RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 03.07.2024 22:26:38)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 6. Oktober 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Modellprojekt Hausbesuche zur Antragsaufnahme
bei Erst- und Weiterbewilligungsanträgen im SGB XII
Abschlussbericht
Kurzinfo:
Anlass
- Einführung des SGB XII zum 01.01.2005
- Überarbeitung des Berufsprofils der SGB XII-Sachbearbeiterinnen und SGB XII-Sachbearbeiter
- umfassende Beratung, Auskunft und Unterstützung im Rahmen der Bewilligung von Leistungen nach dem SGB XII
Inhalt
- Modellprojekt Hausbesuche im Rahmen der Änderungen im Berufsprofil der SGB XII-Sachbearbeitung
- Durchführung des Hausbesuchsprojekts
- Ergebnisse des Hausbesuchsprojekts
Entscheidungsvorschlag
- Überprüfung der Organisation der Bearbeitung des SGB XII in den Sozialbürgerhäusern im Rahmen der geplanten Organisationsuntersuchung
- Öffnung der Arbeit im SGB XII für andere Professionen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hausbesuche im Rahmen der SGB XII-Sachbearbeitung
- Berufsprofil SGB XII-Sachbearbeitung
- Vermeidung Altersarmut
- Abschlussdokumentation Hausbesuchsprojekt
2.
Zukunft der arbeitsmarktpolitischen Instrumente sichern!
Antrag Nr. 08-14 / A 02361 von Herrn Stadtrat
Christian Müller, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Andreas Lotte
vom 07.04.2011
Berlin darf Münchens Beschäftigungspolitik nicht kaputt sparen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02722 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.08.2011
-
08-14 / A 02361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02722 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Aktueller Stand der im Rahmen der „Instrumentenreform“ geplanten Neuordnung der öffentlich geförderten Beschäftigung Aktivitäten der Beteiligten / Betroffenen
Auswirkungen auf den Bereich der U 25 Erfordernis einer Neukonzeption des Zweiten Arbeitsmarktes im Rahmen des MBQ
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird dem Stadtrat bis zum 01.04.2012 Eckpunkte einer Neukonzeption des Zweiten Arbeitsmarktes im Rahmen des MBQ vorlegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Instrumentenreform, SGB III, SGB II, AGH, MBQ, Zweiter Arbeitsmarkt, Soziale Betriebe
3.
Quartierskonzept Versorgung im Viertel
-
08-14 / A 02803 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag „Gesamtkonzept Versorgung im Viertel“ aus dem Antrag Nr. 08-14 / A 00403 von Frau Stadträtin Brigitte Meier und Herrn Stadtrat Siegfried Benker vom 19.11.2008 und der Beschlussvorlage Nr. 08-14 / V 01539 vom 26.03.2009 (SA) bzw. 29.07.2009 (VV)
Inhalt
- Quartierskonzept „Versorgung im Viertel“
- Bedarfsgerechter Ausbau bestehender Versorgungsstrukturen
- Finanzielle Unterstützung in der Versorgung älterer und/oder behinderter Bürgerinnen und Bürger
- Finanzielle Auswirkungen von Quartierskonzepten
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Handlungsstrategien der Landeshauptstadt München
- Beauftragung einer Begleitstudie
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartiersbezogene Versorgungsstrukturen
- Konzept „Wohnen im Viertel“
4.
Kostenänderung Bauvorhaben Königsdorfer Straße
Flst. 10684/40, Sektion VI
Realisierung von
- Wohnungen, gefördert im kommunalen
Wohnungsbauprogramm -
Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
(KomPro/B)
- Seniorenwohnungen
- Ambulant betreuten Wohngemeinschaften
- Kooperationseinrichtung
6. Stadtbezirk - Sendling
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
- Genehmigung der Projektdurchführung
Inhalt
- Darstellung der geänderten Rahmenbedingungen
- Errichtung von gefördertem Wohnraum (Familienwohnungen, Seniorenwohnungen und ambulant betreute Wohngemeinschaft)
- Errichtung einer 5-gruppigen Kooperationseinrichtung
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Projektdurchführung
- Genehmigung der Kostenänderung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KomPro/B
5.
