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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. September 2011, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Nach dem Projektabschluss „Solare Nahwärme Ackermannbogen (SNAB)“:
wissenschaftliche Auswertungen dem Stadtrat und der Öffentlichkeit zugänglich machen,
Verbesserungsansätze offenlegen
Antrag Nr. 08-14 / A 02374 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter
vom 11.04.2011
-
08-14 / A 02374
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07505
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Projekt Solare Nahwärme Ackermannbogen ist abgeschlossen. Das RGU hat dem Stadtrat Anfang diesen Jahres die Ergebnisse mitgeteilt. Es wird nun beantragt, zusätzlich zwei wissenschaftliche Dokumentationen zu veröffentlichen.
Inhalt:
Jede Stadtratsfraktion erhält je 1 Exemplar der beiden Dokumentationen. Das RGU hält ein Folgeprojekt derzeit für nicht finanzierbar. Der niedrige Primärenergiefaktor zeigt, dass die Anlage noch deutlich umweltfreundlicher ist als die Fernwärme.
Entscheidungsvorschlag:
Der Vortrag wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Solare Nahwärme Ackermannbogen
2.
Ergebnisse des Wettbewerbs "Bundeshauptstadt der Biodiversität"
Beitritt der Landeshauptstadt München zum Verein
„Kommunen für biologische Vielfalt“ als Gründungsmitglied
Bundeshauptstadt der Biodiversität
Antrag Nr. 08-14 / A 02449 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 17.05.2011
-
08-14 / A 02449
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07558
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dieser Beschlussvorlage wird der Antrag Nr. 08-14 / A 02449 der Stadtratsfraktion der FDP behandelt und dem Stadtrat das Abschneiden der Stadt München in dem von der Deutschen Umwelthilfe e.V. ausgelobten Wettbewerb „Bundeshauptstadt der Biodiversität“ im Einzelnen dargestellt. (...)
Inhalt:
Die Hintergründe für die Positionierung der Landeshauptstadt München auf Platz 8 unter den 124 Teilnehmern im Wettbewerb „Bundeshauptstadt der Biodiversität“ werden aufgezeigt und Best-Practice-Beispiele vorgestellt. Weiterhin werden die Arbeitsfelder des geplanten Vereins „Kommunen für biologische Vielfalt“ dargestellt und die Vorteile für Mitgliedskommunen beschrieben.
Entscheidungsvorschlag:
Es wird vorgeschlagen, derzeit dem Verein „Kommunen für biologische Vielfalt“nicht als Gründungsmitglied beizutreten, sondern die weitere Entwicklung des Vereins zu beobachten und über einen Beitritt in Abstimmung mit den Gremien des Deutschen Städtetags zu entscheiden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Biodiversität, biologische Vielfalt, Naturschutz, Wettbewerb, Verein „Kommunen für biologische Vielfalt“
3.
Luftreinhalteplan
3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München
„Kooperation für gute Luft“ im Bereich
des Großen Verdichtungsraumes München
08-14 / V 07058
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Für die 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München, „Kooperation für gute Luft“ im Bereich des Großen Verdichtungsraumes München, wurde von der Regierung von Oberbayern die Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet.
Inhalt:
Der chronologische Ablauf zur Erstellung der 3. Fortschreibung des LRP München einschließlich der bisherigen Positionen der LHM werden dargestellt. Die in dieser 3. Fortschreibung aufgeführten Maßnahmen (Initiativen) der Umlandgemeinden und -kreise werden aus Sicht der LHM zusammenfassend bewertet.
Entscheidungsvorschlag:
- Vom Entwurf der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für München wird Kenntnis genommen.
- Die LHM hält gemäß den Ausführungen im Vortrag des Referenten den Inhalt der 3. Fortschreibung für nicht geeignet, zielgerichtet und effizient die Schadstoffbelastung im Stadtgebiet sowie im Umland zu reduzieren. Dies ist u.a durch die Freiwilligkeit und Unverbindlichkeit der Maßnahmen im Umland bedingt. Das RGU wird beauftragt, der Regierung von Oberbayern und dem Regionalen Planungsverband diese Beschlussvorlage mit der Einschätzung der LHM als Stellungnahme zur Öffentlichkeitsbeteiligung zu übermitteln und um die Klärung der offenen Fragen zu bitten.
- Das RGU wird beauftragt, dem Stadtrat nach Beendigung der Öffentlichkeitsbeteiligung von deren Ergebnis zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftreinhalteplan München, 3. Fortschreibung
4.
Das schmutzige Geschäft mit „Seltenen Erden“
Antrag Nr. 08-14 / A 02457 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 19.05.2011
-
08-14 / A 02457
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07503
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 02457 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 19.05.2011
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
Grundsätzliches über Seltene Erden und Möglichkeiten der Bedarfsdeckung
Aktueller Stand bei der Verwertung von Elektro- und Elektronikaltgeräten (EAG) und Möglichkeiten zur Verbesserung der Wertschöpfung
Erfordernis verbesserter rechtlicher Grundlagen, des Aufbaus einer Recyclingstruktur für Seltene Erden und der Eindämmung des illegalen Handels mit EAG
Stellungnahme der Vergabestellen 1, 3 und 10 hinsichtlich Marktbeobachtung und Produktbeschaffung
Einflussmöglichkeiten der SWM beim Ausbau erneuerbarer Energien
Entscheidungsvorschlag:
Die Stadt München setzt sich über den Deutschen Städtetag für rechtliche Grundlagen für ein verbessertes Recyclingsystem für EAG, den Aufbau einer Recyclingstruktur für Seltene Erden und die Eindämmung des illegalen Handels mit EAG ein.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Seltene Erden, ElektroG, Recycling
5.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2011 – 30.06.2011
- Bekanntgabe -
08-14 / V 07604
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2011 – 30.06.2011 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung