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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. September 2011, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
„München dankt!“ - die Auszeichnung für bürgerschaftlich Engagierte;
Bericht über die Entwicklungen
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird berichtet, wie die Auszeichnung
„München dankt!“ in den vergangenen drei Jahren
angenommen wurde, welche Trends sichtbar werden und was
für die Zukunft weiter entwickelt werden sollte.
2.
Balanced Scorecard im Neuen Kommunalen Rechnungswesen
Antrag Nr. 08-14 / A 02248 vom 25.02.2011 von Herrn Stadtrat Schmidt
-
08-14 / A 02248 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag vom 25.02.2011 von Herr Stadtrat Josef Schmidt, CSU Fraktion, Antragsnummer 08-14 / A 02248
Inhalt:
Prüfauftrag, ob die Balanced Scorecard in das Münchner System des MKRw übernommen werden kann.
Entscheidungsvorschlag:
Die BSC wird nicht als verpflichtendes, zusätzliches strategisches Führungsinstrument in das Münchner System übernommen. Die Referate können in eigener Zuständigkeit eine individuelle BSC einführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Balanced Scorecard, Neues Kommunales Rechnungswesen
3.
Förderung des Vereins
"Weiße Rose Stiftung e.V."
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des Vereins „Weiße Rose Stiftung e.V:“ vom 28.06.2011 auf Erhöhung des seit 1987 in unveränderter Höhe gezahlten Zuschusses durch die Landeshauptstadt München.
Inhalt:
Der Verein „Weiße Rose Sriftung e.V.“ hat sich u.a. die Aufgabe zum Ziel gesetzt, in der Bundesrepublik Deutschland an den deutschen Widerstand zu erinnern und dem Bestehen und Entstehen von Rassenhass entgegen zu wirken. Zur Unterstützung
dieser Arbeit erhält der Verein seit 1987 einen jährlichen Zuschuss
in Höhe von 40.000 DM/jetzt 20.451 €. Die Zuschusszahlung soll den gestiegenen Anforderungen angepasst werden.
Gesamtkosten:
25.000 €
Entscheidungsvorschlag:
Der jährliche Zuschussbetrag an den Verein „Weiße Rose Stiftung e.V. wird ab dem Haushaltsjahr 2011 dauerhaft von 20.451 € auf 25.000 € erhöht.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuschüsse
4.
Stadtratshearing zu Rassismus im politischen Diskurs
Antrag Nr. 08-14 / A 02333 von Frau Stadträtin Dagmar Henn vom 28.03.2011
-
08-14 / A 02333 (Typ: Antrag) (Status: In Bearbeitung)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag zur Abhaltung eines Stadtrathearings zum Thema Rassismus
Inhalt:
Begründung, weshalb es eines solchen Stadtratshearings nicht bedarf
Entscheidungsvorschlag:
Ablehnung des Antrags der LINKEN
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtratshearing, Rassismus
5.
Faire Familienkarten bei der Stadt
Antrag Nr. 08-14 / A 02391 von der Stadtratsfraktion der CSU vom 15.04.2011
-
08-14 / A 02391 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Beantwortung des Stadtratsantrags gemäß der Geschäftsordnung
des Stadtrats
Inhalt:
Darstellung der bestehenden Gegebenheiten innerhalb der
Referate sowie der betreuten Beteiligungsgesellschaften und
Prüfung etwaiger Handlungsbedarfe.
Gesamtkosten:
Es sind keine buchungswirksamen Kosten entstanden.
Entscheidungsvorschlag:
Es wird festgestellt, dass die Eintrittspreise für Familien in
städtische Einrichtungen und bei den Beteiligungsgesellschaften
hinsichtlich ihrer Familien- und Großfamilienfreundlichkeit
ausreichen differenziert sind. Aktuell besteht kein weitergehender
Handlungsbedarf.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eintrittspreise, Familienkarten, Familienfreundlichkeit
6.
Städtepartnerschaften
Bericht 2010 über Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.1995.
Inhalt:
Bericht 2010 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona.
Suchworte für das RIS:
Städtepartnerschaft, Partnerstädte, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo, Verona.
7.
Frauenförderung bei städtischen Töchtern
Antrag Nr. 08-14 / A 02210 von Stadtratsfraktion der FDP vom 15.02.2011
-
08-14 / A 02210 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Beantwortung des Stadtratsantrags gemäß der Geschäftsordnung des Stadtrats
Inhalt:
Darstellung der Situation der Frauenförderung in Bezug auf Frauenführungsanteil, Maßnahmen, Zielgrößen, Bezahlung und Kinderbetreuungsplätze bei städtischen Gesellschaften und deren Tochterunternehmen.
Gesamtkosten:
Es sind keine buchungswirksamen Kosten entstanden
Entscheidungsvorschlag:
Die städtischen Vertreterinnen und Vertreter in den Gremien werden aufgefordert die allgemeine Förderung der Frauen und die spezifische Förderung der Frauen in Führungspositionen auf allen Führungsebenen und in allen Geschäftsbereichen weiter
aktiv zu betreiben. Es werden konkrete Schritte vorgeschlagen sowie ein Umsetzungsbericht in zwei Jahren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Frauenführungsanteil, Frauenförderung, Beteiligungsgesellschaften, Äquivalente Bezahlung
8.
AMIGRA
Antidiskriminierungsstelle für Menschen
mit Migrationshintergrund
Bericht für den Zeitraum 2009 bis 2011
Kurzinfo:
Anlass:
Im Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses am 14.04.2005 wurde vereinbart, dass AMIGRA alle zwei Jahre dem Stadtrat über ihre Arbeit berichten wird. Mit dieser vorliegenden Bekanntgabe kommt AMIGRA diesem Auftrag nach.
Inhalt:
Die Bekanntgabe gibt einen Überblick über die Arbeit der vergangenen beiden Jahre bei AMIGRA.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
AMIGRA, Antidiskriminierung, Diskriminierung, Menschenrechte, Rassismus, (Alltags-) Rassismus, Gleichbehandlung
9.
Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums
Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2011 (01.01.2011 - 30.06.2011)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 und vom 23.11.2006 zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums unterliegenden Beschlussvorlagen dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlusscontrolling
10.
Aufbau eines Archivs der Münchner Migrationsgeschichte
Antrag Nr. 08-14 / A 01261 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen/Rosa Liste vom 15.12.2009
Beschluss Nr. 117 der Vollversammlung des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München vom 16.11.2009
-
08-14 / A 01261 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02614 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08 – 14 / A 01261 der Stadtratsfraktion Bündnis 90-Die Grünen/Rosa Liste
vom 15.12.2009
Beschluss Nr. 117 der Vollversammlung des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München vom 16.11.2009
Inhalt:
Die Vorlage beinhaltet einen Vorschlag zur wirksamen Unterstützung der Sammlung und Sicherung von für die Entwicklung der Migration in München relevanten Sammlungsguts.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zum weiteren Vorgehen des Stadtarchivs.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtarchiv, Migrationsgeschichte
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Korruptionsbekämpfung und vorbeugende Maßnahmen
Antrag Nr. 08-14/A 02230 der
Freien Wähler vom 21.02.2011
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08-14 / A 02230 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02791 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Darstellung der Entwicklung der Antikorruptionsarbeit bei der Landeshauptstadt München, den Eigenbetrieben und den städtischen Beteiligungsgesellschaften
Ausblick auf geplante Maßnahmen zur Korruptionsprävention und -bekämpfung
Kenntnisnahme vom Vortrag des Referenten sowie Zustimmung zum Antrag des Referenten, dem Stadtrat alle fünf Jahre -beginnend mit diesem Vortrag im Jahr 2011- einen Korruptionsbericht vorzulegen. Der Antrag Nr. 08-14/A 02230 des Herrn Stadtrat Altmann vom 21.02.2011 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch im RIS unter Korruptionsprävention; Korruptionsbekämpfung;
Antikorruptionsarbeit
2.
Ruhende Verträge und Freistellungen
bei der Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 08-14/A 02534 der Stadtratsfraktion
der CSU vom 07.06.2011
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08-14 / A 02534 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird ein Überblick über die Beurlaubung von städtischen Beschäftigten zu städtischen Beteiligungsgesellschaften gegeben. Dargestellt wird auch, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen eine Beurlaubung stattfindet und welche Auswirkungen diese Konstellation bei Rückkehr zur Stadt hat. Besonders eingegangen wird auf die finanziellen Auswirkungen für die Stadt, wenn das Beschäftigungsverhältnis zur Gesellschaft endet und damit das Beamten- bzw. Arbeitsverhältnis zur Stadt wieder auflebt, insbesondere bei er fristlosen Kündigung durch die Gesellschaft.
