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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 7. Juli 2011, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2010
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2011
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München - Jahresabschluss und Lagebericht 2010 und Erster Zwischenbericht 2011
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2010 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2011 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2010 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Der Erste Zwischenbericht für 2011 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der Betriebssatzung
Kurzinfo:
Stichwort
Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München (AWM)
Anlass
Änderung der Rechtsprechung; Redaktionelle Änderungen
Inhalt
Übertragung der Zuständigkeit für den Erlass von (Gebühren-)Bescheiden auf den Abfallwirtschaftsbetrieb München ; Anpassung an die Terminologie des Tarifrechts
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt beiliegende Änderungssatzung zur Betriebssatzung des AWM
Gesucht werden kann auch nach:
Betriebssatzung AWM
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3.
Stadtgüter München (SgM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2010
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2011
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München - Jahresabschluss und Lagebericht 2010 und Erster Zwischenbericht 2011
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2010 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2011 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2010 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 16 T€ erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2011 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
4.
Stadtgüter München (SgM);
Der Freistaat spart beim Natur- und Landschaftsschutz: Welche Folgen hat die Kürzung des Kulturlandschaftsprogramms für die Stadtgüter München
Antrag Nr. 08-14 / A 02202 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke und Frau StRin Dr. Inci Sieber vom 10.02.2011
-
08-14 / A 02202 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München (SgM), Kulturlandschaftsprogramm
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02202 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke und Frau StRin Inci Sieber vom 10.02.2011
Inhalt
Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) in der Europäischen Union (EU); Beantwortung der im Stadtratsantrag gestellten Fragen.
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen; der Antrag Nr. 08-14 / A 02202 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke und Frau StRin Inci Sieber vom 10.02.2011 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Natur- und Landschaftsschutz, Kulturlandschaftsprogramm
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5.
Markthallen München (MHM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2010
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2011
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Jahresabschluss und Lagebericht 2010 und Erster Zwischenbericht 2011
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb MHM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2010 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2011 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2010 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Der Erste Zwischenbericht für 2011 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
6.
Zukunftssicherung der Markthallen München
Regelmäßiger Bericht im Werkausschuss zur Zukunftssicherung der Markthallen
Antrag Nr. 08-14 / A 02355 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser,
Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger,
Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Horst Lischka
vom 06.04.2011
Gründung eines Gremiums (Ausschuss oder Beirat) "Zukunft der Markthallen"
Antrag Nr. 08-14 / A 02296 der Stadtratsfraktion der FDP vom 16.03.2011
-
08-14 / A 02296 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02355 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
- Gründung eines Gremiums "Zukunft der Markthallen"
- Regelmäßiger Bericht im Werkausschuss zur Zukunftssicherung der Markthallen
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 02355 der Stadtratsfraktion der SPD vom 06.04.2011
- Antrag Nr. 08-14 / A 02296 der Stadtratsfraktion der FDP vom 16.03.2011
Inhalt
Darstellung des Sachstands
Entscheidungsvorschlag
Die „Runden Tische“ werden auch weiterhin in regelmäßigen Abständen für alle hieran interessierten ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte im Anschluss an den Kommunalausschuss stattfinden. Dem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion nach regelmäßiger Information durch die Werkleitung wird damit entsprochen. Es besteht kein Bedarf, über die bestehende Projektorganisation und das Informationskonzept hinaus noch ein zusätzliches Gremium (Ausschuss oder Beirat) zu gründen.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München
7.
Markthallen München (MHM);
Zukunftskonzept der festen Münchner Lebensmittelmärkte
- aktuelle Konzeptions- und Planungssituation
- Aufgabenerledigung
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Zukunft der festen Münchner Lebensmittelmärkte (Viktualienmarkt, Pasinger Viktualienmarkt, Markt am Elisabethplatz, Markt am Wiener Platz)
Anlass
Der derzeitige strukturelle bzw. bauliche Zustand der festen Lebensmittelmärkte entspricht nicht mehr den Anforderungen an Brand-schutz, Warenpräsentation und Warenschutz, Arbeits- und Gesund-heitsschutz, Hygiene, Logistik und Infastruktur und muss daher dringend an die aktuellen Erfordernisse angepasst werden.
