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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 6. Oktober 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Modellprojekt Hausbesuche zur Antragsaufnahme bei Erst- und Weiterbewilligungsanträgen im SGB XII Abschlussbericht
08-14 / V 07531 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einführung des SGB XII zum 01.01.2005 - Überarbeitung des Berufsprofils der SGB XII-Sachbearbeiterinnen und SGB XII-Sachbearbeiter - umfassende Beratung, Auskunft und Unterstützung im Rahmen der Bewilligung von Leistungen nach dem SGB XII Inhalt - Modellprojekt Hausbesuche im Rahmen der Änderungen im Berufsprofil der SGB XII-Sachbearbeitung - Durchführung des Hausbesuchsprojekts - Ergebnisse des Hausbesuchsprojekts Entscheidungsvorschlag - Überprüfung der Organisation der Bearbeitung des SGB XII in den Sozialbürgerhäusern im Rahmen der geplanten Organisationsuntersuchung - Öffnung der Arbeit im SGB XII für andere Professionen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hausbesuche im Rahmen der SGB XII-Sachbearbeitung - Berufsprofil SGB XII-Sachbearbeitung - Vermeidung Altersarmut - Abschlussdokumentation Hausbesuchsprojekt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Zukunft der arbeitsmarktpolitischen Instrumente sichern! Antrag Nr. 08-14 / A 02361 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Andreas Lotte vom 07.04.2011 Berlin darf Münchens Beschäftigungspolitik nicht kaputt sparen! Antrag Nr. 08-14 / A 02722 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.08.2011
  • 08-14 / A 02361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02722 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07577 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Aktueller Stand der im Rahmen der „Instrumentenreform“ geplanten Neuordnung der öffentlich geförderten Beschäftigung Aktivitäten der Beteiligten / Betroffenen Auswirkungen auf den Bereich der U 25 Erfordernis einer Neukonzeption des Zweiten Arbeitsmarktes im Rahmen des MBQ Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird dem Stadtrat bis zum 01.04.2012 Eckpunkte einer Neukonzeption des Zweiten Arbeitsmarktes im Rahmen des MBQ vorlegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Instrumentenreform, SGB III, SGB II, AGH, MBQ, Zweiter Arbeitsmarkt, Soziale Betriebe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Quartierskonzept Versorgung im Viertel
  • 08-14 / A 02803 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07470 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag „Gesamtkonzept Versorgung im Viertel“ aus dem Antrag Nr. 08-14 / A 00403 von Frau Stadträtin Brigitte Meier und Herrn Stadtrat Siegfried Benker vom 19.11.2008 und der Beschlussvorlage Nr. 08-14 / V 01539 vom 26.03.2009 (SA) bzw. 29.07.2009 (VV) Inhalt - Quartierskonzept „Versorgung im Viertel“ - Bedarfsgerechter Ausbau bestehender Versorgungsstrukturen - Finanzielle Unterstützung in der Versorgung älterer und/oder behinderter Bürgerinnen und Bürger - Finanzielle Auswirkungen von Quartierskonzepten Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Handlungsstrategien der Landeshauptstadt München - Beauftragung einer Begleitstudie Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartiersbezogene Versorgungsstrukturen - Konzept „Wohnen im Viertel“
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Kostenänderung Bauvorhaben Königsdorfer Straße Flst. 10684/40, Sektion VI Realisierung von - Wohnungen, gefördert im kommunalen Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) - Seniorenwohnungen - Ambulant betreuten Wohngemeinschaften - Kooperationseinrichtung 6. Stadtbezirk - Sendling
08-14 / V 07539 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Genehmigung der Projektdurchführung Inhalt - Darstellung der geänderten Rahmenbedingungen - Errichtung von gefördertem Wohnraum (Familienwohnungen, Seniorenwohnungen und ambulant betreute Wohngemeinschaft) - Errichtung einer 5-gruppigen Kooperationseinrichtung Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Projektdurchführung - Genehmigung der Kostenänderung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KomPro/B
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Abgesetzt
Steuerungsbericht des Sozialreferates für das Jahr 2011
08-14 / V 07599 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bericht zum unterjährigen Sachstand Inhalt - Hintergrund der Vorlage - Inhalt des Steuerungsberichtes - Ausführungen zu den Entwicklungen in 2011 - Ausführungen zur Erreichung der Ziele für 2011 - Ausführungen zum Ausblick auf 2012 ff Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Nachtragshaushalt mit Steuerungsberichtselementen - unterjährige Steuerung - Halbjahresbericht - Haushalt - Plan 2011 - Ergebnis 2011 - Produkt - Produktdatenblätter - Datenblätter - Ziel - Zielerreichung
6.
