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Anlass: Champions League Finale in München am 19. Mai 2012 Inhalt: Darstellung der einzelnen Veranstaltungen zum Champions League Finale in München und die dafür notwendigen finanziellen Aufwendungen. Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über die Veranstaltung wird zugestimmt. Die notwendigen überplanmäßigen finanziellen Mittel in den Haushaltsjahren 2011 und 2012 werden zentral zur Verfügung gestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fußball, Champions League, Sport, Event

Anlass: 1. Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/Rosa Liste hat gebeten, Änderungen im Finanzausschuss vorzunehmen. 2. Die Stadtratsfraktion der CSU hat gebeten, das Verwaltungsbeiratsgebiet Umweltschutz im Referat für Gesundheit und Umwelt umzubesetzen. Inhalt: 1. Herr Stadtrat Dr. Florian Vogel wird im Finanzausschuss abberufen, Herr Stadtrat Dr. Florian Roth wird ernannt. 2. Herr Stadtrat Josef Schmid wird als Verwaltungsbeirat des Verwaltungsbeiratsgebietes Umweltschutz im Referat für Gesundheit und Umwelt abberufen, Herr Stadtrat Dr. Georg Kronawitter wird ernannt. Entscheidungsvorschlag: 1. Zustimmung zu der aus der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ Rosa Liste vorgeschlagenen Änderung 2. Zustimmung zu der aus der CSU-Fraktion vorgeschlagenen Änderung

Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Hatun Aytan - Bestellung von Herrn Korbinian Ballweg Gesucht werden kann auch nach: - BayKJHG

Anlass: Antrag des Herrn Stadtrats Josef Schmid (CSU) anlässlich der Pressemitteilung (Münchner Merkur, 28.09.2011) eine Rüge des RGU durch das StMUG wegen unzureichender Umsetzung ministerieller krankenhaushygienischer Vorgaben Inhalt: Darstellung der Gründe für die temporäre Aussetzung vom StMUG erwünschter krankenhaushygienischer Schwerpunktüber-wachungen einschließlich durch das RGU im laufenden Jahr 2011 (Stand: 01.10.2011) Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des RGU zustimmend zur Kenntnis. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugs­kontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klinik-Hygiene-Skandal, krankenhaushygienische Überwachung

Stichwort Genossenschaftsidee fördern III und IV Anlass Behandlung der Anträge Nrn. 08-14 / A 02306 und 08-14 / A 02307 der Stadtratsfraktion der SPD jeweils vom 21.03.2011. Inhalt Beantwortung der Anträge Entscheidungsvorschlag Es werden derzeit keine Möglichkeiten gesehen, den Anteil der Mietervereinigungen bei Reprivatisierungen zu erhöhen; das Kommunalreferat bleibt deshalb beauftragt, die bisherige Reprivatisierungspraxis beizubehalten. Es wird weiter empfohlen, dass das Kommunalreferat derzeit keine weiteren Modelle auf Erbbaurechtsbasis speziell für Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften entwickelt. Die Verwaltung wird aber beauftragt, sich - unter Einbeziehung eventueller Vorschläge von Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften aus den geplanten Jour-fixe - mit dem Thema Erbbaurecht weiterhin zu befassen und dem Stadtrat zu gegebener Zeit entsprechende Vorschläge, die umsetzbar erscheinen, zu unterbreiten. Gesucht werden kann auch nach: Genossenschaftsidee fördern III und IV

In der Beschlussvorlage wird berichtet, wie die Auszeichnung „München dankt!“ in den vergangenen drei Jahren angenommen wurde, welche Trends sichtbar werden und was für die Zukunft weiter entwickelt werden sollte.

In der Beschlussvorlage wird ein Überblick über die Beurlaubung von städtischen Beschäftigten zu städtischen Beteiligungsgesellschaften gegeben. Dargestellt wird auch, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen eine Beurlaubung stattfindet und welche Auswirkungen diese Konstellation bei Rückkehr zur Stadt hat. Besonders eingegangen wird auf die finanziellen Auswirkungen für die Stadt, wenn das Beschäftigungsverhältnis zur Gesellschaft endet und damit das Beamten- bzw. Arbeitsverhältnis zur Stadt wieder auflebt, insbesondere bei er fristlosen Kündigung durch die Gesellschaft. 1. Der Stadtrat hat vom Vortrag des Referenten Kenntnis genommen. 2. Der Antrag 08-14/A 02543 vom 07.06. 2011 ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beurlaubung zu städtischen Beteiligungsgesellschaften, ruhende Beamtenverhältnisse, ruhende Arbeitsverhältnisse

I. Inhalt Im ersten Teil der Vorlage geht es um die Festlegung des in­haltlichen Rahmens für einen geladenen Kunstwettbewerb. Im zweiten Teil wird der verfahrenstechnische Rahmen be­schrieben wie z.B. die Juryzusammensetzung, Ausschreibungsetat und Folgekosten. II. Entscheidungsvorschlag 1. Mit den Aufgabenstellungen für einen geladenen Kunst­wettbewerb gem. Ziffer 2.1.1 be­steht Einverständnis. Der geladene Wettbewerb soll unter dem Titel stehen: „Ursachen für den Aufstieg des Nationalsozialismus in München - Folgen für Gegenwart und Zukunft“. Ziffern 2 bis 5 siehe Beschlussvorlage.

