung des Stadtratsantrages Nr. 08-14/A 00989
vom 05.08.2009 von Mitgliedern der SPD-Fraktion
• Behandlung des Stadtratsantrages Nr. 08-14/A 00892
vom 02.07.2009 von Mitgliedern der CSU-Fraktion
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zum Vorschlag des Referates für Bildung und
Sport ein Sanierungsprogramm mit einer jährlichen
Pauschale von 6 Mio. Euro für den Bereich der Schulen und
Kindertageseinrichtungen aufzulegen
2.
Errichtung einer sechsgruppigen Kinderkrippe
im Baugebiet Rümann-/Isoldenstraße (WA 7),
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Produkt Nr. 1.1
Genehmigung des Bedarfs
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Angebotes an Krippenplätzen im 4.Stadtbezirk
Schwabing-West durch die Errichtung einer sechsgruppigen Kinderkrippe
an der Rümann-/Isoldenstraße
Inhalt
Darstellung des Bedarfs an Krippenplätzen im 4.Stadtbezirk
Schwabing-West.
Entscheidungsvorschlag
Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung einer sechsgruppigen
Kinderkrippe wird genehmigt
3.
Errichtung einer Kindertagesstätte
mit 2 Kindergarten- und 3 Hortgruppen
an der Welfenstraße (Tassilohof),
5. Stadtbezirk Haidhausen
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des Baugebietes an der Welfenstraße im 5. Stadtbezirk
Haidhausen mit Kindergarten- und Hortplätzen.
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Kindertagesstätte an
der Welfenstraße.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 3 Hortgruppen.
4.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten-
und 1 Hortgruppe an der
Baubergerstraße, 10. Stadtbezirk Moosach
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Prüfungsauftrag gemäß Beschluss des Ausschusses für
Bildung und Sport vom 13.04.2011 unter Berücksichtigung des
Änderungsantrages von SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL
zur Schaffung einer zusätzlichen Krippengruppe innerhalb der
geplanten Flächen des zu errichtenden Hauses für Kinder an
der Baubergerstraße.
Inhalt
Darstellung des Prüfergebnisses, dass eine zusätzliche Krippengruppe
innerhalb der geplanten Flächen nicht realisierbar
ist.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Prüfergebnisses sowie Genehmigung des
Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für
Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten- und 1 Hortgruppe
an der Baubergerstraße
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Frankenthaler Str. 5-9
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Investitionskosten-
zuschusses nach der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im
Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Denk mit! Kinderbetreuungseinrichtungen,
vertreten durch Frau Karin Bader, auf Bezuschussung der
Ausstattungskosten für eine Kinderkrippe mit 72 neuen
Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung der
Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Frankenthaler Str.
5-9 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 90.000
EUR geleistet
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Bozzarisstraße 2
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Petra Rumm und Herrn Dr. Ulrich
Rumm„ auf einen Baukostenzuschuss gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Sie beabsichtigen an der Bozzarisstraße 2 in
81545 München durch Neubau eine Kinderkrippe mit 60
neuen Betreuungsplätzen zu schaffen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kinderkrippe an der Bozzarisstraße 2 wird
ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.934.304,- € EUR
geleistet
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Richelstr. 19
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Bernd Nunn auf einen
Baukostenzuschusses für den Umbau eines in seinem
Eigentum befindlichen alten Stellwerks in eine Kinderkrippe
mit 48 neuen Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013
Inhalt
Begründung für den Umbau der Räume in eine
Kinderkrippe
Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau in eine Kinderkrippe an der Richelstr. 19 wird
ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.171.585 EUR
geleistet.
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Guardinistraße 33
im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Petra Rumm und Herrn Dr. Ulrich
Rumm„ auf einen Baukostenzuschuss gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Sie beabsichtigen an der Guardinistraße 33 in
81375 München durch Neubau eine Kinderkrippe mit 72
neuen Betreuungsplätzen zu schaffen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kinderkrippe an der Guardinistr.33 wird ein
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 2.237.016,- € EUR
geleistet.
9.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Königinstraße 19
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Allianz SE auf einen Baukostenzuschuss gem.
der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen
des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragsstellerin beabsichtigen an der
Königinstraße 19 in 80539 München durch Umbau eine
Kinderkrippe zu schaffen und dabei 24 neue
Betreuungsplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zu einer Kinderkrippe an der Königinstr. 19 wird
ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 510.260,- € EUR
geleistet.
