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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. September 2011, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
13. Bericht für den Zeitraum
vom 01.01.2011 bis 30.06.2011
- Bekanntgabe -
08-14 / V 07637
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von
der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesucht werden kann auch nach:
- Isar-Plan
- Bade- und Bootverordnung
- Mindestlohn
- Lohndumping
- Vertragsstrafe
- Tariftreue
- ausbeuterische Arbeit
- kommunale Baustellen
- Vergabe
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
ÖPNV-Offensive IV:
Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern
Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen
Antrag Nr. 08-14 / A 00475
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Claudia Tausend,
Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier,
Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl,
Frau Stadträtin Sabine Nallinger,
Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher und
Herrn Stadtrat Boris Schwartz
vom 12.12.2008
-
08-14 / B 02899
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00475
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 04822
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss des Bauausschusses vom 05.05.2009
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02008) beauftragt,
einen Vorschlag für ein Bauprogramm zur Verbesserung des
Ein- und Aussteigens an noch nicht barrierefrei ausgebauten
Bushaltestellen vorzulegen und sämtliche dafür notwendigen
Untersuchungen gemeinsam mit der Stadtwerke München GmbH / MVG durchzuführen.
Inhalt
Vorstellung der Untersuchungsergebnisse und
Vorschlag für das weitere Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Untersuchungen zur Kenntnis und
stimmt der vorgenommenen Priorisierung
anhand der vorgestellten Kriterien und Punktebewertung zu.
2. Das Baureferat wird beauftragt,
- die Bushaltestellen mit mindestens 7 Punkten 2013 - 2014 und
- die Bushaltestellen mit mindestens 6 Punkten 2015 - 2016
barrierefrei umzubauen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, dem Stadtrat Ende 2013
einen Bericht zum Umsetzungsstand des barrierefreien Umbaus von Bushaltestellen
und einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen vorzulegen.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / B 02899 ist satzungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00475 ist geschäftsordn.gem. behandelt.
6. Beschluss unterliegt BVK.
Gesucht werden kann auch nach:
- Barrierefreier Ausbau
- ÖV
3.
Planungsauftrag für den Dorfkern Obermenzing
Workshop für den Dorfkern Obermenzing
Antrag Nr. 08-14 / A 01877
von Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Herrn Stadtrat Josef Schmid
und Herrn Stadtrat Tobias Weiß
vom 08.10.2010
Neugestaltung des Dorfkerns Obermenzing
(Antrag 2, Ziffern 1-3)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00710
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing
am 19.10.2010
Verbesserungen Ecke Dorfstraße / Pippinger Straße
(Bau eines Gehweges, Bepflanzung sowie Pflege der Bäume)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00940
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing
am 05.05.2011
-
08-14 / E 00710
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01877
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00940
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06785
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 08.12.2009 (Sitzungs-
vorlage Nr. 08-14 / V 03359) wurde das Baureferat beauftragt, einen Workshop mit Anliegern und Vertretern des Bezirksausschusses
unter externer Moderation zur Erarbeitung der Zielsetzungen
der Beteiligten für eine Aufwertung des historischen Dorfkerns
Obermenzing durchzuführen.
Inhalt
Der Workshop wurde am 08. Dezember 2010 im Gasthaus
„Zum Alten Wirt“ durchgeführt.
Die Problemschwerpunkte und Wünsche aus Sicht der Workshopteilnehmer wurden in vier Themenbereiche gegliedert und diskutiert.
Entscheidungsvorschlag
Der Bauausschuss nimmt den Vortrag zur Kenntnis.
Wegen der eingeschränkten Möglichkeiten innerhalb der
vorhandenen Rahmenbedingungen wird derzeit keine Veranlassung für Veränderungen gesehen.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 01877 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Tobias Weiß vom 08.10.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00710 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 19.10.2010 ist damit
gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00940 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 05.05.2011 ist damit
gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Dorfkern Obermenzing
- historischer Dorfkern
- Gasthof Alter Wirt
- Dorfstraße
4.
Nachhaltige Innovationen im Asphaltstraßenbau
1. Recycelter Asphalt auch für München?
Antrag Nr. 08-14 / A 02104
von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Hans Podiuk
vom 03.01.2011
2. Steht das Ende der Schlaglöcher in München bevor?
Neuartige frostresistente Reparaturmethoden
für Straßenbeläge darstellen und bewerten
Antrag Nr. 08-14 / A 02247
von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter
vom 25.02.2011
-
08-14 / A 02104
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02247
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 06588
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 08-14 / A 02104 und Nr. 08-14 / A 02247:
Prüfung, ob und unter welchen Bedingungen in München vollständig
recycelter Asphalt bzw. neuartige frostresistente Asphalte und
entsprechende Reparaturmethoden zur Schlaglochbekämpfung
eingesetzt werden können.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. Das Baureferat
wird die Entwicklungen der Sonderbauweisen mit vollständig recyceltem
Asphalt bzw. Asphalt mit hohem Kunststoffanteil weiter verfolgen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Recyclingasphalt
- RC-Asphalt
- Asphaltfräsgut
- Asphaltgranulat
- Stoffkreislauf Asphalt
- Straßenaufbruch
- Wiederverwendung
- Schlaglöcher
- Nanotechnologie
- Bodenverbesserung
- Reparaturasphalt
- Polymermodifiziertes Bitumen
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag