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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. September 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1
Bezirk Ost (HA II/3)
1.
Eckdaten- und Grundsatzbeschluss 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769 a Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz, Hofmannstraße (westlich), Gmunder Straße (nördlich), Aidenbachstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410) a) Entwicklung eines integrierten Zentrums für Obersendling; Erhalt und Nutzung der Zeppelinhalle als stadtteilprägendes Symbol b) Beseitigung des 'Schandflecks Ratzingerplatz' und Verbesserung der Einkaufssituation im Münchner Südwesten (Ziffer 1 des Antrags) Umsetzung der ursprünglichen Zielsetzung der Planung Ratzingerplatz (Ziffer 4 des Antrags) Antrag Nr. 02-08 / B 01714 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln am 19.12.2006 c) Einkaufszentrum im Münchner Südwesten Antrag Nr. 02-08 / A 03773 der FDP vom 21.06.2007 Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

  • 02-08 / A 03773 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01714 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07579 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortsetzung des Planungsverfahrens Ratzingerplatz Inhalte Aktualisierung der Planungseckdaten und Planungsziele für den Bereich Ratzingerplatz; Konzept eines integrierten Zentrums; Einbeziehung der historischen Zeppelinhalle; nächste Schritte; Prüfung neuer Grundschulstandort. Behandlung des Antrags Nr. 02-08 / B 01714 Ziffer 1 und 4 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 19 vom 19.12.2006 gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung. Geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrags Nr. 02-08 / A 03773 der FDP vom 21.06.2007. Entscheidungsvorschlag Zustimmende Kenntnisnahme und Auftrag zur Fortschreibung des bestehenden städtebaulichen Konzepts; Entwicklung eines integrierten Zentrums auf Grundlage der in diesem Beschluss genannten Planungsziele und Eckdaten. Bitte an das Kommunalreferat, die Ausschreibung der städtischen Grundstücke vorzubereiten. Behandlung des Antrags Nr. 02-08 / B 01714 Ziffer 1 und 4 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 19 vom 19.12.2006 gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung, wonach den genannten Punkten nach Maßgabe des Vortrags entsprochen wird. Geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrags Nr. 02-08 / A 03773 der FDP vom 21.06.2007, wonach dem Antrag im Zuge der Planung des integrierten Zentrums entsprechend dem Vortrag entsprochen wird. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a, Grundsatzbeschluss, Ratzingerplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Planungsgebiet Rund um den Ostbahnhof a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfing Straße (westlich), Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich), (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939, 1241; Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259 und 1799) - Aufstellungsbeschluss - b) Aufhebung des Aufstellungbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 2015 vom 19.09.2007 c) Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gem. § 173 Bundesbaugesetz (BBauG) Stadtbezirk 14 – Berg am Laim

08-14 / V 07422 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durch die Aufgabe oder Verlagerung von Betrieben, sowie durch Umstrukturierung und Verdichtung sind im Bereich südöstlich des Ostbahnhofs neue Entwicklungen möglich. Es ist beabsichtigt eine innerstädtische, verdichtete Mischung von Dienstleistungen, modernem Gewerbe, Einzelhandel, Gastronomie- und Freizeitnutzungen, Kulturnutzung und Wohnen zu schaffen. Inhalte - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich, - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2015, - Behandlung der Stellungnahme des Bezirksausschusses 14. Entscheidungsvorschlag - Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung, - Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2015. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS, Stadtrat, Bebauungsplan Nr. 2061.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2063 Kistlerhofstraße (südlich), Hofmannstraße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1895) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

08-14 / V 07547 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, in den neben dem Vorhaben- und Erschließungsbereich auch Flächen mit vorhandenen Versorgungsanlagen zur Sicherung des langfristigen Bestands dieser Anlagen gemäß § 12 Abs. 4 BauGB mit einbezogen werden sollen. Gewählt werden soll das beschleunigte Verfahren nach § 13 a BauGB mit dem Ziel der Schaffung von Wohnbebauung und der erforderlichen öffentlichen Grünflächen. Inhalte - Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Stellungnahme der Verwaltung zum Vorhaben- und Erschließungsplan - Sozialgerechte Bodennutzung, Durchführungsvertrag - Beteiligung des Bezirksausschusses 19 Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB. Gesucht werden kann im RIS auch nach Kistlerhofstraße, Hofmannstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Weiteres Vorgehen 4. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2050 Züricher Straße (südlich), Drygalski-Allee (westlich), Limmatstraße (östlich) a) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes mit Realisierungsteil b) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

