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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 13. Oktober 2011, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2011 - Bekanntgabe -
08-14 / V 07688 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Zweiter Zwischenbericht Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2011 (§ 19 EBV) Inhalt Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2011 Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2012
08-14 / V 07689 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Wirtschaftsjahr 2012 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2012 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2012 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die voraussichtliche Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung. Entscheidungsvorschlag Der Wirtschaftsplan 2012 wird genehmigt, die Kreditaufnahmen und der Höchstbetrag der Kassenkredite werden festgesetzt. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Müllabfuhr per Rohrpost - Innovatives Müllentsorgungssystem Antrag Nr. 08-14 / A 02591 der Stadtratsfraktion der FDP vom 01.07.2011
  • 08-14 / A 02591 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07691 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Müllabfuhr per Rohrpost – Innovatives Müllentsorgungssystem Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02591 der Stadtratsfraktion der FDP vom 01.07.2011 Inhalt Im neuen Münchener Stadtteil Freiham soll die Installation eines „Rohrpostsystems für den Hausmüll“ nach schwedischem Vorbild geprüft werden. Entscheidungsvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt, die mit dem Antrag angesprochene Angelegenheit weiter zu untersuchen bzw. zu behandeln und die Angelegenheit sodann dem Stadtrat zur abschließenden Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: Alternatives Müllentsorgungssystem
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4.
Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2011 - Bekanntgabe -
08-14 / V 07730 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München – Zweiter Zwischenbericht 2011 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2011 (§ 19 EBV). Inhalt Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2011. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
5.
Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2011 - Bekanntgabe -
08-14 / V 07732 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München – Zweiter Zwischenbericht 2011 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2011 (§ 19 EBV). Inhalt Die Stadtgüter München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2011. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2012
08-14 / V 07733 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2012 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2012 der Stadtgüter München zur Be-schlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stel-lenplan für Beamte und Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2010 – 2014 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2012 der Stadtgüter München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Stadtgüter München (SgM); Vermögensplanänderung 2011
08-14 / V 07742 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Vermögensplanänderung 2011 Anlass Der Vermögensplan 2011 der Stadtgüter München wurde mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 889.000 € festgesetzt. Darin enthalten waren 559.000 € für Sachbedarf und 330.000 € für Baufälle. Inhalt Zusätzlich erforderliche Neubauten sowie Veränderungen der Vorhaben machen eine Änderung des Vermögensplans 2011 notwendig. Entscheidungsvorschlag Der Vermögensplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2011 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: Vermögensplan, Vermögensplanänderung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
8.
Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Fritz-Winter-Straße Gertrud-Grunow-Straße Johannes-Itten-Straße Max-Bill-Straße
08-14 / V 07734 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Anlass Neubau von vier Straßen auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne. Inhalt Auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne, zwischen Frankfurter Ring, Domagkstraße, der Trasse der Straßenbahnlinie 23 und der Autobahn München-Nürnberg, entsteht ein Neubaugebiet, das durch vier neue Straßen erschlossen wird. Diese werden als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet und müssen daher benannt werden. Entscheidungsvorschlag Die vier Straßen werden Fritz-Winter-Straße, Gertrud-Grunow-Straße, Johannes-Itten-Straße und Max-Bill-Straße benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1943b; Gelände der ehemaligen Funkkaserne
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs und einer Erbbaurechtsvergabe 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Jurybesetzung zur Angebotswertung
08-14 / V 07735 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Verkauf des Parkhauses an der Hildegardstraße; Bestellung eines Erbbaurechts für eine Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring; Jurybesetzung zur Bewertung der Angebote/Planentwürfe Anlass Klarstellung zur Besetzung der Bewertungsjury infolge des SPD-Änderungsantrages zum Beschluss vom 07.10.2009 Inhalt Sachlage und Verteilung der beschlossenen zwei zusätzlichen Sachrichter, Klarstellung zur Anwendung der RPW 2008 (Richtlinien für Planungswettbewerbe) Entscheidungsvorschlag Verteilung der beschlossenen zwei zusätzlichen Sachrichter auf SPD- und CSU-Fraktion Gesucht werden kann auch nach: Parkhaus an der Hildegardstraße, Neuturmstraße, Hochbrücken­straße, FINA-Parkhaus, Bebauungsplan Nr. 2018, Grundstücksver­kauf, Erbbaurecht.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Ganzheitlich handeln – bauliche Sanierung der ehemaligen Riemer Flughafen-Tribüne nur im Kontext mit der dauerhaften Nutzung des Kopfbaus (BUGA-Lounge) realisieren Antrag Nr. 08-14 / A 02322 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 24.03.2011
  • 08-14 / A 02322 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 07647 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort bauliche Sanierung der ehemaligen Riemer Flughafen-Tribüne, dauerhafte Nutzung des Kopfbaus Anlass Antrag Nr. 08-14/A 02322 von Herrn StR Hans Podiuk und Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 24.03.2011 Inhalt Ausführungen zur Ist-Situation der Tribünenanlage und geplanten Vorgehensweise Entscheidungsvorschlag Die Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage wird unabhängig von einer Entscheidung zur dauerhaften Nutzung des Kopfbaus betrieben. Gesucht werden kann auch nach: ehemalige Tribüne des Flughafen Riem, BUGA-Lounge, Kopfbau
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)