HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 03.07.2024 20:20:11)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 22. September 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Gewährung eines Zuschusses an den Jugendhilfeverbund Just M aus der „Wilhelm Dittrich-Stiftung“

08-14 / V 07338 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag vom Jugendhilfeverbund Just M vom 10.06.2011 Inhalt - Kurzbeschreibung des Jugendhilfeverbundes Just M - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Wilhelm Dittrich-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 16.704 € aus Mitteln der „Wilhelm Dittrich-Stiftung“ für fünf Projekte Gesucht werden kann auch nach: - Jugendhilfe - Stiftungen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Zuschusses an die Hochschule für Musik und Theater aus der Mark Lothar-Stiftung

08-14 / V 07339 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag der Hochschule für Musik und Theater Inhalt - Kurzbeschreibung der Antragstellerin - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Mark Lothar-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 27.000 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Mark Lothar-Stiftung zur Anschaffung eines Flügels Gesucht werden kann auch nach: - Stiftung - Flügel

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Zuschusses an den Verein KlinikClowns e.V. aus der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung“

08-14 / V 07417 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Zuschussantrag des Vereins KlinikClowns e.V. für Besuche der KlinikClowns auf der Kinder-Onkologie-Station im Klinikum Schwabing und auf der onkologischen Station im Dr. von Haunerschen Kinderspital (Antrag vom 20.06.2011) Inhalt - Beschreibung des Antragstellers - Darstellung des Projekts und Kurzbeschreibung beider Kliniken - Barbara König-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 20.000 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung“ an den Verein KlinikClowns e.V. für Besuche auf der Kinder-Onkogie-Station im Klinikum Schwabing und auf der onkologischen Station im Dr. von Haunerschen Kinderspital Gesucht werden kann auch nach: - Klinikum Schwabing - Dr. von Haunersches Kinderspital

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Zuschusses an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. aus der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“

08-14 / V 07418 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag vom Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. vom 11.04.2011 Inhalt - Kurzbeschreibung der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. - Darstellung des Projekts und Bedarf an Stiftungsmitteln - Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 11.245 € aus Mitteln der Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung für das Projekt „Lacrima-Zentrum für trauernde Kinder und Jugendliche“ Gesucht werden kann auch nach: - Lacrima

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Kaspar-Kerll-Straße 20 für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung (Kinderkrippe und Kindergarten)

08-14 / V 07366 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Einrichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Kaspar-Kerll-Straße 20 - Antrag von Frau Katrin Högn vom 11.04.2011 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraums Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Kaspar-Kerll-Straße 20 Stadtbezirk: 21 - Pasing-Obermenzing Antragstellerin: Frau Katrin Högn Verfügungsberechtigte: wie Antragstellerin Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 11.04.2011 - Öffentliches Interesse an der Einrichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Kaspar-Kerll-Straße 20 - Im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing besteht derzeit eine Unterversorgung an Kinderkrippen und Kindergärten und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Kaspar-Kerll-Straße 20 Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Abgesetzt

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Schaffung von Ersatzwohnraum im gleichen Stadtviertel Antrag Nr. 08-14 / B 03039 ...........................................

Hinweis:

abgesetzt

Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

08-14 / V 07329 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Amtsniederlegung des Mieterbeiratsmitgliedes aus dem 19. Stadtbezirk, Frau Martina Otto Inhalt - Vorschlag der Neubenennung des BA 19 Entscheidungsvorschlag - Berufung des Herrn Randhir Dindoyal als neues Mieterbeiratsmitglied für den Stadtbezirk 19 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Sozialhilfesätze in München Antrag Nr. 08-14 / A 02606 ........................

08-14 / A 02606 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07529 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 02606 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Müller vom 05.07.2011 Inhalt - Höhe der Regelsätze - Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters an Herrn Staatsminister Herrmann vom 08.02.2011 - Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters an Herrn Staatsminister Herrmann und an Frau Staatsministerin Haderthauer vom 11.04.2011 Entscheidungsvorschlag - Vom aktuellen Verfahrensstand zum Münchner Regelsatz wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Landesregelsatz - RSV - AVSG

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Vorstellung des Migrationsberichtes 2009 der Bundesregierung Antrag Nr. 08-14 / A 02267 .....................