Inhalt
Zusammenfassung der Ergebnisse der ersten Verfahrensstufe: Markt- und Nutzungsanalysen am jeweiligen Standort, Wettbewerbsanalyse, Bestandsanalyse der baulichen, bau- und planungsrechtlichen sowie hygienerechtlichen Gegebenheiten, Risikoanalysen, Anforderungen an die zukünftige Marktgestaltung.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, Lebensmittelmärkte, Viktualienmarkt, Zukunftskonzept
Kommunalausschuss
8.
Stadtweite Einführung von GeoInfoWeb
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
GeoInfoWeb
Anlass
Stadtweite Einführung von GeoInfoWeb
Inhalt
Ablösung des bisherigen, stadtweiten, grafischen Auskunftssystem GeoInfo durch das neue, stadtweite, webbasierte, grafische Auskunftssystem GeoInfoWeb
Entscheidungsvorschlag
Entfällt, da es sich um eine Bekanntgabe handelt
Gesucht werden kann auch nach:
GeoInfoWeb, Auskunftssystem, GeoInfo
9.
Änderung der
Vermessungsamtsgebührensatzung
Kurzinfo:
Stichwort
Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung
Anlass
Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen hat mit Wirkung vom 01.01.2011 die Gebührensätze der "Verordnung über die Benutzungsgebühren der staatlichen Vermessungsämter" (GebOVerm) geändert.
Inhalt
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Städtischen Vermessungsamtes ist gemäß der Vereinbarung zwischen dem Staatlichen Vermessungsamt und der Stadt von 1999 anzupassen.
Entscheidungsvorschlag
Der als Anlage 1 beigefügten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Städtischen Vermessungsamtes der Landeshauptstadt München (Vermessungsamtsgebührensatzung) wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Vermessungsamtsgebührensatzung
10.
Straßenbenennung im
17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Werner-Schlierf-Straße
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Anlass
Neubau einer Straße (U-1634) zwischen Spixstraße und Weißenseestraße.
Inhalt
Im Zuge der Umstrukturierung und Neubebauung des ehemaligen Agfa-Geländes wird zwischen Spixstraße und Weißenseestraße, östlich und parallel zur Tegernseer Landstraße, eine neue Straße (U-1634) gebaut. Diese neue Straße wird als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet und muss deshalb benannt werden.
Entscheidungsvorschlag
Die Straße U-1634 wird Werner-Schlierf-Straße benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1979; ehemaliges Agfa-Gelände
11.
Genossenschaftsidee fördern III
Reprivatisierungsmöglichkeiten an Wohnungs-
genossenschaften und Mietergemeinschaften
verstärken
Antrag Nr. 08-14 / A 02306 von
Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser,
Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Christiane
Hacker, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Bettina
Messinger, Herrn StR Andreas Lotte,
Frau StRin Claudia Tausend vom 21.03.2011
Genossenschaftsidee fördern IV
Erbpachtmodelle für Wohnungsgenossenschaften
und Baugemeinschaften flexibler und attraktiver
gestalten
Antrag Nr. 08-14 / A 02307 von
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Andreas Lotte,
Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Ulrike Boesser,
Herrn StR Constantinos Gianacacos, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Claudia Tausend vom 21.03.2011
-
08-14 / A 02306 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02307 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Genossenschaftsidee fördern III und IV
Anlass
Behandlung der Anträge Nrn. 08-14 / A 02306 und 08-14 / A 02307 der Stadtratsfraktion der SPD jeweils vom 21.03.2011.
Inhalt
Beantwortung der Anträge
Entscheidungsvorschlag
Es werden derzeit keine Möglichkeiten gesehen, den Anteil der Mietervereinigungen bei Reprivatisierungen zu erhöhen; das Kommunalreferat bleibt deshalb beauftragt, die bisherige Reprivatisierungspraxis beizubehalten.
Es wird weiter empfohlen, dass das Kommunalreferat derzeit keine weiteren Modelle auf Erbbaurechtsbasis speziell für Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften entwickelt. Die Verwaltung wird aber beauftragt, sich - unter Einbeziehung eventueller Vorschläge von Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften aus den geplanten Jour-fixe - mit dem Thema Erbbaurecht weiterhin zu befassen und dem Stadtrat zu gegebener Zeit entsprechende Vorschläge, die umsetzbar erscheinen, zu unterbreiten.
Gesucht werden kann auch nach:
Genossenschaftsidee fördern III und IV
12.
1. Öffentliche WC-Anlagen – Strategiekonzept
2. „Öffentliche WC-Anlagen erhalten und sanieren!“
Antrag Nr. 08-14 / A 01680 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 06.07.2010
3. „Errichtung von Sanitäranlagen für Besucher des Hohenzollernplatzes“
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00367 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Sxhwabing West vom 08.10.2009
4. „Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich der Spielfläche des Bahndeckels Theresienhöhe“
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03012 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 04.05.2011
5. „Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich des Georg-Freundorfer-Platzes“
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03013 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe vom 10.05.2011
6. „Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich der Spielfläche des Bahndeckels Theresienhöhe“
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03014 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe vom 10.05.2011
-
08-14 / A 01680 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03013 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03014 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03012 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02679 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02690 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort:
öffentliche Toilettenanlagen; Grobkonzeption Betrieb und Sanierung; Schließungen
Anlass:
Auftrag des Stadtrates vom 28.07.2010, eine Grobkonzeption für Betrieb und Sanierung der öffentlichen Toilettenanlagen zu erarbeiten; Stadtratsantrag; Bürgerversammlungsempfehlung; BA-Anträge
Inhalt:
Vorstellung eines mehrstufigen Strategiekonzeptes zur Sanierung der öffentlichen WC-Anlagen in München
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Strategiekonzept
- Beauftragung von Schließungen
- Mit SWM Verhandlungen bzgl. Übernahme aufnehmen
- Ermächtigung zur Umsetzung von WC-Kiosk-Kombinationen
- Prüfaufträge an Referat für Arbeit und Wirtschaft und Planungsreferat
- Dem Antrag der Stadträte Hans Podiuk, Richard Quaas, Johannn Stadler und Dr.Georg Kronawitter wird hinsichtlich der Übertragung an die Stadtwerke München GmbH entsprochen; er wird bezüglich der Schließungen und der Werbefinanzierung abgelehnt
- Der Empfehlung der Bürgerversammlung wird nicht entsprochen
- Der Antrag des Bezirksausschusses 06 - Sendling wird abgelehnt
- Die Anträge des Bezirksausschusses 08 - Schwanthalerhöhe werden abgelehnt
Gesucht werden kann auch nach:
öffentliche Toilettenanlagen; WC-Anlagen; Bedürfnisanstalten; Strategiekonzept
13.
Jährlicher Immobilienmarktbericht und zweijährliche Bodenrichtwertkarte des Gutachterausschusses München
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Immobilienmarktbericht 2010; Bodenrichtwertkarte 31.12.2010
Anlass
Bekanntgabe
Inhalt
Vorstellung des Immobilienmarktberichts 2010 und der neuen Bodenrichtwertkarte, die durch den Gutachterausschuss München erstellt wurden
Entscheidungsvorschlag
Der Kommunalausschuss nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis
Gesucht werden kann auch nach:
Gutachterausschuss; Jahresbericht; Immobilienmarktbericht; Bodenrichtwertkarte
14.
Beschlussvollzugskontrolle;
Berichterstattung im Kommunalausschuss
für das 1. Halbjahr 2011
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Beschlussvollzugskontrolle
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004)
Inhalt
Gemäß dem o.g. Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann auch nach:
Biogasanlage, Bioenergie, Flächenpool