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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. September 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1
Bezirk Ost (HA II/3)
1.
Eckdaten- und Grundsatzbeschluss
1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769 a
Boschetsrieder Straße,
Ratzingerplatz,
Hofmannstraße (westlich),
Gmunder Straße (nördlich),
Aidenbachstraße (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410)
a) Entwicklung eines integrierten Zentrums für Obersendling;
Erhalt und Nutzung der Zeppelinhalle als stadtteilprägendes Symbol
b) Beseitigung des 'Schandflecks Ratzingerplatz' und Verbesserung der
Einkaufssituation im Münchner Südwesten (Ziffer 1 des Antrags)
Umsetzung der ursprünglichen Zielsetzung der Planung
Ratzingerplatz (Ziffer 4 des Antrags)
Antrag Nr. 02-08 / B 01714 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirks 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln am 19.12.2006
c) Einkaufszentrum im Münchner Südwesten
Antrag Nr. 02-08 / A 03773 der FDP vom 21.06.2007
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
-
02-08 / A 03773 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01714 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortsetzung des Planungsverfahrens Ratzingerplatz
Inhalte
Aktualisierung der Planungseckdaten und Planungsziele für den Bereich Ratzingerplatz; Konzept eines integrierten Zentrums; Einbeziehung der historischen Zeppelinhalle; nächste Schritte; Prüfung neuer Grundschulstandort.
Behandlung des Antrags Nr. 02-08 / B 01714 Ziffer 1 und 4 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 19 vom 19.12.2006 gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung.
Geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrags Nr. 02-08 / A 03773 der FDP vom 21.06.2007.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmende Kenntnisnahme und Auftrag zur Fortschreibung des bestehenden städtebaulichen Konzepts; Entwicklung eines integrierten Zentrums auf Grundlage der in diesem Beschluss genannten Planungsziele und Eckdaten.
Bitte an das Kommunalreferat, die Ausschreibung der städtischen Grundstücke vorzubereiten.
Behandlung des Antrags Nr. 02-08 / B 01714 Ziffer 1 und 4 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 19 vom 19.12.2006 gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung, wonach den genannten Punkten nach Maßgabe des Vortrags entsprochen wird.
Geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrags Nr. 02-08 / A 03773 der FDP vom 21.06.2007, wonach dem Antrag im Zuge der Planung des integrierten Zentrums entsprechend dem Vortrag entsprochen wird.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a, Grundsatzbeschluss, Ratzingerplatz
2.
Planungsgebiet Rund um den Ostbahnhof
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061
Rosenheimer Straße (nördlich),
Anzinger Straße (nördlich),
Aschheimer Straße (westlich),
Ampfing Straße (westlich),
Mühldorfstraße (südlich) und
Friedenstraße (östlich),
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939, 1241;
Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259 und 1799)
- Aufstellungsbeschluss -
b) Aufhebung des Aufstellungbeschlusses
für den Bebauungsplan Nr. 2015 vom 19.09.2007
c) Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gem. § 173 Bundesbaugesetz (BBauG)
Stadtbezirk 14 – Berg am Laim
Kurzinfo:
Anlass
Durch die Aufgabe oder Verlagerung von Betrieben, sowie durch Umstrukturierung
und Verdichtung sind im Bereich südöstlich des Ostbahnhofs neue Entwicklungen möglich.
Es ist beabsichtigt eine innerstädtische, verdichtete Mischung von Dienstleistungen, modernem Gewerbe, Einzelhandel, Gastronomie- und Freizeitnutzungen, Kulturnutzung und Wohnen zu schaffen.
Inhalte
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich,
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2015,
- Behandlung der Stellungnahme des Bezirksausschusses 14. Entscheidungsvorschlag
- Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung,
- Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2015.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS, Stadtrat, Bebauungsplan Nr. 2061.
3.
Vorhabenbezogener
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2063 Kistlerhofstraße (südlich),
Hofmannstraße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1895)
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
Antrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, in den neben dem Vorhaben- und Erschließungsbereich auch Flächen mit vorhandenen Versorgungsanlagen zur Sicherung des langfristigen Bestands dieser Anlagen gemäß § 12 Abs. 4 BauGB mit einbezogen werden sollen.
Gewählt werden soll das beschleunigte Verfahren nach § 13 a BauGB mit dem Ziel der Schaffung von Wohnbebauung und der erforderlichen öffentlichen Grünflächen.
