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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 7. Juli 2011, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2010 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2011 - Bekanntgabe -

08-14 / V 07090 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München - Jahresabschluss und Lagebericht 2010 und Erster Zwischenbericht 2011 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2010 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2011 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2010 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Der Erste Zwischenbericht für 2011 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Betriebssatzung

08-14 / V 07091 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München (AWM) Anlass Änderung der Rechtsprechung; Redaktionelle Änderungen Inhalt Übertragung der Zuständigkeit für den Erlass von (Gebühren-)Bescheiden auf den Abfallwirtschaftsbetrieb München ; Anpassung an die Terminologie des Tarifrechts Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt beiliegende Änderungssatzung zur Betriebssatzung des AWM Gesucht werden kann auch nach: Betriebssatzung AWM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3.
Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2010 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2011 - Bekanntgabe -

08-14 / V 07092 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Jahresabschluss und Lagebericht 2010 und Erster Zwischenbericht 2011 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2010 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2011 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2010 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 16 T€ erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2011 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Stadtgüter München (SgM); Der Freistaat spart beim Natur- und Landschaftsschutz: Welche Folgen hat die Kürzung des Kulturlandschaftsprogramms für die Stadtgüter München Antrag Nr. 08-14 / A 02202 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke und Frau StRin Dr. Inci Sieber vom 10.02.2011

  • 08-14 / A 02202 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07093 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München (SgM), Kulturlandschaftsprogramm Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02202 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke und Frau StRin Inci Sieber vom 10.02.2011 Inhalt Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) in der Europäischen Union (EU); Beantwortung der im Stadtratsantrag gestellten Fragen. Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen; der Antrag Nr. 08-14 / A 02202 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke und Frau StRin Inci Sieber vom 10.02.2011 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Natur- und Landschaftsschutz, Kulturlandschaftsprogramm

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5.
Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2010 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2011 - Bekanntgabe -

08-14 / V 07094 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München - Jahresabschluss und Lagebericht 2010 und Erster Zwischenbericht 2011 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb MHM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2010 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2011 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2010 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Der Erste Zwischenbericht für 2011 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Zukunftssicherung der Markthallen München Regelmäßiger Bericht im Werkausschuss zur Zukunftssicherung der Markthallen Antrag Nr. 08-14 / A 02355 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Horst Lischka vom 06.04.2011 Gründung eines Gremiums (Ausschuss oder Beirat) "Zukunft der Markthallen" Antrag Nr. 08-14 / A 02296 der Stadtratsfraktion der FDP vom 16.03.2011

  • 08-14 / A 02296 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02355 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07095 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort - Gründung eines Gremiums "Zukunft der Markthallen" - Regelmäßiger Bericht im Werkausschuss zur Zukunftssicherung der Markthallen Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 02355 der Stadtratsfraktion der SPD vom 06.04.2011 - Antrag Nr. 08-14 / A 02296 der Stadtratsfraktion der FDP vom 16.03.2011 Inhalt Darstellung des Sachstands Entscheidungsvorschlag Die „Runden Tische“ werden auch weiterhin in regelmäßigen Abständen für alle hieran interessierten ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte im Anschluss an den Kommunalausschuss stattfinden. Dem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion nach regelmäßiger Information durch die Werkleitung wird damit entsprochen. Es besteht kein Bedarf, über die bestehende Projektorganisation und das Informationskonzept hinaus noch ein zusätzliches Gremium (Ausschuss oder Beirat) zu gründen. Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Markthallen München (MHM); Zukunftskonzept der festen Münchner Lebensmittelmärkte - aktuelle Konzeptions- und Planungssituation - Aufgabenerledigung - Bekanntgabe -

08-14 / V 06584 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Zukunft der festen Münchner Lebensmittelmärkte (Viktualienmarkt, Pasinger Viktualienmarkt, Markt am Elisabethplatz, Markt am Wiener Platz) Anlass Der derzeitige strukturelle bzw. bauliche Zustand der festen Lebensmittelmärkte entspricht nicht mehr den Anforderungen an Brand-schutz, Warenpräsentation und Warenschutz, Arbeits- und Gesund-heitsschutz, Hygiene, Logistik und Infastruktur und muss daher dringend an die aktuellen Erfordernisse angepasst werden. Inhalt Zusammenfassung der Ergebnisse der ersten Verfahrensstufe: Markt- und Nutzungsanalysen am jeweiligen Standort, Wettbewerbsanalyse, Bestandsanalyse der baulichen, bau- und planungsrechtlichen sowie hygienerechtlichen Gegebenheiten, Risikoanalysen, Anforderungen an die zukünftige Marktgestaltung. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München, Lebensmittelmärkte, Viktualienmarkt, Zukunftskonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss
8.
Stadtweite Einführung von GeoInfoWeb - Bekanntgabe -

08-14 / V 07097 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort GeoInfoWeb Anlass Stadtweite Einführung von GeoInfoWeb Inhalt Ablösung des bisherigen, stadtweiten, grafischen Auskunftssystem GeoInfo durch das neue, stadtweite, webbasierte, grafische Auskunftssystem GeoInfoWeb Entscheidungsvorschlag Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt Gesucht werden kann auch nach: GeoInfoWeb, Auskunftssystem, GeoInfo

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
9.
Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung

08-14 / V 07098 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung Anlass Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen hat mit Wirkung vom 01.01.2011 die Gebührensätze der "Verordnung über die Benutzungsgebühren der staatlichen Vermessungsämter" (GebOVerm) geändert. Inhalt Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Städtischen Vermessungsamtes ist gemäß der Vereinbarung zwischen dem Staatlichen Vermessungsamt und der Stadt von 1999 anzupassen. Entscheidungsvorschlag Der als Anlage 1 beigefügten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Städtischen Vermessungsamtes der Landeshauptstadt München (Vermessungsamtsgebührensatzung) wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Vermessungsamtsgebührensatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Straßenbenennung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Werner-Schlierf-Straße

