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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. Juni 2011, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Nachhaltige Wiesn Antrag Nr. 08-14 / A 02211 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Helmut Schmid vom 15.02.2011
  • 08-14 / A 02211 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02583 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06892 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit o. g. Antrag wurde die Stadtverwaltung beauftragt, dem Stadtrat darzustellen, „welche ökologischen Elemente schon heute auf dem Oktoberfest umgesetzt werden.“ Weiterhin soll „gegebenenfalls ein Konzept erarbeitet werden, wie die Wiesn nachhaltig und klima-freundlich weiterentwickelt werden kann.“ Inhalt Die aktuelle Situation wird dargestellt. Eine Vorgehensweise im Rahmen des Bündnisses „München für Klimaschutz“ wird vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag 1.Der Stadtrat nimmt die bereits laufenden Aktivitäten zur Durchführung einer umwelt- und klimaschonenden Wiesn zur Kenntnis. 2.Der Stadtrat stimmt den Planungen im Rahmen des „München für Klimaschutz-Clubs“, die bereits durchgeführten Klimaschutzmaßnahmen auszuweiten sowie neue Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen – und die dadurch erzielten CO2-Einsparungen regelmäßig zu bilanzieren, zu. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wiesn, Nachhaltigkeit
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
TUSEC-IP (Technique of Urban Soil Evaluation in City- Regions – Implementation in Planning Procedures) Ergebnisbericht des EU Interreg IIIB Alpenraum Projekts TUSEC-IP
08-14 / V 06954 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Referat für Gesundheit und Umwelt hat als Leitpartner in den Jahren 2003 mit 2006 zusammen mit weiteren acht Projekt­partnern aus Italien, Österreich, Schweiz und Slowenien das Projekt TUSEC-IP (Technique of Urban Soil Evaluation in City-Regions – Implementation in Planning Procedures1) durchge­führt, das im Rahmen der EU-Gemeinschaftsinitiative Interreg IIIB Alpenraum gefördert wurde. Inhalt: Mit dem Projekt TUSEC-IP wurde ein Verfahren zur Bewertung von Bodenfunktionen und -leistungen für die räumliche Planung entwickelt. Die Ergebnisse und die Nachfolgeprojekte von TUSEC-IP werden kurz vorgestellt. Mit der Beschlussvorlage wird auch die bisherige Praxis des vorsorgenden Bodenschutzes kurz vorgestellt und eine mögliche künftige Bearbeitung dieses Aufgabenfeldes aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen zum EU-Projekt TUSEC-IP werden zur Kenntnis genommen. 2. Dem Vorschlag, den Arbeitsbereich des vorsorgenden Bodenschutzes bis auf Weiteres auf die Fortschreibung der Versiegelungskarte (alle vier Jahre) und auf die Bearbeitung des Fachplan Boden zu konzentrieren, wird zugestimmt. 3. Das RGU wird beauftragt, den Stadtrat weiterhin über Ergebnisse der Aktivitäten zum vorsorgenden Bodenschutz zu informieren. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugs­kontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: TUSEC-IP, Bodenschutz, Bodenbewertung, Boden, Europa
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Thermische Nutzung von Grundwasser Urbane Wärmeinseln als Heizquellen Antrag Nr. 08-14 / A 02369 von Herrn StR Josef Schmid vom 08.04.2011 Daten der stadtweiten Grundwassertemperaturmessung veröffentlichen Antrag Nr. 08-14 / A 02418 der Stadtratsfraktion der CSU vom 26.04.2011
  • 08-14 / A 02369 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06990 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Ergebnisse der Untersuchung des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) zum geothermischen Potential von Grund­wasser­schichten in Großstädten sollen vorgestellt und interpretiert werden. Die Daten zur stadtweiten Messung der Grundwassertemperatur sollen auf der Städtischen Internetseite veröffentlicht werden. Inhalt: Die Untersuchung des KIT wird als ein Promotionsvorhaben ausgeführt, das erst im letzten Quartal 2010 gestartet wurde. Es liegen noch keine Ergebnisse vor. Interpretation und Visualisierung der Grundwassertemperatur-Messdaten werden derzeit in einem Bericht zusammengestellt, der nach Fertigstellung dem Stadtrat bekannt gegeben und ins Internet gestellt wird. Entscheidungsvorschlag: 1. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, nach Vorlage der Untersuchungsergebnisse zum geothermischen Potential dem Stadtrat erneut zu berichten. 2. Nach Fertigstellung des Berichtes über die stadtweite Grund­assertemperaturmessung und nach dessen Bekanntgabe im Stadtrat wird dieser Bericht im Internet veröffentlicht. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grundwasserwärme, Grundwassertemperatur, Geothermie
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Errichtung und den Betrieb von Einzelfeuerstätten für feste Brennstoffe (Brennstoffverordnung)
08-14 / V 06955 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 28.07.2010 über Maßnahmeempfehlungen und Eckdaten für eine zukünftige Verschärfung der Münchner Brennstoffverordnung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04415) Inhalt: Verschärfung der Münchner Brennstoffverordnung für neu installierte Festbrennstofföfen durch Vorziehen der Emissions­grenzwerte gemäß Stufe 2 der 1. BImSchV, die in der 1. BImSchV erst ab 01.01.2015 gelten. Entscheidungsvorschlag: Verabschiedung einer verschärften Münchner Brennstoffver­ordnung gemäß Anlage 1. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BStV, Brennstoffverordnung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Umgehende Maßnahmen zur Entwicklung eines mit den Oberliegergemeinden abgestimmten Hochwassermanagements für den Hachinger Bach; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 19.07.2010 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02419 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2010
  • 08-14 / B 02419 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07051 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / B 02419 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks Ramersdorf – Perlach vom 15.09.2010 Inhalt: In der Vorlage wird über die ersten Schritte zu einem mit den Oberliegergemeinden abgestimmten Hochwassermanagement am Hachinger Bach berichtet. Dem Antrag des Bezirksausschus­ses wird in vollem Umfang entsprochen. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zustimmend zur Kenntnis. Das RGU wird beauftragt, dem Stadtrat nach Auswertung des Gutachtens erneut zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hochwassermanagement Hachinger Bach; Überschwemmungsgebiet Hachinger Bach
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Grundwassersituation Feldmoching Grundwassersituation Feldmoching Antrag Nr. 08-14 / A 01795 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 24.08.2010 Grundwassersituation Feldmoching – Ergänzung zum Antrag vom 24.08.2010 Antrag Nr. 08-14 / A 01913 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 21.10.2010 Grundwassersituation im Münchner Norden, insbesondere Stadtteil Feldmoching Antrag Nr. 08-14 / A 02252 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 01.03.2011
  • 08-14 / A 01795 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01913 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02252 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06830 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Münchner Norden, insbesondere in Feldmoching hat die Zahl der Kellerüberflutungen im Sommer 2010 zugenommen. Als Ursache wird eine Grundwasser-Aufstauwirkung des Nord-West-Sam­mel­kanals der Münchner Stadttentwässerungswerke (MSE) vermutet. Inhalt Die Grundwassersituation im Münchner Norden wird dargestellt. Ein unabhängiger Gutachter untersuchte – wie von den Feldmochinger Anwohnerinnen und Anwohnern gefordert - die Ursachen für die hohen Grundwasserstände in Feldmoching und überprüfte die Aufstauwirkung des Nord-West-Sammelkanals sowie mögliche Beeinflussungen durch Oberflächengewässer, insbesondere dem Würmkanal. Das Gutachten schlägt Maßnahmen zur Verbesserung eines ungehinderten Grundwasserflusses vor, die von MSE realisiert werden. Die abschließende Prüfung des Gutachtens durch das RGU als Wasserrechtsbehörde im Benehmen mit dem staatlichen Wasserwirtschaftsamt München ist noch nicht abgeschlossen. Mit der Vorlage wird dem Stadtrat ein Zwischenbericht gegeben. Entscheidungsvorschlag Kennntnisnahme. Nach Abschluss der noch laufenden Untersuchungen wird dem Stadtrat über mögliche Abhilfemaßnahmen bei hohen Grundwasserständen einschließ­lich möglicher Maßnahmen an den Oberflächengewässern abschließend berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grundwassersituation Feldmoching, Nord-West-Sammelkanal
