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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Juli 2011, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushaltskonsolidierung
6. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2018 (6. HSK)
Aktualisierung der Eckdaten der
Mittelfristigen Finanzplanungen 2011-2015
Haushaltskonsolidierung intensivieren
Antrag Nr. 08-14/A 01570 der Stadtratsfraktionen
der SPD und DIE GRÜNEN/RL
vom 21.05.2010, eingegangen am 21.05.2010
Dramatische Einbrüche bei der Gewerbesteuer - langjährige
CSU-Forderung zur Überprüfung der städtischen Standards
aktueller denn je!
Antrag Nr.08-14 / A 01434 der Stadtratsfraktionen der CSU vom 22.03.2010,
eingegangen am 22.03.2010
Städtische Standards bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben darstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 01912 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Herrn StR
Alexander Reissl vom 21.10.2010, eingegangen am 21.10.2010
Nachhaltige Überprüfung des Münchner Haushalts
Antrag Nr. 08-14/A 02101 von Herrn StR Josef Schmid,
Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 03.01.2011,
eingegangen am 03.01.2011
Konsolidierungsbeitrag des Revisionsamtes zum 6. HSK;
Gutachtliche Stellungnahme des Rechungsprüfungsausschusses vom 19.05.2011
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08-14 / A 01912 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01570 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01434 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02686 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02680 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02678 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Haushaltskonsolidierung 6. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2018
In der Beschlussvorlage wird von der Stadtkämmerei das Bemessungsverfahren
für das 6. Haushaltssicherungskonzept vorgestellt mit einem Volumen von 85 Mio. EUR. Zudem wird die Verteilung des Volumens auf die Jahre 2012 – 2018 sowie der jeweilige Konsolidierungsbeitrag der Referate dargestellt.
Die Haushaltskonsolidierung wird mit dem 6. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 – 2018 fortgesetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Haushaltskonsolidierung, 6. Haushaltssicherungskonzept oder 6. HSK
2.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2010
Kurzinfo:
Erstellung des Jahresabschlusses 2010 der Landeshauptstadt München
Darstellung der Rechnungslegung 2010 und Erläuterungen zu den im Haushaltsjahr eingetretenen Veränderungen.
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2010 und des hierzu erstellten
Rechenschaftsberichtes.
3.
Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2009 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München und der von ihr nach Art. 20 Abs. 3 Bayerisches Stiftungsgesetz verwalteten rechtsfähigen Stiftungen unterliegen nach Art. 103 Abs. 1 GO der örtlichen Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss.
Das Prüfungsergebnis ist Grundlage für die Feststellung der Jahresabschlüsse und die zu erteilende Entlastung jeweils durch die Vollversammlung des Stadtrats.
Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2009 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München
4.
Feststellung des Jahresabschlusses 2009
und Beschluss über die Entlastung
Kurzinfo:
Jahresabschluss 2009 der Landeshauptstadt München
Umgang mit den Feststellungen des Revisionsamtes und Beschluss über die Entlastung
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Landeshauptstadt München und Beschluss über die Entlastung
5.
Festsetzung kalkulatorischer Zinssatz 2012
Kurzinfo:
Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes
Neue Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für das Jahr 2012.
1. Die Herabsatzung des kalkulatorischen Zinssatzes auf 4,25 % wird beschlossen.
2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kalkulatorischer Zinssatz
6.
Vollzug des Haushalts 2011
Beschlüsse mit zentraler Finanzierung
im Zeitraum 01.01. bis 30.06.2011
Kurzinfo:
Auftrag gemäß Antragsziffer 2 des Finanzausschussbeschlusses vom 23.03.2010 in der Form des Änderungsantrages der CSU-Stadtratsfraktion – bestätigt durch den Vollversammlungsbeschluss vom 24.03.2010
Übersicht über die im Rahmen des Haushaltsvollzuges im Zeitraum vom 01.01. bis 30.06.2011 vorliegenden Beschlüsse mit zentraler Finanzierung je Fachreferat
gesucht werden kann auch unter:
Vollzug des Haushalts 2011; Finanzierungsbeschlüsse – zentrale Finanzierung
7.
Schuldenmanagement; Halbjahresbericht
Bericht I. Halbjahr 2011
Kurzinfo:
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 "Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen" und Beschluss des Stadtrates vom 30./31.05.2006 "Kreditmanagement Teil III", Derivatemanagement".
Bericht für das I. Halbjahr 2011
Gesucht werden kann auch unter:
Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastunq,
Kreditverbindlichkeiten
8.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei
für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2011
Kurzinfo:
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006
Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht
9.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen
nach Wirtschaftsgruppen;
Quartalsbericht
Bericht II. Quartal 2011
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 26.07.2011
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen
nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das II. Quartal 2011
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen
10.
Versagung Genehmigung für eine Übernachtungssteuer durch den Freistaat Bayern
Berufung gegen das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts München
vom 30.06.2011 (Az.: M 10 K 10.5725)
Kurzinfo:
Das Verwaltungsgericht München hat die Klage der LHM vom 24.11.10 gegen den Freistaat Bayern wegen der Ablehnung der Genehmigung der Satzung zur Erhebung einer Übernachtungsteuer mit Urteil vom 30.06.11 abgewiesen.
Darstellung der Entscheidungsgründe und Rechtsauffassung der Stadtkämmerei
Einlegung der Berufung beim VGH innerhalb eines Monats
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Übernachtungsteuer, Genehmigung, Berufungseinlegung