RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 08.06.2024 02:33:54)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 29. September 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Markthallen München (MHM);
Regelmäßiger Bericht im Werkausschuss zur Zukunftssicherung der Markthallen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Regelmäßiger Bericht im Werkausschuss zur Zukunftssicherung der Markthallen
Anlass
Beschluss des Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München vom 07.07.2011.
Inhalt
Bericht zum Projekt – Stand 31.08.2011
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, Nutzungskonzeption, Nutzerbedarfsprogramm
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Der Freistaat spart beim Natur- und Landschaftsschutz: Welche Folgen hat die Kürzung des Kulturlandschaftsprogramms für die Stadtgüter München
Antrag Nr. 08-14 / A 02202 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke und Frau StRin Dr. Inci Sieber vom 10.02.2011
-
08-14 / A 02202 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München (SgM), Kulturlandschaftsprogramm
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02202 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke und Frau StRin Inci Sieber vom 10.02.2011
Inhalt
Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) in der Europäischen Union (EU); Beantwortung der im Stadtratsantrag gestellten Fragen.
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen; der Antrag Nr. 08-14 / A 02202 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke und Frau StRin Inci Sieber vom 10.02.2011 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Natur- und Landschaftsschutz, Kulturlandschaftsprogramm
Kommunalausschuss
3.
Straßenbenennung im
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Carola-Neher-Straße
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Anlass
Das ehemalige Siemensareal in Obersendling wird in einen Arbeits- und Wohnstandort umstrukturiert (Bebauungsplan Nr. 1930 b).
Inhalt
Das Wohngebiet, das im südöstlichen Bereich des Planungsgebietes zwischen St.-Wendel-Straße, Siemensallee und Bahnlinie München-Lenggries entsteht, wird durch die Straße U-1574 erschlossen.
Entscheidungsvorschlag
Die Straße U-1574 wird Carola-Neher-Straße benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1930 b; Umstrukturierung Siemensgelände; St.-Wendel-Straße/Siemensallee/Bahnlinie München-Lenggries
4.
Straßenbenennung im
25. Stadtbezirk Laim
Friedrich-von-Pauli-Straße
Anton-Hammel-Straße
Georg-Lotter-Weg
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 25. Stadtbezirk Laim
Anlass
Die Stichstraße (U-1484) von der Landsberger Straße nach Süden (bei Haus Nr. 179 - Firma „Bauhaus“) wurde zur „Ortsstraße“ gewidmet und muss deshalb benannt werden. In diesem Zusammenhang kann auch die Benennung der etwas weiter westlich gelegenen Erschließungsstraße U-1518 (zwischen Landsberger Straße 185-187) und dem daran anschließendem Verbindungsweg zur Elsenheimerstraße erfolgen.
Inhalt
In Anlehnung an einen aus dem Bezirksausschuss geäußerten Wunsch wird die Benennung der Straßen in diesem Bereich nach Personen vorgeschlagen, die mit der Entwicklung der Eisenbahn in Verbindung gebracht werden.
Entscheidungsvorschlag
Die Stichstraße U-1484 wird nach Friedrich von Pauli, die Erschließungsstraße U-1518 nach Anton Hammel und der anschließende Verbindungsweg zur Elsenheimerstraße nach Georg Lotter benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1802; Landsberger Straße Nr. 179; Landsberger Straße Nr. 185-187
5.
Straßenbenennung im
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Ruth-Drexel-Straße
Jörg-Hube-Straße
Eugen-Jochum-Straße
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen.
Anlass
Das Areal der ehemaligen „Prinz-Eugen-Kaserne“ wird in ein Wohnquartier umgewandelt.
Inhalt
Der ehemalige Bundeswehrstandort „Prinz-Eugen-Kaserne“ wurde aufgelöst. Im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung entsteht auf einer Fläche von ca. 30 ha ein neues Wohnquartier. Dieses neue Wohnquartier, von der Stadtplanung „Prinz-Eugen-Park“ genannt, wird durch drei Straßen erschlossen und an das bestehende
Verkehrsnetz der Umgebung angebunden.