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Abgesetzt
Luftreinhalteplan 3. Fortschreibung
08-14 / V 07058 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Für die 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München, „Ko­operation für gute Luft“ im Bereich des Großen Verdichtungsrau­mes München, wurde von der Re­gierung von Oberbayern die Öf­fentlichkeitsbeteiligung eingelei­tet. Inhalt: Der chronologische Ablauf zur Erstellung der 3. Fortschreibung des LRP München einschließlich der bisherigen Positionen der LHM werden dargestellt. Die in dieser 3. Fortschreibung aufgeführten Maßnahmen (Initiativen) der Umlandgemeinden und -kreise werden aus Sicht der LHM zusammenfassend bewertet. Entscheidungsvorschlag: - Vom Entwurf der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für München wird Kenntnis genommen. - Die LHM hält gemäß den Ausführungen im Vortrag des Referenten den Inhalt der 3. Fortschreibung für nicht geeignet, zielgerichtet und effizient die Schadstoffbelastung im Stadtgebiet sowie im Umland zu reduzieren. Dies ist u.a durch die Freiwillig­keit und Unverbindlichkeit der Maßnahmen im Umland bedingt. Das RGU wird beauftragt, der Regierung von Oberbayern und dem Regionalen Planungsverband diese Beschlussvorlage mit der Einschätzung der LHM als Stellungnahme zur Öffentlich­keits­beteiligung zu übermitteln und um die Klärung der offenen Fragen zu bitten. - Das RGU wird beauftragt, dem Stadtrat nach Beendigung der Öffentlichkeitsbeteili­gung von deren Ergebnis zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Luftreinhalteplan München, 3. Fortschreibung
8.
Gehobener Wärmedämmstandard im 4. Bauabschnitt Messestadt BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02064 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering Riem vom 22.04.2010
  • 08-14 / B 03079 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02593 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02682 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02064 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07057 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / B 02064 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem Inhalt: - Darstellung des Planungsstands - Maßgebliche Klimaschutzziele der LHM - Grundlagen für energieeffizientes Bauen in der Messestadt - Energiekonzept für den 4. Bauabschnitt - Wirtschaftlichkeit der Energieeffizienzmaßnahmen Entscheidungsvorschlag: - Billigung des Energiekonzepts - Aufnahme eines mindestens einzuhaltenden energetischen Gebäudestandards in die Kaufverträge der LHM - Verpflichtung zum Anschluss an das geothermisch gespeiste Nahwärmenetz - Beauftragung einer Wirtschaftlichkeitsrechnung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wärmedämmung, Wärmedämmstandard, Messestadt Riem, Energiekonzept
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Finanzielle Unterstützung von Publikationen Antrag Nr. 08-14 / A 02128 von Herrn StR Ingo Mittermaier vom 14.01.2011
  • 08-14 / A 02128 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07076 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag „Finanzielle Unterstützung von Publikationen“ Antrag Nr. 08-14 / A 02128 Inhalt: Die Beschlussvorlage erläutert die Richtlinien, nach denen das RGU Zuschüsse – auch für Veröffentlichungen - vergibt. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die regelmäßig erscheinende Zeitschrift „Stadtgespräche“ des Umweltinstituts München e.V. gelegt. Entscheidungsvorschlag: Das RGU weist die Zuschussnehmerinnen, Zuschussnehmer bei der Vergabe von Zuschüssen verstärkt auf die Fördergrundsätze, insbesondere in Bezug auf die Öffentlichkeitsarbeit - hin. Die Zuschussnehmerinnen, Zuschussnehmer werden außerdem gebeten, von Publikationen, die gefördert werden, Belegexemplare an die Öffentlichkeitsarbeit / die zuständige Fachabteilung im RGU zu schicken, damit diese im RGU bekannt sind – gegebenenfalls auch als Grundlage für eine Rücksprache mit den Zuschussnehmerinnen, Zuschussnehmern kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Publikationen, Zuschuss, Förderung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)