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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. Juni 2011, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Nachhaltige Wiesn
Antrag Nr. 08-14 / A 02211 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Helmut Schmid vom 15.02.2011
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08-14 / A 02211 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02583 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit o. g. Antrag wurde die Stadtverwaltung beauftragt, dem Stadtrat darzustellen, „welche ökologischen Elemente schon heute auf dem Oktoberfest umgesetzt werden.“ Weiterhin soll „gegebenenfalls ein Konzept erarbeitet werden, wie die Wiesn nachhaltig und klima-freundlich weiterentwickelt werden kann.“
Inhalt
Die aktuelle Situation wird dargestellt. Eine Vorgehensweise im Rahmen des Bündnisses „München für Klimaschutz“ wird vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
1.Der Stadtrat nimmt die bereits laufenden Aktivitäten zur Durchführung einer umwelt- und klimaschonenden Wiesn zur Kenntnis.
2.Der Stadtrat stimmt den Planungen im Rahmen des „München für Klimaschutz-Clubs“, die bereits durchgeführten Klimaschutzmaßnahmen auszuweiten sowie neue Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen – und die dadurch erzielten CO2-Einsparungen regelmäßig zu bilanzieren, zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wiesn, Nachhaltigkeit
2.
TUSEC-IP
(Technique of Urban Soil Evaluation in City- Regions –
Implementation in Planning Procedures)
Ergebnisbericht des EU Interreg IIIB Alpenraum Projekts TUSEC-IP
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt hat als Leitpartner in den Jahren 2003 mit 2006 zusammen mit weiteren acht Projektpartnern aus Italien, Österreich, Schweiz und Slowenien das Projekt TUSEC-IP (Technique of Urban Soil Evaluation in City-Regions – Implementation in Planning Procedures1) durchgeführt, das im Rahmen der EU-Gemeinschaftsinitiative Interreg IIIB Alpenraum gefördert wurde.
Inhalt:
Mit dem Projekt TUSEC-IP wurde ein Verfahren zur Bewertung von Bodenfunktionen und -leistungen für die räumliche Planung entwickelt. Die Ergebnisse und die Nachfolgeprojekte von TUSEC-IP werden kurz vorgestellt.
Mit der Beschlussvorlage wird auch die bisherige Praxis des vorsorgenden Bodenschutzes kurz vorgestellt und eine mögliche künftige Bearbeitung dieses Aufgabenfeldes aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ausführungen zum EU-Projekt TUSEC-IP werden zur Kenntnis genommen.
2. Dem Vorschlag, den Arbeitsbereich des vorsorgenden Bodenschutzes bis auf Weiteres auf die Fortschreibung der Versiegelungskarte (alle vier Jahre) und auf die Bearbeitung des Fachplan Boden zu konzentrieren, wird zugestimmt.
3. Das RGU wird beauftragt, den Stadtrat weiterhin über Ergebnisse der Aktivitäten zum vorsorgenden Bodenschutz zu informieren.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
TUSEC-IP, Bodenschutz, Bodenbewertung, Boden, Europa
3.
Thermische Nutzung von Grundwasser
Urbane Wärmeinseln als Heizquellen
Antrag Nr. 08-14 / A 02369 von Herrn StR Josef Schmid
vom 08.04.2011
Daten der stadtweiten Grundwassertemperaturmessung veröffentlichen
Antrag Nr. 08-14 / A 02418 der Stadtratsfraktion der CSU
vom 26.04.2011
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08-14 / A 02369 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Ergebnisse der Untersuchung des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) zum geothermischen Potential von Grundwasserschichten in Großstädten sollen vorgestellt und interpretiert werden.
Die Daten zur stadtweiten Messung der Grundwassertemperatur sollen auf der Städtischen Internetseite veröffentlicht werden.
Inhalt:
Die Untersuchung des KIT wird als ein Promotionsvorhaben ausgeführt, das erst im letzten Quartal 2010 gestartet wurde. Es liegen noch keine Ergebnisse vor.