Steuerungsbericht des Sozialreferates
für das Jahr 2011
Kurzinfo:
Anlass
- Bericht zum unterjährigen Sachstand
Inhalt
- Hintergrund der Vorlage
- Inhalt des Steuerungsberichtes
- Ausführungen zu den Entwicklungen in 2011
- Ausführungen zur Erreichung der Ziele für 2011
- Ausführungen zum Ausblick auf 2012 ff
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Nachtragshaushalt mit Steuerungsberichtselementen
- unterjährige Steuerung
- Halbjahresbericht
- Haushalt
- Plan 2011
- Ergebnis 2011
- Produkt
- Produktdatenblätter
- Datenblätter
- Ziel
- Zielerreichung
6.
Europäischer Sozialfonds - Förderperiode 2014 - 2020
Den Europäischen Sozialfonds für München nutzen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02186 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Andreas Lotte vom 03.02.2011
Europaarbeit der Stadt München - künftige Einbindung
Änderungsantrag für die VV am 18. Februar 2009 zur Beschlussvorlage (Nr. 08-14 / V 01093) von Frau Stadträtin Claudia Tausend, Frau Stadträtin Lydia Dietrich vom 18.02.2009 zu TOP 6, Punkt 3 neu
Fachtag ESF Förderung ab 2014 - Maximale Mittel für München möglich machen!
Antrag Nr. 08-14 / A 02724 der Fraktion Die Grünen - rosa Liste vom 18.08.2011
-
08-14 / A 00592 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02724 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02785 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02186 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird auf Programme des Europäischen Sozialfonds sowie deren Nutzung und zukünftige Nutzungsmöglichkeiten seitens der Dienststellen der LH München eingegangen. Hierbei wird auch analysiert, ob eine Trägergesellschaft für europäisch
geförderte Projekte aus dem Bereich der Beschäftigungsförderung und Arbeitsmarktpolitik Vorteile für die Akquisition und die Durchführung von EU-Projekten bringt und deshalb gegründet werden soll.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Sozialreferat werden beauftragt,
ein Konzept zur intensiveren Unterstützung von kleinen ESF-Projektträgern bei der Durchführung und Finanzierung von ESF-Projekten durch den Verein IBPro zu entwickeln.
Städtische Dienststellen werden durch das RAW, Fachbereich Europa, bei der Entwicklung und Umsetzung von EU-Projekten direkt unterstützt. Die Gründung einer Trägergesellschaft für EU-Projekte aus dem Bereich der Beschäftigungsförderung und
Arbeitsmarktpolitik wird nicht weiter verfolgt.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird aufgefordert, gemeinsam mit anderen städtischen Dienststellen, einen Fachtag zu ESF-Fördermöglichkeiten zu organisieren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
EU-Fördermittel, Europäischer Sozialfonds, EU-Projektträgergesellschaft, ESF-Fachtag
7.
Ambulant betreute Wohngemeinschaften
in München
Bestandsaufnahme und weitere Entwicklung
Kurzinfo:
Anlass
- Bericht an den Stadtrat zur Bestandsaufnahme und Entwicklung ambulant betreuter Wohngemeinschaften in München
Inhalt
- Zielsetzung der Versorgung in München und Zielgruppen
- Darstellung der Rahmenbedingungen und Fördermöglichkeiten
- Anforderungen im Wohnungsbau und an die Finanzierung
- Selbstbestimmung und Qualitätssicherung in ambulant betreuten Wohngemeinschaften
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Auftrag, für neu zu erstellende ambulant betreute Wohngemeinschaften im geförderten Wohnungsbau einen Anteil von maximal 50 % freifinanziert und für die geförderten Wohneinheiten eine Einkommensüberschreitung von bis zu 60 % zu ermöglichen
- Zustimmung zum Auftrag, für bestehende ambulant betreute Wohngemeinschaften im gefördertern Wohnungsbau in begründeten Fällen eine teilweise Freistellung von Belegungsrechten von maximal 50 % der Wohneinheiten und eine Einkommensüberschreitung von bis zu 60 % zu ermöglichen
- Zustimmung zum Auftrag, einen Fachtag und daran anschließend ein „Münchner Qualitätsforum ambulant betreute Wohngemeinschaften“ durchzuführen
- Zustimmung zum Auftrag, ein Informationsblatt zum Thema „Engagement und Selbstbestimmung in ambulant betreuten Wohngemeinschaften“ zu erstellen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ambulant betreute Wohngemeinschaft
- Pflege- und Wohnqualitätsgesetz
- Selbstbestimmung
- Qualitätsforum