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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 22. September 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Gewährung eines Zuschusses an den Jugendhilfeverbund Just M aus der „Wilhelm Dittrich-Stiftung“

08-14 / V 07338 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag vom Jugendhilfeverbund Just M vom 10.06.2011 Inhalt - Kurzbeschreibung des Jugendhilfeverbundes Just M - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Wilhelm Dittrich-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 16.704 € aus Mitteln der „Wilhelm Dittrich-Stiftung“ für fünf Projekte Gesucht werden kann auch nach: - Jugendhilfe - Stiftungen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Zuschusses an die Hochschule für Musik und Theater aus der Mark Lothar-Stiftung

08-14 / V 07339 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag der Hochschule für Musik und Theater Inhalt - Kurzbeschreibung der Antragstellerin - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Mark Lothar-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 27.000 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Mark Lothar-Stiftung zur Anschaffung eines Flügels Gesucht werden kann auch nach: - Stiftung - Flügel

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Zuschusses an den Verein KlinikClowns e.V. aus der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung“

08-14 / V 07417 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Zuschussantrag des Vereins KlinikClowns e.V. für Besuche der KlinikClowns auf der Kinder-Onkologie-Station im Klinikum Schwabing und auf der onkologischen Station im Dr. von Haunerschen Kinderspital (Antrag vom 20.06.2011) Inhalt - Beschreibung des Antragstellers - Darstellung des Projekts und Kurzbeschreibung beider Kliniken - Barbara König-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 20.000 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung“ an den Verein KlinikClowns e.V. für Besuche auf der Kinder-Onkogie-Station im Klinikum Schwabing und auf der onkologischen Station im Dr. von Haunerschen Kinderspital Gesucht werden kann auch nach: - Klinikum Schwabing - Dr. von Haunersches Kinderspital

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Zuschusses an die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. aus der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“

08-14 / V 07418 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag vom Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. vom 11.04.2011 Inhalt - Kurzbeschreibung der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. - Darstellung des Projekts und Bedarf an Stiftungsmitteln - Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 11.245 € aus Mitteln der Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung für das Projekt „Lacrima-Zentrum für trauernde Kinder und Jugendliche“ Gesucht werden kann auch nach: - Lacrima

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Kaspar-Kerll-Straße 20 für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung (Kinderkrippe und Kindergarten)

08-14 / V 07366 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Einrichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Kaspar-Kerll-Straße 20 - Antrag von Frau Katrin Högn vom 11.04.2011 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraums Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Kaspar-Kerll-Straße 20 Stadtbezirk: 21 - Pasing-Obermenzing Antragstellerin: Frau Katrin Högn Verfügungsberechtigte: wie Antragstellerin Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 11.04.2011 - Öffentliches Interesse an der Einrichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Kaspar-Kerll-Straße 20 - Im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing besteht derzeit eine Unterversorgung an Kinderkrippen und Kindergärten und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung im Anwesen Kaspar-Kerll-Straße 20 Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Abgesetzt

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Schaffung von Ersatzwohnraum im gleichen Stadtviertel Antrag Nr. 08-14 / B 03039 ...........................................

Hinweis:

abgesetzt

Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

08-14 / V 07329 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Amtsniederlegung des Mieterbeiratsmitgliedes aus dem 19. Stadtbezirk, Frau Martina Otto Inhalt - Vorschlag der Neubenennung des BA 19 Entscheidungsvorschlag - Berufung des Herrn Randhir Dindoyal als neues Mieterbeiratsmitglied für den Stadtbezirk 19 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Sozialhilfesätze in München Antrag Nr. 08-14 / A 02606 ........................

08-14 / A 02606 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07529 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 02606 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Müller vom 05.07.2011 Inhalt - Höhe der Regelsätze - Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters an Herrn Staatsminister Herrmann vom 08.02.2011 - Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters an Herrn Staatsminister Herrmann und an Frau Staatsministerin Haderthauer vom 11.04.2011 Entscheidungsvorschlag - Vom aktuellen Verfahrensstand zum Münchner Regelsatz wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Landesregelsatz - RSV - AVSG

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Vorstellung des Migrationsberichtes 2009 der Bundesregierung Antrag Nr. 08-14 / A 02267 .....................