Inhalte
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan
- Stellungnahme der Verwaltung zum Vorhaben- und Erschließungsplan
- Sozialgerechte Bodennutzung, Durchführungsvertrag
- Beteiligung des Bezirksausschusses 19
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kistlerhofstraße, Hofmannstraße
4.
Weiteres Vorgehen
4. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2050
Züricher Straße (südlich),
Drygalski-Allee (westlich),
Limmatstraße (östlich)
a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes mit Realisierungsteil
b) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
Am 15.12.2010 fasste die Vollversammlung des Stadtrats den Aufstellungsbeschluss mit dem Ziel der Entwicklung des Gebietes für eine Waldorfschule mit Kindertageseinrichtung und einem Wohngebiet. Zusätzlich wurde Einverständnis erklärt, dass die Freie Waldorfschule München Südwest zusammen mit der WOGENO das hierfür notwendige städtebauliche und landschaftsplanerische Gesamtkonzept durch Auslobung eines konkurrierenden Planungsverfahrens klärt.
Inhalte
Darstellung der Ergebnisse des Wettbewerbsverfahrens; Bericht über das Wettbewerbsergebnis; Beauftragung des Planungsreferats, die Bauleitplanverfahren auf der Basis des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs fortzuführen.
Entscheidungsvorschlag
Bericht und Auftrag zum weiteren Vorgehen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Züricher Straße; Bebauungsplan Nr. 2050
2
Bezirk West (HA II/4)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2062
Bodenseestraße (südlich)
Bahnlinie München - Herrsching (nördlich)
(Bodenseestraße 105 bis 151)
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 22 Aubing – Lochhausen - Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zum Ausschluss von Einzelhandel
Inhalte
Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungsplanes,
Darstellung der Äußerungen der Bezirksausschüsse 22 und 21 zum Aufstellungsbeschluss je mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2062
Bodenseestraße (südlich),
Bahnlinie München - Herrsching (nördlich)
(Bodenseestraße 105 bis 151)
3
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
6.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 ff. BauGB
Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für den Bereich Nordosten
S-Bahnlinie S 8 München - Flughafen (östlich),
zwischen Stadtgrenze, Lebermoosweg / ehemalige Gütergleistrasse,
Stadtgrenze und Bahnlinie München - Mühldorf
- Einleitungsbeschluss -
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Kurzinfo:
Anlass
Die Prognosen für die Bevölkerungsentwicklung in München zeigen,
dass sich das bevölkerungsmäßige Wachstum der Stadt fortsetzen
wird und deshalb nach wie vor ein erhöhter Bedarf an Wohnraum
besteht.
Inhalte
Darstellung der Prognosen für die Bevölkerungsentwicklung in München,
der Auswirkungen auf dem Wohnungsmarkt, der Anwendung
des Instruments der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme für
den Bereich Nordosten (Lage im Stadtgebiet und örtliche Situation;
Ziele für die künftige Nutzung; Abgrenzung des Umgriffs für Voruntersuchungen
des Entwicklungsmaßnahmebereiches; Kosten)
Entscheidungsvorschlag
Einleitung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme für den
Bereich Nordosten; Aufträge an das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung, den Beschluss ortsüblich bekanntzumachen und die
notwendigen Voruntersuchungen mit der erforderlichen Beteiligung
der Betroffenen und öffentlichen Aufgabenträger entsprechend der
in Ziffer 2.3 der Beschlussvorlage dargestellten Vorgehensweise
durchzuführen. Dem Stadtrat werden die Kosten unabhängig von
der Kostentragungpflicht aufgezeigt (Haushalt oder Maßnahme) und
zur Entscheidung vorgelegt; keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach:
- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
- Einleitungsbeschluss
- Bereich Nordosten
4
Referatsgeschäftsleitung
7.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2011 - 30.06.2011
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur
5
Hauptabteilung I
8.
Haus der Gegenwart in der Messestadt Riem
- Beendigung des Projekts -
-Eine Zukunft für das "Haus der Gegenwart"
in der Messestadt
Antrag Nr. 08-14 / A 02458 von Frau Stadträtin
Beatrix Burkhardt und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter
vom 19.05.2011
- Eine Zukunft für das "Haus der Gegenwart"
in der Messestadt
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03098 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 09.06.2011
-
08-14 / A 02458 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02800 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02525 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bevorstehende Beendigung des Projektes „Haus der Gegenwart“.