08-14 / V 07580 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 15.12.2010 fasste die Vollversammlung des Stadtrats den Aufstellungsbeschluss mit dem Ziel der Entwicklung des Gebietes für eine Waldorfschule mit Kindertageseinrichtung und einem Wohngebiet. Zusätzlich wurde Einverständnis erklärt, dass die Freie Waldorfschule München Südwest zusammen mit der WOGENO das hierfür notwendige städtebauliche und landschaftsplanerische Gesamtkonzept durch Auslobung eines konkurrierenden Planungsverfahrens klärt. Inhalte Darstellung der Ergebnisse des Wettbewerbsverfahrens; Bericht über das Wettbewerbsergebnis; Beauftragung des Planungsreferats, die Bauleitplanverfahren auf der Basis des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs fortzuführen. Entscheidungsvorschlag Bericht und Auftrag zum weiteren Vorgehen Gesucht werden kann im RIS auch nach Züricher Straße; Bebauungsplan Nr. 2050

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2
Bezirk West (HA II/4)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2062 Bodenseestraße (südlich) Bahnlinie München - Herrsching (nördlich) (Bodenseestraße 105 bis 151) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing – Lochhausen - Langwied

08-14 / V 07524 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zum Ausschluss von Einzelhandel Inhalte Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungsplanes, Darstellung der Äußerungen der Bezirksausschüsse 22 und 21 zum Aufstellungsbeschluss je mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2062 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München - Herrsching (nördlich) (Bodenseestraße 105 bis 151)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
6.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 ff. BauGB Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für den Bereich Nordosten S-Bahnlinie S 8 München - Flughafen (östlich), zwischen Stadtgrenze, Lebermoosweg / ehemalige Gütergleistrasse, Stadtgrenze und Bahnlinie München - Mühldorf - Einleitungsbeschluss - Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

08-14 / V 07597 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Prognosen für die Bevölkerungsentwicklung in München zeigen, dass sich das bevölkerungsmäßige Wachstum der Stadt fortsetzen wird und deshalb nach wie vor ein erhöhter Bedarf an Wohnraum besteht. Inhalte Darstellung der Prognosen für die Bevölkerungsentwicklung in München, der Auswirkungen auf dem Wohnungsmarkt, der Anwendung des Instruments der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme für den Bereich Nordosten (Lage im Stadtgebiet und örtliche Situation; Ziele für die künftige Nutzung; Abgrenzung des Umgriffs für Voruntersuchungen des Entwicklungsmaßnahmebereiches; Kosten) Entscheidungsvorschlag Einleitung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme für den Bereich Nordosten; Aufträge an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, den Beschluss ortsüblich bekanntzumachen und die notwendigen Voruntersuchungen mit der erforderlichen Beteiligung der Betroffenen und öffentlichen Aufgabenträger entsprechend der in Ziffer 2.3 der Beschlussvorlage dargestellten Vorgehensweise durchzuführen. Dem Stadtrat werden die Kosten unabhängig von der Kostentragungpflicht aufgezeigt (Haushalt oder Maßnahme) und zur Entscheidung vorgelegt; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme - Einleitungsbeschluss - Bereich Nordosten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4
Referatsgeschäftsleitung
7.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2011 - 30.06.2011 - Bekanntgabe -

08-14 / V 07665 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5
Hauptabteilung I
8.
Haus der Gegenwart in der Messestadt Riem - Beendigung des Projekts - -Eine Zukunft für das "Haus der Gegenwart" in der Messestadt Antrag Nr. 08-14 / A 02458 von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 19.05.2011 - Eine Zukunft für das "Haus der Gegenwart" in der Messestadt BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03098 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 09.06.2011

  • 08-14 / A 02458 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02800 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02525 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06798 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bevorstehende Beendigung des Projektes „Haus der Gegenwart“. Inhalte Erläuterung des Projektes „Haus der Gegenwart, Nutzung des Hauses der Gegenwart und Begründung für die Beendigung des Projektes. Entscheidungs- vorschlag Der Empfehlung des Planungsreferates zur Beendigung des Projektes „Haus der Gegenwart“ durch den Abbruch des Gebäudes wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Haus der Gegenwart

