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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Juli 2011, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Auswertung der 2010 fertiggestellten Projekte
im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung
- Bekanntgabe -
08-14 / V 06968
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung
des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig über
die Einhaltung der Kosten und Termine bei vom Stadtrat
zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079).
Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser
Bericht fortgesetzt.
Inhalt
Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung
der 2010 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die
Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kostenfeststellung
- Inbetriebnahme
- Einsparung
- Richtlinien
- Bauinvestitionscontrolling
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
2.
Förderung der energetischen Sanierung durch KfW -
Jetzt auch für Gebäude der kommunalen und
sozialen Infrastruktur
Antrag Nr. 08-14 / A 02288
von Herrn Stadtrat Josef Schmid
vom 11.03.2011
-
08-14 / A 02288
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07052
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02288 von Herrn Stadtrat Josef Schmid
vom 11.03.2011
Inhalt
Dem Stadtrat werden die wesentlichen Fördervoraussetzungen
der KfW-Programme „Energieeffizient Sanieren - Kommunen“ und
„Sozial Investieren - Energetische Gebäudesanierung“ dargestellt,
die mögliche Nutzung für städtische Baumaßnahmen erörtert sowie
die Beratungsmöglichkeiten der LH München aufgeführt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
- Energetische Gebäudesanierung
- KfW - Kredite
- Förderprogramme
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Platz der Opfer des Nationalsozialismus
Teilprojekt Ottostraße
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Projektkosten (Kostenobergrenze): 430.000 €
1. Projektgenehmigung (SB)
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung (SB)
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2010 – 2014 (VB)
08-14 / V 06883
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss d. BauA v. 28.09.10 wurde
d. Bedarfs- und Konzeptgen. f. d. Projekt „Platz
d. Opfer d.s Nationalsozialismus - Neugestaltung zur würdigen
Gedenkstätte“ erteilt u. d. Bauref. beauftragt,
die Vor- und Entwurfsplanung zur Neugestaltung des Platzes zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Die Umwandlung von Längs- in Schrägparkpl. in der Ottostr. ist Bestandteil d. Projektes.
Inhalt
Der Sachstand des Teilprojektes Ottostr. sowie d. akt.
Bauzeitplanung f. d. Neugestaltung d. Platzes d. Opfer d.
Nationalsozialismus werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Das Teilprojekt Ottostraße mit Projektkosten in Höhe von 430.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorl. Entwurfspl. gen.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, d. Ausführung f. d. Teilprojekt Ottostr. vorzubereiten
u. d. Ausführungsgen. verwaltungsin. herbeizuführen,
sofern d. Kostenobergrenze eingehalten wird.
2. Der BauA beschl. als vorb. Ausschuss:
Das MIP 2010 - 2014 wird,
wie im Antrag der Referentin dargestellt, geändert.
Suchbegriffe:
Brienner Straße
Oskar-von-Miller-Ring
Maximiliansplatz
Umfeld der Pinakothek der Moderne
Denkmal
NS-Doku
4.
Grillparzerstraße
zwischen Prinzregenten- und Einsteinstraße
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Wiederherstellung nach Verkehrsführung
während der Bauzeit am Mittleren Ring Ost
1. Ergebnis der Untersuchung
2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
08-14 / V 05938
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit den Beschlüssen vom 11.12.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09293)
und vom 09.12.2008 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01356) wurde das Baureferat beauftragt,
zusammen mit dem Kreisverwaltungsreferat und dem Planungsreferat
die verkehrliche Entwicklung in der Grillparzerstraße
nach der Tunneleröffnung am Mittleren Ring Ost
zu beobachten, zu bewerten und in Abhängigkeit vom Ergebnis
dem Stadtrat einen geeigneten Umbauvorschlag zur Entscheidung vorzulegen.
Inhalt
Vorstellung der Untersuchungsergebnisse;
Bedarfsprogramm und Konzeptgenehmigung.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Untersuchungsergebnisse werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Die weitere Projektabwicklung erfolgt verwaltungsintern.
Gesucht werden kann auch nach:
· Kreuzung Grillparzer- / Prinzregentenstraße
· Mittlerer Ring - Ost
· Tunneleröffnung
· Verkehrsuntersuchung
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992
Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich)
und Pasinger Heuweg (östlich)
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Neubau bzw. Ausbau
U-1630 Berthold-Hirsch-Straße und Hans-Goltz-Weg
Hier: Berthold-Hirsch-Straße Konzeptänderung
08-14 / V 07041
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Neubau bzw. Ausbau der Erschließungsstraßen
im Bebauungsplanumgriff
Hier: Konzeptänderung Berthold-Hirsch-Straße
Inhalt
Bauliche Umsetzung von Maßnahmen gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992.
Das Baureferat hat für den Neubau bzw. Ausbau der U-1630 / Berthold-Hirsch-Straße
und des Hans-Goltz-Weges ein Bedarfsprogramm erarbeitet, welches vom Stadtrat
mit Beschluss des Bauausschusses vom 06.07.2010 genehmigt wurde.
Der Bezirksausschuss 21 Pasing-Obermenzing hat im Rahmen seiner Anhörung
am 14.09.2010 die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs
in der Berthold-Hirsch-Straße gefordert.
Der Ausbau als verkehrsberuhigter Bereich ist aus Gründen der Verkehrssicherheit
lediglich im „Anger“ der Berthold-Hirsch-Straße möglich.
Entscheidungsvorschlag
Der Konzeptänderung für die Berthold-Hirsch-Straße
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Obere Mühlstraße
- Mühlangerstraße
- Stahlstraße
6.
Riesstraße
zwischen Pelkovenstraße und Dessauerstraße und
zwischen Gärtnerstraße und Georg-Brauchle-Ring
im 10. Stadtbezirk Moosach
Straßenwiederherstellung nach U-Bahnbau
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.000.000 €
Anteil Baureferat (Ingenieurbau): 520.000 € (netto)
Anteil Baureferat (Tiefbau): 480.000 € (brutto)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Dauerhafte Öffnung des Mittelteilers
Georg-Brauchle-Ring / Riesstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00820
der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 10 Moosach
am 02.12.2010
-
08-14 / E 00820
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04406
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Straßenwiederherstellung nach Fertigstellung des U-Bahnbaus
Inhalt
Durch den Bau der U-Bahnverlängerung U1 West bis zum Olympia-Einkaufszentrum wurde die Riesstraße als zusätzliche Umleitungsstrecke in das Verkehrskonzept aufgenommen.
Die U-Bahnbaumaßnahmen sind abgeschlossen.
Das Baureferat hat für die Straßenwiederherstellung
ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00820 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach am 02.12.2010 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- U-Bahn-Linie 1 West
- Dessauerstraße
- Gärtnerstraße
7.
Herbergstraße
zwischen Feldmochinger Straße und
Herbert-Kadner-Straße
Erneuerung mit Verbesserung
Lerchenstraße
zwischen Herbergstraße und 70 m nördlich
der Herbert-Kadner-Straße
Erneuerung mit Verbesserung
Lerchenstraße
zwischen 70 m nördlich der Herbert-Kadner-Straße
und Josef-Frankl-Straße
Erstmalige Herstellung
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.000.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
08-14 / V 06237
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Herbergstraße und die Lerchenstraße sind in den oben
genannten Abschnitten erneuerungs- und verbesserungsbedürftig
bzw. erstmalig herzustellen.
Inhalt
Das Baureferat hat für die Erneuerung und Verbesserung der
Herbergstraße und der Lerchenstraße sowie die erstmalige
Herstellung der Lerchenstraße in den oben genannten Abschnitten
ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung für die Herbergstraße
und die Lerchenstraße in den genannten Abschnitten
herbeizuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Knospenstraße
- Dülferstraße
- Frankaustraße
- Pflaumstraße
- Lerchenauer Straße
8.
Asphaltierung und Einrichtung von Parkbuchten
in der Georgenstraße (Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00893
der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 24.10.2007
-
02-08 / E 00893
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06152
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00893:
Sanierung der Georgenstraße ab Loth- / Winzererstraße
ca. 300 m östlich, Herstellung von Parkbuchten.
Inhalt
Darstellung der Sachlage
Entscheidungsvorschlag
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat hat 2009 eine Sanierungsmaßnahme
durchgeführt. Derzeit sind keine Umbaumaßnahmen
in der Georgenstraße zwischen Loth- / Winzererstraße
und ca. 300 m östlich vorgesehen.
2. Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00893 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 24.10.2007 ist damit
gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Winzererstraße
- Zentnerstraße
- Straßenausbaubeitragssatzung
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag