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Anlass Das Gelände wurde 2010 von der Bayerischen Hausbau GmbH & Co. KG erworben. Diese plant den Bereich im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Wohnnutzungen zu entwickeln. Inhalte Errichtung einer Wohnanlage mit ca. 64 Wohneinheiten mit Tiefgarage inklusive einer Kindertagesstätte und Ladeneinheit. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich Gesucht werden kann im RIS auch nach Höltystraße, Höltypost, Jean-Paul-Richter-Straße

Anlass Erlass der Außenbereichssatzung Nr. 1 für Grundstücke beiderseits der Wichnantstraße und nördlich vom Grasgartenweg Inhalte Außenbereichssatzung Nr. 1 Darstellung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 35 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Äußerungen aus der Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 35 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie des Bezirksausschusses 22 je mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Beschluss über den Erlass der Außenbereichssatzung und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Außenbereichssatzung Nr. 1 für Grundstücke beiderseits der Wichnantstraße und nördlich vom Grasgartenweg

Anlass Das dezentrale GVZ-Konzept der Landeshauptstadt München wurde Mitte der neunziger Jahre entwickelt. Aufgrund der Veränderungen im Transport- und Speditionswesen, der Flächenverfügbarkeit bzw. -eignung für GVZ-Standorte und der Umweltschutzvorgaben wurde eine Überprüfung des Konzepts erforderlich. Inhalte Das dezentrale GVZ-Konzept mit seiner flächendeckenden Gesamtform und der gleichmäßigen Verteilung der GVZ-Standorte ist in der Form nicht mehr erforderlich und umsetzbar. Umsetzbare Citylogistikprojekte sind aufgrund der unerwünschten Nebenwirkungen des Wirtschaftsverkehrs jedoch notwendig. Entscheidungsvorschlag Die bisher konkret geplanten GVZ-Standorte am Birketweg (CLZ) und an der Hofbräuallee (GVZ Ost) werden als wichtige Bausteine der Citylogistik in München weiter vorangetrieben und umgesetzt. Weitere Untersuchungen zum Wirtschaftsverkehr mit Schwerpunkt Güterverkehr für die Region München sollen durchgeführt werden. Die Kosten hierfür in Höhe von 70.000,- € werden aus dem laufenden Produktkostenbudget des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert, sofern eine Reduzierung des Sachmittelbedarfes durch Finanzierungsbeiträge nicht gegeben ist. Die Mittel werden im Jahr 2012 zahlungswirksam. Gesucht werden kann im RIS auch nach Dezentrales GVZ-Konzept Citylogistik Wirtschaftsverkehr

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00714 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 19.10.2010 mit der Forderung nach einem kulturellen Zentrum am Pasinger Marienplatz Inhalt Bericht über den derzeitigen Planungsstand und das beabsichtigte weitere Vorgehen Entscheidungs-vorschlag Vom Sachstandsbericht wird Kenntnis genommen. Die o.g. Empfehlung der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Kulturelles Zentrum, Pasinger Marienplatz

Anlass Antrag der BIA vom 07.03.2011 Inhalte Darstellung der Beschlusslage und des weiteren Vorgehens. Entscheidungs- vorschlag Dem Antrag der BIA vom 07.03.2011 wird nicht entsprochen Gesucht werden kann im RIS auch nach Islamisches Zentrum, ZIE-M

Inhalte Zur Sicherstellung, dass bei der Errichtung bzw. Änderung oder Nut­zungsänderung von baulichen Anlagen eine ausreichende Zahl geeigne­ter Fahrradabstellplätze auf privatem Grund geschaffen wird, ist der Er­lass einer Fahrradabstellplatzsatzung auf Basis der gültigen Rechtslage notwendig. Nach Darstellung der konzeptionellen Überlegungen wird ein entsprechender Satzungsentwurf nebst Richtzahlen für die Landes­hauptstadt München vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, auf Grundlage der vorgestellten Überlegungen, insbesondere des Entwurfs der Fahrradabstellplatzsatzung, die Träger öffentlicher Belange, die an­erkannten, betroffenen Interessenverbände sowie alle Bezirksausschüs­se zu beteiligen. Dem Stadtrat soll dann unter Berücksichtigung der Er­gebnisse des Beteiligungsverfahrens ein endgültiger Entscheidungsvor­schlag unterbreitet werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellplatzsatzung, Herstellung von Fahrradabstellplätzen, Richtwert, Abstellplätze, Fahrrad

Anlass Die Gesamtheit unterschiedlicher Planungen und Untersuchungen weisen darauf hin, dass sowohl im Stadtviertel Neuaubing sowie im Westkreuz bedeutende städtebauliche und sozialräumliche Defizite vorliegen und ein dringender Handlungsbedarf zu deren Beseitigung gegeben ist. Inhalte Kürzung der Städtebauförderungsmittel Keine Aufnahme in das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt“ Finanzierung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 3 BauGB in Neuaubing und Westkreuz und erster Maßnahmen mit einem Volumen von rund 300.000 € Aufnahme von Gebietsteilen in das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ Entscheidungsvorschlag Für Teile der Stadtbezirke 22 ( Aubing-Lochhausen-Langwied) wird der Beginn der vorbereitenden Untersuchungen beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtebauförderung, Stadtsanierung Aubing-Lochhausen-Langwied vorbereitende Untersuchungen gemäß § 141 BauGB

Inhalte Das Urteil vom 27.09.2010 wird zusammenfassend dargestellt, die Entscheidungsgründe werden benannt und die Gründe dargelegt, warum gegen diese Entscheidung Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt wurde. Die Bemühungen der Regierung von Oberbayern in Bezug auf einem geeigneten Ersatzstandort für die Asylbewerbererstaufnahmeeinrichtung werden erläutert und die Eckpunkte des Konzepts zur Reduzierung der Belegungszahlen werden genannt. Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen Der Antrag Nr. Nr. 08-14 / A 01890 vom 14.10.2011 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Erneute Nutzungsverlängerung der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in der Baierbrunnerstraße 14 Planungen des Freistaats Bayern bei der Betreuung von Asylbewerbern

Entscheidungsvorschlag Mit der Verleihung von 16 Fassadenpreisen zu je 500,-- € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassadenrenovierungen besteht Einverständnis. Mit der Zuerkennung von 4 Lobenden Erwähnungen für die von der Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassadenrenovierungen besteht Einverständnis. Das Planungsreferat wird beauftragt, wie in den vergangenen Jahren, von den prämierten Fassaden ein Plakat zu entwerfen und aufzulegen. Der Vorschlag, im städtischen Fassadenwettbewerb unter Verzicht auf das Preisgeld eine Fassadenpreisplakette zur Anbringung an der Fassade zu verleihen, wird nicht aufgegriffen. Der Vorschlag, im Fassadenwettbewerb künftig eine Fassadenpreis-plakette zur Anbringung an der Fassade zu verleihen, wird aufgegriffen. Das Preisgeld im städtischen Fassadenwettbewerb in Höhe von 500,-- € pro Preis wird beibehalten. Das Planungsreferat wird beauftragt, den künstlerischen Entwurf und die Herstellung einer witterungsbeständigen Fassadenpreisplakette zu veranlassen, die ab 2013 für jeden Preis und für jede Lobende Erwähnung verliehen werden soll. Der Fassadenwettbewerb wird ab 2011 nur noch alle 2 Jahre ausgeschrieben. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fassadenwettbewerb, Fassadenpreis, Lobende Erwähnung, Fassadenrenovierung, Gutachterkommission, Denkmalpflege, Untere Denkmalschutzbehörde, Fassadenpreisplaketten