10.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kinderhaus Röntgenstraße 15
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach Art. 27 BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Elly & Stoffl Bogenhausen GmbH, vertreten
durch Frau Susann Schleif, auf Baukostenzuschuss gem.
Art 27 BayKiBiG und der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013. Die
Antragsstellerin beabsichtigt an der Röntgenstraße 15 in
81679 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu
schaffen und dabei 72 Krippen- und 50 Kindergartenplätze
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zu einer Kindertagesstätte an der
Röntgenstraße 15 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe
von 2.878.101,- € geleistet.
11.
Kindertagesstätten sonsstiger Träger;
Kinderkrippe und Kindergarten Sollner Str. 38
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008 - 2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses nach
Art. 10 FAG i.V.m.Art. 27 BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Die Soana Real Estate GmbH, vertreten durch Frau Susann
Schleif, beabsichtigt an der Sollner Str. 38 in 81479
München durch Ankauf eines Büro- und Wohnhauses mit
Nebengebäude und Garagen sowie den Umbau dieser in
ein Haus für Kinder, die Schaffung von 36
Kinderkrippenplätzen und 20 Kindergartenplätzen. Antrag
auf Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2010
Inhalt
Begründung für den Ankauf und Umbau
Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Ankauf und Umbau in ein Haus für Kinder an der
Sollner Str. 38 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
1.369.869,- € EUR geleistet.
12.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Anni-Albers-Straße 11
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008 - 2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses nach
Art. 10 FAG i.V.m.Art. 27 BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Elly & Stoffl Schwabing GmbH, vertreten durch
Frau Susann Schleif, auf Bezuschussung des Umbaus von
Büroflächen (Erdgeschoss) in einem bestehendem
Gewerbegebäude „Glashaus am Park“ in eine Kinderkrippe
mit 36 Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung
von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Inhalt
Begründung für den Umbau der Räume im Erdgeschoss in
eine Kinderkrippe
Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau in eine Kinderkrippe an der Anni-Albers-Str.11
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 704.719 EUR
geleistet.
13.
Kindertagesstätten sonstigr Träger;
Kinderkrippe Sauerbruchstraße 8
im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008 - 2013;
Leistung eines Baukostenzschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der „Petitini GmbH & Co.KG, vertreten durch Frau
Christine de Quatrebarbes, auf einen Baukostenzuschuss
gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im
Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Inhalt
Begründung für den Umbau der Räume im Erdgeschoss in
eine Kinderkrippe, zur Schaffung von 34 neuen
Betreuungsplätzen
Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau in eine Kinderkrippe an der Sauerbruchstraße 8
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 308.871 EUR
geleistet.
14.
Kindertagestätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Ungererstrße 175
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Baukostenzuschusses nach der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses nach
dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von „Denk mit! Kinderbetreuungseinrichtungen“,
vertreten durch Frau Karin Bader, auf Bezuschussung der
Umbauarbeiten einer Bestandsimmobilie in ein Haus für
Kinder. Dadurch werden 60 Krippen- und 45
Kindergartenplätze geschaffen. Antrag auf
Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2010
Inhalt
Begründung für den Umbau des Gebäudes in ein Haus für
Kinder
Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau in ein Haus für Kinder an der Ungererstr. 175
wird ein Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 1.176.313,- EUR geleistet.
15.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder an der Lincolnstraße 62
im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband München-
Stadt e.V. auf Bezuschussung des Neubaus an der
Lincolnstraße 62 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Inhalt
Begründung des Neubaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau an der Lincolnstraße 62 wird ein
Baukostenzuschuss in Höhe von 2.123.428,- € geleistet
16.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderhaus Birkenleiten 41
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach Art. 27 BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der „JOKI München GmbH“, vertreten durch Frau
Dagmar Nietzer, und der Eigentümer des Grundstücks
„Kraemer`sche Kunstmühle GmbH & Co.KG“, vetreten
durch Markus und Thomas Kraemer, auf
Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013. Die Antragssteller beabsichtigen an der
Birkenleiten 41 in 80543 München durch Neubau ein Haus
für Kinder zu schaffen und dabei 36 Krippen- und 25
Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Birkenleiten 41
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.246.605,- €
EUR geleistet.
