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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. Juli 2011, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Finanzausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Haushaltskonsolidierung 6. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2018 (6. HSK) Aktualisierung der Eckdaten der Mittelfristigen Finanzplanungen 2011-2015 Haushaltskonsolidierung intensivieren Antrag Nr. 08-14/A 01570 der Stadtratsfraktionen der SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 21.05.2010, eingegangen am 21.05.2010 Dramatische Einbrüche bei der Gewerbesteuer - langjährige CSU-Forderung zur Überprüfung der städtischen Standards aktueller denn je! Antrag Nr.08-14 / A 01434 der Stadtratsfraktionen der CSU vom 22.03.2010, eingegangen am 22.03.2010 Städtische Standards bei der Erfüllung der Pflichtaufgaben darstellen Antrag Nr. 08-14 / A 01912 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Herrn StR Alexander Reissl vom 21.10.2010, eingegangen am 21.10.2010 Nachhaltige Überprüfung des Münchner Haushalts Antrag Nr. 08-14/A 02101 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 03.01.2011, eingegangen am 03.01.2011 Konsolidierungsbeitrag des Revisionsamtes zum 6. HSK; Gutachtliche Stellungnahme des Rechungsprüfungsausschusses vom 19.05.2011

08-14 / A 01912 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01570 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01434 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02686 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02680 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02678 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07145 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Haushaltskonsolidierung 6. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 - 2018 In der Beschlussvorlage wird von der Stadtkämmerei das Bemessungsverfahren für das 6. Haushaltssicherungskonzept vorgestellt mit einem Volumen von 85 Mio. EUR. Zudem wird die Verteilung des Volumens auf die Jahre 2012 – 2018 sowie der jeweilige Konsolidierungsbeitrag der Referate dargestellt. Die Haushaltskonsolidierung wird mit dem 6. Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 – 2018 fortgesetzt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Haushaltskonsolidierung, 6. Haushaltssicherungskonzept oder 6. HSK

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2010

08-14 / V 06909 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Erstellung des Jahresabschlusses 2010 der Landeshauptstadt München Darstellung der Rechnungslegung 2010 und Erläuterungen zu den im Haushaltsjahr eingetretenen Veränderungen. Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2010 und des hierzu erstellten Rechenschaftsberichtes.

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2009 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München

08-14 / V 06958 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München und der von ihr nach Art. 20 Abs. 3 Bayerisches Stiftungsgesetz verwalteten rechtsfähigen Stiftungen unterliegen nach Art. 103 Abs. 1 GO der örtlichen Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Das Prüfungsergebnis ist Grundlage für die Feststellung der Jahresabschlüsse und die zu erteilende Entlastung jeweils durch die Vollversammlung des Stadtrats. Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2009 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Beschluss über die Entlastung

08-14 / V 07176 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Jahresabschluss 2009 der Landeshauptstadt München Umgang mit den Feststellungen des Revisionsamtes und Beschluss über die Entlastung Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Landeshauptstadt München und Beschluss über die Entlastung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Festsetzung kalkulatorischer Zinssatz 2012

08-14 / V 06635 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Änderung des kalkulatorischen Zinssatzes Neue Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für das Jahr 2012. 1. Die Herabsatzung des kalkulatorischen Zinssatzes auf 4,25 % wird beschlossen. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kalkulatorischer Zinssatz

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Vollzug des Haushalts 2011 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.01. bis 30.06.2011

08-14 / V 06489 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Auftrag gemäß Antragsziffer 2 des Finanzausschussbeschlusses vom 23.03.2010 in der Form des Änderungsantrages der CSU-Stadtratsfraktion – bestätigt durch den Vollversammlungsbeschluss vom 24.03.2010 Übersicht über die im Rahmen des Haushaltsvollzuges im Zeitraum vom 01.01. bis 30.06.2011 vorliegenden Beschlüsse mit zentraler Finanzierung je Fachreferat gesucht werden kann auch unter: Vollzug des Haushalts 2011; Finanzierungsbeschlüsse – zentrale Finanzierung

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht I. Halbjahr 2011

08-14 / V 06875 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 "Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen" und Beschluss des Stadtrates vom 30./31.05.2006 "Kreditmanagement Teil III", Derivatemanagement". Bericht für das I. Halbjahr 2011 Gesucht werden kann auch unter: Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastunq, Kreditverbindlichkeiten

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2011

08-14 / V 07178 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006 Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Quartalsbericht Bericht II. Quartal 2011

08-14 / V 07283 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Finanzausschusssitzung vom 26.07.2011 Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das II. Quartal 2011 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

10.

Versagung Genehmigung für eine Übernachtungssteuer durch den Freistaat Bayern Berufung gegen das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts München vom 30.06.2011 (Az.: M 10 K 10.5725)

08-14 / V 07326 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Das Verwaltungsgericht München hat die Klage der LHM vom 24.11.10 gegen den Freistaat Bayern wegen der Ablehnung der Genehmigung der Satzung zur Erhebung einer Übernachtungsteuer mit Urteil vom 30.06.11 abgewiesen. Darstellung der Entscheidungsgründe und Rechtsauffassung der Stadtkämmerei Einlegung der Berufung beim VGH innerhalb eines Monats Gesucht werden kann im RIS auch nach Übernachtungsteuer, Genehmigung, Berufungseinlegung

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)