Europäischer Sozialfonds - Förderperiode 2014 - 2020 Den Europäischen Sozialfonds für München nutzen! Antrag Nr. 08-14 / A 02186 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Andreas Lotte vom 03.02.2011 Europaarbeit der Stadt München - künftige Einbindung Änderungsantrag für die VV am 18. Februar 2009 zur Beschlussvorlage (Nr. 08-14 / V 01093) von Frau Stadträtin Claudia Tausend, Frau Stadträtin Lydia Dietrich vom 18.02.2009 zu TOP 6, Punkt 3 neu Fachtag ESF Förderung ab 2014 - Maximale Mittel für München möglich machen! Antrag Nr. 08-14 / A 02724 der Fraktion Die Grünen - rosa Liste vom 18.08.2011
  • 08-14 / A 00592 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02724 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02785 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02186 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 06534 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird auf Programme des Europäischen Sozialfonds sowie deren Nutzung und zukünftige Nutzungsmöglichkeiten seitens der Dienststellen der LH München eingegangen. Hierbei wird auch analysiert, ob eine Trägergesellschaft für europäisch geförderte Projekte aus dem Bereich der Beschäftigungsförderung und Arbeitsmarktpolitik Vorteile für die Akquisition und die Durchführung von EU-Projekten bringt und deshalb gegründet werden soll. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Sozialreferat werden beauftragt, ein Konzept zur intensiveren Unterstützung von kleinen ESF-Projektträgern bei der Durchführung und Finanzierung von ESF-Projekten durch den Verein IBPro zu entwickeln. Städtische Dienststellen werden durch das RAW, Fachbereich Europa, bei der Entwicklung und Umsetzung von EU-Projekten direkt unterstützt. Die Gründung einer Trägergesellschaft für EU-Projekte aus dem Bereich der Beschäftigungsförderung und Arbeitsmarktpolitik wird nicht weiter verfolgt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird aufgefordert, gemeinsam mit anderen städtischen Dienststellen, einen Fachtag zu ESF-Fördermöglichkeiten zu organisieren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: EU-Fördermittel, Europäischer Sozialfonds, EU-Projektträgergesellschaft, ESF-Fachtag
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Ambulant betreute Wohngemeinschaften in München Bestandsaufnahme und weitere Entwicklung
08-14 / V 07468 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bericht an den Stadtrat zur Bestandsaufnahme und Entwicklung ambulant betreuter Wohngemeinschaften in München Inhalt - Zielsetzung der Versorgung in München und Zielgruppen - Darstellung der Rahmenbedingungen und Fördermöglichkeiten - Anforderungen im Wohnungsbau und an die Finanzierung - Selbstbestimmung und Qualitätssicherung in ambulant betreuten Wohngemeinschaften Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Auftrag, für neu zu erstellende ambulant betreute Wohngemeinschaften im geförderten Wohnungsbau einen Anteil von maximal 50 % freifinanziert und für die geförderten Wohneinheiten eine Einkommensüberschreitung von bis zu 60 % zu ermöglichen - Zustimmung zum Auftrag, für bestehende ambulant betreute Wohngemeinschaften im gefördertern Wohnungsbau in begründeten Fällen eine teilweise Freistellung von Belegungsrechten von maximal 50 % der Wohneinheiten und eine Einkommensüberschreitung von bis zu 60 % zu ermöglichen - Zustimmung zum Auftrag, einen Fachtag und daran anschließend ein „Münchner Qualitätsforum ambulant betreute Wohngemeinschaften“ durchzuführen - Zustimmung zum Auftrag, ein Informationsblatt zum Thema „Engagement und Selbstbestimmung in ambulant betreuten Wohngemeinschaften“ zu erstellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ambulant betreute Wohngemeinschaft - Pflege- und Wohnqualitätsgesetz - Selbstbestimmung - Qualitätsforum
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)