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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 13. Oktober 2011, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Zweiter Zwischenbericht
für das Wirtschaftsjahr 2011
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Zweiter Zwischenbericht
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2011 (§ 19 EBV)
Inhalt
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2011
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2012
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Wirtschaftsjahr 2012
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2012 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2012 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung.
Entscheidungsvorschlag
Der Wirtschaftsplan 2012 wird genehmigt, die Kreditaufnahmen und der Höchstbetrag der Kassenkredite werden festgesetzt.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
3.
Müllabfuhr per Rohrpost - Innovatives Müllentsorgungssystem
Antrag Nr. 08-14 / A 02591 der Stadtratsfraktion der FDP vom 01.07.2011
-
08-14 / A 02591 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Müllabfuhr per Rohrpost – Innovatives Müllentsorgungssystem
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02591 der Stadtratsfraktion der FDP vom 01.07.2011
Inhalt
Im neuen Münchener Stadtteil Freiham soll die Installation eines „Rohrpostsystems für den Hausmüll“ nach schwedischem Vorbild geprüft werden.
Entscheidungsvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt, die mit dem Antrag angesprochene Angelegenheit weiter zu untersuchen bzw. zu behandeln und die Angelegenheit sodann dem Stadtrat zur abschließenden Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
Alternatives Müllentsorgungssystem
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4.
Markthallen München (MHM);
Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2011
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Zweiter Zwischenbericht 2011
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2011 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2011.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
5.
Stadtgüter München (SgM);
Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2011
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München – Zweiter Zwischenbericht 2011
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2011 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die Stadtgüter München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2011.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
6.
Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2012
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2012 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2012 der Stadtgüter München zur Be-schlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stel-lenplan für Beamte und Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2010 – 2014 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2012 der Stadtgüter München.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
7.
Stadtgüter München (SgM);
Vermögensplanänderung 2011
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München - Vermögensplanänderung 2011
Anlass
Der Vermögensplan 2011 der Stadtgüter München wurde mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 889.000 € festgesetzt. Darin enthalten waren 559.000 € für Sachbedarf und 330.000 € für Baufälle.
Inhalt
Zusätzlich erforderliche Neubauten sowie Veränderungen der Vorhaben machen eine Änderung des Vermögensplans 2011 notwendig.
Entscheidungsvorschlag
Der Vermögensplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2011 wird geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
Vermögensplan, Vermögensplanänderung
Kommunalausschuss
8.
Straßenbenennung im
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Fritz-Winter-Straße
Gertrud-Grunow-Straße
Johannes-Itten-Straße
Max-Bill-Straße
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Anlass
Neubau von vier Straßen auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne.
Inhalt
Auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne, zwischen Frankfurter Ring, Domagkstraße, der Trasse der Straßenbahnlinie 23 und der Autobahn München-Nürnberg, entsteht ein Neubaugebiet, das durch vier neue Straßen erschlossen wird. Diese werden als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet und müssen daher benannt werden.
Entscheidungsvorschlag
Die vier Straßen werden Fritz-Winter-Straße, Gertrud-Grunow-Straße, Johannes-Itten-Straße und Max-Bill-Straße benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1943b; Gelände der ehemaligen Funkkaserne
9.
Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs und einer Erbbaurechtsvergabe
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Jurybesetzung zur Angebotswertung
Kurzinfo:
Stichwort
Verkauf des Parkhauses an der Hildegardstraße; Bestellung eines Erbbaurechts für eine Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring;
Jurybesetzung zur Bewertung der Angebote/Planentwürfe
Anlass
Klarstellung zur Besetzung der Bewertungsjury infolge des SPD-Änderungsantrages zum Beschluss vom 07.10.2009
Inhalt
Sachlage und Verteilung der beschlossenen zwei zusätzlichen Sachrichter, Klarstellung zur Anwendung der RPW 2008 (Richtlinien für Planungswettbewerbe)
Entscheidungsvorschlag
Verteilung der beschlossenen zwei zusätzlichen Sachrichter auf SPD- und CSU-Fraktion
Gesucht werden kann auch nach:
Parkhaus an der Hildegardstraße, Neuturmstraße, Hochbrückenstraße, FINA-Parkhaus, Bebauungsplan Nr. 2018, Grundstücksverkauf, Erbbaurecht.
10.
Ganzheitlich handeln – bauliche Sanierung der
ehemaligen Riemer Flughafen-Tribüne nur im
Kontext mit der dauerhaften Nutzung des
Kopfbaus (BUGA-Lounge) realisieren
Antrag Nr. 08-14 / A 02322 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
vom 24.03.2011
-
08-14 / A 02322 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
bauliche Sanierung der ehemaligen Riemer Flughafen-Tribüne, dauerhafte Nutzung des Kopfbaus
Anlass
Antrag Nr. 08-14/A 02322 von Herrn StR Hans Podiuk und
Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 24.03.2011
Inhalt
Ausführungen zur Ist-Situation der Tribünenanlage und geplanten Vorgehensweise
Entscheidungsvorschlag
Die Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage wird unabhängig von einer Entscheidung zur dauerhaften Nutzung des Kopfbaus betrieben.
Gesucht werden kann auch nach:
ehemalige Tribüne des Flughafen Riem, BUGA-Lounge, Kopfbau