Inhalte
Erläuterung des Projektes „Haus der Gegenwart, Nutzung des Hauses der Gegenwart und Begründung für die Beendigung des Projektes.
Entscheidungs-
vorschlag
Der Empfehlung des Planungsreferates zur Beendigung des Projektes „Haus der Gegenwart“ durch den Abbruch des Gebäudes wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Haus der Gegenwart
9.
Planfeststellungsbeschluss für den
Verkehrsflughafen München,
3. Start- und Landebahn
-
08-14 / A 02788 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02790 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
...
Inhalte
- Darstellung des Planfeststellungsbeschlusses und des Planfeststellungsverfahrens
- Übersicht über die von der Landeshauptstadt München im Verfahren geäußerten Belange und den dazu im Planfeststellungsbeschluss enthaltenen Ausführungen
- Darstellung der rechtlichen Position der Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen zum Planfeststellungsbeschluss für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München wird Kenntnis genommen.
2. Von der Feststellung der Verwaltung, dass die Landeshauptstadt München keine sachliche Veranlassung und keine rechtliche Möglichkeit hat, Rechtsmittel gegen den Planfeststellungsbeschluss einzulegen, wird Kenntnis genommen.
3. Der Stadtrat fordert den Freistaat Bayern, den Bund und die DB AG mit größtem Nachdruck auf, auch im Hinblick auf eine weitere Steigerung des Schienenverkehrsanteils bei der Erschließung des Flughafens München die Projekte zum Ausbau des Bahnknotens München, insbesondere die 2. Stammstrecke, den viergleisigen Ausbau der S8 zwischen Dagling und Johanneskirchen als Voraussetzung für einen Flughafen-Express, die Neufahrner Kurve sowie den Ringschluss Erding mit höchster Priorität hinsichtlich der Sicherstellung der Finanzierung und der Realisierung voranzutreiben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Flughafen München
- 3. Start- und Landebahn
10.
Projekt Siedlungsentwicklung und Mobilität -
Ergebnisse und Weiterführung
- Bekanntgabe-
Kurzinfo:
Anlass
Endgültiger Abschluss der Stufen 1 und 2 des Projektes Siedlungsentwicklung und Mobilität.
Inhalte
Darstellung der Projektergebnisse auf der regionalen (Stufe 1) und auf der kommunalen Ebene (Stufe 2) in der Anlage.
Ausblick auf weitere Aktivitäten zum Thema im Rahmen der Projekte „Langfristige Siedlungsentwicklung“ und „MORECO“ (Mobility and Residential Costs = Mobilitäts- und Wohnkosten).
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Siedlungsentwicklung, Langfristige Siedlungsentwicklung, Region München, Regionsbericht, Kooperationsprojekte
11.
"Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14"
Untersuchung der empirica AG
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Referat für Arbeit und Wirtschaft haben gemeinsam die empirica AG mit einer Erwerbstätigenprognose bis 2025 für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion München beauftragt. Über die Ergebnisse der Untersuchung wird mit dieser Bekanntgabe berichtet.
Inhalte
Die Ergebnisse der Erwerbstätigenprognose, Erwerbspersonenprognose und Flächenprognose für die Landeshauptstadt München werden dargestellt und die anstehenden Herausforderungen durch den zu erwartenden Mangel im Arbeitsangebot bei den Fachkräften mit Berufsausbildung aufgezeigt.
Insgesamt wird von einem Wachstum der Erwerbstätigkeit in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland ausgegangen. Die Verlagerung der Tätigkeiten in den Bürosektor, auch im Gewerbe und in der Industrie, schreitet fort. Außerdem verändert sich das Angebot an Erwerbspersonen durch den früheren Eintritt in das Berufsleben/Ausbildung, die längere Lebensarbeitszeit und die Zunahme der Erwerbstätigkeit der Frauen. Die Flächenprognose macht deutlich, dass auch in den nächsten Jahren noch Bedarf an weiteren gewerblichen Flächen in der Region besteht.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erwerbstätigenprognose, Erwerbstätige, Erwerbspersonen, Flächenbedarf
12.
Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern – nicht verbauen:
die INZELL-Initiative untersucht das Potential von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München
Antrag Nr. 08-14 / A 02044 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 09.12.2010
-
08-14 / A 02044 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 09.12.2010 an den Stadtrat, das Thema „Zwei-System-S-U-Bahnfahrzeuge für die Region München“ in die INZELL-Initiative einzubringen, um ein objektives Bild über die Möglichkeiten eines Betriebsverbundes zwischen U- und S-Bahnnetz zu erhalten.