1. Der Stadtrat hat vom Vortrag des Referenten Kenntnis genommen.
2. Der Antrag 08-14/A 02543 vom 07.06. 2011 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Beurlaubung zu städtischen Beteiligungsgesellschaften, ruhende Beamtenverhältnisse, ruhende Arbeitsverhältnisse
3.
Bio und Billig - kein Widerspruch
oder wie kann der Anteil ökologischer, regionaler
und fair gehandelter Produkte in städtischen
Kantinenzu sozialen Preisen gesteigert werden.
Antrag Nr. 08-14/A 02358 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 07.04.2011
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08-14 / A 02358 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Darstellung der aktuellen Vertragslage und Haltung der Pächter zu der Frage, ob und wie der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in den drei städtischen Kantinen (Rathaus, Baureferat und Kreisverwaltungsreferat) erhöht werden kann. Ausführungen hinsichtlich der vertraglichen Möglichkeiten und Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen. Es wird ein externes Gutachten in Auftrag gegeben, um hinreichende Kenntnisse zu erlangen, wie der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in den städtischen Kantinen zu sozialen Preisen gesteigert werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach Kantinen, Kantinenpächter, ökologisch, regional, fair gehandelt, Rathauskantine, Baureferatskantine, Kantine im Kreisverwaltungsreferat
4.
Mittelfristige Personalplanung
und stadtinterner Arbeitsmarkt
Kurzinfo:
In der Vorlage werden die Planungen für den mittleren und gehobenen Verwaltungsdienst, das IT-Personal, die Ärztinnen und Ärzte, die Erzieherinnen und Erzieher, die Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger, das an- und ungelernte Personal zuzüglich einfacher Dienst sowie die Facharbeiterberufe in den Vordergrund gerückt. Dabei werden Aussagen zur Personalbestandsanalyse, Personalbedarfsbestimmung sowie Personalveränderungen und Maßnahmen getroffen. Darüber hinaus informieren wir über die Arbeitsmarktzulage und die strategische Personalarbeit.
Vom Vortrag wird Kenntnis genommern. Die zur Intensivierung der Aktivitäten des Personalmarketings und der Personalgewinnung erforderliche Maßnahmen werden durch zusätzliche zentrale Mittel in Höhe von 80.000 € im Haushalt des Personal- und Organisationsreferates für 2012 zur Verfügung gestellt. Weiterhin wird das Personal- und Organisationsreferat beauftragt, im Benehmen mit der Stadtkämmerei Haushaltsmittel i.H. v. 153.000 € dauerhaft ab 2014 bzw. 2011 bis 2013 anteilig in das Budget der städtischen Bibliotheken einzustellen. Die erforderlichen Mittel werden bereit gestellt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Personalplanungen, Nachwuchskräfteplanung, Nachwuchskräfte, Auszubildende, Arbeitsmarkt Stadtverwaltung, Stadtinterner Arbeitsmarkt, Arbeitsmarktzulage, Strategische Personalplanung
5.
Gerechtere Entlohnung von Praktikant/innen bei der LHM!
Antrag Nr. 08-14/A 02612 von DIE LINKE
vom 07.07.2011
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08-14 / A 02832 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02612 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Es werden die Vergütungsregelungen der städtischen Praktikantinnen und Praktikanten dargestellt.
Von den vorstehenden Ausführungen wird Kenntnis genommen.
Die Bezahlung von Praktikantenverhältnissen erfolgt nach tariflichen Regelungen bzw. nach Maßgabe der jeweils geltenden Richtlinien der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) für die Zahlung von Praktikantenvergütungen ("Praktikantenrichtlinien der VKA").
Die Entscheidungskompetenz über das Vorliegen eines besonderen Interesses und die Vergütungshöhe für Praktikantinnen und Praktikanten eines bestimmten Studienganges liegt im Personal- und Organisationsreferat.
Der Stadtratsantrag Nr. 08-14/A 02612 von DIE LINKE vom 07.07.2011 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Praktikantinnen und Praktikanten; Praktikanten-Richtlinien der VKA; TVPöD; Berufsbildungsgesetz (BBiG)