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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. September 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die acht Landkreise der Region 14
vorgelegt von der empirica AG im Mai 2011
08-14 / V 07343
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Ergebnisse der Erwerbstätigenprognose, Erwerbspersonenprognose und Flächenprognose für die Landeshauptstadt München werden dargestellt und die anstehenden Herausforderungen durch den zu erwartenden Mangel im Arbeitsangebot bei Fachkräften mit Berufsausbildung aufgezeigt. Insgesamt wird von einem Wachstum der Erwerbstätigkeit in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland ausgegangen.
Die Verlagerung der Tätigkeiten in den Bürosektor, auch im Gewerbe
und in der Industrie, schreitet fort. Außerdem verändert sich das Angebot an Erwerbspersonen durch den früheren Eintritt in das Berufsleben/Ausbildung, die längere Lebensarbeitszeit und die Zunahme der Erwerbstätigkeit der Frauen. Die Flächenprognose macht deutlich, dass auch in den nächsten Jahren noch Bedarf an weiteren gewerblichen Flächen in der Region besteht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erwerbstätigenprognose, Erwerbstätige, Erwerbspersonen, Flächenbedarf
2.
Europäischer Sozialfonds "Förderperiode 2014 - 2010"
Den Europäischen Sozialfonds für München nutzen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02186 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Andreas Lotte vom 03.02.2011
Europaarbeit der Stadt München - künftige Einbindung
Änderungsantrag für die VV am 18. Februar 2009 zur Beschlussvorlage (Nr. 08-14 / V 01093) von Frau Stadträtin Claudia Tausend, Frau Stadträtin Lydia Dietrich vom 18.02.2009 zu TOP 6, Punkt 3 neu
Fachtag ESF Förderung ab 2014 - Maximale Mittel für München möglich machen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02724 der Fraktion Die Grünen - rosa Liste vom 18.08.2011
-
08-14 / A 00592
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02724
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02785
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02186
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06534
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird auf Programme des Europäischen Sozialfonds sowie deren Nutzung und zukünftige Nutzungsmöglichkeiten seitens der Dienststellen der LH München eingegangen. Hierbei wird auch analysiert, ob eine Trägergesellschaft für europäisch
geförderte Projekte aus dem Bereich der Beschäftigungsförderung und Arbeitsmarktpolitik Vorteile für die Akquisition und die Durchführung von EU-Projekten bringt und deshalb gegründet werden soll.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Sozialreferat werden beauftragt,
ein Konzept zur intensiveren Unterstützung von kleinen ESF-Projektträgern bei der Durchführung und Finanzierung von ESF-Projekten durch den Verein IBPro zu entwickeln.
Städtische Dienststellen werden durch das RAW, Fachbereich Europa, bei der Entwicklung und Umsetzung von EU-Projekten direkt unterstützt. Die Gründung einer Trägergesellschaft für EU-Projekte aus dem Bereich der Beschäftigungsförderung und
Arbeitsmarktpolitik wird nicht weiter verfolgt.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird aufgefordert, gemeinsam mit anderen städtischen Dienststellen, einen Fachtag zu ESF-Fördermöglichkeiten zu organisieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
EU-Fördermittel, Europäischer Sozialfonds, EU-Projektträgergesellschaft, ESF-Fachtag
3.
München digital (I): Die Stadt unterstützt "Coworking"
Antrag Nr. 08-14 / A 02509 von Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl, Herrn Stadtrat Andreas Lotte und Herrn Stadtrat Haimo Liebich vom 01.06.2011
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08-14 / A 02509
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07511
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung des Coworking-Angebots in München und Möglichkeiten der Unterstützung durch die Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag:
Die bereits vorhandenen Aktivitäten der Landeshauptstadt München zur Unterstützung der Vermarktung von Coworking-Arbeitsplätzen werden ausgebaut. Im Münchner Technologiezentrum werden die Voraussetzungen für Coworking probeweise geschaffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Coworking, Coworking Space, kleinteilige Büroflächen, gemeinschaftliches Arbeiten, MTZ
4.
Prüfung der Schaffung wohnortnaher
Vollsortimentsbetriebe und der Schließung von Versorgungslücken in betroffenen Stadtvierteln
Antrag Nr. 08-14 / A 02472 von Frau Stadträtin Christiane Hacker, Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 24.05.2011
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08-14 / A 02472
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02769
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02750
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07526
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Möglichkeiten zur Schließung von Versorgungslücken durch subventionierte Lebensmittelmärkte
Entscheidungsvorschlag:
Einzelfallprüfung über die Eignung von Standorten zur Realisierung von
BONUS-Lebensmittelmärkten in wenigen ausgewählten Sonderfällen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BONUS-Markt, Nahversorgung, Versorgungslücke, Einzelhandelskonzept
5.
AbgesetztMünchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich "Münchner Jugendsonderprogramm":
Modellversuch zur Teilzeitausbildung
08-14 / V 07484
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung des Projektinhalts und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Förderung vorgeschlagene Projekt „Teilzeitausbildung für junge Eltern“ wird für den Förderzeitraum 01.10.2012 bis 30.09.2013 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm, „Teilzeitausbildung für junge Eltern“
6.
Hardware für Härtefälle auch in München
Antrag Nr. 08-14 / A 02478 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 25.05.2011
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08-14 / A 02478
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07565
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Prüfung der Übertragbarkeit eines in Hamburg entwickelten Modells,
SGB II-Leistungsbezieher/-innen kostenlos mit gebrauchten PC-Anlagen auszustatten, auf München.