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Planfeststellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München, 3. Start- und Landebahn

  • 08-14 / A 02788 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02790 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07608 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass ... Inhalte - Darstellung des Planfeststellungsbeschlusses und des Planfeststellungsverfahrens - Übersicht über die von der Landeshauptstadt München im Verfahren geäußerten Belange und den dazu im Planfeststellungsbeschluss enthaltenen Ausführungen - Darstellung der rechtlichen Position der Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen zum Planfeststellungsbeschluss für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München wird Kenntnis genommen. 2. Von der Feststellung der Verwaltung, dass die Landeshauptstadt München keine sachliche Veranlassung und keine rechtliche Möglichkeit hat, Rechtsmittel gegen den Planfeststellungsbeschluss einzulegen, wird Kenntnis genommen. 3. Der Stadtrat fordert den Freistaat Bayern, den Bund und die DB AG mit größtem Nachdruck auf, auch im Hinblick auf eine weitere Steigerung des Schienenverkehrsanteils bei der Erschließung des Flughafens München die Projekte zum Ausbau des Bahnknotens München, insbesondere die 2. Stammstrecke, den viergleisigen Ausbau der S8 zwischen Dagling und Johanneskirchen als Voraussetzung für einen Flughafen-Express, die Neufahrner Kurve sowie den Ringschluss Erding mit höchster Priorität hinsichtlich der Sicherstellung der Finanzierung und der Realisierung voranzutreiben. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Flughafen München - 3. Start- und Landebahn

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Projekt Siedlungsentwicklung und Mobilität - Ergebnisse und Weiterführung - Bekanntgabe-

08-14 / V 07513 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Endgültiger Abschluss der Stufen 1 und 2 des Projektes Siedlungsentwicklung und Mobilität. Inhalte Darstellung der Projektergebnisse auf der regionalen (Stufe 1) und auf der kommunalen Ebene (Stufe 2) in der Anlage. Ausblick auf weitere Aktivitäten zum Thema im Rahmen der Projekte „Langfristige Siedlungsentwicklung“ und „MORECO“ (Mobility and Residential Costs = Mobilitäts- und Wohnkosten). Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Siedlungsentwicklung, Langfristige Siedlungsentwicklung, Region München, Regionsbericht, Kooperationsprojekte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
11.
"Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14" Untersuchung der empirica AG - Bekanntgabe -

08-14 / V 07507 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Referat für Arbeit und Wirtschaft haben gemeinsam die empirica AG mit einer Erwerbstätigenprognose bis 2025 für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion München beauftragt. Über die Ergebnisse der Untersuchung wird mit dieser Bekanntgabe berichtet. Inhalte Die Ergebnisse der Erwerbstätigenprognose, Erwerbspersonenprognose und Flächenprognose für die Landeshauptstadt München werden dargestellt und die anstehenden Herausforderungen durch den zu erwartenden Mangel im Arbeitsangebot bei den Fachkräften mit Berufsausbildung aufgezeigt. Insgesamt wird von einem Wachstum der Erwerbstätigkeit in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland ausgegangen. Die Verlagerung der Tätigkeiten in den Bürosektor, auch im Gewerbe und in der Industrie, schreitet fort. Außerdem verändert sich das Angebot an Erwerbspersonen durch den früheren Eintritt in das Berufsleben/Ausbildung, die längere Lebensarbeitszeit und die Zunahme der Erwerbstätigkeit der Frauen. Die Flächenprognose macht deutlich, dass auch in den nächsten Jahren noch Bedarf an weiteren gewerblichen Flächen in der Region besteht. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Erwerbstätigenprognose, Erwerbstätige, Erwerbspersonen, Flächenbedarf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
12.
Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern – nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potential von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München Antrag Nr. 08-14 / A 02044 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 09.12.2010