08-14 / A 02267 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07415 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Herrn StR Ömer-Yasar Fincan, Frau StRin Dr. Inci Sieber vom 04.03.2011, dem Stadtrat die wesentlichen Ergebnisse des Migrationsberichtes der Bundesregierung darzustellen Inhalt - Darstellung der wesentlichen Aspekte des Migrationsberichtes der Bundesregierung Entscheidungsvorschlag - Von der Zusammenfassung der zentralen Ergebnisse des Migrationsberichtes der Bundesregierung 2009 wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - BAMF - Migrationsgeschehen in Deutschland

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

Europäisches Jahr 2012: Aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen

08-14 / V 07205 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Europäisches Jahr 2012 für Aktives Altern und die Solidarität zwischen den Generationen Inhalt - Vorstellung eines eigenen, vielfältigen Programms, um die Zivilgesellschaft auf das Europäische Jahr aufmerksam zu machen Entscheidungsvorschlag - Auftrag an das Sozialreferat zur federführenden Umsetzung des Europäischen Jahres - Haushaltsmittel in Höhe von 150.000,-- € stehen im Restefond des Sozialreferates zur Verfügung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Europäisches Jahr für Aktives Altern 2012

Beschluss.pdf (nach Antrag)

11.

Errichtung eines ASZ im 24. Stadtbezirk Empfehlung Nr. 08-14 / E 00890 .....................

08-14 / V 07249 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Planung und Errichtung eines Alten- und Service-Zentrums (ASZ) im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl - Empfehlung Nr. 08-14 / E 00890 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 Feldmoching-Hasenbergl vom 17.03.2011 Inhalt - Die Schaffung eines ASZ im 24. Stadtbezirk ist entsprechend dem Bedarf als dringlich zu verfolgen. - Der Standort am Walter-Sedlmayr-Platz ist auf seine Lage und Eignung für den Bau eines ASZ zu überprüfen. Entscheidungsvorschlag - Der o.g. Empfehlung der Bürgerversammlung zur baldigen Schaffung eines ASZ im 24. Stadtbezirk wird zugestimmt, am Standort Walter-Sedlmayr-Platz ist eine Realisierung jedoch nicht möglich. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alten- und Service-Zentren - Offene Altenarbeit

Beschluss.pdf (nach Antrag )

12.

Abgesetzt

Ambulant betreute Wohngemeinschaften in München Bestandsaufnahme und weitere Entwicklung

08-14 / V 07468 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Bericht an den Stadtrat zur Bestandsaufnahme und Entwicklung ambulant betreuter Wohngemeinschaften in München Inhalt - Zielsetzung der Versorgung in München und Zielgruppen - Darstellung der Rahmenbedingungen und Fördermöglichkeiten - Anforderungen im Wohnungsbau und an die Finanzierung - Selbstbestimmung und Qualitätssicherung in ambulant betreuten Wohngemeinschaften Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Auftrag, für neu zu erstellende ambulant betreute Wohngemeinschaften im geförderten Wohnungsbau einen Anteil von maximal 50 % freifinanziert und für die geförderten Wohneinheiten eine Einkommensüberschreitung von bis zu 60 % zu ermöglichen - Zustimmung zum Auftrag, für bestehende ambulant betreute Wohngemeinschaften im gefördertern Wohnungsbau in begründeten Fällen eine teilweise Freistellung von Belegungsrechten von maximal 50 % der Wohneinheiten und eine Einkommensüberschreitung von bis zu 60 % zu ermöglichen - Zustimmung zum Auftrag, einen Fachtag und daran anschließend ein „Münchner Qualitätsforum ambulant betreute Wohngemeinschaften“ durchzuführen - Zustimmung zum Auftrag, ein Informationsblatt zum Thema „Engagement und Selbstbestimmung in ambulant betreuten Wohngemeinschaften“ zu erstellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ambulant betreute Wohngemeinschaft - Pflege- und Wohnqualitätsgesetz - Selbstbestimmung - Qualitätsforum

13.

Abgesetzt

Schaffung eines Fachdienstes Pflege im Bereich der Hilfe zur Pflege nach Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch – Sozialhilfe Produkt 60.5.5.1 „Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung“

08-14 / V 07476 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Optimierte Versorgung von Menschen mit Ansprüchen auf Leistungen der Hilfe zur Pflege nach SGB XII unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes Inhalt - Darstellung der Ausgangslage - Anforderungen an einen Fachdienst Pflege - Implementierung eines Fachdienstes Pflege als Modellprojekt - Finanzierung - wissenschaftliche Begleitung Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, ein Modellprojekt „Fachdienst Pflege“ zu implementieren und die dafür benötigten Mittel im Ziele- und Haushaltsbeschluss anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fachdienst Pflege

14.

Förderung der Integrationskurse nicht kürzen, sondern erweitern Antrag Nr. 08-14 / A 02442 ..................

08-14 / A 02442 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07414 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag der FW vom 12.05.2011, der Oberbürgermeister möge sich über den Deutschen Städtetag für eine Förderung der Integrationskurse einsetzen. Inhalt - Darstellung der Aktivitäten der Landeshauptstadt München in dieser Frage. Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alphabetisierungskurs

Beschluss.pdf (nach Antrag)