08-14 / V 06858 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Anlass Neubau einer Straße (U-1634) zwischen Spixstraße und Weißenseestraße. Inhalt Im Zuge der Umstrukturierung und Neubebauung des ehemaligen Agfa-Geländes wird zwischen Spixstraße und Weißenseestraße, östlich und parallel zur Tegernseer Landstraße, eine neue Straße (U-1634) gebaut. Diese neue Straße wird als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet und muss deshalb benannt werden. Entscheidungsvorschlag Die Straße U-1634 wird Werner-Schlierf-Straße benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1979; ehemaliges Agfa-Gelände

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Genossenschaftsidee fördern III Reprivatisierungsmöglichkeiten an Wohnungs­- genos­senschaften und Mietergemeinschaften verstärken Antrag Nr. 08-14 / A 02306 von Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Claudia Tausend vom 21.03.2011 Genossenschaftsidee fördern IV Erbpachtmodelle für Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften flexibler und attraktiver gestalten Antrag Nr. 08-14 / A 02307 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Claudia Tausend vom 21.03.2011

  • 08-14 / A 02306 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02307 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06601 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Genossenschaftsidee fördern III und IV Anlass Behandlung der Anträge Nrn. 08-14 / A 02306 und 08-14 / A 02307 der Stadtratsfraktion der SPD jeweils vom 21.03.2011. Inhalt Beantwortung der Anträge Entscheidungsvorschlag Es werden derzeit keine Möglichkeiten gesehen, den Anteil der Mietervereinigungen bei Reprivatisierungen zu erhöhen; das Kommunalreferat bleibt deshalb beauftragt, die bisherige Reprivatisierungspraxis beizubehalten. Es wird weiter empfohlen, dass das Kommunalreferat derzeit keine weiteren Modelle auf Erbbaurechtsbasis speziell für Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften entwickelt. Die Verwaltung wird aber beauftragt, sich - unter Einbeziehung eventueller Vorschläge von Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften aus den geplanten Jour-fixe - mit dem Thema Erbbaurecht weiterhin zu befassen und dem Stadtrat zu gegebener Zeit entsprechende Vorschläge, die umsetzbar erscheinen, zu unterbreiten. Gesucht werden kann auch nach: Genossenschaftsidee fördern III und IV

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
1. Öffentliche WC-Anlagen – Strategiekonzept 2. „Öffentliche WC-Anlagen erhalten und sanieren!“ Antrag Nr. 08-14 / A 01680 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 06.07.2010 3. „Errichtung von Sanitäranlagen für Besucher des Hohenzollernplatzes“ Empfehlung Nr. 08-14 / E 00367 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Sxhwabing West vom 08.10.2009 4. „Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich der Spielfläche des Bahndeckels Theresienhöhe“ BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03012 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 04.05.2011 5. „Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich des Georg-Freundorfer-Platzes“ BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03013 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe vom 10.05.2011 6. „Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich der Spielfläche des Bahndeckels Theresienhöhe“ BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03014 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe vom 10.05.2011

  • 08-14 / A 01680 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03013 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03014 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03012 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02679 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02690 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07100 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: öffentliche Toilettenanlagen; Grobkonzeption Betrieb und Sanierung; Schließungen Anlass: Auftrag des Stadtrates vom 28.07.2010, eine Grobkonzeption für Betrieb und Sanierung der öffentlichen Toilettenanlagen zu erarbeiten; Stadtratsantrag; Bürgerversammlungsempfehlung; BA-Anträge Inhalt: Vorstellung eines mehrstufigen Strategiekonzeptes zur Sanierung der öffentlichen WC-Anlagen in München Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Strategiekonzept - Beauftragung von Schließungen - Mit SWM Verhandlungen bzgl. Übernahme aufnehmen - Ermächtigung zur Umsetzung von WC-Kiosk-Kombinationen - Prüfaufträge an Referat für Arbeit und Wirtschaft und Planungsreferat - Dem Antrag der Stadträte Hans Podiuk, Richard Quaas, Johannn Stadler und Dr.Georg Kronawitter wird hinsichtlich der Übertragung an die Stadtwerke München GmbH entsprochen; er wird bezüglich der Schließungen und der Werbefinanzierung abgelehnt - Der Empfehlung der Bürgerversammlung wird nicht entsprochen - Der Antrag des Bezirksausschusses 06 - Sendling wird abgelehnt - Die Anträge des Bezirksausschusses 08 - Schwanthalerhöhe werden abgelehnt Gesucht werden kann auch nach: öffentliche Toilettenanlagen; WC-Anlagen; Bedürfnisanstalten; Strategiekonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Jährlicher Immobilienmarktbericht und zweijährliche Bodenrichtwertkarte des Gutachterausschusses München - Bekanntgabe -

08-14 / V 07112 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Immobilienmarktbericht 2010; Bodenrichtwertkarte 31.12.2010 Anlass Bekanntgabe Inhalt Vorstellung des Immobilienmarktberichts 2010 und der neuen Bodenrichtwertkarte, die durch den Gutachterausschuss München erstellt wurden Entscheidungsvorschlag Der Kommunalausschuss nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis Gesucht werden kann auch nach: Gutachterausschuss; Jahresbericht; Immobilienmarktbericht; Bodenrichtwertkarte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
14.
Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 1. Halbjahr 2011 - Bekanntgabe -

08-14 / V 07113 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Beschlussvollzugskontrolle Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004) Inhalt Gemäß dem o.g. Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen. Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann auch nach: Biogasanlage, Bioenergie, Flächenpool

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)