RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 03.07.2024 20:20:11)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. September 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an den
Jugendhilfeverbund Just M
aus der „Wilhelm Dittrich-Stiftung“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag vom Jugendhilfeverbund Just M vom 10.06.2011
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Jugendhilfeverbundes Just M
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- „Wilhelm Dittrich-Stiftung“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 16.704 € aus Mitteln der „Wilhelm Dittrich-Stiftung“ für fünf Projekte
Gesucht werden kann auch nach:
- Jugendhilfe
- Stiftungen
2.
Gewährung eines Zuschusses an die Hochschule
für Musik und Theater aus der Mark Lothar-Stiftung
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der Hochschule für Musik und Theater
Inhalt
- Kurzbeschreibung der Antragstellerin
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Mark Lothar-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 27.000 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Mark Lothar-Stiftung zur Anschaffung eines Flügels
Gesucht werden kann auch nach:
- Stiftung
- Flügel
3.
Gewährung eines Zuschusses an den
Verein KlinikClowns e.V.
aus der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung“
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag des Vereins KlinikClowns e.V. für Besuche der KlinikClowns auf der Kinder-Onkologie-Station im Klinikum Schwabing und auf der onkologischen Station im Dr. von Haunerschen Kinderspital (Antrag vom 20.06.2011)
Inhalt
- Beschreibung des Antragstellers
- Darstellung des Projekts und Kurzbeschreibung beider Kliniken
- Barbara König-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 20.000 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung“ an den Verein KlinikClowns e.V. für Besuche auf der Kinder-Onkogie-Station im Klinikum Schwabing und auf der onkologischen Station im Dr. von Haunerschen Kinderspital
Gesucht werden kann auch nach:
- Klinikum Schwabing
- Dr. von Haunersches Kinderspital
4.
Gewährung eines Zuschusses an die
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
aus der rechtsfähigen „Andreas und
Elfriede Zäch-Stiftung“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag vom Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. vom 11.04.2011
Inhalt
- Kurzbeschreibung der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
- Darstellung des Projekts und Bedarf an Stiftungsmitteln
- Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 11.245 € aus Mitteln der Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung für das Projekt „Lacrima-Zentrum für trauernde Kinder und Jugendliche“
Gesucht werden kann auch nach:
- Lacrima
5.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Kaspar-Kerll-Straße 20
für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung
(Kinderkrippe und Kindergarten)
Kurzinfo:
Anlass
- Einrichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Kaspar-Kerll-Straße 20
- Antrag von Frau Katrin Högn vom 11.04.2011 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraums
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Kaspar-Kerll-Straße 20
Stadtbezirk: 21 - Pasing-Obermenzing
Antragstellerin: Frau Katrin Högn
Verfügungsberechtigte: wie Antragstellerin
Betroffene Mietparteien: keine
Antrag vom: 11.04.2011
- Öffentliches Interesse an der Einrichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Kaspar-Kerll-Straße 20
- Im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing besteht derzeit eine Unterversorgung an Kinderkrippen und Kindergärten und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Kaspar-Kerll-Straße 20
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
6.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Schaffung von Ersatzwohnraum im gleichen Stadtviertel
Antrag Nr. 08-14 / B 03039 ...........................................
Hinweis:
abgesetzt
7.
Mieterbeirat
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
für den Bezirksausschuss des 19. Stadtbezirkes
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
- Amtsniederlegung des Mieterbeiratsmitgliedes aus dem 19. Stadtbezirk, Frau Martina Otto
Inhalt
- Vorschlag der Neubenennung des BA 19
Entscheidungsvorschlag
- Berufung des Herrn Randhir Dindoyal als neues Mieterbeiratsmitglied für den Stadtbezirk 19
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
8.
Sozialhilfesätze in München
Antrag Nr. 08-14 / A 02606 ........................
-
08-14 / A 02606 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 02606 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Müller vom 05.07.2011
Inhalt
- Höhe der Regelsätze
- Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters an Herrn Staatsminister Herrmann vom 08.02.2011
- Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters an Herrn Staatsminister Herrmann und an Frau Staatsministerin Haderthauer vom 11.04.2011
Entscheidungsvorschlag
- Vom aktuellen Verfahrensstand zum Münchner Regelsatz wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Landesregelsatz
- RSV
- AVSG
9.
Vorstellung des Migrationsberichtes 2009
der Bundesregierung
Antrag Nr. 08-14 / A 02267 .....................
-
08-14 / A 02267 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Herrn StR Ömer-Yasar Fincan, Frau StRin Dr. Inci Sieber vom 04.03.2011, dem Stadtrat die wesentlichen Ergebnisse des Migrationsberichtes der Bundesregierung darzustellen
Inhalt
- Darstellung der wesentlichen Aspekte des Migrationsberichtes der Bundesregierung
Entscheidungsvorschlag
- Von der Zusammenfassung der zentralen Ergebnisse des Migrationsberichtes der Bundesregierung 2009 wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- BAMF
- Migrationsgeschehen in Deutschland
10.