Interpretation und Visualisierung der Grundwassertemperatur-Messdaten werden derzeit in einem Bericht zusammengestellt, der nach Fertigstellung dem Stadtrat bekannt gegeben und ins Internet gestellt wird.
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, nach Vorlage der Untersuchungsergebnisse zum geothermischen Potential dem Stadtrat erneut zu berichten.
2. Nach Fertigstellung des Berichtes über die stadtweite Grundassertemperaturmessung und nach dessen Bekanntgabe im Stadtrat wird dieser Bericht im Internet veröffentlicht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grundwasserwärme, Grundwassertemperatur, Geothermie
4.
Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München
über die Errichtung und den Betrieb von Einzelfeuerstätten
für feste Brennstoffe (Brennstoffverordnung)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 28.07.2010 über Maßnahmeempfehlungen und Eckdaten für eine zukünftige Verschärfung der Münchner Brennstoffverordnung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04415)
Inhalt:
Verschärfung der Münchner Brennstoffverordnung für neu installierte Festbrennstofföfen durch Vorziehen der Emissionsgrenzwerte gemäß Stufe 2 der 1. BImSchV, die in der 1. BImSchV erst ab 01.01.2015 gelten.
Entscheidungsvorschlag:
Verabschiedung einer verschärften Münchner Brennstoffverordnung gemäß Anlage 1.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BStV, Brennstoffverordnung
5.
Umgehende Maßnahmen zur Entwicklung eines
mit den Oberliegergemeinden abgestimmten
Hochwassermanagements für den Hachinger Bach;
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 19.07.2010
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02419 des Bezirksausschusses
des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2010
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08-14 / B 02419 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / B 02419 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks Ramersdorf – Perlach vom 15.09.2010
Inhalt:
In der Vorlage wird über die ersten Schritte zu einem mit den Oberliegergemeinden abgestimmten Hochwassermanagement am Hachinger Bach berichtet. Dem Antrag des Bezirksausschusses wird in vollem Umfang entsprochen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zustimmend zur Kenntnis. Das RGU wird beauftragt, dem Stadtrat nach Auswertung des Gutachtens erneut zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hochwassermanagement Hachinger Bach; Überschwemmungsgebiet Hachinger Bach
6.
Grundwassersituation Feldmoching
Grundwassersituation Feldmoching
Antrag Nr. 08-14 / A 01795 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 24.08.2010
Grundwassersituation Feldmoching – Ergänzung zum Antrag vom 24.08.2010
Antrag Nr. 08-14 / A 01913 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 21.10.2010
Grundwassersituation im Münchner Norden, insbesondere Stadtteil Feldmoching
Antrag Nr. 08-14 / A 02252 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 01.03.2011
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08-14 / A 01795 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01913 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02252 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Münchner Norden, insbesondere in Feldmoching hat die Zahl der Kellerüberflutungen im Sommer 2010 zugenommen. Als Ursache wird eine Grundwasser-Aufstauwirkung des Nord-West-Sammelkanals der Münchner Stadttentwässerungswerke (MSE) vermutet.
Inhalt
Die Grundwassersituation im Münchner Norden wird dargestellt.
Ein unabhängiger Gutachter untersuchte – wie von den Feldmochinger Anwohnerinnen und Anwohnern gefordert - die Ursachen für die hohen Grundwasserstände in Feldmoching und überprüfte die Aufstauwirkung des Nord-West-Sammelkanals sowie mögliche Beeinflussungen durch Oberflächengewässer, insbesondere dem Würmkanal.
Das Gutachten schlägt Maßnahmen zur Verbesserung eines ungehinderten Grundwasserflusses vor, die von MSE realisiert werden.
Die abschließende Prüfung des Gutachtens durch das RGU als Wasserrechtsbehörde im Benehmen mit dem staatlichen Wasserwirtschaftsamt München ist noch nicht abgeschlossen.
Mit der Vorlage wird dem Stadtrat ein Zwischenbericht gegeben.