08-14 / V 07337 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 09.12.2010 an den Stadtrat, das Thema „Zwei-System-S-U-Bahnfahrzeuge für die Region München“ in die INZELL-Initiative einzubringen, um ein objektives Bild über die Möglichkeiten eines Betriebsverbundes zwischen U- und S-Bahnnetz zu erhalten. Inhalte Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vertritt in Abstimmung mit den vom Thema betroffenen Partnern in der INZELL-Initiative, der MVG mbH, der MVV GmbH und der S-Bahn München, die Auffassung, dass das Thema „Zwei-System-S-U-Bahnfahrzeuge für die Region München“ auf Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter im INZELL-Plenum 2009 bereits diskutiert wurde. Da hierbei das Thema nicht als in einem überschaubaren Zeitraum und mit den vorhandenen Ressourcen lösbar betrachtet wurde, wurde das Thema in der Arbeit der INZELL-Foren nicht weiterverfolgt. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag Nr. 08-14 / A 02044 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 09.12.2010 wird nicht zugestimmt. Das Thema „Zwei-System-S-/U-Bahnfahrzeuge für die Region München“ wird vom Stadtrat nicht erneut in die INZELL-Initiative eingebracht. Gesucht werden kann im RIS auch nach Inzell-Initiative, „Verkehrsprobleme gemeinsam lösen“, Zweisystem -Bahnfahrzeuge, bimodale Fahrzeuge im ÖPNV

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6
Hauptabteilung II
13.
Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München; Antrag Nr. 08-14 / A 00613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.02.2009

  • 08-14 / A 00613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07408 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL hat am 26.02.2009 den anliegen­den Antrag Nr. 00613 gestellt, nach dem u.a. dem Stadtrat aufgezeigt werden soll, wie sich der Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München darstellt und wie diese umgesetzt wird. Inhalte Darstellung der Sach- und Rechtslage und der Möglichkeiten der städte­baulichen Kriminalprävention bei städtebaulichen Planungen. Vorstellung der Europäischen Vornorm ENV 14383-2 und der Projekte „secured by design“ aus Großbritannien, der Sicherheits-Verträglich­keits-Prüfung aus den Niederlanden und des Kooperationsmodells Es­sen-Rüttenscheid. Vorstellung verschiedener Programme und Initiativen in der Bundesre­publik. Darlegung der Praxis im Referat für Stadtplanung und Bauordnung. Entscheidungsvorschlag Vom Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, bei der Auf­stellung von Bauleitplänen und Handlungs­programmen auch weiterhin die anerkannten Grundzüge und Erkennt­nisse der städtebaulichen Kri­minalprävention anzuwenden. Der Antrag Nr. 00613 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtebauliche Kriminalprävention; kriminalpräventive Maßnahmen; Si­cherheit im öffentlichen Raum; Städtebau; Bebauungsplanverfahren;

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14.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirk 4 (Schwabing-West), 11 (Milbertshofen-Am Hart) und 12 (Schwabing-West) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Milbertshofen" b) Bei Verkauf der GBW Einführung von Erhaltungssatzungen prüfen Antrag Nr. 08-14 / A 00997 von DIE LINKE vom 10.08.2009

  • 08-14 / A 02789 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00997 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07379 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 30.10.2011 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. DIE LINKE hat am 10.08.2009 den Antrag Nr. 00997 gestellt. Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung. Überprüfung von Gebieten, in denen sich Wohnungen der GBW AG befinden. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ im bisherigen Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren. Für die Gebiete mit Wohnungen der GBW AG, die nicht bereits in Erhaltungssatzungen liegen, ist der Erlass von weiteren Erhaltungssatzungen nicht möglich. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung • § 172 BauGB • GBW-Wohnungen

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15.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 Baumkirchner Straße (westlich) Bahnlinie München – Rosenheim (Südlich) a) B-Plan 1971 ehemaliges Bahnbetriebswerk BW 4: Lebendige Bahn-Tradition und städtebauliche Moderne in Berg-am-Laim verbinden Antrag Nr. 08-14 / A 01878 von Herrn Stadtrat Robert Brannekämper, Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 11.10.2010 b) Sicherung und Erhalt von Eisenbahn-Zeugnissen in Berg-am-Laim BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02711 des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim vom 25.01.2011 c) Weitere Optionen für ein Berg-am-Laimer Bahnmuseum berücksichtigen Antrag Nr. 08-14 / A 02356 von Herrn Stadtrat Robert Brannekämper, Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 06.04.2011