Anlass - Amtsniederlegung des Mieterbeiratsmitgliedes aus dem 19. Stadtbezirk, Frau Martina Otto Inhalt - Vorschlag der Neubenennung des BA 19 Entscheidungsvorschlag - Berufung des Herrn Randhir Dindoyal als neues Mieterbeiratsmitglied für den Stadtbezirk 19 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung

Freiwillige Feuerwehr München Ehrenamtliche Strukturen

Anlass Aufträge aus den Beschlüssen des Schul- und Sportausschusses vom 02.12.2009 und 30.06.2010 Inhalt - Bericht über die bisher beschafften Sportgeräte - Darstellung und Fortschreibung des weiteren Bedarfs Entscheidungsvorschlag Erhöhung der Ansätze für Neu- und Ersatzbeschaffungen von Schulsportgeräten auf neue Beträge

Anlass Errichtung einer 4-gruppigen Kinderkrippe an der Darmstädter Straße im Zusammenhang mit der Errichtung von KomPro/BWohnungen im Stadtbezirk 10 Moosach Inhalt Gesamtbaumaßnahme an der Darmstädter Straße Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für eine 4-gruppige Kinderkrippe Ermächtigung zur Planung Kostendarstellung und Finanzierungsabwicklung Entscheidungsvorschlag Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Die Ermächtigung zur Planung wird erteilt. Die Mittel für die Finanzierung werden bereitgestell

Anlass: Änderung der Friedhofsatzung Inhalt: Vergabe von Nutzungsrechten auf dem Friedhof Neuhausen Anpassung der Ruhefristen für vorbehandelte Leichen Entscheidungsvorschlag: Der Änderung der Friedhofsatzung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhofsatzung, Friedhof Neuhausen, Ruhefristen

Anlass: Für die 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München, „Ko­operation für gute Luft“ im Bereich des Großen Verdichtungsrau­mes München, wurde von der Re­gierung von Oberbayern die Öf­fentlichkeitsbeteiligung eingelei­tet. Inhalt: Der chronologische Ablauf zur Erstellung der 3. Fortschreibung des LRP München einschließlich der bisherigen Positionen der LHM werden dargestellt. Die in dieser 3. Fortschreibung aufgeführten Maßnahmen (Initiativen) der Umlandgemeinden und -kreise werden aus Sicht der LHM zusammenfassend bewertet. Entscheidungsvorschlag: - Vom Entwurf der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für München wird Kenntnis genommen. - Die LHM hält gemäß den Ausführungen im Vortrag des Referenten den Inhalt der 3. Fortschreibung für nicht geeignet, zielgerichtet und effizient die Schadstoffbelastung im Stadtgebiet sowie im Umland zu reduzieren. Dies ist u.a durch die Freiwillig­keit und Unverbindlichkeit der Maßnahmen im Umland bedingt. Das RGU wird beauftragt, der Regierung von Oberbayern und dem Regionalen Planungsverband diese Beschlussvorlage mit der Einschätzung der LHM als Stellungnahme zur Öffentlich­keits­beteiligung zu übermitteln und um die Klärung der offenen Fragen zu bitten. - Das RGU wird beauftragt, dem Stadtrat nach Beendigung der Öffentlichkeitsbeteili­gung von deren Ergebnis zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Luftreinhalteplan München, 3. Fortschreibung

Anlass ... Inhalte - Darstellung des Planfeststellungsbeschlusses und des Planfeststellungsverfahrens - Übersicht über die von der Landeshauptstadt München im Verfahren geäußerten Belange und den dazu im Planfeststellungsbeschluss enthaltenen Ausführungen - Darstellung der rechtlichen Position der Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen zum Planfeststellungsbeschluss für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München wird Kenntnis genommen. 2. Von der Feststellung der Verwaltung, dass die Landeshauptstadt München keine sachliche Veranlassung und keine rechtliche Möglichkeit hat, Rechtsmittel gegen den Planfeststellungsbeschluss einzulegen, wird Kenntnis genommen. 3. Der Stadtrat fordert den Freistaat Bayern, den Bund und die DB AG mit größtem Nachdruck auf, auch im Hinblick auf eine weitere Steigerung des Schienenverkehrsanteils bei der Erschließung des Flughafens München die Projekte zum Ausbau des Bahnknotens München, insbesondere die 2. Stammstrecke, den viergleisigen Ausbau der S8 zwischen Dagling und Johanneskirchen als Voraussetzung für einen Flughafen-Express, die Neufahrner Kurve sowie den Ringschluss Erding mit höchster Priorität hinsichtlich der Sicherstellung der Finanzierung und der Realisierung voranzutreiben. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Flughafen München - 3. Start- und Landebahn