Entscheidungsvorschlag
Kennntnisnahme. Nach Abschluss der noch laufenden Untersuchungen wird dem Stadtrat über mögliche Abhilfemaßnahmen bei hohen Grundwasserständen einschließlich möglicher Maßnahmen an den Oberflächengewässern abschließend berichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grundwassersituation Feldmoching, Nord-West-Sammelkanal
7.
Luftreinhalteplan
3. Fortschreibung
Kurzinfo:
Anlass:
Für die 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München, „Kooperation für gute Luft“ im Bereich des Großen Verdichtungsraumes München, wurde von der Regierung von Oberbayern die Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet.
Inhalt:
Der chronologische Ablauf zur Erstellung der 3. Fortschreibung des LRP München einschließlich der bisherigen Positionen der LHM werden dargestellt. Die in dieser 3. Fortschreibung aufgeführten Maßnahmen (Initiativen) der Umlandgemeinden und -kreise werden aus Sicht der LHM zusammenfassend bewertet.
Entscheidungsvorschlag:
- Vom Entwurf der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für München wird Kenntnis genommen.
- Die LHM hält gemäß den Ausführungen im Vortrag des Referenten den Inhalt der 3. Fortschreibung für nicht geeignet, zielgerichtet und effizient die Schadstoffbelastung im Stadtgebiet sowie im Umland zu reduzieren. Dies ist u.a durch die Freiwilligkeit und Unverbindlichkeit der Maßnahmen im Umland bedingt. Das RGU wird beauftragt, der Regierung von Oberbayern und dem Regionalen Planungsverband diese Beschlussvorlage mit der Einschätzung der LHM als Stellungnahme zur Öffentlichkeitsbeteiligung zu übermitteln und um die Klärung der offenen Fragen zu bitten.
- Das RGU wird beauftragt, dem Stadtrat nach Beendigung der Öffentlichkeitsbeteiligung von deren Ergebnis zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftreinhalteplan München, 3. Fortschreibung
8.
Gehobener Wärmedämmstandard im 4. Bauabschnitt Messestadt
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02064 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 15 - Trudering Riem vom 22.04.2010
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08-14 / B 03079 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02593 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02682 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 02064 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / B 02064 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem
Inhalt:
- Darstellung des Planungsstands
- Maßgebliche Klimaschutzziele der LHM
- Grundlagen für energieeffizientes Bauen in der Messestadt
- Energiekonzept für den 4. Bauabschnitt
- Wirtschaftlichkeit der Energieeffizienzmaßnahmen
Entscheidungsvorschlag:
- Billigung des Energiekonzepts
- Aufnahme eines mindestens einzuhaltenden energetischen Gebäudestandards in die Kaufverträge der LHM
- Verpflichtung zum Anschluss an das geothermisch gespeiste Nahwärmenetz
- Beauftragung einer Wirtschaftlichkeitsrechnung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wärmedämmung, Wärmedämmstandard, Messestadt Riem, Energiekonzept
9.
Finanzielle Unterstützung von Publikationen
Antrag Nr. 08-14 / A 02128 von Herrn StR Ingo Mittermaier
vom 14.01.2011
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08-14 / A 02128 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag „Finanzielle Unterstützung von Publikationen“
Antrag Nr. 08-14 / A 02128
Inhalt:
Die Beschlussvorlage erläutert die Richtlinien, nach denen das RGU Zuschüsse – auch für Veröffentlichungen - vergibt.
Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die regelmäßig erscheinende Zeitschrift „Stadtgespräche“ des Umweltinstituts München e.V. gelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU weist die Zuschussnehmerinnen, Zuschussnehmer bei der Vergabe von Zuschüssen verstärkt auf die Fördergrundsätze, insbesondere in Bezug auf die Öffentlichkeitsarbeit - hin.
Die Zuschussnehmerinnen, Zuschussnehmer werden außerdem gebeten, von Publikationen, die gefördert werden, Belegexemplare an die Öffentlichkeitsarbeit / die zuständige Fachabteilung im RGU zu schicken, damit diese im RGU bekannt sind – gegebenenfalls auch als Grundlage für eine Rücksprache mit den Zuschussnehmerinnen, Zuschussnehmern kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Publikationen, Zuschuss, Förderung