  • 08-14 / A 01878 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02711 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02356 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07603 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge Nrn. 08-14/A 01878 und 08-14/A 02356 ... sowie BA Antrag Nr. 08-14 / B 02711 .... Inhalte Für das Gelände des ehem. Bahnbetriebswerkes BW 4 und den nicht überplanten angrenzenden Nordbereich wird die Erstellung eines Konzepts zur Errichtung eines Berg am Laimer Bahnmuseums u. a. unter Einbeziehung von Vereinen der Bahnszene gefordert. Ziel soll der Erhalt der vorhandenen Bahn- und Industriekultur, wie Stellwerksgebäude und Lokdrehscheibe sein. Letztere soll betrieblich in Stand gesetzt werden, um hist. Dampfzugfahrten zu ermögl. Der BA 14 fordert des weiteren, die vorhandenen Zeugnisse des Eisenbahnbetriebes auf den Fl. des ehem. Rangierbahnhofs zu erhalten und ein Konzept zu entwickeln, wie diese Flächen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können. Diese Forderungen können im Rahmen des BebPl.verf. Nr. 1971 nicht umgesetzt werden, da es sich bei den benannten Flächen größtenteils um gewidmete Bahnfl. handelt, auf die die LHM keinen Zugriff hat. Entscheidungsvorschlag GeschOgem. abschl. Behandlung der Anträge Nrn. 08-14/A 01878, 08-14/A 02356 und 08-14/B 02711. Den gestellten Anträgen kann seitens der PLR nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 1971, Baumkirchner Straße, Bahnmuseum

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7
Hauptabteilung III
16.
Abgesetzt
Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München A) Mehrerlöse aus städtischen Grundstücksverkäufen dem Wohnungsmarkt erhalten Antrag Nr. 08-14 / A 02062 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Andreas Lotte vom 15.12.2010 B) Drastischer Anstieg der Baulandpreise - Hilfe für Baugemeinschaften und Wohnungsbaugenossenschaften Antrag Nr. 08-14 / A 02072 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.12.2011
17.
Wohnen in München IV Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen - Bekanntgabe -

08-14 / V 07409 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Beschlusses „Wohnen in München IV“ für das Jahr 2010 Inhalte Darstellung der im Jahr 2010 im Zusammenhang mit dem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für das Jahr 2010 Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen in München IV Erfahrungsbericht für das Jahr 2010

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
18.
Öffentlich geförderter Wohnungsbau a) Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen für das Jahr 2010 b) Modernisierungsgenehmigungen nach § 11 Abs. 7 der Zweiten Berechnungsver- ordnung (II. BV) c) Umwandlung öffentlich geförderter Sozial- mietwohnungen in Eigentumswohnungen im Jahr 2010 d) Bestätigungen über den "Bindungsablauf" öffentlich geförderter Wohnungen - Bekanntgabe -

08-14 / V 07407 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980 Inhalte Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen sowie Umwandlungen von Sozialmietwohnungen in Eigentumswohnungen. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen

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8
Hauptabteilung IV
19.
Beteiligung des Stadtrates bei Bauvorhaben gemaß § 35 BauGB im Landschaftsschutzgebiet Isarauen; Aufhebung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.1985

08-14 / V 07405 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorschlag, dass Bauvorhaben im Landschaftsschutzgebiet Isarauen künftig keiner zwingenden Einbindung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung mehr bedürfen. Inhalte Bauvorhaben im Landschaftsschutzgebiet Isarauen stellen in aller Regel ein Geschäft der laufenden Verwaltung dar. Die Unterrichtung der Bezirksausschüsse ist sicher gestellt. Eine Einbindung des ehrenamtlichen Stadtrates durch Vorlage im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung könnte künftig entfallen. Entscheidungsvorschlag Der Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.1985 – Schutz der Isarauen - wird aufgehoben Alle Bauvorhaben innerhalb des Umgriffes des Landschaftsschutz-gebietes Isarauen sind zeitnah der Besprechung der Hauptabteilungs-leitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (HALEI) vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Isarauen, HALEI, Landschaftsschutzgebiet

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9
Hauptabteilung II
20.
Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in Städten und Gemeinden Baugesetzbuch-Klimanovelle - Bekanntgabe -

08-14 / V 07684 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung des Baugesetzbuches durch Inkrafttreten des Gesetzes zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden am 31.07.2011 Inhalte Darstellung und Bewertung der Änderungen Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach BauGB-Novelle 2011, Klimagerechte Entwicklung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)