Inhalte
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vertritt in Abstimmung mit den vom Thema betroffenen Partnern in der INZELL-Initiative, der MVG mbH, der MVV GmbH und der S-Bahn München, die Auffassung, dass das Thema „Zwei-System-S-U-Bahnfahrzeuge für die Region München“ auf Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter im INZELL-Plenum 2009 bereits diskutiert wurde. Da hierbei das Thema nicht als in einem überschaubaren Zeitraum und mit den vorhandenen Ressourcen lösbar betrachtet wurde, wurde das Thema in der Arbeit der INZELL-Foren nicht weiterverfolgt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag Nr. 08-14 / A 02044 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 09.12.2010 wird nicht zugestimmt. Das Thema „Zwei-System-S-/U-Bahnfahrzeuge für die Region München“ wird vom Stadtrat nicht erneut in die INZELL-Initiative eingebracht.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Inzell-Initiative, „Verkehrsprobleme gemeinsam lösen“, Zweisystem -Bahnfahrzeuge, bimodale Fahrzeuge im ÖPNV
6
Hauptabteilung II
13.
Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München;
Antrag Nr. 08-14 / A 00613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.02.2009
-
08-14 / A 00613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 26.02.2009 den anliegenden Antrag Nr. 00613 gestellt, nach dem u.a. dem Stadtrat aufgezeigt werden soll, wie sich der Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München darstellt und wie diese umgesetzt wird.
Inhalte
Darstellung der Sach- und Rechtslage und der Möglichkeiten der städtebaulichen Kriminalprävention bei städtebaulichen Planungen.
Vorstellung der Europäischen Vornorm ENV 14383-2 und der Projekte „secured by design“ aus Großbritannien, der Sicherheits-Verträglichkeits-Prüfung aus den Niederlanden und des Kooperationsmodells Essen-Rüttenscheid.
Vorstellung verschiedener Programme und Initiativen in der Bundesrepublik.
Darlegung der Praxis im Referat für Stadtplanung und Bauordnung.
Entscheidungsvorschlag
Vom Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei der Aufstellung von Bauleitplänen und Handlungsprogrammen auch weiterhin die anerkannten Grundzüge und Erkenntnisse der städtebaulichen Kriminalprävention anzuwenden.
Der Antrag Nr. 00613 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtebauliche Kriminalprävention; kriminalpräventive Maßnahmen;
Sicherheit im öffentlichen Raum; Städtebau; Bebauungsplanverfahren;
14.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
BauGB in den Stadtbezirk 4 (Schwabing-West), 11
(Milbertshofen-Am Hart) und 12 (Schwabing-West)
a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Milbertshofen"
b) Bei Verkauf der GBW Einführung von Erhaltungssatzungen
prüfen
Antrag Nr. 08-14 / A 00997 von DIE LINKE vom 10.08.2009
-
08-14 / A 02789 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00997 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 30.10.2011 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
DIE LINKE hat am 10.08.2009 den Antrag Nr. 00997 gestellt.
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung. Überprüfung von Gebieten, in denen sich Wohnungen der GBW AG befinden.
Entscheidungsvorschlag
Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ im bisherigen Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren.
Für die Gebiete mit Wohnungen der GBW AG, die nicht bereits in Erhaltungssatzungen liegen, ist der Erlass von weiteren Erhaltungssatzungen nicht möglich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
• Aufwertung, Verdrängung
• § 172 BauGB
• GBW-Wohnungen
15.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971
Baumkirchner Straße (westlich)
Bahnlinie München – Rosenheim (Südlich)
a) B-Plan 1971 ehemaliges Bahnbetriebswerk BW 4:
Lebendige Bahn-Tradition und städtebauliche Moderne in Berg-am-Laim verbinden
Antrag Nr. 08-14 / A 01878 von Herrn Stadtrat Robert Brannekämper, Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 11.10.2010
b) Sicherung und Erhalt von Eisenbahn-Zeugnissen in Berg-am-Laim
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02711 des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim vom 25.01.2011
c) Weitere Optionen für ein Berg-am-Laimer Bahnmuseum berücksichtigen
Antrag Nr. 08-14 / A 02356 von Herrn Stadtrat Robert Brannekämper, Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 06.04.2011
-
08-14 / A 01878 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02711 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02356 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nrn. 08-14/A 01878 und 08-14/A 02356 ... sowie BA Antrag Nr. 08-14 / B 02711 ....