17.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Clemensstraße 29
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses nach
dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Vereins „Schülerhort Schatzinsel e.V., vertreten
durch Frau Nina Rampf-Hoppenthaler, auf Bezuschussung
des Umbaus des Erdgeschosses in einem Altbau in eine
Kinderkrippe mit 10 Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie
zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2013
Inhalt
Begründung für den Umbau der Räume im Erdgeschoss in
eine Kinderkrippe
Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau in eine Kinderkrippe an der Clemensstr. 29 wird
ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 49.465,- EUR
geleistet.
18.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Heiglhofstraße 5
im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der „Kukita GmbH & Co.KG“, vertreten durch Frau
Heike Speitmann und Petra Hipp, auf Bezuschussung der
Ausstattungskosten für eine Kinderkrippe mit 24 neuen
Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung der
Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Heiglhofstr. 5 wird
ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 30.000 EUR
geleistet.
19.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Riesenfeldstraße 75
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der „Kukita GmbH & Co.KG“, vertreten durch Frau
Heike Speitmann und Petra Hipp, auf Bezuschussung der
Ausstattungskosten für eine Kinderkrippe mit 60 neuen
Betreuungsplätzen gem. der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung der
Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe
Berechnung des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Riesenfeldstraße 75
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 75.000 EUR
geleistet.
20.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder an der Straßbergerstraße 7
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Kirchenstiftung Frieden Christi auf Bezuschussung
der Umbaumaßnahmen der Räumlichkeiten
an der Straßbergerstraße 7 im 11. Stadtbezirk
Milbertshofen-Am Hart
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Straßbergerstraße
7 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von
25.930 € geleistet.
21.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Schrenkstraße 2
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des St. Vinzentius-Zentralvereins auf Bezuschussung
der Umbaumaßnahmen zur Erfüllung von
Brandschutzauflagen der Räumlichkeiten an der
Schrenkstraße 2 im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Inhalt
Begründung des Umbaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Räumlichkeiten an der Schrenkstraße
2 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von
106.604 € geleistet.
22.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Dorfstraße 47
Gemeinde Ismaning
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Waldorfkindergarten Ismaning e.V. auf
anteilige Bezuschussung einer geplanten Kindertagesstätte
auf dem Gemeindegebiet Ismaning, Dorfstraße
47. Die Landeshauptstadt München hat 5 Kindergartenplätze
als bedarfsnotwendig anerkannt.
Inhalt
Begründung des Neubaus und Berechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Für 5 als bedarfsnotwendig anerkannte Kindergartenplätze
an der Dorfstraße 47 wird ein Baukostenzuschuss
in Höhe von 59.515 € geleistet
23.
Bauvorhaben Caub-/Triebstraße
Flst. 211/2, Gemarkung Moosach
10. Stadtbezirk, Moosach
Errichtung von 25 Wohneinheiten für den
kommunalgeförderten Mietwohnungsbau
Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/C)
und einer im Erdgeschoss integrierten
viergruppigen Kinderkrippe
Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
für die Kinderkrippe
Finanzierung und Mittelbereitstellung für den
Bau der Kinderkrippe
Kurzinfo:
Bauvorhaben Caub-/Triebstraße Flst. 211/2, Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk, Moosach Errichtung von 25 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/C) und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Kinderkrippe Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe
24.
Erweiterung der integrativen Kinderkrippe Kleeblatt
Weilheimer Straße um 24 Kinderkrippenplätze und
40 Kindergartenplätze
Schaffung von 24 Kinderkrippenplätzen und
18 Hortplätzen an der Konrad-Celtis-Straße
Träger Integrative Kinderförderung GmbH
7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung der integrativen Kinderkrippe Kleeblatt Weilheimer
Straße um 24 Kinderkrippenplätze und 40 Kindergartenplätze
Inhalt
Antrag des Trägers Integrative Kinderförderung GmbH,
einer Tochter des ICP – Integrationszentrums für
Cerebralparese sowohl die Erweiterung als auch die neuen
Plätze über die Ausweitung des bestehenden
Betriebsführungsvertrages zu finanzieren
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, am
Standort Weilheimer Straße im 7. Stadtbezirk Sendling-
Westpark ein Kinderhaus mit Trägerschaft der Integrativen
Kinderförderung GmbH zu schaffen und dabei 24 neue
Kinderkrippenplätze und 40 neue Kindergartenplätze
einzurichten; des Weiteren am Standort Konrad-Celtis-
Straße 24 neue Kinderkrippenplätze und bis zu 72
Hortplätze einzurichten und alle Mittel hierfür bereit
zustellen.
