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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 7. Juli 2011, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Reform des Gesundheitsbeirates

  • 08-14 / A 02629 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02631 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06656 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nach 20jährigen Bestehen wurde der Gesundheitsbeirat, seine Gremien und seine Arbeitsweise auf den Prüfstand gestellt, unter externer Moderation Veränderungsbedarf ermittelt und Vorschläge erarbeitet. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Geschäftsordnung. Inhalt: Darstellung des Reformbedarfs Gegenüberstellung der alten und neuen Geschäftsordnung Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur neuen Geschäftsordnung Weiterarbeit an der Strukturentwicklung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gesundheitsbeirat, Geschäftsordnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Friedhofswesen (1) Flächenmanagement der Städtischen Bestattung Antrag Nr. 08-14 / A 02409 der Stadtratsfraktion der FDP vom 19.04.2011

  • 08-14 / A 02409 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07027 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: FDP-Antrag vom 19.04.2011 zum Flächenmanagement der Städtischen Bestattung Inhalt: Umgang mit den sogenannten Überhangflächen, die aus freien Gräbern resultieren Entscheidungsvorschlag: Die Städtische Friedhofsverwaltung entwickelt das Flächen­manage­ment wie vorgesehen weiter. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gräberbedarfsprognose

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Friedhofswesen (3) Leichenordnung auf dem Prüfstand Feststellung der Identität von Verstorbenen Antrag Nr. 08-14 / A 02411 der Stadtratsfraktion der FDP vom 19.04.2011

  • 08-14 / A 02411 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07028 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: FDP-Antrag vom 19.04.2011 zur Abschaffung der Vorfahrpflicht bei Leichenüberführungen nach auswärts (§ 7 Abs.1 Leichenordnung) Inhalt: Darstellung der Gesetzeslage zu den behördlichen Überwachungsaufgaben im Bestattungsrecht Entscheidungsvorschlag: Ablehnung des Antrags Gesucht werden kann im RIS auch nach: Leichenordnung, Leichenüberführungen nach auswärts

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Erhöhung der Ausgabeansätze für Investitionspauschalen bei der Städtischen Friedhofsverwaltung Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Mittelbereitstellung in Höhe von 368.000 € für Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände (Fipo 7500.935.9330.9) von 415.000 € für Kraftfahrzeuge (Fipo 7500.935.9340.8) von 20.000 € für Kunst- und Sammlungsgegenstände (Fipo 7500.935.9400.0) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010-2014 (mit verbindlicher Planung für 2015)

08-14 / V 07114 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2010-2014 mit der verbindlichen Planung für 2015 zur Vermeidung unwirtschaft­licher Reparaturen und zur Sicherung des laufenden Betriebs der Städtischen Friedhofsverwaltung. Inhalt: In dieser Vorlage werden die Gründe für eine Erweiterung der investiven Finanzmittelansätze für den Zeitraum 2011 mit 2015 erläutert. Entscheidungsvorschlag: Die Erhöhung der Pauschalansätze für das Mehrjahres­investi­tionsprogramm 2010-2014 des Referates für Gesundheit und Umwelt, Städtische Friedhofsverwaltung wird gebilligt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2010 - 2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Infektionskrankheiten auf dem Vormarsch; Jährlicher Bericht des RGU Produkt 5310010 Gesundheitsschutz - Bekanntgabe -

08-14 / V 07035 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 17.11.2005: Jährlicher Bericht des RGU (SV Nr. 02-08 / V 07124) Inhalt: Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) beobachtet und beschreibt die Entwicklung meldepflichtiger Infektionskrankheiten in der Stadt München, im Deutschland- und weltweiten Vergleich. Im Mittelpunkt stehen Infektionskrankheiten mit ansteigender Tendenz sowie aktuelle Brennpunkte und infektiologische Sonder­lagen. Die Verhütungs- und Bekämpfungsstrategien des RGU zielen darauf ab, gemäß Infektionsschutzgesetz eigenver­antwortlich die Weiterverbreitung gefährlicher Infektionskrank­heiten zu verhindern. Aktivitäten bezüglich sexuell übertragbarer Erkrankungen und klimaassoziierter Infektionsgefahren sind integriert. Die Qualität der Aufgabenerfüllung wird im Lichte der im RGU hierfür vorhandenen Personal-Ressourcen erörtert. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verhütung und Bekämpfung von Infektionen, Prävention, Infektionsschutzgesetz, Gesundheitsschutz, Epidemiologie, Klimawandel und Infektionen, Qualitätsmanagement im Infek­tions­schutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Hepatitis B Projekt „Empfehlungen für einen besseren Umgang mit Hepatitis B in München“ Produkt 5310010 „Gesundheitsschutz“

