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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 29. September 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Kommunalausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München

Markthallen München (MHM); Regelmäßiger Bericht im Werkausschuss zur Zukunftssicherung der Markthallen - Bekanntgabe -

08-14 / V 07687 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Regelmäßiger Bericht im Werkausschuss zur Zukunftssicherung der Markthallen Anlass Beschluss des Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München vom 07.07.2011. Inhalt Bericht zum Projekt – Stand 31.08.2011 Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München, Nutzungskonzeption, Nutzerbedarfsprogramm

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München

Der Freistaat spart beim Natur- und Landschaftsschutz: Welche Folgen hat die Kürzung des Kulturlandschaftsprogramms für die Stadtgüter München Antrag Nr. 08-14 / A 02202 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke und Frau StRin Dr. Inci Sieber vom 10.02.2011

08-14 / A 02202 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07093 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Stadtgüter München (SgM), Kulturlandschaftsprogramm Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02202 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke und Frau StRin Inci Sieber vom 10.02.2011 Inhalt Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) in der Europäischen Union (EU); Beantwortung der im Stadtratsantrag gestellten Fragen. Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen; der Antrag Nr. 08-14 / A 02202 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke und Frau StRin Inci Sieber vom 10.02.2011 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Natur- und Landschaftsschutz, Kulturlandschaftsprogramm

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Kommunalausschuss

Straßenbenennung im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Carola-Neher-Straße

08-14 / V 07600 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Straßenbenennung im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Anlass Das ehemalige Siemensareal in Obersendling wird in einen Arbeits- und Wohnstandort umstrukturiert (Bebauungsplan Nr. 1930 b). Inhalt Das Wohngebiet, das im südöstlichen Bereich des Planungsgebietes zwischen St.-Wendel-Straße, Siemensallee und Bahnlinie München-Lenggries entsteht, wird durch die Straße U-1574 erschlossen. Entscheidungsvorschlag Die Straße U-1574 wird Carola-Neher-Straße benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1930 b; Umstrukturierung Siemensgelände; St.-Wendel-Straße/Siemensallee/Bahnlinie München-Lenggries

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Straßenbenennung im 25. Stadtbezirk Laim Friedrich-von-Pauli-Straße Anton-Hammel-Straße Georg-Lotter-Weg

08-14 / V 07601 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Straßenbenennung im 25. Stadtbezirk Laim Anlass Die Stichstraße (U-1484) von der Landsberger Straße nach Süden (bei Haus Nr. 179 - Firma „Bauhaus“) wurde zur „Ortsstraße“ gewidmet und muss deshalb benannt werden. In diesem Zusammenhang kann auch die Benennung der etwas weiter westlich gelegenen Erschließungsstraße U-1518 (zwischen Landsberger Straße 185-187) und dem daran anschließendem Verbindungsweg zur Elsenheimerstraße erfolgen. Inhalt In Anlehnung an einen aus dem Bezirksausschuss geäußerten Wunsch wird die Benennung der Straßen in diesem Bereich nach Personen vorgeschlagen, die mit der Entwicklung der Eisenbahn in Verbindung gebracht werden. Entscheidungsvorschlag Die Stichstraße U-1484 wird nach Friedrich von Pauli, die Erschließungsstraße U-1518 nach Anton Hammel und der anschließende Verbindungsweg zur Elsenheimerstraße nach Georg Lotter benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1802; Landsberger Straße Nr. 179; Landsberger Straße Nr. 185-187

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Ruth-Drexel-Straße Jörg-Hube-Straße Eugen-Jochum-Straße