Europäisches Jahr 2012: Aktives Altern und
Solidarität zwischen den Generationen
Kurzinfo:
Anlass
- Europäisches Jahr 2012 für Aktives Altern und die Solidarität zwischen den Generationen
Inhalt
- Vorstellung eines eigenen, vielfältigen Programms, um die Zivilgesellschaft auf das Europäische Jahr aufmerksam zu machen
Entscheidungsvorschlag
- Auftrag an das Sozialreferat zur federführenden Umsetzung des Europäischen Jahres
- Haushaltsmittel in Höhe von 150.000,-- € stehen im Restefond des Sozialreferates zur Verfügung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Europäisches Jahr für Aktives Altern 2012
11.
Errichtung eines ASZ im 24. Stadtbezirk
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00890 .....................
Kurzinfo:
Anlass
- Planung und Errichtung eines Alten- und Service-Zentrums (ASZ) im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 00890 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 Feldmoching-Hasenbergl vom 17.03.2011
Inhalt
- Die Schaffung eines ASZ im 24. Stadtbezirk ist entsprechend dem Bedarf als dringlich zu verfolgen.
- Der Standort am Walter-Sedlmayr-Platz ist auf seine Lage und Eignung für den Bau eines ASZ zu überprüfen.
Entscheidungsvorschlag
- Der o.g. Empfehlung der Bürgerversammlung zur baldigen Schaffung eines ASZ im 24. Stadtbezirk wird zugestimmt, am Standort Walter-Sedlmayr-Platz ist eine Realisierung jedoch nicht möglich.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Alten- und Service-Zentren
- Offene Altenarbeit
12.
Ambulant betreute Wohngemeinschaften
in München
Bestandsaufnahme und weitere Entwicklung
Kurzinfo:
Anlass
- Bericht an den Stadtrat zur Bestandsaufnahme und Entwicklung ambulant betreuter Wohngemeinschaften in München
Inhalt
- Zielsetzung der Versorgung in München und Zielgruppen
- Darstellung der Rahmenbedingungen und Fördermöglichkeiten
- Anforderungen im Wohnungsbau und an die Finanzierung
- Selbstbestimmung und Qualitätssicherung in ambulant betreuten Wohngemeinschaften
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Auftrag, für neu zu erstellende ambulant betreute Wohngemeinschaften im geförderten Wohnungsbau einen Anteil von maximal 50 % freifinanziert und für die geförderten Wohneinheiten eine Einkommensüberschreitung von bis zu 60 % zu ermöglichen
- Zustimmung zum Auftrag, für bestehende ambulant betreute Wohngemeinschaften im gefördertern Wohnungsbau in begründeten Fällen eine teilweise Freistellung von Belegungsrechten von maximal 50 % der Wohneinheiten und eine Einkommensüberschreitung von bis zu 60 % zu ermöglichen
- Zustimmung zum Auftrag, einen Fachtag und daran anschließend ein „Münchner Qualitätsforum ambulant betreute Wohngemeinschaften“ durchzuführen
- Zustimmung zum Auftrag, ein Informationsblatt zum Thema „Engagement und Selbstbestimmung in ambulant betreuten Wohngemeinschaften“ zu erstellen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ambulant betreute Wohngemeinschaft
- Pflege- und Wohnqualitätsgesetz
- Selbstbestimmung
- Qualitätsforum
13.
Schaffung eines Fachdienstes Pflege
im Bereich der Hilfe zur Pflege nach
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch – Sozialhilfe
Produkt 60.5.5.1 „Individuelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung“
Kurzinfo:
Anlass
- Optimierte Versorgung von Menschen mit Ansprüchen auf Leistungen der Hilfe zur Pflege nach SGB XII unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes
Inhalt
- Darstellung der Ausgangslage
- Anforderungen an einen Fachdienst Pflege
- Implementierung eines Fachdienstes Pflege als Modellprojekt
- Finanzierung
- wissenschaftliche Begleitung
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, ein Modellprojekt „Fachdienst Pflege“ zu implementieren und die dafür benötigten Mittel im Ziele- und Haushaltsbeschluss anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fachdienst Pflege
14.
Förderung der Integrationskurse nicht
kürzen, sondern erweitern
Antrag Nr. 08-14 / A 02442 ..................
-
08-14 / A 02442 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der FW vom 12.05.2011, der Oberbürgermeister möge sich über den Deutschen Städtetag für eine Förderung der Integrationskurse einsetzen.
Inhalt
- Darstellung der Aktivitäten der Landeshauptstadt München in dieser Frage.
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Alphabetisierungskurs