08-14 / V 05370 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag von Herrn Oberbürgermeister Christian Ude von Mai 2009 an das RGU in Anlehnung an die „Empfehlungen für einen besseren Umgang mit Hepatitis B in Deutschland“ entsprechende geeignete Maßnahmen zu prüfen und zu veranlassen. Inhalt: Als eine virale, oft symptomfreie Erkrankung bleibt die chronische Hepatitis B lange Zeit unerkannt, kann zu Zirrhose und Leber­krebs und somit zum Tode führen, ist weltweit die verbreitetste Leberkrebs-Ursache und der größte Krebserreger nach Tabak. Das Hepatitis B-Virus ist 100 mal ansteckender als HIV. Ca. 500.000 Menschen sind in Deutschland chronisch mit Hepatitis B infiziert, ca. 7 mal mehr als mit HIV/AIDS. Nur etwa 20 % der Betroffenen wissen von ihrer Infektion, deren Verbreitung durch eine rechtzeitige Impfung verhindert werden könnte. Überwiegend sind Menschen mit Migrationshintergrund betroffen, in München schätzungsweise 6.500 bis 16.500. Auf Veranlass­ung des Oberbürgermeisters soll ... Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt den Ausführungen des Referates zu. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hepatitis B Projekt, chronische Hepatitis B, Infektionsschutz, Migrantinnen und Migranten, Gesundheitsschutz, München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Gesundheitsvorsorge Antrag Nr. 08-14 / A 02298 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Klaus-Peter Rupp vom 17.03.2011

  • 08-14 / A 02298 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02630 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07046 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Antrag der Stadtratsmitglieder Herr StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herr StR Klaus-Peter Rupp vom 17.03.2011 wurde das Referat für Gesundheit und Umwelt gebeten, dem Stadtrat die städtische Politik der Gesundheitsvor­sorge darzustellen. Inhalt: Dem Stadtrat wird die städtische Politik der Gesundheitsvorsorge dargestellt. Dabei wird auf die Aufgabenorganisation und die Erledigung der gesetzlichen sowie freiwilligen Aufgaben und die Förderung von einschlägigen Initiativen, Verbänden etc. einge­gangen. Da das äußerst breite Spektrum der Gesundheitsvor­sorge und des Gesundheitsschutzes in seiner Gänze und Vielfältig­keit kaum darstellbar ist, werden einerseits sämtliche Aufgaben bzw. Produktleistungen sowie Zielsetzungen in Form von Übersichten und Organigrammen dieser Vorlage beigefügt und andererseits eine Auswahl wesentlicher Aufgaben näher erläutert. Entscheidungsvorschlag: Die Darstellung der aktuellen Situation kommunaler Gesundheits­vorsorge in München wird zur Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02298 ist damit geschäftsordnungs­gemäß erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gesundheitsvorsorge, Gesundheitsschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Münchner Bündnis gegen Depression Woche für Seelische Gesundheit Produktnummer 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“

08-14 / V 06834 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus vorausgegangenen Beschlüssen: Berichterstattung über das Münchner Bündnis gegen Depression und Woche für Seelische Gesundheit. Klärung der weiteren Finanzierung. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Arbeitsergebnisse des Münchner Bündnisses gegen Depression und der Woche für Seelische Gesundheit im Zeitraum vom 01.01.2009 bis Mai 2011 dargestellt. Die Notwendigkeit der Fortführung beider Projekte mit einer gesicherten Regelfinanzierung wird aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag: Der Vortrag des Referenten zur Tätigkeit des Münchner Bünd­nisses gegen Depression und zur Münchner Woche für Seelische Gesundheit sowie der Sachbericht in der Anlage werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zur Fortführung des Projektes die dauerhaft erforderlichen Haushalts­mittel i.H.v. 150.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2012 bei Auftrag 1536117, Sachkonto 682101 aus zentralen Ansätzen der Stadtkämmerei zusätzlich anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bündnis gegen Depression, Woche für Seelische Gesundheit, Depression, Psychiatrie, psychische Erkrankungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Bekanntgabe zu den pauschalen Förderbereichen "Kommunale Gesundheitsförderung", „Selbsthilfeförderung“ und „Suchthilfeförderung“ im Haushaltsjahr 2010 Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ - Bekanntgabe -

08-14 / V 07064 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährliche Bekanntgabe über die Projektförderung zu den pauschalen Förderbereichen "Kommunale Gesundheitsförder­ung", „Selbsthilfeförderung“ und „Suchthilfeförderung“ im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ (5360010), Produktleistung „Förderung von gesund­heits­bezogenen Einrichtungen“ (536001900) Inhalt: Bekanntgabe und inhaltliche Darstellung der geförderten Projekte im HH-Jahr 2010 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kommunale Gesundheitsförderung, Selbsthilfeförderung, Suchthilfeförderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
10.
Mobile Ambulante Geriatrische Rehabilitation (THEA Mobil – Therapie und Hilfe im Alltag für ältere Menschen) Produkt 5360101 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung

  • 08-14 / A 02632 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07083 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 02.10.2008 zur Geriatrie und Altersmedizin in München (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00889) Inhalt: Bericht über den Stand und Evaluation der Mobilen ambulanten geriatrischen Rehabilitation (MAGR) in München sowie Empfehlungen für die Weiterentwicklung Entscheidungsvorschlag: Der Vortrag über die Mobile Ambulante Geriatrische Rehabi­litation und die bestehenden Angebote in München wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, den Ausbau der Mobilen Ambulanten Geriatrischen Rehabilitation in München unter dem neuen Namen „THEA Mobil – Therapie und Hilfe im Alltag für ältere Menschen“ vorzunehmen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zu diesem Zweck die Förderung der beiden Träger AWO GmbH gemeinnützige Betriebs-GmbH und Stadtteilarbeit e.V. für die Anzahl der bisher geförderten ergotherapeutischen Stellen ab 2012 dauerhaft auf einen Förderanteil von 33 % der Gesamt­kosten abzusenken (Aufträge 1536008 und 1536062). (...) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mobile ambulante geriatrische Rehabilitation, THEA-Mobil

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Kooperations-Kindertagesstätten beim Städtischen Klinikum München GmbH (StKM) Antrag Nr. 08-14 / A 01513 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Klaus-Peter Rupp vom 28.04.2010

  • 08-14 / A 01513 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07086 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01513 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Klaus-Peter Rupp vom 28.04.2010 Inhalt: In der Vorlage wird Ist-Situation und die geplanten Maßnahmen im Bereich der Kinderbetreuung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der StKM dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Geschäftsführung der Städtisches Klinikum München GmbH wird beauftragt, weiterhin einen bedarfsgerechten Ausbau von eigenen Belegungsrechten bei Koooperationseinrichtungen zu betreiben. Das Referat für Bildung und Sport und die Städtisches Klinikum München GmbH werden beauftragt - mit Unterstützung durch das RGU - für die Kooperationseinrichtung am Klinikum Neuperlach eine alternative Lösung zu suchen. Dem Ausbau der Kooperationseinrichtungen auf den anderen Klinikgeländen durch das Referat für Bildung und Sport wird hohe Priorität eingeräumt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Krankenhäuser, Städtisches Klinikum München GmbH, Kinderkrippe, Kindertagesstätte, Kinderbetreuung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
14. Bericht über die Arbeit der Patientenfürsprecherinnen/ Patientenfürsprecher in den Krankenhäusern der Städtisches Klinikum München GmbH (01.01. - 31.12.2010) - Bekanntgabe -

08-14 / V 07115 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 09.02.1995 zum Thema Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher (Jährlicher Bericht) Inhalt: In der Bekanntgabe werden die Ergebnisse der Arbeit der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher im Jahr 2010 dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher, Beschwerdemanagement, Jahresbericht 2010

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
13.
Schlechte Bewertung für die städtischen Kliniken Antrag Nr. 08-14 / A 01631 der Stadtratsfraktion der FDP vom 23.06.2010

  • 08-14 / A 01631 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07192 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01631 der Stadtratsfraktion der FDP vom 23.06.2010 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die Patientenbefragung der Tech­niker Krankenkasse aus dem Jahr 2008 kurz dargestellt sowie Maßnahmen der StKM zur Verbesserung der Patientenzufrieden­heit aufgeführt. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die Geschäftsführung der StKM wird beauftragt, die bereits eingeleiteten Aktivitäten zur Verbesserung der Attraktivität ihrer Kliniken fortzuführen und auch künftig alle hierfür erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Krankenhäuser, StKM, Städtisches Klinikum München GmbH, Patientenbefragung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)