08-14 / V 07602 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen. Anlass Das Areal der ehemaligen „Prinz-Eugen-Kaserne“ wird in ein Wohnquartier umgewandelt. Inhalt Der ehemalige Bundeswehrstandort „Prinz-Eugen-Kaserne“ wurde aufgelöst. Im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung entsteht auf einer Fläche von ca. 30 ha ein neues Wohnquartier. Dieses neue Wohnquartier, von der Stadtplanung „Prinz-Eugen-Park“ genannt, wird durch drei Straßen erschlossen und an das bestehende Verkehrsnetz der Umgebung angebunden. Entscheidungsvorschlag Die drei neuen Erschließungsstraßen im Wohnquartier „Prinz-Eugen-Park“ werden nach Ruth Drexel, Jörg Hube und Eugen Jochum benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 2016; Cosimastraße /Ecke Lohengrinstraße

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Ganzheitlich handeln – bauliche Sanierung der ehemaligen Riemer Flughafen-Tribüne nur im Kontext mit der dauerhaften Nutzung des Kopfbaus (BUGA-Lounge) realisieren Antrag Nr. 08-14 / A 02322 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 24.03.2011

08-14 / A 02322 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07647 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort bauliche Sanierung der ehemaligen Riemer Flughafen-Tribüne, dauerhafte Nutzung des Kopfbaus Anlass Antrag Nr. 08-14/A 02322 von Herrn StR Hans Podiuk und Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 24.03.2011 Inhalt Ausführungen zur Ist-Situation der Tribünenanlage und geplanten Vorgehensweise Entscheidungsvorschlag Die Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage wird unabhängig von einer Entscheidung zur dauerhaften Nutzung des Kopfbaus betrieben. Gesucht werden kann auch nach: ehemalige Tribüne des Flughafen Riem, BUGA-Lounge, Kopfbau

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Genossenschaftsidee fördern III Reprivatisierungsmöglichkeiten an Wohnungs- genossenschaften und Mietergemeinschaften verstärken Antrag Nr. 08-14 / A 02306 von Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Claudia Tausend vom 21.03.2011 Genossenschaftsidee fördern IV Erbpachtmodelle für Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften flexibler und attraktiver gestalten Antrag Nr. 08-14 / A 02307 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Claudia Tausend vom 21.03.2011

08-14 / A 02306 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02307 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 06601 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Genossenschaftsidee fördern III und IV Anlass Behandlung der Anträge Nrn. 08-14 / A 02306 und 08-14 / A 02307 der Stadtratsfraktion der SPD jeweils vom 21.03.2011. Inhalt Beantwortung der Anträge Entscheidungsvorschlag Es werden derzeit keine Möglichkeiten gesehen, den Anteil der Mietervereinigungen bei Reprivatisierungen zu erhöhen; das Kommunalreferat bleibt deshalb beauftragt, die bisherige Reprivatisierungspraxis beizubehalten. Es wird weiter empfohlen, dass das Kommunalreferat derzeit keine weiteren Modelle auf Erbbaurechtsbasis speziell für Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften entwickelt. Die Verwaltung wird aber beauftragt, sich - unter Einbeziehung eventueller Vorschläge von Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften aus den geplanten Jour-fixe - mit dem Thema Erbbaurecht weiterhin zu befassen und dem Stadtrat zu gegebener Zeit entsprechende Vorschläge, die umsetzbar erscheinen, zu unterbreiten. Gesucht werden kann auch nach: Genossenschaftsidee fördern III und IV

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Abgesetzt

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM), Sanierung der Zentrale des Abfallwirtschafts- betriebes München Sachstand - Bekanntgabe - (Die Vorlage wird als Tischvorlage im Ausschuss verteilt.)

Hinweis:

abgesetzt

08-14 / A 02768 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 02981 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07771 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Konsequenzen aus dem Baupfusch der AWM-Zentrale Anlass Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 22.09.2011 Inhalt Ausführungen des geprüften Einheiten Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen des AWM zu den Feststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Ausführungen des Baureferates zur Feststellung des Rechnungsprüfungsausschusses werden zur Kenntnis genommen. 3. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 2768 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 22.09.2011 wird mit dieser Vorlage Rechnung getragen. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugs- kontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Bauschaden an der AWM-Zentrale, Georg-Brauchle-Ring