25.
Erweiterung der Kinderkrippe an der
Karlstraße 50 um 24 Plätze
Träger: Initiativgruppe - Interkulturelle
Begegnung und Bildung e.V.
3. Stadtbezirk, Maxvorstadt-Isarvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Der Träger Initiativgruppe – Interkulturelle Begegnung und
Bildung e.V. plant die Kinderkrippe an der Karlstr. 50 um 24
Plätze zu erweitern.
Antrag vom 28.04.2011
Inhalt
• Realisierung der Erweiterung
• Trägerschaft Initiativgruppe – Interkulturelle Begegnung und
Bildung e.V.
• Genehmigung des Betriebskostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung der Erweiterung
• Umsetzung ab 01.09.2011
26.
Ausbau von Kindergärten....
-
08-14 / E 00583 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00583 der Bürgerversammlung
des 8. Stadtbezirkes - Schwanthalerhöhe
Inhalt
Ausbau von Kindergärten
Öffnungszeiten auf Vollbeschäftigte abstimmen
Stichtag 30. Oktober abschaffen
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen des Referenten zum Ausbau von Kindergärten,
zu den Öffnungszeiten und zur Regelung der Aufnahme
von unter dreijährigen Kindern werden zustimmend zur Kenntnis
genommen.
27.
Sprachförderung und Interkulturelle Pädagogik
in den Kindertageseinrichtungen der Landes-
hauptstadt München;
Umsetzung des Bundesprojektes "Offensive Frühe
Chancen"; Schwerpunkt Kitas Sprache & Integration;
Sprachförderung....Frühe Chancen....
-
08-14 / A 01279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01970 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Bundesprojektes „Offensive Frühe Chancen“
Schwerpunkt Kitas Sprache und Integration an Münchner
Kindertageseinrichtungen.
Inhalt
Einheitliche Sprachförderung und interkulturelle Pädagogik an
allen Münchener Kindertageseinrichtungen.
Entscheidungsvorschlag
Die Sprachberatung wird vom Landesprojekt Wort und Welt
erschließen in das Bundesprojekt Offensive Frühe Chancen
übergeleitet.
28.
Konnexitätsprinzip...
-
08-14 / A 01883 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Urteil des Verfassungsgerichtshofes für das Land Nordrhein-
Westfalen vom 12.10.2010, Aktenzeichen VerfGH 12/09, zum
Konnexitätsprinzip beim Ausbau der Kindertagesbetreuung in
Nordrhein-Westfalen
Inhalt
Darstellung des Urteils und dessen Auswirkungen auf die
kommunalen Träger von Kindertageseinrichtungen in Bayern
sowie der Erfolgsaussichten gerichtlicher Maßnahmen
gegenüber dem Freistaat Bayern
Entscheidungsvorschlag
Ausführungen zur Kenntnis genommen; Beauftragung des
Referats für Bildung und Sport, gemeinsam mit dem
Bayerischen Städtetag die Interessen der Landeshauptstadt
München beim Ausbau der Kindertageseinrichtungen gegenüber
dem Freistaat Bayern geltend zu machen
29.
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den
teilweisen Neubau des ZAK-Bewohnertreffs
Wohnring/Mitte in Neuperlach in Höhe von 129.000 €
Ausweitung des Entwurfs des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015
in Höhe von 129.000 €, Investitionsliste 1,
Gliederungsziffer 4706
Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel
Produkt - 3.2.2.1 -
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Vereins ZAK „Zusammen Aktiv in Neuperlach“, Verein für Gemeinwesenarbeit und Stadtteilgestaltung e.V., vom 01.04.2011
- Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den teilweisen Neubau des ZAK-Bewohnertreffs Wohnring/Mitte in Neuperlach in Höhe von 129.000 €
Inhalt
- Ausgangslage
- Ausblick
- Umfang der Baumaßnahme
- Finanzierung der Maßnahme
- Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Entscheidungsvorschlag
- Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss befürwortet, dem Verein ZAK „Zusammen Aktiv in Neuperlach, Verein für Gemeinwesenarbeit und Stadtteilgestaltung e.V., einen einmaligen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 129.000 € zu gewähren.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bewohnerinitiative
- „ZAK-Hütten“
30.