Entscheidungsvorschlag:
Es wird Kenntnis genommen, dass sich eine Ortsgruppe München des Vereins „Computer Spende Hamburg e.V.“ bereits im Aufbau befindet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MBQ; Soziale Betriebe
7.
Zukunft der arbeitsmarktpolitischen Instrumente sichern!
Antrag Nr. 08-14 / A 02361 von Herrn Stadtrat
Christian Müller, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Andreas Lotte
vom 07.04.2011
Berlin darf Münchens Beschäftigungspolitik nicht kaputt sparen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02722 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.08.2011
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08-14 / A 02361
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02722
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07577
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Aktueller Stand der im Rahmen der „Instrumentenreform“ geplanten Neuordnung der öffentlich geförderten Beschäftigung Aktivitäten der Beteiligten / Betroffenen
Auswirkungen auf den Bereich der U 25 Erfordernis einer Neukonzeption des Zweiten Arbeitsmarktes im Rahmen des MBQ
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird dem Stadtrat bis zum 01.04.2012 Eckpunkte einer Neukonzeption des Zweiten Arbeitsmarktes im Rahmen des MBQ vorlegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Instrumentenreform, SGB III, SGB II, AGH, MBQ, Zweiter Arbeitsmarkt, Soziale Betriebe
8.
Zukunft des Tourismus – Stadtrat über den aktuellen Stand informieren
(Antrag Nr. 08-14 / A 02713 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Tobias Weiß vom 12.08.2011)
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08-14 / A 02713
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07606
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Bericht über den Verlauf der bisherigen Gespräche des Arbeitskreises zur Zukunft des Tourismus in München.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Bericht über den Verlauf der Gespräche des Arbeitskreises zur Zukunft des Tourismus in München wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02713 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat
Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Tobias Weiß
vom 12.08.2011 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tourismus, Marketing, Vermarktungsgesellschaft
9.
Jubiläumsfeier 200 Jahre Oktoberfest
Abschlussbericht
Überschuss aus der Jubiläumsveranstaltung 200 Jahre Oktoberfest
Antrag Nr. 08-14 / A 02706 von Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Frau Stadträtin Lydia Dietrich, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 08.08.2011
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08-14 / A 02706
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07487
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird gemäß Beschluss des Stadtrates vom 03.03.2010
das Finanzergebnis der Jubiläumsfeier 200 Jahre Oktoberfest dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Bericht über die Jubiläumsfeier 200 Jahre Oktoberfest wird Kenntnis genommen.
2. Der nach erfolgter Schlussabrechnung verbleibende Überschuss aus der Jubiläumsfeier 200 Jahre Oktoberfest wird wie folgt verteilt:
a) 50 % an die Münchner Wiesn-Stiftung
b) 25 % an die Münchner Schausteller-Stiftung
c) 25 % an das Tourismusamt/Veranstaltungen als zweckgebundene Rücklage für städtische Ausgaben zum Oktoberfest.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Abschlussbericht, Jubiläumswiesn, 200 Jahre, Oktoberfest, historische Wiesn
10.
Mobilität im Alter – mit öffentlichen Nahverkehrsmitteln
Antrag Nr. 08-14 / A 02485 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 26.05.2011
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08-14 / A 02485
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07464
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden Maßnahmen der Verkehrsunternehmen MVG und DB Regio AG dargestellt, das Mobilitätsverhalten von älteren Menschen im ÖPNV zu unterstützen und zu fördern.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag und den darin geschilderten Bemühungen der Verkehrsunternehmen
MVG und DB Regio AG, das Mobilitätsverhalten von älteren Menschen im ÖPNV zu unterstützen und zu fördern, wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, DB Regio AG, Barrierefreiheit
11.
Bessere Orientierung bei U-Bahnstationen – jetzt Nägel mit Köpfen machen
Antrag Nr. 08-14 / A 02138 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 18.01.2011
Kurzstreckentarif klarer machen – Pilotprojekt am Marienplatz realisieren
Antrag Nr. 08-14 / A 02031 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 07.12.2010
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08-14 / A 02138
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02031
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07465
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden Voraussetzungen und Vorgehensweise einer Überarbeitung des Erscheinungsbilds der U-Bahnmasten dargestellt sowie die Gründe dargelegt, die gegen eine Anbringung von Kurzstreckeninformationen an den Entwertersäulen im Schnellbahnbereich sprechen.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag und den Ausführungen zur besseren Orientierung bei U-Bahnstationen sowie zu den Gründen, die gegen eine Anbringung von Kurzstreckeninformationen an den Entwertersäulen sprechen, wird Kenntnis genommen.
Über das Ergebnis des Pilotversuchs zur Überarbeitung des Erscheinungsbilds
der U-Bahnmasten und die eventuellen weiteren Schritte wird das RAW zu gegebener Zeit dem Stadtrat berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, DB Regio AG,
Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH
12.
Philharmonie im Gasteig-Verbesserung der Akustik
Antrag Nr. 08-14 / A 01364 der Stadtratsfraktion der FDP vom 24.02.2010
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08-14 / A 01364
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07520
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird das Ergebnis der am 01.12.2010 von der Gasteig München GmbH beauftragten Projektstudie der Firma PEUTZ Consult Düsseldorf dargestellt. In Abstimmung mit den Münchner Philharmonikern wird von einer Umsetzung dieses
Lösungsvorschlags Abstand genommen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Antrag Nr. 08-14 / A 01364 der Stadtratsfraktion der FDP vom 24.02.2010 ist damit erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Konzertsaal, Akustik, Podium
Beschluss.pdf
(siehe Beschlussseite, wurde in der Volllversanmmlun am 01.07.2015 Top A 5 endgültig behandelt )