08-14 / A 02267 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07415 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Herrn StR Ömer-Yasar Fincan, Frau StRin Dr. Inci Sieber vom 04.03.2011, dem Stadtrat die wesentlichen Ergebnisse des Migrationsberichtes der Bundesregierung darzustellen Inhalt - Darstellung der wesentlichen Aspekte des Migrationsberichtes der Bundesregierung Entscheidungsvorschlag - Von der Zusammenfassung der zentralen Ergebnisse des Migrationsberichtes der Bundesregierung 2009 wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - BAMF - Migrationsgeschehen in Deutschland

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

Europäisches Jahr 2012: Aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen

08-14 / V 07205 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Europäisches Jahr 2012 für Aktives Altern und die Solidarität zwischen den Generationen Inhalt - Vorstellung eines eigenen, vielfältigen Programms, um die Zivilgesellschaft auf das Europäische Jahr aufmerksam zu machen Entscheidungsvorschlag - Auftrag an das Sozialreferat zur federführenden Umsetzung des Europäischen Jahres - Haushaltsmittel in Höhe von 150.000,-- € stehen im Restefond des Sozialreferates zur Verfügung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Europäisches Jahr für Aktives Altern 2012

Beschluss.pdf (nach Antrag)

11.

Errichtung eines ASZ im 24. Stadtbezirk Empfehlung Nr. 08-14 / E 00890 .....................

08-14 / V 07249 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Planung und Errichtung eines Alten- und Service-Zentrums (ASZ) im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl - Empfehlung Nr. 08-14 / E 00890 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 Feldmoching-Hasenbergl vom 17.03.2011 Inhalt - Die Schaffung eines ASZ im 24. Stadtbezirk ist entsprechend dem Bedarf als dringlich zu verfolgen. - Der Standort am Walter-Sedlmayr-Platz ist auf seine Lage und Eignung für den Bau eines ASZ zu überprüfen. Entscheidungsvorschlag - Der o.g. Empfehlung der Bürgerversammlung zur baldigen Schaffung eines ASZ im 24. Stadtbezirk wird zugestimmt, am Standort Walter-Sedlmayr-Platz ist eine Realisierung jedoch nicht möglich. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alten- und Service-Zentren - Offene Altenarbeit

Beschluss.pdf (nach Antrag )

12.

Abgesetzt

Ambulant betreute Wohngemeinschaften in München Bestandsaufnahme und weitere Entwicklung

08-14 / V 07468 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Bericht an den Stadtrat zur Bestandsaufnahme und Entwicklung ambulant betreuter Wohngemeinschaften in München Inhalt - Zielsetzung der Versorgung in München und Zielgruppen - Darstellung der Rahmenbedingungen und Fördermöglichkeiten - Anforderungen im Wohnungsbau und an die Finanzierung - Selbstbestimmung und Qualitätssicherung in ambulant betreuten Wohngemeinschaften Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Auftrag, für neu zu erstellende ambulant betreute Wohngemeinschaften im geförderten Wohnungsbau einen Anteil von maximal 50 % freifinanziert und für die geförderten Wohneinheiten eine Einkommensüberschreitung von bis zu 60 % zu ermöglichen - Zustimmung zum Auftrag, für bestehende ambulant betreute Wohngemeinschaften im gefördertern Wohnungsbau in begründeten Fällen eine teilweise Freistellung von Belegungsrechten von maximal 50 % der Wohneinheiten und eine Einkommensüberschreitung von bis zu 60 % zu ermöglichen - Zustimmung zum Auftrag, einen Fachtag und daran anschließend ein „Münchner Qualitätsforum ambulant betreute Wohngemeinschaften“ durchzuführen - Zustimmung zum Auftrag, ein Informationsblatt zum Thema „Engagement und Selbstbestimmung in ambulant betreuten Wohngemeinschaften“ zu erstellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ambulant betreute Wohngemeinschaft - Pflege- und Wohnqualitätsgesetz - Selbstbestimmung - Qualitätsforum

13.

Abgesetzt

Schaffung eines Fachdienstes Pflege im Bereich der Hilfe zur Pflege nach Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch – Sozialhilfe Produkt 60.5.5.1 „Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung“

08-14 / V 07476 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Optimierte Versorgung von Menschen mit Ansprüchen auf Leistungen der Hilfe zur Pflege nach SGB XII unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes Inhalt - Darstellung der Ausgangslage - Anforderungen an einen Fachdienst Pflege - Implementierung eines Fachdienstes Pflege als Modellprojekt - Finanzierung - wissenschaftliche Begleitung Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, ein Modellprojekt „Fachdienst Pflege“ zu implementieren und die dafür benötigten Mittel im Ziele- und Haushaltsbeschluss anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fachdienst Pflege

14.

Förderung der Integrationskurse nicht kürzen, sondern erweitern Antrag Nr. 08-14 / A 02442 ..................

08-14 / A 02442 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07414 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag der FW vom 12.05.2011, der Oberbürgermeister möge sich über den Deutschen Städtetag für eine Förderung der Integrationskurse einsetzen. Inhalt - Darstellung der Aktivitäten der Landeshauptstadt München in dieser Frage. Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alphabetisierungskurs

Beschluss.pdf (nach Antrag)