Ausbau von mehrtägigen Ferienmaßnahmen des
Produktes 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
- Interessenbekundung -
-
08-14 / A 02580 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Ausbau von mehrtägigen Ferienmaßnahmen – Interessenbekundung
- Kriterien der Mittelvergabe
Inhalt
- Interessenbekundung – Rückmeldungen der Träger
- Kriterien zur Prüfung der eingegangenen Rückmeldungen
- Entscheidungsvorschlag für den Ausbau von mehrtägigen Ferienmaßnahmen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem Vorschlag des Sozialreferates/ Stadtjugendamt über die Mittelvergabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ferienangebote
31.
Förderung der Jugendhilfe
Sofortmaßnahmen aufgrund anhaltender
Fallzahlsteigerung bei den unbegleiteten minderjährigen
Flüchtlingen (UmF)
beim Sachgebiet Vormundschaften/Pflegschaften;
Ausweitung der Zuschüsse an die Verbände
der freien Jugendhilfe für die Führung von
Vormundschaften und Pflegschaften
mit Zuschuss für unbegleitete minderjährige
Flüchtlinge
Produkt 60 2.3.1
-
08-14 / A 02582 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Anhaltender Fallzahlanstieg bei den Vormundschaften für umF aufgrund politischer Ereignisse
- Gewährleistung des Kinderschutzes für umF
- Entlastung beim städtischen Träger
Inhalt
- Ausweitung der Fördersumme bei den vormundschaftsführenden Vereinen für 18 Monate (01.10.2011 bis 31.03.2013)
Entscheidungsvorschlag
- Ausweitung der Förderung bei den vormundschaftsführenden Vereinen aufgrund anhaltender ansteigender Einreise bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen für 18 Monate (01.10.2011 bis 31.03.2013)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Vormundschaft
- Pflegschaft
- Mündel
- Pfleglinge
- vormundschaftsführende Vereine
- unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
32.
1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem
Ausbau gebundener Ganztageszüge und
offener Ganztagesangebote an Grund-,
Haupt- und Förderschulen
Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD
und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des
Schul- und Sportausschusses vom
09.06.2010 (Antragspunkt 5):
.........
-
08-14 / A 02884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02889 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02891 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02886 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
• Einführung eines optimierten und kontrollierten Verpflegungssystems
auf der Basis von Cook & Chill (Kochen & Kühlen) an allen
dafür geeigneten Einrichtungen des RBS
• standortbezogene zentrale Verteilerküchen zur gemeinsamen Versorgung
mehrerer Einrichtungen an einem Standort bzw. in unmittelbarer
Nähe zueinander
• Einführung eines Bewirtschaftungsmodells zur kontrollierten und
qualitativ hochwertigen Versorgung der öffentlichen Münchner
Schulen und Kindertagesstätten (Arbeitstitel „Schule isst gut“)
• Vorbereitung einer europaweiten Ausschreibung zur Umsetzung
des neuen Verpflegungs- und Versorgungskonzeptes
• Bereitstellung einer jährlichen Pauschale i.H.v. 5 Mio. Euro für bauliche
Maßnahmen und Neuausstattung von Kücheneinrichtung im
Zusammenhang mit dem Ausbau von gebundenen und offenen
Ganztagsangeboten sowie für Umbaumaßnahmen zur Umsetzung
innovativer und flexibler Raumkonzepte
• Erhöhung des Anteils einer frischen, regionalen und gesunden Ernährung
an Schulen und Kindertageseinrichtungen
• Einrichtung von einer befristeten Stelle für die Einführung des neuen
Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells und einer halben
unbefristeten Stelle für die Abwicklung von Baumaßnahmen im
Ganztagsbereich
33.
Diamantstraße 10 / Ludwigsfeld;
Neubau einer Kindertagesstätte
mit drei Kindergartengruppen und
zwei Kinderkrippengruppen;
Vergabe einer Einrichtung
Kurzinfo:
Anlass
Baufertigstellung einer Kindertageseinrichtung in der
Diamantstraße 10/Ludwigsfeld zum September 2011
Inhalt
Darstellung der Sachlage und Begründung, warum die
Einrichtung an die Caritas München vergeben werden soll.
Entscheidungsvorschlag
Vergabe der Einrichtung an die Caritas München