Inhalte
Für das Gelände des ehem. Bahnbetriebswerkes BW 4 und den nicht überplanten angrenzenden Nordbereich wird die Erstellung eines Konzepts zur Errichtung eines Berg am Laimer Bahnmuseums u. a. unter Einbeziehung von Vereinen der Bahnszene gefordert.
Ziel soll der Erhalt der vorhandenen Bahn- und Industriekultur, wie Stellwerksgebäude und Lokdrehscheibe sein. Letztere soll betrieblich in Stand gesetzt werden, um hist. Dampfzugfahrten zu ermögl.
Der BA 14 fordert des weiteren, die vorhandenen Zeugnisse des Eisenbahnbetriebes
auf den Fl. des ehem. Rangierbahnhofs zu erhalten und ein Konzept zu entwickeln, wie diese Flächen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können.
Diese Forderungen können im Rahmen des BebPl.verf. Nr. 1971 nicht umgesetzt werden, da es sich bei den benannten Flächen größtenteils um gewidmete Bahnfl. handelt, auf die die LHM keinen Zugriff hat.
Entscheidungsvorschlag
GeschOgem. abschl. Behandlung der Anträge Nrn. 08-14/A 01878, 08-14/A 02356 und 08-14/B 02711.
Den gestellten Anträgen kann seitens der PLR nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 1971, Baumkirchner Straße, Bahnmuseum
7
Hauptabteilung III
16.
Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München
A) Mehrerlöse aus städtischen Grundstücksverkäufen dem Wohnungsmarkt erhalten
Antrag Nr. 08-14 / A 02062 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR
Christian Amlong, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn
StR Andreas Lotte vom 15.12.2010
B) Drastischer Anstieg der Baulandpreise -
Hilfe für Baugemeinschaften und Wohnungsbaugenossenschaften
Antrag Nr. 08-14 / A 02072 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.12.2011
17.
Wohnen in München IV
Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Beschlusses „Wohnen in München IV“ für das Jahr 2010
Inhalte
Darstellung der im Jahr 2010 im Zusammenhang mit dem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für das Jahr 2010
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen in München IV
Erfahrungsbericht für das Jahr 2010
18.
Öffentlich geförderter Wohnungsbau
a) Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte
Wohnungen für das Jahr 2010
b) Modernisierungsgenehmigungen nach
§ 11 Abs. 7 der Zweiten Berechnungsver-
ordnung (II. BV)
c) Umwandlung öffentlich geförderter Sozial-
mietwohnungen in Eigentumswohnungen
im Jahr 2010
d) Bestätigungen über den "Bindungsablauf"
öffentlich geförderter Wohnungen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980
Inhalte
Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen sowie Umwandlungen von Sozialmietwohnungen in Eigentumswohnungen.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen
8
Hauptabteilung IV
19.
Beteiligung des Stadtrates bei Bauvorhaben
gemaß § 35 BauGB im Landschaftsschutzgebiet
Isarauen;
Aufhebung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.1985
Kurzinfo:
Anlass
Vorschlag, dass Bauvorhaben im Landschaftsschutzgebiet Isarauen künftig keiner zwingenden Einbindung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung mehr bedürfen.
Inhalte
Bauvorhaben im Landschaftsschutzgebiet Isarauen stellen in aller Regel ein Geschäft der laufenden Verwaltung dar. Die Unterrichtung der Bezirksausschüsse ist sicher gestellt. Eine Einbindung des ehrenamtlichen Stadtrates durch Vorlage im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung könnte künftig entfallen.
Entscheidungsvorschlag
Der Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.1985 – Schutz der Isarauen - wird aufgehoben
Alle Bauvorhaben innerhalb des Umgriffes des Landschaftsschutz-gebietes Isarauen sind zeitnah der Besprechung der Hauptabteilungs-leitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (HALEI) vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Isarauen, HALEI, Landschaftsschutzgebiet
9
Hauptabteilung II
20.
Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in Städten und Gemeinden
Baugesetzbuch-Klimanovelle
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des Baugesetzbuches durch Inkrafttreten des Gesetzes zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden am 31.07.2011
Inhalte
Darstellung und Bewertung der Änderungen
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
BauGB-Novelle 2011, Klimagerechte Entwicklung