Entscheidungsvorschlag
Die drei neuen Erschließungsstraßen im Wohnquartier „Prinz-Eugen-Park“ werden nach Ruth Drexel, Jörg Hube und Eugen Jochum benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 2016; Cosimastraße /Ecke Lohengrinstraße
6.
Ganzheitlich handeln – bauliche Sanierung der
ehemaligen Riemer Flughafen-Tribüne nur im
Kontext mit der dauerhaften Nutzung des
Kopfbaus (BUGA-Lounge) realisieren
Antrag Nr. 08-14 / A 02322 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
vom 24.03.2011
-
08-14 / A 02322 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
bauliche Sanierung der ehemaligen Riemer Flughafen-Tribüne, dauerhafte Nutzung des Kopfbaus
Anlass
Antrag Nr. 08-14/A 02322 von Herrn StR Hans Podiuk und
Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 24.03.2011
Inhalt
Ausführungen zur Ist-Situation der Tribünenanlage und geplanten Vorgehensweise
Entscheidungsvorschlag
Die Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage wird unabhängig von einer Entscheidung zur dauerhaften Nutzung des Kopfbaus betrieben.
Gesucht werden kann auch nach:
ehemalige Tribüne des Flughafen Riem, BUGA-Lounge, Kopfbau
7.
Genossenschaftsidee fördern III
Reprivatisierungsmöglichkeiten an Wohnungs-
genossenschaften und Mietergemeinschaften
verstärken
Antrag Nr. 08-14 / A 02306 von
Herrn StR Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser,
Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Christiane
Hacker, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Bettina
Messinger, Herrn StR Andreas Lotte,
Frau StRin Claudia Tausend vom 21.03.2011
Genossenschaftsidee fördern IV
Erbpachtmodelle für Wohnungsgenossenschaften
und Baugemeinschaften flexibler und attraktiver
gestalten
Antrag Nr. 08-14 / A 02307 von
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Andreas Lotte,
Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Ulrike Boesser,
Herrn StR Constantinos Gianacacos, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Claudia Tausend vom 21.03.2011
-
08-14 / A 02306 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02307 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Genossenschaftsidee fördern III und IV
Anlass
Behandlung der Anträge Nrn. 08-14 / A 02306 und 08-14 / A 02307 der Stadtratsfraktion der SPD jeweils vom 21.03.2011.
Inhalt
Beantwortung der Anträge
Entscheidungsvorschlag
Es werden derzeit keine Möglichkeiten gesehen, den Anteil der Mietervereinigungen bei Reprivatisierungen zu erhöhen; das Kommunalreferat bleibt deshalb beauftragt, die bisherige Reprivatisierungspraxis beizubehalten.
Es wird weiter empfohlen, dass das Kommunalreferat derzeit keine weiteren Modelle auf Erbbaurechtsbasis speziell für Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften entwickelt. Die Verwaltung wird aber beauftragt, sich - unter Einbeziehung eventueller Vorschläge von Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften aus den geplanten Jour-fixe - mit dem Thema Erbbaurecht weiterhin zu befassen und dem Stadtrat zu gegebener Zeit entsprechende Vorschläge, die umsetzbar erscheinen, zu unterbreiten.
Gesucht werden kann auch nach:
Genossenschaftsidee fördern III und IV
8.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM),
Sanierung der Zentrale des Abfallwirtschafts-
betriebes München
Sachstand
- Bekanntgabe -
(Die Vorlage wird als Tischvorlage im Ausschuss verteilt.)
Hinweis:
abgesetzt
-
08-14 / A 02768 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02981 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Konsequenzen aus dem Baupfusch der AWM-Zentrale
Anlass
Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 22.09.2011
Inhalt
Ausführungen des geprüften Einheiten
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen des AWM zu den Feststellungen des
Rechnungsprüfungsausschusses werden zur Kenntnis
genommen.
2. Die Ausführungen des Baureferates zur Feststellung des
Rechnungsprüfungsausschusses werden zur Kenntnis genommen.
3. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 2768 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 22.09.2011 wird mit dieser Vorlage Rechnung getragen. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugs-
kontrolle.
Gesucht werden kann auch nach:
Bauschaden an der AWM-Zentrale, Georg-Brauchle-Ring